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Langer Weg zur Versöhnung

„Es war ein Konflikt, der tiefe und schmerzhafte Gräben und Entfremdung in der peruanischen Gesellschaft offenbarte“, schrieb die peruanische Wahrheits- und Versöhnungskommission (CVR) 2003. Der Abschlussbericht ging über eine bloße Auflistung von Menschenrechtsverletzungen hinaus. Er analysierte die Entstehung des Bürgerkrieges und seine Folgen für die Gesellschaft. Außerdem stellte er eine Reihe von Empfehlungen für die Regierung zusammen, deren Umsetzung zur gesellschaftlichen Versöhnung beitragen sollten. Der Wille zur Aufarbeitung und Entschädigung durch die Regierungen, die seither an der Macht waren, bleibt jedoch beschränkt. Eine Anerkennung in der breiten Öffentlichkeit Perus genießt die CVR auch heute nicht.
Manche waren erleichtert, dass der Krieg überhaupt vorbei war – egal um welchen Preis. Egal wessen Menschenrechte wie und durch wen verletzt wurden. Andere, allen voran die Opfer und ihre Familienangehörigen, fordern Entschuldigung, Aufklärung und Entschädigungen. Doch das liegt wiederum nicht im Interesse politischer Eliten, die damals wie heute hohe Ämter in Regierung, Militär- oder Polizeiapparat bekleiden. Denn sie hatten sich, wenn auch in weit geringerem Umfang als die maoistische Guerillagruppe des Leuchtenden Pfades, Menschenrechtsverletzungen zu Schulden kommen lassen. Der Leuchtende Pfad hatte durch seine Kriegserklärung an die Regierung 1980 den bewaffneten Konflikt ausgelöst.
Die Hauptverantwortlichen für die exzessive Gewalt sitzen hinter Gittern. Darunter befinden sich der Ex-Diktator Alberto Fujimori, seine treue rechte Hand Vladimiro Montesinos und der Anführer des Leuchtenden Pfades Abimael Guzmán. Doch die Haftstrafen reichen für eine gesellschaftliche Versöhnung nicht aus: „Auch wenn es die CVR gab, wurde das, was sie den öffentlichen Institutionen als Aufgabe hinterließ, nicht erfüllt“, sagte der Leiter der CVR Salomón Lerner Febres zum zehnjährigen Jubiläum des Abschlussberichts. Zur Gerechtigkeit gehört für ihn nicht nur die Bestrafung der Verantwortlichen, sondern auch die Entschädigung der Opfer. Eine kurze Entschuldigung staatlicher Vertreter im Fernsehen reiche nicht aus. Empörend sei es von Entschädigung zu sprechen, wenn diese erst nach 15 oder 20 Jahren gezahlt werde. Außerdem sei sie nur für Personen über 65 Jahren reserviert, wo doch die durchschnittliche Lebenserwartung keine 60 Jahre überschreite, so Lerner. Die Bilanz der Ombudsstelle fällt ebenfalls ernüchternd aus. Über 60 Prozent der Gelder, die die Regierung 2003 Familien und Kommunen als Entschädigung versprach, wurden noch nicht ausgezahlt. Direkt oder indirekt Betroffene sollen etwa 2600 Euro erhalten. Anerkannt wird aber nur ein erlittenes „Unrecht“: Wer also zum Beispiel mehrere Kinder verlor, dem wird trotzdem nur eine einzige Zahlung zugesprochen.
Ähnlich stockend sind die Bemühungen der ausstehenden Gerichtsprozesse wegen Menschenrechtsverbrechen. Bei der Ombudsstelle sind 194 Fälle registriert, davon wurden 77 zu den Akten gelegt, in 32 Fällen hat es Verurteilungen gegeben. Die übrigen befinden sich noch immer in Voruntersuchung. Die Verzögerung kann einerseits darauf zurückgeführt werden, dass zunehmend aktuellere Fälle im Zusammenhang mit Terrorismus und Drogenhandel im Zentrum von Ermittlungen stehen. Andererseits behindert das Militär die Ermittlungen, weil es unzureichende Informationen über Verdächtigte bereitstellt. In den meisten Fällen, die Mitglieder des Militärs betrafen, wurden die Angeklagten in Abwesenheit zu Haftstrafen verurteilt. Im Gefängnis sitzen sie also nicht.
