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„Finito“ Gold

Bereits vor gut einem Jahr konnte Costa Ricas Anti-Bergbau-Bewegung jubeln. Ende November 2010 hatte das Oberste Verwaltungsgericht des zentralamerikanischen Landes die Konzession der kanadischen Firma Infinito Gold für ein Bergbauprojekt in Las Crucitas, im Norden des Landes annulliert (siehe LN 438). Damit scheiterten die zu diesem Zeitpunkt fast 20 Jahre andauernden Bemühungen des Unternehmens, in der ökologisch wertvollen Region Gold im Tagebau zu schürfen, am Widerstand der lokalen Gemeinden und von Umweltorganisationen. Angesichts der bereits bei der Erschließung des Gebietes angerichteten Schäden sorgte sich das Gericht um die reichhaltige Biodiversität und um die großen Grundwasserspeicher der Region. Zudem prangerte es die vielen Ungereimtheiten im vorangegangenen Genehmigungsverfahren an.
Der kanadische Konzern hatte zuvor die Lizenz zum Goldschürfen in Las Crucitas für zehn Jahre vom costaricanischen Staat erworben und sich seine Pläne im Jahr 2008 zudem durch ein Dekret des damaligen Präsidenten Oscar Arias absichern lassen. Dieses Dekret erklärte die Goldmine zu einem Projekt von öffentlichem Interesse und nationalem Nutzen und räumte dem Unternehmen das Recht ein, Wälder abzuholzen, das per Verfassung lediglich Infrastrukturprojekten wie Straßen oder Flughäfen zugesprochen werden kann.
85.000 Unzen Gold wollte Infinto Gold jährlich aus der Landschaft waschen, damit einen Verkaufswert von geschätzten 800 Millionen US-Dollar erlösen, wovon der Staat über Förderabgaben immerhin rund 90 Millionen kassiert hätte.
Auf eine Klage der Umweltorganisationen APREFLOFAS und Frente Norte por la Vida hin war schließlich das Gerichtsverfahren gegen das Unternehmen und den Staat eröffnet worden. Ein Verfahren, das durch Protestaktionen bis hin zu Hungerstreiks hohe öffentliche Wellen schlug. Expert_innen bemängelten die von dem Unternehmen vorgelegten Umweltverträglichkeitsstudien. Die Studie über die Artenvielfalt der Region erwähnte lediglich Spezies, die auch in anderen Regionen Costa Ricas vorkommen, verschwieg aber, dass einzigartige Mangrovenwälder und Moore dem Megaprojekt zum Opfer fallen würden.
Entsprechende Angaben über den für das Auswaschen des Goldes notwendigen Chemikalieneinsatz blieben ebenso undeutlich wie Studien zum Boden- und Gewässerschutz. Das Gericht schloss sich Ende 2010 der Argumentation der Bergbaugegner_innen an und entzog Infitito Gold die Förderlizenz.
Gegen dieses Urteil war das Unternehmen wie erwartet in Berufung gegangen. Dabei zeigte sich die Bergbaulobby in der Wahl ihrer Mittel keineswegs zimperlich: Im Berufungsverfahren gelangte zwei Wochen vor der Urteilsverkündung ein – für die Bergbaugegner_innen günstiger – Urteilsentwurf an die Öffentlichkeit. Seitdem versuchte die Bergbaulobby, den ganzen Prozess zu kippen, die Richter_innen wegen Befangenheit auszubooten. Viele der dann nachrückenden Richter_innen wären pikanterweise Bergbaubefürworter_innen gewesen – oder, wie es die Aktivistin Rosío Carranza ausdrückt, auf der Lohnliste von Infinito Gold. Doch diese Taktik, die mit einem Respekt vor rechtsstaatlichen Verfahren nur schwer vereinbar ist, ging am Ende nicht auf. Am 30. November 2011 bestätigte das Oberste Berufungsgericht nicht nur den Entzug der Förderlizenz. Auch ein Ermittlungsverfahren gegen Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Oscar Arias steht nun im Raum. Geklärt werden soll, ob sich Arias in seinem Dekret aus dem Jahre 2008 tatsächlich nur auf ein angebliches nationales Interesse der Goldförderung berief, oder ob jenes Dekret möglicherweise erkauft worden ist.
