Nicaragua | Nummer 499 - Januar 2016

DRECKIGES GOLD

Unter dem Druck der Bevölkerung stoppt Präsident Daniel Ortega zunächst die Pläne für die Mine in Rancho Grande

Über zehn Jahre hat der Kampf der Landbevölkerung in Rancho Grande im Departamento Matagalpa gegen eine neue Mine der kanadische Firma B2Gold angehalten. Jetzt hat der Protest mit einer überwältigenden Demons­tration zum Erfolg geführt: Präsident Ortega erklärte die Mine für „undurchführbar“.

Karina Lange

„Wir sind nicht arm, wir haben unser Land und das gibt uns, was wir brauchen. Das Geld kann man nicht essen“, lautet der Slogan der Proteste gegen die Minenkonzession im nicaraguanischen Rancho Grande. „Doch genau dieses fruchtbare Land würde durch den Raubbau der Mine zerstört werden“, erklärt Reinerio Huete Martínez von der Nichtregierungsorganisation (MCN). 5000 Hektar Land sollten umgegraben werden, was übrig bleibt, sind vergiftete, tote Landschaften. Bisher wurden nur Probebohrungen gemacht, doch bereits diese hinterließen Spuren von Öl im Fluss Yaoska.
Die Geschehnisse rund um die Minenkonzession in Rancho Grande sind geprägt vom Durchhaltevermögen und dem zivilen Widerstand der Bevölkerung. Dieser formierte sich nach der Lizenzvergabe zur Durchführung von Machbarkeitsstudien für eine offene Goldmine in der Region im Jahr 2005. Der ortsansässige Priester sprach sich wegen der Umweltschäden gegen die Mine aus und zunehmend zeigte sich auch die Bevölkerung skeptisch. Lokale NGOs wie das Centro Humboldt, CenidH, ADDAC, ADIC und MCN leisteten Aufklärungsarbeit über die Folgen von Minen und die Landrechte. Auch die FSLN-Bürgermeisterin war zu Beginn ihrer Amtszeit 2008 noch gegen die Mine und auf der Seite der Bevölkerung, doch ihr Kurs änderte sich im Laufe der Zeit. Die Mine wurde zum Politikum und spaltete ganze Gemeinden. In den Jahren 2009 und 2010 gab es die ersten Demonstrationen in Matagalpa und 2013 in der Hauptstadt Managua. Der Konflikt spitzte sich zu und fand seinen Höhepunkt 2014/2015: Die Bevölkerung wehrte sich vehementer und die Repressionen seitens der Regierung nahmen zu.
„Die Bevölkerung begann sich mehr und mehr für die Umwelt zu interessieren und das Land als ihren Besitz und ihr Gut wahrzunehmen“, so Julio Gomez (ADACC). Rancho Grande ist eine sehr fruchtbare Gegend mit drei Ernten im Jahr (vor allem Bohnen und Mais) sowie eines der wichtigsten Kaffee- und Kakaoanbaugebiete in Nicaragua. Ökonomischen Wohlstand gibt es hier kaum und die Bevölkerung ist auf die Landwirtschaft angewiesen.
Der „Wohlstand“, den das Gold verspricht, ist kurzweilig. Wer profitiert, ist das kanadische Unternehmen; bei der Bevölkerung hingegen kommt kaum etwas an und selbst der nicaraguanische Staat erhält nur drei Prozent der Gewinne aus dem Goldgeschäft.
Die Firma B2Gold bildete kommunale Promotor*innen aus, um die Bevölkerung von den Vorteilen der Mine zu überzeugen; sie machte Geschenke an die betroffenen Gemeinden und begann mit dem Ausbau der Infrastruktur. Doch die überwältigende Mehrheit wehrte sich gegen das Megaprojekt. Die Menschen nutzten ihr Recht auf bürgerliche Partizipation und sammelte 7000 Unterschriften gegen den Bau der Mine. „Wenn man beachtet, dass rund 40 Prozent der Bevölkerung in der Region keinen Personalausweis haben und somit nicht zeichnungsberechtigt sind, ergibt sich, dass gut 95 Prozent der Bevölkerung gegen das Megaprojekt sind“, sagt Julio Gomez von ADDAC. Die Regierung beachtete das Volksbegehren jedoch nicht. Im Gegenteil: Sie gewährte B2Gold Zugang zu zivilen Institutionen, um dort Einfluss auf die Bevölkerung zu nehmen. Im Gesundheitszentrum wurde den Menschen vor der Behandlung gesagt, sie müssen sich in eine Liste eintragen. Bei dieser handelte es sich jedoch um eine Unterschrift für die