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Richtungswechsel im Zeichen des Wiederaufbaus

Die Anspannung stand Sebastián Piñera ins lachende Gesicht geschrieben. Nur noch Minuten trennten ihn am Mittag des 11. März von der Verwirklichung seines größten Projekts. Doch dann hatte die Erde schon wieder stark gebebt, kurz vor Beginn der Zeremonie, bei der der 60-Jährige die rotweißblaue Präsidentenschärpe von Michelle Bachelet überreicht bekommen sollte. Dann bebte es noch einmal. Die Gäste im Nationalkongress blickten nervös zur Decke, aber vorne unter dem großen Staatswappen ging die Amtsübergabe unbeirrt weiter. Als es zum dritten Mal bebte, vereidigte der neue Präsident gerade sein Kabinett. Draußen in Valparaíso herrschte derweil Panik – die Marine hatte eine Tsunami-Warnung ausgegeben, und die Bilder der Verwüstungen, die das Mega-Erdbeben der Stärke 8,8 und die darauffolgende Flutwelle zwei Wochen zuvor angerichtet hatten, waren noch frisch.
Piñera kalkuliert kühl und hat seine Widersacher fest im Blick. Dass aber eine Naturkatastrophe seinen Antritt als chilenischer Präsident überschatten würde, damit konnte auch er nicht rechnen. Bis zu jenem verhängnisvollen 27. Februar war ja alles gut gegangen: die schnittige Wahlkampagne gegen den drögen Eduardo Frei, seinen Herausforderer vom Mitte-Links-Bündnis Concertación, ein solides erstes Wahlergebnis im Dezember, ein Kopf-an-Kopf-Rennen zur Stichwahl am 17. Januar und schließlich ein mit 51,6 Prozent der Stimmen ausreichend deutlicher Sieg. Im Wahlkampf hatte Piñera, einer der reichsten Männer Chiles, vollmundig eine Million neue Arbeitsplätze versprochen, aber jetzt zählte man an die 500 Tote und 200.000 ganz oder teilweise zerstörte Häuser. Dazu Schäden an Straßen, Brücken, Häfen, Schulen. Schätzungen des Finanzministeriums beziffern den volkswirtschaftlichen Schaden auf 30 Milliarden US-Dollar. Vom Durchstarten mit der versprochenen „neuen Form des Regierens“ konnte keine Rede mehr sein.
Bei genauerem Hinsehen aber kommt all das dem neuen Präsidenten gar nicht so ungelegen. „Das Erdbeben und seine Folgen passen hervorragend zu Piñeras Stil“, findet Carlos Peña, Rektor der Diego-Portales-Universität. „Piñera ist ein ehrgeiziger Macher-Typ, der es gewohnt ist, schnelle Entscheidungen zu treffen.“ Der Wiederaufbau, der jetzt vor allem in den Regionen Maule und Bío-Bío ansteht, könnte damit zur Visitenkarte des Mannes werden, der sich rühmen darf, Chiles Rechte zum ersten Mal seit 50 Jahren durch demokratische Wahlen an die Macht gebracht zu haben. Die finanziellen Voraussetzungen dafür sind so gut wie lange nicht: Bachelets Regierung hatte dank des jahrelang hohen Kupferpreises über 20 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven gespart und nur einen Teil davon zur Abfederung der jüngsten Wirtschaftskrise aufgewendet. Und das rote Metall, an dem der chilenische Staat immer noch viel verdient, wird seit dem Preisverfall im Jahr 2009 wieder stärker nachgefragt: Im Februar 2010 exportierten staatliche und private Unternehmen Kupfer für 2,7 Milliarden US-Dollar, fast das Doppelte des Vorjahresmonats.