Andernorts in Zentralamerika jedoch machen transnationale Bergbauunternehmen weiterhin Druck und blühende Geschäfte – und verursachen verheerende Umweltschäden. Zum Auslaugen von Gold und Silber aus ihren Erzen werden Cyanidsalze verwendet, die in der Praxis meist ungehindert in Oberflächengewässer gelangen, die Böden verseuchen und erhebliche Gesundheitsgefahren für die örtliche Bevölkerung darstellen. Zu den Gesundheitsschäden, die in Gemeinden in der Nähe von Goldminen unter freiem Himmel beobachtet wurden, zählen Anämie, Knochenschwund, Lungenkrebs, Hauterkrankungen, Atemlähmung, Seh- und Gedächtnisstörungen sowie Niereninsuffizienz.
Auch das soziale Gefüge und die Landwirtschaft der Region werde durch den Bergbau schwer beschädigt, erklärt Dr. Gian Carlo Delgado von der Nationalen Universität Mexikos (UNAM): „Die vergifteten Böden sind unbrauchbar für Landwirtschaft und Viehhaltung, die Gemeinden verlieren ihre Lebensgrundlage und was droht, sind Geisterstädte.“ Zudem ist der Wasserverbrauch der Minen enorm: Sechs Millionen Liter Wasser soll die Mine El Dorado in El Salvador an einem einzigen Tag verbrauchen, soviel wie eine Familie im Dorf nebenan in 20 Jahren nicht benötigt. So kommt neben der Vergiftung auch Wassermangel hinzu. Die Folge: In der Nähe der rund dreißig Minen El Salvadors wandern die Menschen in Scharen ab. José Antonio Mejía, Sprecher einer Bürgerinitiative, spricht schon von einem Niveau von Vertreibung wie zu Zeiten des Bürgerkrieges.
Die Bergbaulobby ist stark, die Gesetzgebung oft löchrig, die Genehmigungsbehörden korrupt, die Regierungen – gelinde gesagt – oft ohne erkennbare Distanz zu starken Lobbygruppen. Der Widerstand gegen Bergbauprojekte, wie in Honduras, Guatemala, El Salvador oder Panamá, wird von Medien, Politik und Unternehmen satanisiert oder unterdrückt.
In Honduras haben sich die Gewichte dabei seit dem Putsch von 2009 noch einmal deutlich zu Gunsten der Transnationalen und zu Ungunsten der betroffenen Gemeinden verschoben. In Guatemala wird befürchtet, dass der zukünftige Präsident und Ex-General Otto Pérez Molina Bergbauprojekte noch autoritärer durchsetzen wird. In El Salvador hat Präsident Mauricio Funes zwar angekündigt, keine neuen Konzessionen zu genehmigen, in bestehenden zeigt sich aber nach wie vor, wie rabiat die zumeist kanadischen Unternehmen mit Kritik und Widerstand umgehen: Mindestens vier Aktivist_innen sind in den letzten Jahren ermordet worden, kritische lokale Journalist_innen werden regelmäßig bedroht.
Und der Widerstand gegen die Goldminen wird inzwischen durch Freihandelsverträge erschwert: Das Freihandelsabkommen CAFTA zwischen den USA und Zentralamerika räumt internationalen Konzernen umfangreiche Rechte und Garantien ein. Die Kontrollmöglichkeiten der Staaten sind hingegen, selbst wenn sie diese ausüben wollten, beschnitten: Als die damalige rechte ARENA-Regierung unter dem Druck der sozialen Bewegungen im Jahr 2006 zwei Bergbauunternehmen die Lizenzen entzog, verklagten die Unternehmen Pacific Rim und Commerce Group den salvadorianischen Staat auf insgesamt hundert Millionen US-Dollar Entschädigung. Auch wenn das Schiedsgericht für Streitfälle innerhalb des CAFTA-Abkommens die Klage im März dieses Jahres zurückwies, zeigt der Fall, welch enormes Drohpotenzial die Konzerne gegenüber den Staaten aufbauen können.
Mit dem höchstrichterlichen Urteil in Sachen Las Crucitas sind umweltzerstörerische Bergbauprojekte auch in Costa Rica nicht vom Tisch. Zwar hatte der Kongress Ende 2010 angesichts der Proteste für einen Gesetzesentwurf votiert, der neue Projekte von Tagebau für Metalle in Costa Rica verbietet. Das neue Gesetz tastet jedoch nicht bereits bestehende Lizenzen an. Und so konzentrieren sich die Bemühungen der Konzerne mittlerweile auf die Wiedereröffnung vorübergehend stillgelegter Minen und auf die Steigerung der Förderung in bestehenden. Auch die Erkundung von Öllagerstätten geht weiter. Somit hat die Umweltbewegung Costa Ricas sicherlich einen Meilenstein erreicht, darauf ausruhen kann sie sich aber nicht.

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