Auch bei der Suche nach Verschwundenen bleibt das Engagement der Regierung und zuständigen Behörden begrenzt. Laut Berichten der nationalen Vereinigung von Menschenrechtsorganisationen (CNDDHH) müssten weiterhin rund 13.000 Vermisste aus etwa 4.000 Massengräbern geborgen werden, die bislang nicht entdeckt wurden. Die Bemühungen verlaufen allerdings im Sand. Während für die CNDDHH die Umsetzungen der Empfehlungen der Wahrheitskommission (CVR) notwendig und weiterhin gültig sind, zweifeln manche politischen Akteur_innen grundsätzlich daran. So ist die Politikerin Martha Chávez überzeugt, der CVR-Bericht gehöre in den Müll. Stattdessen brauche man eine Wahrheitskommission, die die Arbeit der CVR untersuche. Sie beanstandet ebenso die Überlegung des Bildungsministeriums, Passagen aus dem Abschlussbericht in die Schulbücher aufzunehmen. Dies sei ein Instrument, dem Marxismus das Gesicht zu waschen. So würde das Militär auf eine Ebene mit der Guerilla gestellt. „Wenn Militärs bei der Bekämpfung eines so schrecklichen Feindes das Maß überschritten haben, dann bin ich nicht in der Position, sie zu verurteilen“, sagte sie. Martha Chávez war in den 1990er Jahren Abgeordnete für Fujimoris Partei Cambio 90/ Nueva Mayoría. Heute ist sie Abgeordnete der Partei Fuerza Popular, die 2010 von Fujimoris Tochter Keiko gegründet wurde.
Als Chávez Anfang November zur Vorsitzenden einer Unterkommission für Menschenrechte des Kongresses gewählt wurde, riefen zahlreiche Menschenrechtsorganisationen und Opferverbände zu Demonstrationen auf. Chávez selbst fühlte sich durch die Proteste geschmeichelt und sah darin einen Beweis dafür, dass die CVR etwas zu verstecken habe. Sie wollte das Amt dazu nutzen, „diese Pseudovertreter der Menschenrechte in ihre Schranken zu weisen“. Aufgrund eines Formfehlers wurde ihre Wahl jedoch für unzulässig erklärt. Bei einem erneuten Wahlgang erreichte Chávez die nötige Mehrheit nicht mehr. Kurz darauf wurde die gesamte Unterkommission abgeschafft. Die bloße Möglichkeit, eine Politikerin mit Chávez‘ Hintergrund für dieses Amt zu bestimmen, zeigt, wie umstritten die Erinnerung an den Bürgerkrieg noch immer ist. Die anhaltende Beliebtheit der Fujimori-nahen Partei, angeführt von seiner Tochter, sowie die Trägheit der Behörden bei der Aufklärung der Verbrechen, Verurteilung der Täter_innen und Entschädigung der Opfer scheint dies zu bekräftigen.
2003 hatte die CVR festgestellt, dass sich ein Großteil der Bevölkerung nicht für die Situation derjenigen interessiere, die in den vom Bürgerkrieg besonders betroffenen Teilen des Landes leben. Für die CVR war das ein Zeichen des vorherrschenden „verschleierten Rassismus“ in der peruanischen Gesellschaft. Schließlich stammten 79 Prozent der Opfer aus ländlichen, ärmlichen Gebieten. 75 Prozent sprechen Quechua oder andere indigene Sprachen als Muttersprache. 68 Prozent der Opfer hatten einen Bildungsgrad, der unter dem nationalen Durchschnitt lag. Heute stellt sich die Frage, ob der Rassismus weiterhin mit ein Grund ist, weshalb Entschädigungen nicht gezahlt und Verbrechen nicht aufgeklärt werden.
Yuyanapaq bedeutet auf Quechua „um sich zu erinnern“ und ist das Motto vieler Ausstellungen und Gedenkfeiern der Opferverbände. Ebenso wie „Wider die Straffreiheit! Wider das Vergessen! Wir wollen Gerechtigkeit.“ Nach dem „Affront“ der Wahl von Martha Chávez als Vorsitzender der Unterkommission schrieb die Mutter eines Opfers, das vom Geheimdienst Fujimoris verschleppt worden war: „21 Jahre später ist mein Sohn immer noch verschwunden und mir bleibt das Recht verwehrt, ihn mit Würde zu begraben.“ Yuyanapaq heißt auch hier die Losung.
Kann ein Land sich versöhnen, wenn den Opfern und ihren Familienangehörigen auch nach 20 Jahren keine Gerechtigkeit widerfährt und die Hoffnung darauf schwindet? Der Vorsitzende der CVR Lerner ist überzeugt: „Ohne Gerechtigkeit und Erinnerung gibt es keine Versöhnung.“ Zehn Jahre nach der Veröffentlichung des CVR-Berichts scheint Peru den Weg zur gesellschaftlichen Versöhnung gerade erst angetreten zu haben.

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