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Schlimmer geht‘s immer

Er ist ein unverbesserlicher Optimist: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. „Brasilien wurde als letztes Land von der Krise erfasst, es wird die Krise als erstes Land überwunden haben, und es wird danach stärker als zuvor dastehen“, so Lulas Bericht zur Lage der Nation beim regionalen Weltwirtschaftsforum Mitte April in Rio de Janeiro. Reines Wunschdenken ist das nicht. Arbeitsminister Carlos Luppi macht bereits eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt im Februar und März aus und verweist auf die neuesten Statistiken vom Arbeitsministerium. Demnach wurden in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft im Februar bereits wieder 9.000 Jobs mehr geschaffen als aufgegeben und im März soll sich dieser Trend gar verstärkt haben, auch wenn noch keine exakten Zahlen vorliegen. Sollte es sich dabei nicht nur um eine Zwischenerholung handeln, hätte sich die Phase steigender Arbeitslosigkeit auf den Zeitraum von Oktober 2008 bis Januar 2009 beschränkt – in der Tat rekordverdächtig kurz. Brasilien wäre dann in Bezug auf die Wirtschaftskrise, die laut Lula von „weißen Menschen mit blauen Augen, die vor der Krise alles wussten und jetzt nichts mehr wissen“ heraufbeschworen wurde, mit einem blauen Auge davongekommen. Nur wäre es nicht das erste Mal, dass sich Lula zu früh gefreut hätte. Brasilien ist zwar für lateinamerikanische Verhältnisse relativ gut gegen die Krise gewappnet, weil es einerseits dank eines streng regulierten Bankensektors kaum in den Handel mit risikobehafteten Wertpapieren verwickelt ist. Zum anderen verfügt es über eine ausdifferenzierte Industriestruktur und einen großen Binnenmarkt, die über den Welthandel übertragene externe Effekte abmildern. Aber ob das reicht, um einen weiteren Einbruch zu vermeiden, ist äußerst fraglich, wo doch bei der Weltwirtschaftskrise und dem Einbruch des Welthandels noch kein Ende oder gar eine Trendwende abzusehen ist.

Brasilien ist für lateinamerikanische Verhältnisse relativ gut gegen die Krise gewappnet.

Brasiliens Export macht nur 13 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, kein Vergleich zu den 37 Prozent bei China, den 40 Prozent bei Deutschland oder zu Mexiko und Venezuela, die auf Anteile von knapp über 30 Prozent kommen. Dementsprechend differenziert stellen sich die Krisenauswirkungen in Brasilien dar: Betroffen sind vor allem die Auto-, Elektro- und die Bauindustrie sowie die Rohstoff- und AgrarproduzentInnen, also Sektoren, die entweder stark vom Export oder von Krediten abhängig sind. Denn eine Kreditklemme gibt es durch die Krise auch in Brasilien, schließlich ist die Liquidität wegen des Kapitalabzugs ausländischer Banken und den verstärkten Gewinntransfers der Multinationalen Konzerne Richtung ihrer Hauptsitze eingeschränkt worden. Die umgerechnet 100 Milliarden US-Dollar, die die brasilianische Zentralbank in den Geldmarkt gepumpt hat, sind zwar mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, doch um eine Kreditklemme zu durchbrechen, ist mehr frisches Geld allein nicht ausreichend. Denn die Banken werden erst dann wieder großzügiger Kredite vergeben, wenn sich die Lage auf den Geldmärkten und die konjunkturellen Erwartungen normalisiert haben. Allein, dass der viertgrößte Flugzeugbauer der Welt, der brasilianische Konzern Embraer Mitte Februar angekündigt hat, 4.200 Stellen und damit rund 20 Prozent der Belegschaft abzubauen, zeigt, dass in Bezug auf die globale Konjunktur die Erwartungen weiter reichlich trübe sind. Und so ist durchaus denkbar, dass Lulas Optimismus erneut Lügen gestraft wird, denn noch im September 2008 sagte er voraus, dass die Krise Brasilien bestenfalls in schwachen Wellen erreichen würde.

Mexikos Präsident, Felipe Calderón, spart sich selbst den Optimismus.

