Bereits jetzt, etwa sechs Monate vor der Wahl, veröffentlicht die Tagespresse in Paraguay fast wöchentlich Wahlumfragen. Wofür genau die KandidatInnen stehen, wird nicht diskutiert, Inhalte stehen kaum zur Debatte. Es geht nur darum, wer in den Meinungsbildern vorne liegt, und ob die seit über 60 Jahren regierende Colorado-Partei tatsächlich abgelöst werden soll.
Bisher erhält der oppositionelle Kandidat Fernando Lugo in allen Umfragen die größte Zustimmung. Der ehemalige Erzbischof von San Pedro ist Mitglied des Movimiento Tekojoja. Das heißt in Guarani, der Sprache, die über 80 Prozent der ParaguayerInnen in ihrem Alltag benutzen, „Gleichheit“ oder „Gerechtigkeit“. Es handelt sich um ein Sammelbecken, in dem ein Spektrum von Kleinbauernorganisa­tionen bis hin zu linken Intellektuelle vertreten ist.
Das Problem von Tekojoja ist, dass die Bewegung keine anerkannte Partei ist und ihre KandidatInnen sich deshalb auf den Listen bestehender Parteien dem Wahlvolk stellen müssen. Diese Tatsache hat ein großes Tauziehen um Lugo ausgelöst. Unter anderem wollte die linke Kleinpartei P-MAS, die sich mit Geldern der staatlichen, US-amerikanischen Hilfsorganisation USAID finanziert, ihn als Kandidaten aufstellen. Schlussendlich wird er sich nun bei den Christdemokraten auf die Liste setzen lassen, einer fast inexistenten Partei.
Egal bei welcher Partei er nun auf die Liste kommt, Lugo ist der Kandidat des Parteienbündnisses Concertación, welches alle Parteien zusammenführt, die sich gegen die alles beherrschenden Colorados stellen. In dem Bündnis ist allerdings die liberale Partei die tonangebende Kraft. Viele linke Parteien befürchten, dass Lugo, der „Bischof der Armen“, von den Liberalen instrumentalisiert werden könnte.
Die arme Landbevölkerung setzt sehr viele Hoffnungen auf Fernando Lugo, vor allem wegen seines vermittelnden Eingreifens bei Landkonflikten in San Pedro. Doch Lugo fehlt ein ausgearbeitetes politisches Programm. Auch verfügt er nicht über einen breit besetzten Beraterstab. Sollte er die Wahlen gewinnen, besteht die Gefahr, dass er die Hoffnungen seiner WählerInnen enttäuschen wird. Tiefgreifende oder gar strukturelle Veränderungen wird er vermutlich nicht auf die Agenda bringen. So verlor er beispielsweise kein Wort über die soziale und ökologische Katastrophe die der Sojaanbau bedeutet, die damit verbundene Abholzung, den Einsatz von Pestiziden oder die Vertreibungen von Kleinbäuerinnen und -bauern durch paramilitärischen Gruppen, die von den Sojabaronen finanziert werden. Für viele war es enttäuschend, dass diesem „Hoffnungsträger“ einfach nichts über diese tiefen Probleme des Landes über die Lippen kam. Es ist zudem zu befürchten, dass ihn die Liberalen im Falle eines Sieges beerben und ein System der Alternanz mit den Colorados errichten, ähnlich dem in den USA mit Republikanern und Demokraten.
Überhaupt ist Lugos Wahlsieg noch nicht gesichert. Ende August traten einige größere Kräfte aus der Concertación aus, als der Ex-General Lino Oviedo auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen wurde. Oviedos Partei „Nationale Union ethischer Bürger“ und die neoliberale Rechte der Partei Patria Querida („Geliebtes Vaterland“) unter Pedro Fadul verließen das Parteienbündnis, da sie mit dem Kandidaten Lugo nicht einverstanden waren. Doch auch auf die Unterstützung von rechten DissidentInnen aus der liberalen Partei, die gegen Lugo eingestellt sind, können Oviedo und Fadul zählen.
