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ROT ALS GEFAHR

Foto: Gerhard Dilger

Foto: Gerhard Dilger

Rote Jacke, rotes Hemd und rote Hose. So erscheint Carol Oliveira in den Redaktionsräumen der Lateinamerika Nachrichten im Berliner Mehringhof. „Ich genieße es, mich hier in Berlin rot zu kleiden. In São Paulo kann ich das nicht ohne weiteres tun“, erklärte sie ihr Outfit. Wer es derzeit wage, rote Kleidung auf bestimmten Straßen der Millionenstadt zu tragen, riskiere körperliche Gewalt. Denn Rot ist die Farbe der regierenden Arbeiterpartei PT. Mehrere Menschen, die rote T-Shirts trugen, wurden am Rande von regierungskritischen Demonstrationen zusammengeschlagen. Der Hass geht so weit, dass ein junger Mann auf der zentralen Prachtstraße Avenida Paulista Prügel für sein rotes Fahrrad bezog.
Die brasilianische Gesellschaft ist polarisiert wie selten zuvor. Menschen werden angefeindet, Streitgespräche über Politik finden überall statt – auf der Straße wie im Netz. Nahezu täglich kommt es zu Demonstrationen gegen die Regierung, vor allem im reichen Südosten des Landes.
Carol Oliveira hat lange Demoerfahrung. In ihrer Heimatstadt São Paulo engagiert sie sich seit zwölf Jahren in verschiedenen sozialen Bewegungen, seit vier Jahren bei der Bewegung für den kostenlosen Nahverkehr (Movimento Passe Livre / MPL),
Die MPL versteht sich als antikapitalistische und horizontale Bewegung, die allen offen steht. „Wir sind basisdemokratisch organisiert. Jede und jeder kann mitreden und hat ein Vetorecht. Das begrüße ich aus linker Perspektive, auch wenn es oft sehr mühselig ist, einen Konsens zu finden und damit eine Entscheidung zu treffen“, erzählt Carol. Gegründet wurde die Bewegung 2005 auf dem Weltsozialforum in der südbrasilianischen Hafenstadt Porto Alegre. Im Fokus ihrer Aktionen steht das Recht auf Stadt, also das Recht, am sozialen Leben der Stadt teilzuhaben. Dafür ist es essentiell, sich auch in der Stadt bewegen zu können. Zentrale Forderung der Bewegung: ein kostenfreier städtischer Nahverkehr für alle.
Insbesondere für die verarmte Bevölkerung der Vorstädte São Paulos haben die Fahrpreise große Bedeutung. Arbeitsplätze gibt es am Stadtrand kaum, deshalb müssen die Bewohner*innen bis zu drei Stunden durch den quälend langsamen Verkehr der Megacity fahren, um zur Arbeit ins Zentrum oder in die reicheren Vierteln zu kommen. Abends folgt der ebenso anstrengende Rückweg. Wenn die Preise für die unbequemen und überfüllten Busse dann auch noch zu hoch sind, um sie zu zahlen, geht es wirklich an die Substanz.
Für Carol Oliveira stellt diese Situation eine strukturelle Diskriminierung der Bevölkerung der Peripherie dar. Aufgrund der ohnehin schon hohen Fahrpreise „tun schon Erhöhungen um wenige Cent weh.“ Die steigenden Tarife sorgen auch dafür, dass immer mehr Bewohner*innen Probleme haben, ihre Familien zu ernähren. „Es ist bereits eine Zumutung, arbeiten zu müssen, um zu überleben. Eine noch größere Zumutung ist es, auch noch für die Fahrt zur Arbeit zahlen zu müssen“, erklärt sie.
Die MPL betrachtet den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr als ein Grundrecht, durch das erst das Recht auf den urbanen Raum ermöglicht wird. Doch in der aktuellen Gesellschaftsform wird der öffentliche Nahverkehr wie eine Ware behandelt. „Dadurch erhalten viele andere öffentliche Güter, die nach den geltenden Gesetzen kostenfrei sein sollten, ebenfalls einen Warencharakter, zum Beispiel Bildung oder Gesundheit“. Wenn man mit dem Bus zur Schule oder ins Krankenhaus fahren muss, dann ist der Zugang zu diesen Gütern  nicht mehr kostenfrei.
Regelmäßig organisiert die MPL Demonstrationen. „Früher waren das keine gigantischen Demonstrationen, es kamen eher um die 5.000 Leute“. Doch im Juni 2013 änderte sich die Situation auf einen Schlag. Nach den massiven Investitionen in den Personennahverkehr als Vorbereitung für die Fußball-WM der Männer fehlte den Betrieben Geld. Daher sollten die Fahrpreise wieder einmal erhöht werden – dies ließ das Fass überkochen. „Soll die Fifa doch mein Ticket zahlen“ wurde zu einem beliebten Demo-Slogan. Als dann auch noch eine Demonstration der MPL gewaltsam niedergeschlagen wurde, war das zahlreichen vorher unpolitischen Bewohner*innen São Paulos zu viel und sie beteiligten sich an den Protesten. „Innerhalb weniger Tage kamen zu unseren Demos plötzlich zwei Millionen Leute“, erinnert sich Carol. Nach kurzer Zeit wurde die Fahrpreiserhöhung wieder zurückgenommen (siehe LN 469/470 und LN 471/472).