Im Gegensatz zu Lula spart sich der Präsident von Lateinamerikas zweitgrößter Volkswirtschaft, der mexikanische Staatschef Felipe Calderón, selbst den Optimismus. Denn sein gemeinsames Bemühen mit Kanadas Premierminister Stephen Harper, die „Buy American“-Klausel im 789-Milliarden-Dollar-Konjunkturpaket des mächtigen Nachbarn USA zu verhindern, schlug fehl. Nun lautet die Formulierung, dass damit in den USA bevorzugt US-amerikanische Waren gekauft werden sollen, sofern dies nicht „US-amerikanische Verpflichtungen in internationalen Abkommen“ verletze. Darunter fallen zwar Verträge wie das Freihandelsabkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada, nur ob diese weiche Formulierung reicht, um eine de facto Diskriminierung mexikanischer und kanadischer Anbieter in den USA zu verhindern, ist fraglich, zumal jene im Zweifelsfall einen juristisch handfesten Beweis für ihre Benachteiligung erbringen müssten. So geht Mexiko schweren Zeiten entgegen, auch wenn der Finanzsektor ähnlich wie in Brasilien relativ stabil erscheint und Papiere mit verfallenem Wert nicht die Bilanzen der heimischen Banken drücken. Doch in der Realwirtschaft sieht es umso düsterer aus, wo doch zwischen 80 bis 90 Prozent des Außenhandels mit den USA abgewickelt werden und deren Nachfrage aufgrund der Rezession auch nach mexikanischen Gütern im Sinkflug ist. Selbst für das mexikanische Finanzministerium ist ein Nullwachstum 2009 die höchste aller Erwartungen – in einer nach unten offenen Erwartungsskala. Von Oktober 2008 bis Ende Februar 2009 sind in Mexiko 550.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, davon 52 Prozent in der verarbeitenden Industrie. Besonders die Autobranche ist betroffen. Gleichzeitig schrumpfen die remesas, die Überweisungen von MexikanerInnen aus dem Ausland an ihre verbliebenen Angehörigen. Die 1,8 Prozent Wirtschaftsrückgang für das Jahr 2008 nehmen sich noch relativ glimpflich aus, während die im November und Dezember ausgewiesenen Rückgangsraten um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr zeigen, wohin die Reise geht – klar und deutlich nach unten. Auch dass in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 sich 50 Prozent weniger MexikanerInnen gen Norden auf Jobsuche gemacht haben, unterstreicht den Fakt, dass die zweitgrößte Devisenquelle Mexikos künftig weniger sprudeln und die Rekordsumme von 25 Milliarden Dollar 2007 bis auf weiteres unerreichbar bleiben wird. Das übliche Muster, dass eine Krise in Mexiko die Verwandten außerhalb zu noch mehr Rücküberweisungen animiert, funktioniert nicht in einem Szenario der Gleichzeitigkeit der Krisen in Zentrum und Peripherie. Damit können Migration und remesas nur noch eingeschränkt ihre Rolle als informelles soziales Auffangnetz erfüllen. Und mangels staatlicher Absicherung dürfte Mexiko mit wachsendem sozialen Sprengstoff konfrontiert werden. Dass Mexiko als erstes Schwellenland nach dem Londoner Weltfinanzgipfel eine Kreditlinie beim neuen Topf für stabile und leistungsfähige Schwellenländer des Internationalen Währungsfonds IWF beantragt hat, zeigt, wie ernst die kommende Entwicklung eingeschätzt wird. Nach der erteilten Bewilligung durch den IWF kann Mexiko nun auf einen Rekordkredit von 47 Milliarden Dollar zugreifen, um der Wirtschaftskrise gegenzusteuern.

Von Oktober 2008 bis Ende Februar 2009 sind in Mexiko 550.000 Arbeitsplätze verloren gegangen.