Oviedo verfügt über eine beträchtliche Massenbasis, vor allem im ländlichen Raum. Vielen gilt er wegen seines Populismus als Messias. Dank seines Vermögens, das auf 1,3 Milliarden US-Dollar geschätzt wird, erlahmte seine politische Bewegung, die vor allem aus klientelistischen Netzwerken besteht, auch dann nicht, als er im Gefängnis saß. Seine Freilassung war ein politisches Manöver der Colorados, besser gesagt des offizialistischen Flügels des Präsidenten Nicanor Duarte Frutos, um die Concertación zu sprengen und eine dritte politische Kraft zu schaffen, die fähig ist, Stimmen von Lugo abzuschöpfen, um so der Coloradopartei doch zum Sieg zu verhelfen.
Auch wenn es so scheint, als sei Oviedo ein Politiker, der gegen die Colorados eingestellt ist, so kommt er doch aus genau dieser Partei. Er entstammt dem militärischen Coloradoflügel, der den Diktator Alfredo Strössner 1989 absetzte. Diese vermeintliche Rückkehr zur Demokratie war eine Farce, man spricht von der „Demokratie light“ in Paraguay. Die alles beherrschende Stellung der Coloradopartei und ihrer klientelistischen Netzwerke blieben bestehen.
Angeführt wurde die „Palastrevolte“ gegen Strössner von General Andrés Rodriguez Pedotti, der danach Präsident des Landes wurde. Die Nummer zwei unter Präsident Rodriguez war Lino Oviedo. Rodriguez und Oviedo waren in den 90er-Jahren die großen Namen im Drogengeschäft. Ihre Vermögen machten sie mit allerhand illegalen Geschäften von Drogen-, Waffen- und Menschenhandel bis hin zu Giftmüllimporten, unter anderem aus Deutschland.
Nach Rodriguez‘ Tod 1997 trat Oviedo zu den Wahlen 1998 als Kandidat an und gewann diese auch. Doch Oviedo durfte sein Amt nicht antreten, weil ihm von der Justiz ein Putschversuch 1996 vorgeworfen wurde. Die treibende Kraft hinter der Kampagne war die coloradointerne Opposition um Luís Maria Argaña.
Dieser wurde während der großen Krise im März 1999, inmitten von Bauern- und Studentenprotesten, ermordet. Der Verdacht, den Mord angezettelt zu haben, fiel auf Oviedo. Der setzte sich nach Argentinien ab, wo der argentinischen Präsident Carlos Saúl Menem ihn protegierte. Als Menem die Wahlen im gleichen Jahr verlor, ging Oviedo nach Brasilien, wo er verhaftet und schließlich an Paraguay ausgeliefert wurde. Dort wurde er für die Anstiftung zum Mord an Argaña und den Massakern an protestierenden Studenten verurteilt und saß seitdem in Haft. Er bezeichnete sich als „letzten politischen Gefangenen Lateinamerikas“ und selbst Fernando Lugo gestand ihm zu, ein politischer Gefangener zu sein.
Nun hat der 64-jährige Oviedo das Ziel, sich weiß zu waschen, um frühestens im Jahr 2013 zu den Wahlen antreten zu können. Doch noch ist seine Freiheit recht prekär. Um einer erneuten Verurteilung zu entgehen, wird er sich bei denen erkenntlich zeigen müssen, die seine Freilassung ermöglicht haben: seinen verhassten Rivalen vom offizialistischen Flügel der Colorado-Partei. Bei den kommenden Wahlen wird Oviedo wohl seine umfassende politische Maschinerie für den Kandidaten der Colorados in Gang setzten.
