Mit markigen Worten gegen die Krise
Perus Präsident strotzt vor Zuversicht – Trotz Korruptionsaffäre und drohender Wirtschaftskrise
Der Oktober war kein guter Monat für den peruanischen Präsidenten. Erst meldeten die Medien, dass Alan Garcías Umfragewerte ähnlich eingebrochen waren wie die Aktienkurse an der Wallstreet. Dann sprengte die Explosionsraft eines Korruptionsskandals die Regierung: Unbekannte hatten Mitschnitte eines illegal abgehörten Telefongesprächs zwischen dem Vorstandsmitglied des staatlichen Erdölkonzerns Perúpetro Alberto Quimper und dem Ex-Minister Romulo León an die Öffentlichkeit gebracht. Dabei ging es um Schmiergelder, die offenbar im Rahmen der Vergabe von Gas- und Ölkonzessionen an die norwegische Ölfirma Discover Petroleum geflossen waren. In den abgehörten Gesprächen fiel auch der Name des Ministerpräsidenten Jorge del Castillo, Intimus und enger Freund des Staatspräsidenten. Del Castillo trat zusammen mit dem Energieminister zurück.
Alan García musste handeln. Umgehend zog er die bereits erteilten Konzessionen an Discover Petroleum zurück. Dann knöpfte er sich seine Parteifreunde Quimper und León vor. Die hatten sich in dem beanstandeten Telefongespräch gegenseitig für den gelungenen Bestechungscoup beglückwünscht. Quimper und León seien nicht nur Ratten, ließ der ebenso bibelfeste wie wortgewaltige Präsident verlauten, sondern Natterngezücht, dessen Heulen und Zähneknirschen demnächst in der Hölle zu hören sei. In seinem Eifer verglich sich García sogar mit dem Heiland und sprach: Wie sich Jesus gerecht, aber unbeugsam gegenüber den treulosen Pharisäern gezeigt habe, müsse er, der Präsident, Quimper und León zur Rechenschaft ziehen. Also flogen die vermeintlichen Delinquenten aus Garcías Partei APRA (Alianza Popular Revolucionaria Americana) und schmachten auf dem Weg zur Hölle vorerst im Gefängnis. Schließlich gelang García ein unerwarteter Schachzug. Mit dem linksliberalen Politiker Yehude Simon stellte er als Nachfolger seines treuen Adlatus del Castillo einen Mann vor, der bislang eher als Regierungsgegner gehandelt wurde.
Simons Werdegang ist bemerkenswert: 1992 wurde er von Richtern des Fujimori-Regimes wegen angeblicher Unterstützung der marxistischen Guerilla MRTA zu zwanzig Jahren Gefängnis verurteilt. Acht Jahre später, nachdem sich Fujimori nach Japan abgesetzt hatte und als Präsident zurückgetreten war, erfolgte die Begnadigung unter der Übergangsregierung von Valentin Paniagua. Nach seiner Freilassung distanzierte Simon sich vom bewaffneten Kampf und machte Karriere als unabhängiger Politiker. Zuletzt war er mit großem Erfolg Regionalpräsident des im Norden des Landes gelegenen Departamentos Lambayeque. Dort stufte er sogar sein eigenes Gehalt herunter. Der richtige Mann, um den Korruptionssumpf trocken zu legen, so scheint es. Doch die ärmeren Bevölkerungsschichten, an denen das gewaltige Wirtschaftswachstum bisher spurlos vorbeizog, hoffen auch auf mehr soziale Gerechtigkeit. Alan García hat jedenfalls von Simons Regierungseintritt profitiert. Die Zustimmung zu seiner Politik, die von über 70 Prozent binnen von zwei Jahren auf unter 20 Prozent gefallen war, nimmt wieder zu. Die Welle der Streiks und sozialen Proteste, die das Land vor dem Regierungswechsel erschütterte, ist ebenfalls abgeflaut.