Wiederaufbau und Wiederaufbau-Stimmung könnten auch für geraume Zeit verdecken, dass Piñeras Regierung eine von UnternehmerInnen – und für UnternehmerInnen – ist. Denn angesichts der besonderen Umstände kritisierte Innenminister Rodrigo Hinzpeter sachte den privaten Sektor. „Wir brauchen jetzt verständnisvolle und freigiebige Unternehmer“, sagte der Chef von Piñeras Ministerriege und deutete an, die mit Hilfe der Wirtschaft im Rahmen einer Spendenshow im Fernsehen gesammelten 60 Millionen US-Dollar reichten längst nicht aus: „Sollten die Unternehmen glauben, mit diesem Beitrag hätten sie ihre Schuldigkeit getan, dann haben wir ein Problem.“ Ein Problem für die Angesprochenen war die Hilfskampagne dabei sowieso nicht, sondern eine Gelegenheit, ihr Image für ein paar Peso-Millionen aufzupolieren. Und selbst diese Ausgaben hielten sich bei Kampagnen wie „Kaufen Sie eine Wolldecke für Erdbebenopfer, wir tun eine zweite dazu“ in Grenzen.
Betrachtet man Piñeras Kabinett, fallen zwei Dinge auf: Erstens, der Präsident hat die Posten tatsächlich nicht nur nach Proporz an verdiente Mitglieder der ultrarechten Unabhängigen Demokratischen Union (UDI) und der liberaleren Nationalen Erneuerung (RN) vergeben, sondern auch etliche Männer und einige Frauen mit akademischen Ehren rekrutiert. Gleich vier MinisterInnen kommen freilich aus dem Think-Tank der UDI, dem Institut für Freiheit und Entwicklung. Zweitens, so gut wie alle entstammen jenem Teil der chilenischen Gesellschaft, den viele in Anlehnung an Verteilungsstudien nur „ABC1“ nennen. In Santiagos reichem Osten aufgewachsen und beheimatet, mit klingenden Nachnamen und Studium an der Katholischen Universität, kinderreich, fromm – beinahe ein umgekehrtes Abbild der bisherigen Kabinette der Concertación: dort tummelten sich AbsolventInnen der laizistischen Universität von Chile, Verfolgte der Diktatur, MittelschichtlerInnen, Geschiedene, AgnostikerInnen. Mit Joaquín Lavín, seinem Erzkonkurrenten von der UDI, hat Piñera dagegen einen Mann des Opus Dei zum Erziehungsminister gemacht.
Noch ist es zu früh zu beurteilen, wie sich die kulturellen und programmatischen Unterschiede zwischen der alten und der neuen Regierung auswirken. Programmatisch lag man ohnehin nicht weit auseinander, denn Pinochets neoliberales Entwicklungmodell hatte die Concertación ja längst für sich entdeckt. Auch in anderen Politikfeldern dürfte sich wenig ändern, weder bei Mega-Energieprojekten wie HidroAysén, noch beim Umgang mit radikalen Mapuche-Organisationen im Süden des Landes, denen bereits Bachelet mit massiver Polizeigewalt begegnete. Richtig wehtun könnte es dagegen bei „Werte“-Themen: Im Wahlkampf hat sich Sebastián Piñera zwar mit einem schwulen Paar filmen lassen und in Aussicht gestellt, auch den ärmeren ChilenInnen eine Notfall-Verhütung (die „Pille danach“) zugänglich zu machen. Aber es bleibt abzuwarten, was die ultrakonservativen Bastionen der UDI davon übrig lassen, auf deren parlamentarische Unterstützung der Präsident angewiesen ist.
