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Heilung statt Revolution

Von Paraguays Hauptstadt Asunción geht es auf einer der wenigen asphaltierten Landstraßen Richtung Osten. Nach drei Fahrtstunden verlässt der alte Geländewagen der Kleinbauernorganisation MCNOC den Asphalt und müht sich vier weitere Stunden über Lehmstraßen gen Süden. MCNOC betreut derzeit etwa 300 Landbesetzungen. Gut zwei Wochen vor den Wahlen am 20. April befindet sich Belarmino Balbuena auf Wahlkampftour in entlegene Kleinbauerngemeinden. Nebenher ist er Vorsitzender der Sozialistischen Allianz für den Wandel. Diese unterstützt neben fast einem Dutzend anderer Gruppen den ehemaligen Bischof und mittlerweile gewählten Präsidenten Fernando Lugo.
Auf den ersten Blick ist San Francisco eine arme, aber friedliche Gemeinde. Kleine, einfachste Gehöfte an einem Bach, Mais- und Baumwollfelder. Kühe, Schweine, Hühner, Pferdekarren und immer wieder Waldstücke. In einem Kilometer Entfernung, auf den Hügeln rund um das Dorf herum, liegen Sojafelder und breiten sich von dort scheinbar endlos in Richtung Osten aus. Diese Sojafelder bergen politischen Sprengstoff. Bauernführer Belarmino erklärt warum: „Die Soja-Latifundien erdrücken die Bauern hier, rücken immer näher an die Weiler heran. Auch hier in der Gegend gibt es Besetzungen von Brachland und dann schicken die Großgrundbesitzer Polizei und Militär.“ Viel Gewalt habe es gerade in der letzten Zeit gegeben, ein Bauernsprecher sei sogar ermordet worden, berichtet Belarmino weiter.
Der seit Jahrzehnten von der Colorado-Partei dominierte Staat zeigt Präsenz, wenn die Interessen der SojafarmerInnen tangiert werden. Dagegen tut er für die Kleinbauern und -bäuerinnen, die immerhin fast 40 Prozent der Bevölkerung Paraguays ausmachen, nichts. Die Straßen zu den Weilern sind schlecht, ebenso die wenigen staatlichen Schulen. Einen Gesundheitsposten gibt es weit und breit nicht. In den durch die Soja-Monokulturen eingekesselten Dörfern stirbt langsam das wirtschaftliche Leben, erklärt Belarmino, da sich „in dieser Isolation kein Handel entwickeln kann“. So gebe es keine Ersatzteile, kaum noch Geschäfte und keine Arbeit.
Doch nicht nur das wirtschaftliche Leben stirbt: Weiter Richtung Osten, in Richtung Brasilien, verläuft die Landstraße stundenlang an Sojafeldern entlang. Ab und an durch verlassene Weiler, deren Bauern und Bäuerinnen in den letzten Jahren aufgeben mussten. Hier und da vorbei an kleinen Baumgruppen, wo noch vor dreißig Jahren atlantischer Urwald wuchs. Dort, wo die Sojafelder gerade abgeerntet sind, wirken sie aufgrund ihrer schieren Ausmaße und des fehlenden Waldes fast wie eine Wüstenlandschaft. Dort wo die Ernte kurz bevorsteht, schimmern sie bis zum Horizont fast künstlich grün.
Fast die gesamte Sojaproduktion in Paraguay ist gentechnisch manipuliert und benötigt einen massiven Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Der Wind treibt die Giftstoffe hinüber in die Weiler und Dörfer, wo sie Äcker, Vieh und Menschen vergiften. Oft, so Belarmino, würden die Gemeinden bewusst besprüht, um sie zum Aufgeben zu zwingen. Ein Vorwurf, den Regine Kretschmer bestätigen kann. Die deutsche Anthropologin arbeitet seit vielen Jahren im Osten Paraguays mit Kleinbauerngemeinden zusammen: „Die Bauern hier errichten menschliche Mauern gegen die Traktoren, die mit ihren Pestiziden bewusst gegen die Dörfer vorrücken.“ Die Regierung der Colorados antworte wiederum mit Polizeieinsätzen, offiziell, um die Sojaernte zu schützen.