Ein großer Erfolg für die Bewegung. „Die Menschen hatten das Gefühl, ihre Macht zu spüren, wenn Sie auf die Straße gehen.“ Doch dies hatte nicht nur positive Effekte. Viele Forderungen, die auf den landesweiten Massendemonstrationen gestellt wurden, waren schnell nicht mehr die der MPL. Bald ging es vor allem um Korruption und gegen die Regierung.
Zwar ist auch Carol keine Freundin der PT Regierung: „Die PT nennt sich nur noch links. Sie wollen die Gesellschaft nicht wirklich verändern. Das Konzept der PT war, Menschen durch Sozialprogramme mehr Konsum zu ermöglichen: Das ist kein linkes Projekt mehr“. Doch die Kritik auf den regierungskritischen Demonstrationen kam von der anderen Seite. Immer mehr Rechte usurpierten die Demonstrationen (siehe LN 490) und so gingen diese langsam in Massenproteste gegen Korruption und die gesamte politische Klasse über. Beflügelt von den Medien des Landes (siehe Editorial in dieser Ausgabe) konnte vor allem die Opposition diese Stimmung für sich nutzen.
„Die Rechten nutzen heute politische Instrumente, die traditionell als links wahrgenommen werden, nämlich Proteste auf der Straße“, erklärt Carol. Die MPL hat sich deshalb von der Strategie der Massendemonstration verabschiedet. „Uns geht es jetzt mehr um direkte Aktionen“. Eine wirkungsvolle neue Strategie müsse aber erst gefunden werden.
Dennoch seien beileibe nicht alle, die derzeit gegen Korruption auf die Straße gehen, Rechte. „Es gibt eine Stimmung von ‚que se vayan todos‘ auf den Straßen“, erklärt Carol. „Que se vayan todos“ – „Sie sollen alle abhauen“, das war der Schlachtruf auf den Massendemonstrationen 2001 in Argentinien, als die Bevölkerung alle Politiker*innen zum Teufel jagte.
Für die MPL stellt sich nun die schwierige Frage einer Positionierung. Viele Aktivist*innen der Bewegung sind schon lange extrem unzufrieden mit der PT-Regierung, die sich insbesondere in den letzten Jahren ihren unternehmerfreundlichen Koalitionspartnern stark angenähert und den Schulterschuss mit den sozialen Bewegung endgültig beendet hatte. „Ich denke, der Putsch hat schon lange vorher stattgefunden“, meint Carol. „Dadurch, dass die PT mit den Konservativen regiert. Dilma war mit dem Slogan angetreten ‚Dilma verändert mehr‘. Es hat sich aber mehr zum schlechteren verändert!“ Andere Aktivist*innen sehen die MPL in der Pflicht, sich mit der Regierung gegen die rechte Opposition zu solidarisieren. „Derzeit findet ein Strategietreffen der MPL statt, auf dem wir unsere aktuelle Haltung zur Regierungskrise definieren wollen. Das werden harte und langwierige Diskussionen.“
Für Carol ist die aktuelle politische Entwicklung des Landes beängstigend. „Egal, ob das Impeachment-Verfahren Erfolg hat oder nicht, die Zukunft wird eher düster. Es gibt eine generelle Unzufriedenheit mit der Politik, dadurch entsteht ein Machtvakuum. Keiner kann sagen, wer dieses füllen wird.“ Ist ein Wahlsieg des extrem rechten Jair Messias Bolsonaro, der bei den nächsten Wahlen für die christliche Partei PSC als Präsidentschaftskandidat antreten wird und in sozialen Netzwerken aufgrund seiner rassistischen und homofeindlichen Ausfälle „Bolsonazi“ genannt wird, für sie denkbar? „Ich hoffe nicht, aber wer kann das jetzt schon sagen?“
„Früher gab es in der brasilianischen Gesellschaft viel weniger politische Diskussionen. Das ändert sich gerade, aber leider werden diese Streitigkeiten immer häufiger gewalttätig ausgetragen“, sagt Carol. Kann es sein, dass die Situation in Brasilien richtig eskaliert? „Ja schon. Einen Bürger*innenkrieg erwarte ich jetzt nicht gerade, aber Tote auf Demos schon. Hoffen wir das Beste, vielleicht ergibt sich aus der Krise auch eine Chance für die Linke“, gibt sich Carol optimistisch. Dass Leute auf offener Straße angegriffen werden, nur weil sie rot tragen, lässt allerdings wenig Gutes hoffen.

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