Wer dieser Kandidat der Colorados nun überhaupt sein wird, ist aber noch unklar. Dies ist auch kaum zu sagen, denn wie genau die Konflikte innerhalb der quasi-staatlichen Colorado-Partei verlaufen, ist für Außenstehende schwer zu durchschauen. Pfründe, Assistenzialismus, Klientelismus und mafiöse Geschäfte sind die Grundlagen für den massiven Rückhalt der Colorados in der Bevölkerung. Um LehrerIn oder KrankenpflegerIn zu werden, muss man sich der Coloradopartei anschließen und bei Wahlveranstaltungen jubeln gehen. Die wichtigsten AnwärterInnen auf die Präsidentschaftskandidatur der Regierungspartei sind Blanca Ovelar und Luis Castiglioni.
Ovelar ist die ehemalige Bildungsministerin, die in diesem Winter während eines Lehrerstreiks zurücktrat und sich dem Wahlkampf widmete. Sie repräsentiert die offizialistische Strömung des coloradismo. Präsident Duarte Frutos widmet sich seit Monaten mehr dem Wahlkampf seines Schützlings Ovelar als seinen Amtsgeschäften.
Castiglioni dagegen hat die Rückendeckung der wahren Herren im Lande, der großen Sojaproduzenten, aber auch der US-amerikanischen Botschaft. Er ist der Kandidat der Agrarindustrie und vertritt eine rechte, neoliberale Politik. Sein Ziel ist es, das Agroexportmodell zu vertiefen, um die Komponente Agrotreibstoffe zu bereichern, was das Ende der kleinbäuerlichen Landwirtschaft bedeuten wird, die ohnehin nie nennenswert staatlich unterstützt wurde.
Tatsächlich beruhte die Herrschaft der Colorados auf der Repression jedweder eigenständigen politischen Organisation der Kleinbäuerinnen und -bauern. Mitte der 70er Jahre gingen die Sicherheitskräfte brutal gegen die christlichen Agrarligen vor. Diese Repression hat mit dem Ende der Diktatur nicht aufgehört.
In Paraguay besitzen ein Prozent der Bevölkerung 77 Prozent des Grund und Bodens. Während der Agrarreform von oben in den 60er Jahren verteilte Präsident Strössner zwölf Millionen Hektar an befreundete Militärs, PolitikerInnen und UnternehmerInnen, unter ihnen auch damals schon etliche aus Brasilien. Im letzten Sojazyklus 2006/2007 wurden fast 2,5 Millionen Hektar Soja angebaut. Davon sind 80 Prozent in ausländischer Hand, meistens in der deutschstämmiger Brasilianer. Die paraguayische Menschenrechtskoordination CODEHUPY hat im Juni den mehrere hundert Seiten dicken Bericht „Chokokue“ präsentiert (Chokokue heißt Kleinbauer auf Guarani). In diesem wissenschaftlichen Werk dokumentiert das juristische Team minutiös 75 Morde an Kleinbäuerinnen und -bauern und Landlosen zwischen 1990 und 2005, außerdem das Schicksal zweier Menschen, die als verschwunden gelten. In über 30 Prozent der Fälle waren Polizeieinheiten die Täter, in den übrigen meist paramilitärische Kräfte, die von GroßgrundbesitzerInnen finanziert werden. Der Chokokue-Bericht soll dazu dienen, die Menschenrechtsverbrechen der paraguayischen „Demokratie“ international zu denunzieren, beispielsweise diesen November in Genf bei der UNO-Menschenrechtskommission. Von den untersuchten 77 Repressionsfällen kam es nur bei zweien zu Verurteilungen. Die Straflosigkeit ist integraler Bestandteil des Systems und hinterlässt gravierende mentale Spuren bei der betroffenen Bevölkerung. Diese Repression und ein verfilzter und mafiöser Klientelismus verhindern fast durchwegs autonome Handlungsformen und Organisation.
Vor diesem Hintergrund können sich die GroßgrundbesitzerInnen in Paraguay nahezu alles erlauben. In den letzten Jahrzehnten wurde immer mehr der industriemäßige Anbau von Soja ihre Haupteinnahmequelle. Das Umweltgesetz, das lebende Barrieren mit Bäumen gegen den Pestizidabdrift vorschreibt, ignorieren die latifundistas konsequent.