Bauer Ramón, keine vierzig Jahre alt, erzählt von seinen neun Kindern, wie stolz er ist, dass alle früh morgens die fünf Kilometer zur Schule marschieren, wie sehr er sich abrackert, um das Geld zusammen zu kratzen, um wenigstens einem den College-Besuch zu ermöglichen. Wie viele in den von Soja umringten Gemeinden ist er verzweifelt, versteht nicht, warum für die campesin@s kein Platz in Paraguay sein soll. „Wir Kleinbauern leiden oft Hunger, aber wenn wir brachliegendes Land nutzen, schicken sie immer das Militär. Dabei haben die doch wirklich genug Land.“
Bei den Präsidentschaftswahlen Ende April ist den Colorados jedoch ein wichtiger und vielleicht entscheidender Teil der Macht abhanden gekommen. Mit seiner Allianz aus Liberalen, SozialistInnen, campesin@s und einem halben Dutzend weiterer Gruppen hat es Fernando Lugo geschafft, rund 40 Prozent der Stimmen einzufahren. Da es in Paraguay keine Stichwahl gibt und die relative Mehrheit der Stimmen reicht, wird Lugo der nächste Präsident des Landes.
Lugo, ehemaliger Bischof von San Pedro im Norden Paraguays und Anhänger der Befreiungstheologie, kennt die Probleme auf dem Land genau. Er hat jahrelang Kleinbauerngemeinden und Landlose unterstützt und genießt gerade unter ihnen große Unterstützung. Paraguays Kleinbauern und -bäuerinnen mag es zwar dreckig gehen, aber allein zahlenmäßig sind sie eine Macht. Außerdem politisieren sie sich zunehmend, organisieren und vernetzen sich. Seinen Sieg hat der zukünftige Präsident so nicht zuletzt ihnen zu verdanken. Der Landkonflikt ist das brennendste soziale Problem des Landes – Lugo steht hier also unter erheblichem Erwartungsdruck.
Lugos Programm indes spiegelte von Anfang an den Minimalkonsens seiner Allianz wieder: Der allgegenwärtigen Korruption, durch die sich die Colorados jahrzehntelang bereicherten, wird der Kampf angesagt. Die große Mehrheit der ParaguayerInnen hält das nicht nur für bitter nötig, sondern traut Lugo hier auch Erfolge zu, was ein weiterer Grund für Lugos Wahlsieg war. Des Weiteren soll die Unabhängigkeit der Justiz, die sich fest in der Hand und zu Diensten der Colorados befindet, wiederhergestellt werden.
Der versprochene und ersehnte Wandel auf dem Land ist indes längst nicht gewiss. Denn Lugos Allianz vereint auch den liberalen Teil von Paraguays Oligarchie, die sich vor allem einer Landreform widersetzen dürfte. Gerade deswegen gibt es einige AkteurInnen im Land, die Lugos Chancen nach dem Wahlsieg pessimistisch betrachten. Tomás Zayas von der Kleinbauernorganisation ASAGRAPA zum Beispiel spricht in Bezug auf Lugos Wahlbündnis von einer sozialreformistischen Allianz à la Bachelet, Lula oder Vázquez. Diese werde keineswegs irgendwelche Besitzverhältnisse auf dem Land anrühren und dürfte deswegen gerade für die KleinbäuerInnen zu einer herben Enttäuschung werden.
Auch der Umweltaktivist Diego Segovia vom sozialwissenschaftlichen Institut BASE IS sieht angesichts seiner heterogenen Allianz kaum Gestaltungsspielraum für Lugo. Diese ist im Parlament gegenüber den Colorados zudem in der Minderheit.
Also keine Landreform, kein Kampf den Sojabaronen, der Gentechnik, der massiven Umweltzerstörung, der Landflucht, der Emigration? Ist Lugo noch vor seiner Vereidigung gescheitert? Nein, Lugo habe eine Reihe von Möglichkeiten, die er nutzen werde – diese Position ist links von der Mitte immer noch die bestimmende. Vor allem besteht hier die Hoffnung, dass mit einer veränderten Politik die Staatskassen gefüllt werden können und die Regierung Lugo mit diesem Geld einen bislang unbekannten Gestaltungsspielraum erhält.