Überhaupt enttäuschte Piñera gleich zu Anfang in Sachen Ethik. Im Wahlkampf hatte der Dollarmilliardär noch fest versprochen, sich vor Amtsantritt von seinem Aktienpaket der Fluggesellschaft LAN zu trennen, um den Eindruck einer Interessenvermischung gar nicht aufkommen zu lassen. Aber auch zwei Wochen nach der Zitterpartie im Kongress war die Hälfte dieser Beteiligungen noch nicht verkauft. In seinem Blog spielt der Publizist Daniel Mansuy Piñeras Beweggründe durch: Entweder habe Piñera das Ganze einfach nicht ernst genommen oder nicht verkauft, weil die Aktien nach dem Erdbeben an Wert verloren hatten. Oder aber er habe ganz gezielt die öffentliche Reaktion abgewartet, „um zu sehen, ob er damit durchkommt. So oder so – keine dieser Erklärungen ist besonders erhebend“, schreibt Mansuy. „Sie zeigen, dass der Präsident nicht in der Lage ist, eine Trennlinie zwischen Privatem und Öffentlichem, zwischen seinen legitimen persönlichen Interessen und seiner Verantwortung als Staatsoberhaupt zu ziehen.“
Gerade noch rechtzeitig handelte Piñera bei einer Personalie, die seine Regierung in enormen Misskredit hätte bringen können. Kurz nach der Ernennung des stellvertretenden Vorsitzenden des Landwirtschaftsverbands SNA, José Miguel Stegmeier, zum Verwaltungschef der Bío-Bío-Region informierte die Internetzeitung El Mostrador über frühere Machenschaften des Mannes: Stegmeier soll an Dreiecksgeschäften beteiligt gewesen sein, um Gelder der ehemaligen Colonia Dignidad zu waschen. Mit diesen finanzierte der flüchtige Sektenführer Paul Schäfer seinen klandestinen Aufenthalt in Argentinien. Auch wurde gegen Stegmeier wegen des Vorwurfs ermittelt, 1997 eines von Schäfers Missbrauchsopfern versteckt zu haben. Der damit entfachte Eklat war Piñera offenbar zu heiß: Schon bald teilte Innenminister Hinzpeter mit, man habe die Vorwürfe geprüft. Weil diese „in Teilen zutreffend“ seien, ziehe man die Ernennung Stegmeiers zurück. Für den verhinderten Verwaltungschef wird die Affäre wohl keine weiteren Folgen haben: „Wir sind kein Gerichtshof“, erklärte Hinzpeter, „wir sind eine Regierung, die politische Entscheidungen trifft und nicht Urteile fällt.“
Trotz solcher Patzer richten sich derweil die Parteien der Concertación nach 20 Regierungsjahren auf eine lange und mühselige Opposition ein. Ob das einst so erfolgreiche Modell – ChristdemokratInnen und SozialistInnen machen gemeinsam sozialdemokratische Politik – überlebt, wird sich zeigen. Wahrscheinlich ist, dass erst einmal die Zentrifugalkräfte überwiegen. Piñera hofiert den rechten Flügel der ChristdemokratInnenen, aus dem er selbst vor vielen Jahren ausscherte. Der linke Flügel der SozialistInnen hingegen könnte sich mit den drei kommunistischen Abgeordneten verbünden, denen die Concertación durch ein Wahlbündnis nach über 35 Jahren wieder in den Kongress verholfen hat.
Überhaupt scheint die chilenische Linke eine Neuorientierung zu benötigen. Denn in den Tagen nach dem Erdbeben ging eine soziale Erschütterung durch das Land. In den zerstörten Gebieten kam es zu massiven Plünderungen, zuerst in Supermärkten und Warenlagern großer Firmen, dann in mittleren und kleinen Läden, irgendwann auch in zerstörten oder verlassenen Häusern. Die Angst griff um sich, Bürgerwehren wurden selbst in den ärmeren Vierteln gebildet, um sich vor der vermeintlichen oder realen Gefahr von Überfällen zu schützen. Die meisten fanden, dass die scheidende Bachelet-Regierung viel zu spät handelte, als sie am vierten Tag den Ausnahmezustand ausrief. Und in den letzten Tagen der Concertación standen plötzlich die Menschen an der Straße und applaudierten den einrückenden Soldaten – eine schwer verdauliche Ironie der Geschichte.
Viel wurde schon über die Ursachen des kollektiven Kontrollverlustes geschrieben. Konservative Kommentatoren beklagten die überbordende Kriminalität, an der selbstverständlich die laxe Politik der Concertación schuld sein soll. Andere erkannten in den Massen, die ungestört Plasma-TVs und Kühlschränke aus den Läden schleppten, das Ergebnis von vier Jahrzehnten der Konsumverherrlichung bei anhaltend großer sozialer Ungleichheit. Für Efrén Osorio, den Vorsitzenden der linken Humanistischen Partei, hat das gesellschaftliche Nachbeben bloßgelegt, wie wenig in Chile heute übrig ist von früheren sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien, Vereinen: „Gäbe es ein belastbares soziales Gewebe“, so Osorio, „das auch in einer Krisensituation weiterfunktioniert, würden die Chilenen wohl nicht nach dem Militär rufen, sondern ad hoc Überlebensstrategien und alternative Wirtschaftsformen entwickeln.“ Von Sebastián Piñera dürfen sie dabei wohl kaum eine Hilfestellung erwarten.

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