Die permanente Krise
In Haiti kommen Wiederaufbau und politische Stabilisierung kaum voran
Ein Unglück kommt selten allein, sagt der Volksmund. Seit ihrer Gründung vor 207 Jahren wird die erste unabhängige Republik des lateinamerikanischen und karibischen Kontinents permanent von Krisen geschüttelt. Französische und spanische Kolonialherren holzten für ihre schwimmende Armada, mit denen sie das Raubgold aus der „Neuen Welt“ abtransportieren, die Anhöhen des „Landes der Berge“ ab. Die Konzentration auf die Monokultur Zucker gab der einst grünen Insel, die sich heute Haiti und die Dominikanische Republik teilen, den Rest. Heute verfügt Haiti nur noch über 1,7 Prozent zusammenhängende Waldfläche. Die Dominikanische Republik bedeckt dagegen nach einer abrupten Abkehr von der Umweltzerstörung inzwischen wieder 36 Prozent Wald.
Das „weiße Gold“ namens Zucker bescherte der französischen Kolonialmacht enorme Gewinne. Der Jahrzehnte lange Befreiungskampf führte aber zur fast vollständigen Zerstörung der riesigen Plantagen. Mit dem Abschütteln der Ketten rissen die ArbeitssklavInnen im wahrsten Sinne des Wortes jedoch auch die Wurzeln ihrer unabhängigen Ökonomie aus. Entschädigungszahlungen in Höhe von 90 Millionen Gold-Franc, die Haiti an Frankreich leisten musste, bereiteten den Entwicklungsweg zum ärmsten Land der westlichen Hemisphäre. Kleptokratische Herrscher und die kleine Bourgeoise brachten sich in den Besitz des Wenigen, das nicht in die europäische Metropole transferiert worden war. Im 20. Jahrhundert blutete das Land unter der brutalen Diktatur des Duvalier-Clans (1957 bis 1986) intellektuell aus. Seitdem ist Haiti nicht mehr zur Ruhe gekommen. Auch der populäre Armenpriester Jean-Bertrand Aristide, der in seiner Präsidentschaft (mit Unterbrechungen von 1991 bis 2004) die arme Bevölkerungsmehrheit in den Mittelpunkt seiner Politik stellen wollte, scheiterte: An sich selbst und seiner autokratischen Regierungsform – die eine lange Tradition nicht nur in Haiti hat –, an der politischen Großwetterlage im Hinterhof der USA und an der Macht der nationalen Bourgeoise, die Haiti nach wie vor ausbeutet. Anders ausgedrückt: Haiti hatte noch nie eine Chance.
Auch das Erdbeben am 12. Januar vergangenen Jahres war eine Katastrophe mit Ankündigung. Seit Jahren wird Haiti von einer Naturkatastrophe nach der anderen geschüttelt. 2004, nur wenige Monate nachdem Präsident Aristide von den USA ins Exil transportiert worden war – halb zwang man ihn, halb ging er freiwillig – starben nach tagelangen Regenfällen im Südosten 3.000 Menschen in den Schlammfluten. Ungefähr ebenso viele kamen kurz darauf infolge eines schweren Hurrikans in der Region um die Hafenstadt Gonaïves ums Leben. Immer wieder starben – sowohl 2008 als auch 2009 – infolge von Überschwemmungen, Sturmfluten und Hurrikans Hunderte von HaitianerInnen.
Im Jahr vor dem katastrophalen Erdbeben vom Januar 2010 bebte die Erde wiederholt. Sowohl haitianische als auch französische SeismologInnen hatten die Regierung mehrmals vor den Gefahren eines schweren Bebens gewarnt. Die Region, in der die karibische und die nordamerikanische Erdplatte aufeinanderstoßen, gilt als eine der anfälligsten weltweit. Die Ökoorganisation Bewegung für eine schönes Haiti (MAB) organisierte Seminare und Veranstaltung sowie ein „Freies Donnerstagsforum“, um auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Unter dem Motto „Nein zum kollektiven Selbstmord” demonstrierten AktivistInnen für ein Umdenken in Sachen Umweltschutz. Vergeblich. „Niemand hat reagiert“, sagt der haitianische Filmemacher Arnold Antonin. In Haiti, betont der der 68-Jährige, waren alle Voraussetzungen für eine apokalyptische Katastrophe gegeben: Um Baugenehmigungen und um Statik, die das Wort verdient gehabt hätte, hatte sich noch nie jemand gekümmert.