Den bevorzugten IWF-Zugang von Mexiko haben die Staaten Zentralamerikas und der Karibik nicht, jedoch eine durch die hohe Abhängigkeit von den USA ähnliche Problemlage. Fast alle diese Länder erhalten von ihren in den USA tätigen MigrantInnen Dollar-Überweisungen in Milliardenhöhe. El Salvador hatte 2007 noch 3,8 Milliarden Dollar an remesas erhalten, 2008 waren es nur noch drei Milliarden. Die Rezession in den USA hat schon Millionen Arbeitsplätze vernichtet und die US-Behörden verstärken ihre Bemühungen, so genannte „illegale“ MigrantInnen zurückzuschicken. Die armen Länder der Region drängen Washington hingegen, die Migration zu regeln und die „illegalen“ MigrantInnen nicht weiter in Massen auszuweisen. Die Befürchtung, dass dies zu wachsender sozialer Not führen wird, die in Unruhen münden könnte, ist nachvollziehbar. Obama hat zwar angekündigt, das Problem angehen zu wollen, angesichts der vielen Baustellen, die der US-Präsident offen hat, dürfte es indes nicht seine größte Priorität haben.
Statistisch mit die größten Erfolge beim Kampf gegen die Armut in Lateinamerika kann Venezuelas Präsident Hugo Chávez vorweisen. Seit seinem Amtsantritt Anfang 1999 ist die Armut unter der venezolanischen Bevölkerung in der vergangenen Dekade um 24,5 Prozent auf 26 Prozent gefallen, gab das Nationale Statistikinstitut Venezuelas INE zum Jahresende 2008 bekannt. Nichtstaatliche Statistiken mögen das weniger deutlich belegen, doch einen Rückgang der Armut durch die Umverteilungspolitik von Hugo Chávez stellt niemand in Abrede. Sowenig, wie dass ihr fortan aufs Erste engere Grenzen vom Weltmarkt gesetzt werden. Mit rund 50 Prozent sind die Gewinne aus dem Ölexport die Haupteinnahmequelle des Landes. Die gewöhnlich auf einem vorsichtig kalkulierten Ölpreis basierende Haushaltsrechnung geht 2009 mit hoher Wahrscheinlichkeit jedoch nicht auf. Die zugrunde gelegten 60 Dollar pro Barrel (159 Liter) liegen deutlich über dem derzeitigen Niveau von rund 40 Dollar, und da ein Ende der Wirtschaftskrise nicht in Sicht ist, stehen die Aussichten auf eine kurzfristige Erholung des Ölpreises schlecht. Chávez hat darauf im März bereits mit einem Maßnahmenpaket reagiert, das er in einer von allen Rundfunk- und Fernsehsendern des Landes übertragenen Ansprache ankündigte. Kernbestandteile sind eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, die sozial durch eine Erhöhung des Mindestlohns um 20 Prozent abgefedert wird, sowie eine Neuberechnung des nationalen Haushalts auf der Grundlage eines angenommenen Erdölpreises von 40 Dollar.
„Die Maßnahmen sollen Beschäftigung, die Stärke des Landes und die Stabilität sichern und es uns ermöglichen, unsere Wirtschaft zu stärken und die Kraft weiter auszubauen, die wir bereits erreicht haben, indem wir in der selben Richtung weitergehen“, so Chávez. Deswegen werden auch die Mittel für die sozialen Missionen nicht gekürzt. Dank der üppigen Petrodollars aus den Boomjahren und den damit verbundenen geringen Anleihen kann Venezuela eine Durststrecke mittels höherer Staatsverschuldung aufs Erste relativ problemlos überbrücken. Das Haushaltsdefizit steigt gegenüber dem für 2009 vorgesehenen von umgerechnet 4,1 Milliarden Euro auf 11,7 Milliarden Euro, verkraftbar angesichts des geringen Grades der Verschuldung des venezolanischen Staates, die unter 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegt. Dies ist beispielsweise immer noch um zwei Drittel weniger als die maximalen 60 Prozent Verschuldung, die der Maastricht-Vertrag für die EU-Länder vorgibt.
Summa summarum gilt für Lateinamerika, dass selbst wenn die Weltwirtschaftskrise glimpflich verlaufen sollte und nicht in eine tiefe Rezession mündet, die mühsamen Erfolge bei der Armutsbekämpfung aus den Boomjahren wieder aufgezehrt werden. Denn die Nachfrage nach Waren und Rohstoffen aus der Region ist stark eingebrochen. Die Weltbank rechnet für Lateinamerika mit mindestens sechs Millionen weiteren Menschen, die in die Armut abstürzen. 200 Millionen Menschen teilen dieses Los ohnehin schon. Daran hat der Boom der letzten Jahre nur wenig geändert. Die Linksregierungen von Brasilien über Bolivien bis hin zu Venezuela bleiben gefordert – in und nach der Krise, wann immer das auch sein wird.

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