García ist wieder obenauf und versucht die Bevölkerung mit seinem Optimismus anzustecken. Wirtschaftskrise? Die gibt es in Peru nicht. Für den Präsidenten ist das Boomland Lateinamerikas, das 2008 ein Wirtschaftswachstum von knapp zehn Prozent erzielen wird, gegen Einflüsse von außen „gepanzert“. Im Stile eines Wirtschaftsweisen verkündet er, die Krise sei aus peruanischer Sicht nur ein Zwischenfall, weil das Land Zufluchtsort für jenes Kapital bleibe, das aus anderen Teilen der Welt abgezogen werde. Auf dem APEC-Wirtschaftsgipfel im November, zu dem sich die StaatschefInnen von 21 amerikanischen und ostasiatischen Pazifikanrainerstaaten in Lima trafen, gab sich García regelrecht euphorisch. Auf einer Höhe mit Südkorea und Singapur sehe er sein Land künftig, ließ er seine Gäste wissen. Dank der APEC-Staaten (darunter Schwergewichte wie die USA und China), so sprudelte er weiter, könne Peru zwischen 2009 und 2011 mit ausländischen Direktinvestitionen in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar rechnen. Das wäre ein Betrag, der alle Direktinvestitionen aus dem Ausland der letzten 50 Jahre überträfe.
Doch die ersten Warnzeichen für die peruanische Wirtschaft sind nicht zu übersehen. Die Preise für die Exportprodukte Kupfer, Blei und Zink brachen bereits dramatisch ein, auch die Nachfrage nach peruanischen Textilprodukten ist rückläufig. Gleichzeitig haben sich die Importe – bedingt durch eine stärkere Binnennachfrage und den Abbau der Importzölle – in den letzten beiden Jahren verdoppelt. Die peruanische Zahlungsbilanz, die sich lange auf einem positiven Niveau gehalten hatte, stürzte wieder ins Minus. Allein im letzten Monat mussten 2,5 Milliarden US-Dollar importiert werden. Trotzdem fiel der peruanische Nuevo Sol – im Gegensatz zum brasilianischen Real oder zum argentinischen Peso – gegenüber dem US-Dollar nur um einen einstelligen Prozentsatz. Vorerst. Denn die peruanische Zentralbank verkaufte binnen von drei Monaten fünf Milliarden US-Dollar ihrer Währungsreserven und stützte damit erst einmal den Kurs.
Die Aussichten für die peruanische Textilindustrie, deren Umsätze immerhin sieben Prozent des Bruttoinlandprodukts ausmachen, sind auch deswegen schlecht, weil die Regierung ein bilaterales Handelsabkommen mit der Volksrepublik China anstrebt, in dessen Folge Peru wahrscheinlich mit billigen Textilprodukten überschwemmt würde. Ein weiteres Problem: Gemeinsam mit den Rohstoffpreisen werden auch die Steuereinnahmen zurückgehen. Die Bergbauindustrie kündigte bereits an, sie werde vermutlich die Zahlung ihres freiwilligen Beitrages (aporte minero) einstellen, den sie aufgrund ihrer exorbitanten Gewinne in den letzten Jahren entrichtete. Nach einer Übereinkunft mit Ex-Premier del Castillo verpflichteten sich die BergbauunternehmerInnen, von 2007 bis 2011 jährlich 165 Millionen US-Dollar an den Staat zu zahlen – gemessen an den Gewinnen der Unternehmen ein bescheidener Beitrag. Jetzt kann die Regierung, die entgegen einem Wahlversprechen Garcías darauf verzichtete, Zusatzsteuern auf die außergewöhnlichen Gewinne im Bergbausektor zu erheben, selbst diesen freiwilligen Obolus abschreiben.
Der Fiskus hat jedoch bereits knapp eine Milliarde US-Dollar aufgrund einer Reduzierung der Importzölle weniger in der Kasse. Und die Steuereinahmen liegen in Peru nur bei 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das sind drei Prozentpunkte weniger als im lateinamerikanischen Durchschnitt. So darben Sektoren wie Bildung und Gesundheit auch während der Hochkonjunktur. Im absoluten Boomjahr 2008 brachte es die Regierung sogar fertig, den Haushalt für 2009 um 0,8 Prozent zu kürzen. Bis sich Alan García Anfang Dezember plötzlich doch gezwungen sah, angesichts der drohenden Krise ein Konjunkturpaket zu schnüren, das einen Nachtragshaushalt erfordert. García sagt heute dies und tut morgen das. Aber er macht nicht den Eindruck, als wolle er sich von seinem neuen Premier das Heft aus der Hand nehmen lassen. Simon konnte jedenfalls in den ersten beiden Monaten seiner Amtszeit noch nicht an der Beseitigung der Ursachen für die sozialen Proteste arbeiten.