Am Nachmittag des 12. Januar erzitterte in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince und deren Umgebung die Erde mit der Stärke 7. Betongebäude brachen zusammen wie Kartenhäuser. Nach inoffiziellen Schätzungen starben rund 300.000 Menschen in den Trümmern, mehr als 400.000 wurden verletzt. Circa 10.000 Menschen verloren Gliedmaßen oder sind für den Rest ihres Lebens auf einen Rollstuhl angewiesen. 1,7 Millionen HaitianerInnen wurden obdachlos und bis heute leben immer noch 1,2 Millionen in Lagern. Der Präsidentenpalast versank in einer riesigen Staubwolke. Haiti erlebte eines der schwersten Beben in der Geschichte Nord- und Südamerikas und weltweit das verheerendste des 21. Jahrhunderts. „Goudou Goudou“ nennen die Haitianer Erdbeben, das berstende und grollende Geräusch in die Landessprache Kreyól übertragend.
Während aber in vielen Katastrophenregionen der Erde meist die ländlichen Gebiete mit ihrer Versorgungsfunktion für die Metropole getroffen werden, traf das Erdbebens das politische Zentrum des Landes. Fast alle Regierungs- und städtischen Verwaltungsgebäude wurden zerstört, Kirchen und Gemeindezentren, Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen lagen ebenso wie Schulen und andere Bildungseinrichtungen in Schutt. Sinnbild dafür ist der in sich zusammengebrochene Amtssitz des haitianischen Staatspräsidenten Réne Préval, eines ehemaligen Wegbegleiters Aristides, der sich nur mit knapper Not aus seinen einstürzenden Büro retten konnte.
Die unmittelbare Versorgung der Menschen, von denen zwei Drittel über weniger als 80 Eurocent pro Tag verfügt, mit dem Notwendigsten konnte dank vielfältiger internationaler Hilfe relativ schnell organisiert werden. So sind sich die meisten Entwicklungs- und NothilfeexpertInnen einig, dass in den ersten Wochen alles gut funktionierte. „Bei der Nothilfe haben viele vieles richtig gemacht“, sagt rückblickend der damalige Regionalchef der Deutschen Welthungerhilfe, Michael Kühn, in einem Interview mit dem Neuen Deutschland. Auf einer Geberkonferenz wurden Haiti sogar fast zehn Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau zugesagt. Seitdem hakt es jedoch.
Vor allem fehlte und fehlt es an dem, was in einer Katastrophensituation am wichtigsten ist: einer guten Organisation. Die haitianische Verwaltung sowie die Regierung an sich tauchte ab, als sei sie noch immer unter den Trümmern ihres Verwaltungsapparates verschüttet. So ließ sich die haitianische Regierung unter Staatschef Préval zwar sehr schnell vom Parlament eine Notstandsgesetzgebung genehmigen, aber weitreichende und konkrete Wiederaufbaupläne blieben sie schuldig. Nach der Methode „Gebt uns das Geld, wir regeln das dann schon“ versuchte sie von den internationalen Geldgebern Blankoschecks zu ergattern, die diese allerdings schon längst nicht mehr ausstellen, ohne einen geordneten und vor allem kontrollierbaren Ausgabenplan zu sehen.