Mine. Als Konsequenz auf dieses verdeckte Vorgehen, blieb ein Großteil der Bevölkerung dem Gesundheitszentrum fern und verweigerte auch Standarduntersuchungen. Doch am heftigsten entwickelte sich der Konflikt in den Schulen. B2Gold verschenkte Stifte und Hefte an die Schüler*innen und unterrichtete die Kinder, dass die Mine der Weg aus der Armut sei und sie sich alles leisten könnten, wenn ihre Eltern dort arbeiten. Im Zuge der Proteste 2014 wurde eine Schule abgebrannt und die anderen geschlossen – ein Jahr hielt die Blockade, trotz zunehmender Polizei – und Militärpräsenz und Repressionen gegen die Bevölkerung und insbesondere gegen die lokale Widerstandsgruppe „Yaoska“, an.
Den Gipfel der Proteste bildete die Demonstration am 3. Oktober 2015 in Rancho Grande, zu der 10.000 Menschen aus dem umliegenden Gemeinden kamen. Viele liefen bis zu fünf Stunden zu Fuß, um zur Kundgebung zu gelangen. Aufgerufen hatte der Bischof von Matagalpa sowie die Gruppe „Yaoska“ und weitere Zivil- und Umweltorganisationen. Von Beginn an war die katholische Kirche stark im Widerstand gegen die Mine in Rancho Grande und trägt einen großen Teil zur Einheit der Bevölkerung im Kampf um ihr Land bei. In Rancho Grande erleben wir etwas, was es sonst im Land selten zu sehen gibt: Die katholische Kirche und die Frauenorganisationen demonstrieren gemeinsam gegen ein Vorhaben der Regierung Ortegas.
Im Vorfeld wurden größere Auseinandersetzungen bei der Demonstration erwartet, da im Verlaufe des letzten Jahres die Polizei oft brutal gegen die Kanalproteste vorgegangen ist und auch die sandinistische Jugend immer häufiger bei Protesten auftaucht und Krawalle und Auseinandersetzungen provoziert. Die Busse der sandinistischen Jugend erreichten Rancho Grande jedoch erst gegen Mittag, als die Demonstration bereits vorbei war. Sonst blieb es weitgehend friedlich.
Überraschend und unerwartet kam dann am 12. Oktober die Entscheidung seitens der Regierung, die Mine sei nicht durchführbar. Eine umfassende Erklärung zu diesem Meinungswechsel gab es nicht. Es wurde vage angeführt, dass eine Umweltstudie belege, dass die Wasserqualität durch den Goldabbau gefährdet sei.
Doch der Erfolg des zähen Widerstands der Bauern und Bäuerinnen aus Rancho Grande wird getrübt durch die gleichzeitig aufkeimenden Krawalle in Mina El Limón (Leon). Ende September wurden drei Gewerkschafter, die für das Minenunternehmen B2Gold arbeiteten, entlassen, weil sie sich gegen die Abschaltung des kostenlosen Stroms von B2Gold wehrten. Im Zuge des heftigen Protestes der Bevölkerung wurden Barrikaden errichtet und bei Zusammenstößen mit der Polizei sowie den bewaffneten Sondereinheiten gab es mehrere Verletzte und einen toten Polizisten. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen. Das Dorf befand sich wochenlang im Ausnahmezustand, Straßenblockaden verhinderten die Lieferung von Lebensmitteln, Häuser wurden abgebrannt und einige Menschen flüchteten in die Berge. In der Mine wurde derweilen nicht gearbeitet. Die Lage normalisiert sich nun wieder, aber die Betroffenen warten weiter auf juristische Gerechtigkeit.
„Grundsätzlich hat die Regierung in den vergangenen Jahren zwölf Prozent der Landteile zu potenziellen Minengebieten erklärt, welche zum Teil vorher Waldprotektorat waren, an Naturreservate angrenzen oder indigene Gebiete sind, die nach dem ILO Art. 169 nicht veräußerbar sind“, sagt Olivia Guerrera vom Centro Humboldt. Auch bleibt abzuwarten, ob die Regierung bei ihrer Aussauge bezüglich Rancho Grande bleibt – nächstes Jahr sind Wahlen, gibt Mónica Lopez Baltodano (Popol Na) zu bedenken. Sicher ist: Der Kampf gegen die Minen und ihre katastrophalen ökologischen und sozialen Folgen geht weiter.

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