Die neue Besetzung des Kabinetts, die nach dem Korruptionsskandal nötig wurde, deutet ebenfalls an, dass Simons Einfluss begrenzt ist. Statt eine Regierung aus unabhängigen Fachleuten zusammenzustellen, beließ der neue Premier über die Hälfte der MinisterInnen del Castillos im Amt und berief ausgerechnet zwei weitere APRA-Mitglieder mit zweifelhaftem Leumund in die Regierung. Nilda Vilchez, neue Ministerin für Wohnungsbau, wird mit dem Kommando Rodrigo Franco in Verbindung gebracht, eine Art Todesschwadron, die sich in den 1980er Jahren während des Bürgerkrieges aus der APRA rekrutierte. Minister für Transport und Kommunikation wurde mit Enrique Cornejo ausgerechnet ein APRA-Funktionär, der während der ersten Amtszeit Garcías schon in einen schweren Korruptionsskandal verwickelt war. Auch in der Innenpolitik macht Yehude Simon bislang keine gute Figur. So unterzeichnete er gemeinsam mit García einen Gesetzentwurf der Exekutive, nach dem Nichtregierungsorganisationen oder Bürgerinitiativen aufgelöst werden können, wenn sie gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen. Erst nach massiven Protesten versprach Simon, das Gesetz noch einmal zu überarbeiten.
Es ist ohnehin schwer verständlich, was ein Mann, der selbst politisch verfolgt wurde und zu Unrecht im Gefängnis saß, in einer Regierung sucht, die – wenn auch vor seiner Amtsübernahme – nicht nur das Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt und soziale Bewegungen kriminalisiert hat, sondern auch massiv gegen Proteste vorgeht. So drohen bei Teilnahme an gewaltsamen Demonstrationen neuerdings hohe Gefängnisstrafen. Außerdem dürfen Polizei oder Armee im Falle eines Ausnahmezustands ungestraft mit scharfer Munition schießen. Etwa ein Dutzend DemonstrantInnen sind seit Garcías Amtsübernahme auch ohne das Gesetz schon von den Sicherheitskräften erschossen worden. Simons Regierungseintritt ist wohl nur damit zu erklären, dass er sich als Premier für die Präsidentschaftswahlen 2011 in Position bringen will.
Für Schlagzeilen sorgt indes weiter Alan García, der die Schmiergeldaffäre um die Staatsfirma Perúpetro derweil zum „Skandälchen“ herunter geredet hat. Da könnte er sich allerdings täuschen. Politische BeobachterInnen sind davon überzeugt, dass weitere Mitglieder der Regierung in den Skandal verwickelt sind. Mit anderen Worten: Das Gebaren der Herren Quimper und León bei der Vergabe der Bohrlizenzen könnte sich als eine auch in Regierungskreisen verbreitete Geschäftspraxis herausstellen. Schließlich stolperte Alan García mit seiner Regierungspartei APRA schon während seiner ersten Amtszeit zwischen 1985 und 1990 von Korruptionsskandal zu Korruptionsskandal, als ihm die „Ratte“ Rómulo León noch als Minister diente.
Spannend bleibt des Weiteren die Frage, wer hinter den illegalen Tonaufzeichnungen steht. Die teuren technischen Geräte, die dafür benutzt wurden, stammen vermutlich aus dem Arsenal des Geheimdienstes SIN, der während der Fujimori-Diktatur dem berüchtigten Vladimiro Montesinos unterstand. Nach der Flucht Fujimoris und Montesinos verschwand ein Großteil der teuren Abhörausrüstung des Geheimdienstes spurlos. In den Medien wird spekuliert, AnhängerInnen des ehemaligen Präsidenten Fujimori (1990-2000) könnten sich der Geräte bemächtigt haben und die Regierung mit weiteren Aufnahmen erpressen. Nach dem Skandal ist in Peru vor dem Skandal.
// Rolf Schröder
