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Mit Sweet Micky in eine bittere Zukunft

Jeder Anlass zum Feiern ist in Haiti willkommen. Und so setzten bereits vor der Bekanntgabe des vorläufigen Resultats der Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen in einigen Städten Siegesfeiern für „Tèt Kale“ ein. „Tèt Kale“ bedeutet im haitianischen Kreolisch „Glatzkopf“ und ist auf den populären Sänger Michel Martelly gemünzt. Und sie feierten aus gutem Grund: Nach der Veröffentlichung des endgültigen Ergebnisses der zweiten Wahlrunde am 20. März kam der 50-jährige „Bad Boy“ der Compas-Musik bei der Präsidentenwahl auf 67 Prozent der Stimmen. Der Vorsprung von Martelly war so eindeutig, dass seine Widersacherin, die ehemalige First Lady Mirlande Manigat klein beigab, obwohl nicht nur sie sondern auch die Wahlkommission selbst einen „hohen Grad“ an Betrug und „Unregelmäßigkeiten diverser Art“ ausgemacht hatten. Das ist freilich in Haiti so üblich wie eine niedrige Wahlbeteiligung, die bei lediglich rund 23 Prozent lag. Die einzige Ausnahme von dieser Regel war die erste Wahl des damaligen Hoffnungsträgers Jean-Bertrand Aristide 1990, wo über 80 Prozent ihr Votum abgaben, zwei Drittel für den einstigen Armenpriester.
Seitdem dieser kurzen Phase der Hoffnung bereits 1991 durch einen Militärputsch ein Ende gesetzt wurde, erodierte das Vertrauen der Haitianer in die politische Klasse zusehends und auch Aristide, der kurz vor der Stichwahl aus seinem siebenjährigen Zwangsexil in Südafrika auf die Insel zurückkehrte, verfügt nur noch über einen Bruchteil seiner einstigen Gefolgschaft. Eben dieser Verdruss über die politische Klasse gilt als einer der Hauptgründe für den Aufstieg des unbeschriebenen Blattes Martelly. Für viele kam es überraschend, als er sich im August 2010 in die Wahlliste eintrug. 2004 hatte er gegenüber der Monatszeitung ila unverblümt eingeräumt, dass er über Politik nicht gut informiert sei und sie ihn wenig interessiere. Das hinderte ihn sieben Jahre später nicht daran, das höchste Amt auf der Karibikinsel anzustreben. Vor allem seiner Popularität bei der vorwiegend jugendlichen Bevölkerung, die er seit Jahren nicht nur mit seinen frechen Texten, sondern auch mit seinen „antibürgerlichen“ Attitüden begeistert, verdankte er nun die entscheidenden Stimmen.
Martelly hat sich zumindest äußerlich gewandelt: Er gibt sich als geläuterter Staatsmann mit Anzug und Krawatte. Seine früher offen bekundete Freundschaft zu paramilitärischen Schlägern und seine Abneigung gegen Aristide will er nun nicht so hoch gehängt wissen. Die Liste seiner Wahlversprechen ist lang: Er wolle Chancen und Jobs nicht nur in Port-au-Prince, sondern „in ganz Haiti“ schaffen. Die HaitianerInnen sollten „anders als früher miteinander und nicht gegeneinander arbeiten“. Und sein Hauptaugenmerk liege nicht nur auf Bildung, Gesundheit und Wiederaufbau, sondern auch auf der Kultur: „Es gibt im ganzen Land kein einziges Kino mehr.“ Das hört sich alles bestens an und kommt bei der Bevölkerung ebenso gut an wie seine Kritik und sein Plädoyer für einen baldigen Abzug der UN-Truppe MINUSTAH. Diese ist seit Juni 2004 im Land, erfreut sich aber keiner großen Beliebtheit bei der Bevölkerung, obwohl die Notwendigkeit einer externen Stabilisierung durchaus gesehen wird. Die UNO-Soldaten werden jedoch von vielen als Teil des Sicherheitsproblems und nicht der Lösung angesehen.
Um ein Sicherheitsvakuum nach dem Abzug der MINUSTAH zu verhindern, will Martelly die einst von Aristide 1995 nach seiner von den USA ermöglichten Rückkehr aufgelöste Armee in neuer Form aufleben lassen. Das gab er bei seiner ersten Auslandsdienstreise noch vor Amtsantritt in Washington bekannt, wo ihn Außenministerin Hillary Clinton wohlgesonnen empfing. „Wir brauchen keine Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge, da Haiti keinen Krieg gegen andere Nationen führen wird. In Zeiten des Chaos und der Katastrophen brauchen wir eine moderne Armee mit einem Korps von Ingenieuren“, so Martelly.
Viele Haiti-ExpertInnen zweifeln jedoch daran, dass mit Martellys Amtsantritt die Weichen hin zu einer die Selbstständigkeit fördernden Entwicklung gestellt werden und sehen gerade im USA-Besuch bestätigt, dass das Modell der abhängigen Unterentwicklung unter Sweet Micky munter fortgeschrieben wird. François Pierre-Louis, Politologieprofessor an der City University of New York hält Martelly und seine Mannschaft für die Herausforderungen für gänzlich unvorbereitet und unerfahren. „Haiti hat seit den 90er Jahren nicht mehr in den Agrarsektor investiert und wenn diese Politik fortgesetzt wird, ist die nächste Hungerkrise programmiert. Wenn die angekündigten Agrarreformen nicht greifen, wird es Demonstrationen und Proteste geben und Martellys Mandat wird sich von Entwicklung in Richtung repressiver Kontrolle der Bevölkerung verschieben.“
Die USA sehen den Amtsantritt Martellys hingegen frohen Mutes entgegen. Hillary Clinton lobte die gemeinsamen Anstrengungen der USA und der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IADB), einen Industriepark in der Nähe von Cap-Haïtien aufzuziehen. „Er hat schon seinen ersten Investor“, frohlockte Clinton bei Martellys Besuch, „den Textilmulti Sae-A, der alleine 20.000 exportorientierte Jobs schaffen wird“. Haiti einmal mehr als verlängerte Werkbank, ein Modell, das nicht neu ist und vor allem in der Duvalier-Diktatur forciert wurde. Entwicklung wurde so nicht bewerkstelligt und das wird auch so bleiben. Alex Dupuy, Soziologieprofessor an der Wesleyan University in Connecticut, bringt es auf den Punkt: „Die duale Strategie der städtischen Sweatshops und der Agrarliberalisierung, die Haiti in den 80ern nach unten gezogen hat, ist nun der Wiederaufbauplan.”
Haitis Prioritäten, die in einem Wiederaufbau der Landwirtschaft und der vom Erdbeben zerstörten Infrastruktur sowie einer kompletten Entschuldung liegen müssten, fallen mal wieder unter den Tisch.
Und zu den externen Widrigkeiten kommen die internen hinzu: Martelly hat weder im Parlament noch im Senat eine Mehrheit, weshalb er auch schon Widerspruch gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen eingelegt hat, die der Regierungspartei Inité des scheidenden Präsidenten René Préval klare Mehrheiten bescherte. Erschwerend kommt hinzu, dass bisher die Befugnisse des Präsidenten und des Premierministers noch nicht einmal klar festgelegt sind. So sehr es Haitis darbender Bevölkerung zu wünschen ist – dass ausgerechnet Sweet Micky für eine süße Zukunft sorgt, ist aus externen und internen Gründen äußerst unwahrscheinlich.

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