Die Flüsse und Bäche sind vor allem in Alto Parano und Itapua vielerorts biologisch tot. Der ehemalige Fischreichtum ist eine blasse Erinnerung. Paraguays Kleinbäuerinnen und -bauern lebten traditionell von ein bisschen Ackerbau und Viehhaltung, aber immer ergänzt durch Fischfang, Jagen und Sammeln im Wald. Die gnadenlose Abholzung des atlantischen Regenwaldes und der Pestizideinsatz in der industriellen Landwirtschaft haben diese traditionellen Subsistenzformen stark eingeschränkt. Dazu kommt, dass viele GroßgrundbesitzerInnen – die immer häufiger aus Brasilien kommen – ein Eindringen in ihr latifundio nicht mehr tolerieren und ihr Wachpersonal, die capataces, angewiesen haben, jeden Eindringling zu töten.
Die Sojalobby in Paraguay plant, in den nächsten Jahren die Sojanbaufläche auf vier Millionen Hektar auszudehnen. Die Nachfrage ist dank boomender europäischer und chinesischer Tierfabriken und dem Run auf Agrotreibstoffe gegeben. Die Sojabauern und -bäuerinnen denken auch ernsthaft darüber nach, die traditionelle Winterkultur Weizen durch Raps zu ersetzen, um europäische Autos und Lastwagen zu beliefern, anstatt die Bevölkerung mit Lebensmitteln zu versorgen.
Dieser massive Vormarsch des Agrobusiness in Paraguay bedroht das Überleben der letzten kleinbäuerlichen und indigenen Siedlungen. Die Sojabarone pflanzen gentechnisch verändertes und hybrides Saatgut, was das traditionellen Saatgut der benachbarten Kleinbäuerinnen und -bauern verunreinigt. Wegen der steigenden Nachfrage nach Futtermitteln in Europa und nach pseudo-ökologischen Treibstoffen, dehnen sich diese Farmen immer weiter aus.
Der Verlust von Bodenfruchtbarkeit wegen Erosion, Verwüstung, Versauerung oder Versalzung erreicht sehr beunruhigende Dimensionen, wenn man gleichzeitig das Wachstum der Weltbevölkerung bedenkt. Das Vergeuden von Wasser für Bewässerungssysteme auf riesigen Flächen erschöpft die Grundwasserreserven und die Vernichtung des Waldes hat zu einer Veränderung des Wasserhaushaltes und der Regenzyklen geführt. Ausgedehnte Trockenphasen und Dürren wechseln mit Überschwemmungen ab. Die Degradierung der Ökosysteme provoziert regelrechte Schädlingsplagen in der Landwirtschaft, weil es keine natürlichen Feinde mehr gibt. Der Einsatz von Pestiziden vergiftet die Flüsse, und damit auch die arme Landbevölkerung, die aus ihnen trinkt und fischt. So gefährdet der Sojaanbau als Exportmodell Leib und Leben der armen Bevölkerung Paraguays.
Die paraguayische Bevölkerung sieht also gigantischen Problemen entgegen. Dass die kommenden Wahlen an ihnen etwas ändern, ist sehr unwahrscheinlich, selbst wenn der Hoffnungsträger der Armen, Fernando Lugo gewinnen sollte. Es ist kaum denkbar, dass er gegen die mächtigen Interessen der Sojalobby ankäme, selbst wenn er es wollte.
Auch wenn im Wahlkampf Inhalte kaum eine Rolle spielen, und die Konflikte in den Medien auf die Personen reduziert werden, ist es doch eine Neuerung für Paraguay, dass der kommende Präsident noch nicht feststeht, und eventuell kein Colorado sein wird. Denn das Land hat nie wirklich mit der Diktatur gebrochen. Es gibt kaum demokratische Kultur. Die Militärdiktatur Strössners wurde von Militärs gestürzt. Alle Putschisten waren Mitglieder und Führungsfiguren der gleichen Partei, die das Land seit über 60 Jahren regiert.