So will Lugo zunächst mit Brasilien über den Vertrag von Itaipú verhandeln. Hier betreiben die beiden Länder seit Anfang der siebziger Jahre ein riesiges Wasserkraftwerk. Laut Vertrag steht beiden Partnern 50 Prozent des erzeugten Stroms zu, dieser darf jedoch nicht an Dritte verkauft werden.
Da Paraguay seinen Anteil nicht verbrauchen kann, muss es ihn zum Erzeugerpreis an Brasilien verkaufen. Der Erzeugerpreis beträgt jedoch nur einen Bruchteil des Marktpreises. Für Brasilien ein Riesengeschäft. Lugo will nachverhandeln, ist dabei aber vom Wohlwollen Brasiliens abhängig. Immerhin hat sich Lula bisher gesprächsbereit gezeigt.
Exportsteuern könnten ein weiteres Element von Lugos Regierungspolitik werden. Bislang zahlen Paraguays GroßgrundbesitzerInnen überhaupt keine Steuern für den massenhaften Export der lukrativen Sojabohne. In Argentinien hingegen beträgt der Steuersatz rund 40 Prozent auf den Exporterlös. Das ist, was Tomás Zayas als sozialreformistisch kritisiert: Das kleinbäuerliche Leben und die Umwelt würden weiterhin zerstört, „aber man lässt sich das wenigstens gut bezahlen.“ Gelingt zudem der Kampf gegen die Korruption zumindest in Teilen, könnten dem Staat in Zukunft Hunderte Millionen US-Dollar zur Verfügung stehen. Genug Geld, um das bewusst kaputt gesparte öffentliche Bildungs- und Gesundheitssystem zu reformieren. Genug, um staatliche Programme zur Förderung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft aufzulegen. Genug für Sozialprogramme, für Wirtschaftsförderung, für Straßenbau.
Ob das gelingt, ist eine ganz andere Frage. Colorados und Rechte dominieren weiterhin den Kongress, Lugo wird also Kompromisse machen oder mit Dekreten und Vetos regieren müssen. Die Parlamentsmehrheit der Colorados ist die Quittung für das Versagen, aus dem Anti-Colorado-Lager mehr zu machen, als einen reinen Lugo-Wahlverein. Denn sämtliche Parteien und Gruppierungen in Lugos Allianz traten bei den Parlamentswahlen getrennt an und verschenkten so im Kongress eine Mehrheit. So kommen ernsthafte Zweifel an ihrer politischen Handlungsfähigkeit auf.
Fernando Lugo hatte sich im Wahlkampf dazu entschlossen, mehr versöhnlich denn agitativ aufzutreten – und dabei ist es bislang geblieben. Der Landkonflikt spielt in den Debatten kaum eine Rolle, eine Landreform noch weniger. Die Colorados seien eigentlich eine gute Partei, die von einer bösen Machtclique entführt worden sei, so Lugo. Das Land müsse geheilt werden, predigte er auf seinem „Marsch der Hoffnung“ gut eine Woche vor der Wahl in Asunción. Heilung hört sich nicht nach revolutionären Veränderungen an, die viele für bitter nötig halten.
Klar ist jedoch: Ein Präsident Lugo wird bei zukünftigen Besetzungen von Brachland wohl nicht mehr die Armee schicken und Gifteinsätze gegen die Landbevölkerung nicht mit Polizeieinsätzen begleiten lassen. Es wird also eine politische Debatte, vielleicht einen Dialog, vielleicht auch einen Konflikt zwischen Regierung und Parlament geben. Der Landkonflikt steht so zwar nicht vor einer Lösung, aber er ist endlich auf der Tagesordnung.
Und in erster Linie bedeutet der Wahlsieg des Ex-Bischofs das Ende der seit sechs Jahrzehnten währenden Herrschaft der Colorados. Das wird mittlerweile als epochaleres Ereignis angesehen, als das Ende der Stroessner-Diktatur 1989. Die Colorados könnten, so die Hoffnung in Paraguay, in Zukunft noch mehr Terrain verlieren. Oder, wie Wahlkämpfer Belarmino sagt: „Wir haben jetzt die Möglichkeit, in den nächsten fünf Jahren zumindest die politische Kultur und spätestens danach das Land zu revolutionieren.“

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