Auch noch ein Jahr nach dem Beben lebt eine Million Menschen in dem Dreieck zwischen Jacmel im Süden, der südwestlichen Hafenstadt Petit Goâve und Port-au-Prince in provisorischen Zeltlagern. Grund dafür ist die Weigerung der Regierung, Freigelände zu konfiszieren, um dort Übergangsunterkünfte zu errichten. Dies ist jedoch Voraussetzung dafür, dass die Erdbebenzonen effektiv abgeräumt und dort mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann. Lediglich im Zentrum von Port-au-Prince, sozusagen rechts und links des Regierungsviertels, in dem rund 100.000 Menschen unter erbärmlichen Verhältnissen unter Plastikplanen und Notzelten in Parks und auf Plätzen hausen, trägt eine US-Firma mit schwerem Gerät zerstörte Gebäude ab. Insgesamt sind bisher nur 15 Prozent der zerstörten Fläche „aufgeräumt“. In den Stadtteilen von Port-au-Prince, die zum Teil zu 100 Prozent quasi dem Erdboden gleichgemacht sind, sieht es noch so aus wie am Tag nach der 12. Januar. Nur vereinzelt hämmern haitianische „Betonspechte“ auf den kaputten Wänden, Decken und Böden herum, um den Zement zu zerbröseln. 200 Gourdes, rund vier Euro, kann ein fleißiger „Specht“ am Tag machen, wenn er genug Moniereisen zu den SchrotthändlerInnen bringt, die die rostige Ladung direkt an die US-Transportschiffe verkaufen, die im Hafen der Stadt liegen.
Während die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten leidet, sind es goldene Zeiten für diejenigen, die sich schon immer in Haiti bereichert haben. Selbst für 1.500 Euro Monatsmiete gehen Einraumappartements für die unzähligen ausländischen HelferInnen weg wie warme Semmeln. Rund 11.000 Hilfsorganisationen sollen im Land agieren, die wenigsten verfügen über lokale Partner, um sinnvolle Hilfe leisten zu können. Von vielen weiß man nur, dass sie evangelikale PredigerInnen im Schlepptau haben, die der geplagten Bevölkerung Seelenheil versprechen. Die Mietwagenfirmen verdienen sich dumm und dämlich, während im Zollhafen die dringend notwendigen Geländewagen nicht abgefertigt werden. Die haitianische Verwaltung scheint mehr damit beschäftigt, den HelferInnen Steine in den Weg zu legen, als zu prüfen, ob sie auch wirklich ordentlich helfen. Das schon zuvor bis in die letzten Verästelungen korrupte Staatswesen hat mit den Hilfsgeldern eine neue Einkommensquelle gefunden. Erschwerend kommt die ungewisse politische Zukunft hinzu, denn die Geberländer halten ihre zugesagten Gelder auch zurück, weil sie wissen wollen, mit wem sie künftig in die „Zukunft Haitis“ investieren.
Schließlich ist René Préval ein Präsident auf Abruf. Die Präsidentschaftswahlen zur Bestimmung seiner Nachfolge waren eigentlich für Februar 2010 angesetzt, doch mussten sie aufgrund des Erdbebens auf den 28. November 2010 verschoben werden. Klar ist, dass Préval möglichst viel Einfluss zu behalten versucht. Nachdem er den neuen Wahltermin nicht verhindern konnte, stellte er seinen Schwiegersohn Jude Celestin als Präsidentschaftskandidaten an die Spitze seiner neu gegründeten Einheitspartei Inite (Kreyól für „Einheit“). Zugleich besetzte Préval den Wahlrat gezielt mit seinen Gefolgsleuten. Konsequenz: Während die WahlbeobachterInnen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sowie der UN die rechtskonservative Juristin Mirlande Manigat und den populären Sänger Michel „Sweet Micky“ Martelly als Bestplatzierte in der entscheidenden Stichwahlen sahen, zählte der Wahlrat zugunsten Manigats und des Kandidaten der Regierungspartei Jude Celestin.