Ein großer Teil der Bevölkerung ist sehr passiv und voller Angst, seine Rechte aktiv einzufordern. Zu brutal waren die 35 langen Jahre von Strössners Herrschaft. Zu viele Gefolterte, Ermordete, Gefangene, Verschwundene und Exilierte prägen nach wie vor die kollektive Erinnerung und die Psyche vor allem der Landbevölkerung. Die ersten Todesflüge in Lateinamerika fanden Ende der 50er Jahre in Paraguay statt, in Itapua und Misiones, bei denen Gefangene der damaligen Guerilla lebendig aus Flugzeugen in die Flüsse und den Urwald geworfen wurden.
Deshalb ist es fraglich, ob die Colorados friedlich die Regierung abgeben werden, sollten sie bei den Wahlen unterliegen. Einige Intellektuelle und AktivistInnen von Kleinbäuerinnen- und -bauernorganisationen erwarten, dass die Colorados sofort viel Geld aufwenden würden, um das Land zu destabilisieren. Es gibt Befürchtungen, dass sie die verarmte Bevölkerung zu Landbesetzungen und Straßenblockaden anstacheln könnten. Dies solle dazu dienen, das Land unregierbar machen, um es dann mit einem Militärputsch wieder unter Kontrolle zu bekommen. Damit könnten sich die Colorados erneut als die Garanten der Stabilität präsentieren.

KASTEN:

Hommage An Joel

Joel ist jung, Anfang zwanzig. Er ist mit Perla verheiratet und sie haben zwei Kinder. Sie leben in der Gemeinde Tekojoja, was auf Guarani Gerechtigkeit oder Gleichheit bedeutet. Angrenzend an ihre zweieinhalb Hektar kleine Parzelle beginnen die endlosen Sojamonokulturen, die grüne Wüste, wie Joel zu sagen pflegt. Traurige Berühmtheit erlangte Tekojoja am 24. Juni 2005, als brasilianische Sojafarmer eine illegale Räumung mit bestochenen Staatsanwälten, Polizei und eigenen bewaffneten Schlägern durchführten. 56 Häuser wurden niedergebrannt, die Feldkulturen mit Traktoren plattgewalzt, 150 Personen verhaftet und zwei Campesinos erschossen. Am Vorabend der Räumung hatte Joel den Ziehbrunnen fertig gegraben, alles von Hand mit der Schaufel. Bis in 12 Meter Tiefe. Am folgenden Tag wurde auch ihr Haus niedergebrannt, ihre Kulturen zerstört und der Brunnen zugeschüttet. Doch das junge Paar kehrte wie alle anderen zurück. Joel hob den Brunnenschacht wieder aus. Sie säten von neuem aus und pflanzten Bäume. Seine Tochter Vivi kam mit einer Missbildung im Gesicht zur Welt, weil Perla während der Schwangerschaft mehrmals dem Abdrift der Pestizide ausgesetzt war.
Joel hat das Umweltschutzgesetz gelesen und kennt die entscheidenden Paragrafen auswendig. Es ist das einzige Buch in seinem Haus. Bei jeder Sprühung führt er die Dorfbewohner an, wenn sie die Traktoren zum Umkehren zwingen. Oft kehren sie unter Polizeischutz zurück. Einmal riss ein Polizist eine Seite aus dem Gesetzesbuch raus und stopfte sie Joel in den Mund, nachdem er ihn zu Boden geschlagen hatte. Der brasilianische Sojafarmer stand spöttisch neben ihm und sagte: „In diesem Land gibt es kein Gesetz. Es gibt nur Geld.“ Doch bei der nächsten Sprühung stand Joel wieder dort, die anderen anführend. Jedes Mal wieder. Die Hoffnung gibt er nicht auf: Zwei Jahre nach der Räumung hat Joel das erste Biolandbaukomitee der Gemeinde gegründet.