Seitdem wartet Haiti auf ein allseits anerkanntes Wahlergebnis, um die Stichwahl durchführen zu können. Der erste Termin am 16. Januar musste bereits abgesagt werden. Auf der anderen Seite üben PolitikerInnen in Washington, Paris und Berlin Druck auf die Regierungspartei aus, ihren Kandidaten zurückzuziehen. Mit Erfolg: Am 26. Januar kündigte der Wahlrat an, dass Celestin nicht zur Stichwahl antreten wird – unabhängig vom amtlichen Endergebnis der ersten Runde, das nun am 2. Februar verkündet werden soll. Celestin selbst hingegen äußerte sich bislang nicht und hält sich eine Kandidatur offenbar weiterhin offen. Nur bei seinem Rückzug wäre der Weg frei für den Zweikampf zwischen Manigat, Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Leslie Manigat, und Martelly, der zeitweise mit den rechten Militärs sympathisiert hat. Auch ein Wahltermin ist gefunden, der 20. März; am 16. April soll schließlich der oder die neue PräsidentIn feststehen. Bis dahin wird Préval im Amt bleiben, der – wie Wikileaks enthüllte – derweil bei vertraulichen Gesprächen mit US-VertreterInnen eruiert, wie ihn die USA vor einer gerichtlichen Verfolgung wegen Korruption und Amtsmissbrauch nach seiner Amtszeit schützen können.
Doch auch aufgrund eines anderen Mannes überschlagen sich momentan die Ereignisse. Denn am 16. Januar, just an jenem Tag, an dem die Stichwahl hätte stattfinden sollen, ist Jean Claude Duvalier zurückgekehrt, um seinem „Volk in der Krise beizustehen“. 1986 hatte sich der frühere Diktator samt der Staatskasse mit geschätzten 400 und 600 Millionen US-Dollar nach Frankreich abgesetzt. Zwar wurde „Baby Doc“, der seinen Namen seinem Vater, dem Arzt François Duvalier, alias „Papa Doc“, verdankt, vorübergehend festgenommen und wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Korruption, Diebstahl und Mord angeklagt. Aber inzwischen empfängt der 59-Jährige in einer Villa oberhalb von Port-au-Prince seine alten Spießgesellen. Ehemalige Tonton Macoutes, die Killerbande der Duvaliers, scharen sich wieder um den Ex-Chef.
Über die Gründe, warum „Baby Doc“ aus dem Exil zurückgekehrt ist, ranken die Gerüchte. Manche sehen darin einen Schachzug von Préval, um die Großmächte dazu zu zwingen, lieber ihn oder einen seiner Vasallen an der Macht zu lassen, als den ehemaligen Diktator. Andere halten „Baby Doc“ für einen nostalgischen Alten, der vor dem Tod noch einmal „seine Heimat“ wiedersehen will. Möglicherweise hat aber die drohende finanzielle Pleite den Ex-Lebemann Duvalier wieder in die Karibik getrieben. Am 1. Februar tritt in der Schweiz ein neues Gesetz in Kraft. Danach könnten mindestens 5,4 Millionen Euro, die aus Duvaliers Vermögen stammen sollen und dort über Strohmänner auf Nummernkonten angelegt worden waren, wieder nach Haiti zurückfließen. Bisher hat sich Duvalier vergeblich gegen die Rückgabe der Gelder gewehrt. Nun könnten seine Anwälte möglicherweise mit Hinweis auf das gegen ihn laufende Verfahren die Rückführung vorerst blockieren. Und wenn Duvalier nicht verurteilt wird, sich widerrechtlich Geld angeeignet zu haben – mit 5,4 Millionen Euro sowie Zins und Zinseszinsen kann ein abgefrackter Playboy wie Duvalier noch ein paar fröhliche Tage verbringen. In Haiti ist vieles möglich. Aber ein großer Teil der Bevölkerung hat die traditionelle Kürbissuppe zum Jahreswechsel nicht in den eigenen vier Wänden, sondern unter Plastikplanen auslöffeln müssen.
