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„Sista P.“ schafft das Comeback

Das Gefühl hat sie nicht getäuscht: „Ich kann den Wind des Wechsels spüren“, hatte Portia Simpson Miller im Wahlkampfendspurt verkündet. Tatsächlich gelang der 66-Jährigen, die bereits von 2006 bis 2007 als Regierungschefin amtiert hatte, bei den Parlamentswahlen am 29. Dezember mit ihrer sozialdemokratischen People‘s National Party (PNP) die triumphale Rückkehr an die Macht. Die PNP errang 41 der 63 Direktmandate, die in Jamaica nach dem Westminster-Modell der einstigen britischen Kolonialmacht vergeben werden: Der Sieger im Wahlkreis erhält den Sitz, der Rest geht leer aus. Die nach 18-jähriger Pause erst 2007 wieder an die Regierung gekommene konservative Jamaica Labour Party unter dem amtierenden 39-jährigen Premierminister Andrew Holness konnte lediglich 22 Sitze erobern. Erstmals seit Einführung allgemeiner Wahlen 1944 wurde damit in Jamaica eine Partei nach nur einer Regierungsperiode wieder abgewählt.
Die wirtschaftliche Lage bestimmte den Wahlkampf. Sie ist auch das Problem, das den Jamaicaner_innen am meisten unter den Nägeln brennt. Es verdrängte selbst das langjährige Topthema Gewalt. Offiziell sind 12,3 Prozent der Bevölkerung arbeitslos gemeldet. Inoffiziell wird jedoch davon ausgegangen, dass fast die Hälfte der Erwerbsfähigen keine feste Arbeit hat und sich durch Gelegenheitsjobs und die finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen im Ausland über Wasser halten muss. Simpson hatte im Wahlkampf unter anderem ein staatliches Beschäftigungsprogramm namens „Jamaica Emergency Employment Programme“ (JEEP) angekündigt, um die Arbeitslosigkeit anzugehen. Nach der Wahl appellierte sie zusätzlich an alle Unternehmer_innen, doch wenigstens je einen qualifizierten arbeitslosen Jamaicaner oder Jamaicanerin einzustellen. So könnten kurzfristig 40.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. „Lasst es uns ‚Jamaica Employ‘ (‚Jamaica stellt ein‘) nennen und lasst uns in der Partnerschaft für unsere nationale Entwicklung fortschreiten“, so die Wahlsiegerin mit reichlich Pathos. Gegenüber entsprechenden Unternehmen würde sich die Regierung bei der Vergabe von Staatsaufträgen erkenntlich zeigen.
Die Arbeitslosigkeit wird in Jamaica aber nur dann nennenswert sinken können, wenn die Privatwirtschaft ausreichend lukrative Beschäftigungsmöglichkeiten sieht. Denn auch wenn das staatliche JEEP bereits anläuft und in sieben Landkreisen bald 700 öffentliche Stellen geschaffen werden sollen, ist klar, dass die Möglichkeiten des Öffentlichen Sektors angesichts der prekären Lage des Staatshaushalts eingeschränkt sind.
Die Einnahmen reichen hinten und vorne nicht. Jamaica musste im Gefolge der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise unter dem damaligen Premierminister Bruce Golding Anfang 2010 erstmals einen technischen Bankrott erklären, weil es zu fristgemäßer Bedienung seiner immensen Schulden nicht mehr in der Lage war. Auch nach der Umschuldung und einem mit dem Internationalen Währungsfonds abgeschlossenen Stand-by-Abkommens ächzt Jamaica unter einer extremen Verschuldung: Rund 60 Prozent des Staatshaushalts gehen Jahr für Jahr für den Schuldendienst (Zins- und Tilgungszahlungen) drauf – das ist ein trauriger Weltrekord und geht vor allem zu Lasten von Bildung und Sozialem.
Daran konnte auch die 2011 relativ erfreuliche konjunkturelle Entwicklung nach dreijähriger Rezession wenig ändern. Die Einnahmen aus dem Tourismus beliefen sich auf 2 Milliarden Dollar. Zusammen mit den Rücküberweisungen von im Ausland lebenden Jamaicaner_innen ist der Tourismus mit Abstand der wichtigste Devisenbringer – weit vor dem Bauxitexport, der in den 1970er Jahren die größte Einnahmequelle war.
Wenn schon die harten Fakten wenig Anlass zu Optimismus geben, will Simpson zumindest etwas für das jamaicanische Selbstbewusstsein tun. So verkündete sie bei ihrer Antrittsrede am 6. Januar, die endgültige Loslösung von der einstigen Kolonialmacht einzuleiten. Denn auch fast 50 Jahre nach der Unabhängigkeit vom 6. August 1962 ist die britische Königin formales Staatsoberhaupt der Karibikinsel. Nun soll Jamaica eine echte Republik werden. „Ich liebe die Königin, sie ist eine hübsche Frau, eine kluge Frau und eine wunderbare Frau. Aber ich denke, die Zeit ist gekommen.“ Diplomatischer lässt sich der Abnabelungswunsch kaum formulieren. Für dieses Vorhaben darf sich Simpson des Beifalls der Bevölkerung sicher sein, obwohl das Verhältnis zum „Mutterland“ ambivalent ist: Einerseits sitzt der Stachel der einstigen Sklaverei tief, und nichts versetzt die Jamaicaner_innen in größere Ekstase als ein Triumph im Cricket gegen die einstige Kolonialmacht. Andererseits bestehen viele familiäre Beziehungen nach Großbritannien. Dass es für Besuche bei den Verwandten dort jedes Mal eines Visums bedarf, kränkt die Jamaicaner_innen mindestens ebenso wie die pauschalen Verdächtigungen an britischen Flughäfen, Drogen zu schmuggeln.
Der Krieg der Drogenbanden untereinander wird wiederum als Hauptgrund für die ausartende Gewalt ausgemacht. Laut Regierungsangaben ist die Mordrate – mit 1700 Morden im Jahr 2010 eine der relativ höchsten der Welt – 2011 beträchtlich gesunken. Gleichzeitig beklagen Menschenrechtsorganisationen eine Zunahme der extralegalen Tötungen durch Sicherheitskräfte, seit diese in den Ghettos „aufräumen“. Die massivste dieser Aktionen war der Grund für die vorgezogenen Wahlen: Bei der größten Militär- und Polizeioperation der Landesgeschichte im Mai 2010 waren über 76 Menschen im Ghetto Tivoli Gardens ums Leben gekommen, als erfolglos nach dem dort informell regierenden Drogenboss Christopher „Dudus“ Coke gefahndet wurde. Der wurde einen Monat später verhaftet und an die USA ausgeliefert. Im vergangenen Oktober gab Premierminister Golding, der seinen Wahlkreis ausgerechnet in Tivoli Gardens hatte, dann seine unglückliche Handhabung des Falles „Dudus“ als zentralen Rücktrittsgrund an und übergab die Geschäfte an Holness. Dessen Kalkül, sich mit vorgezogenen Neuwahlen ein Mandat von der Bevölkerung zu holen, ging allerdings entgegen vieler Umfragen nicht auf. Stattdessen machte sich Portia Simpson Miller, die am 12. Dezember 66 Jahre alt wurde, mit dem Wahlsieg ein nachträgliches Geburtstagsgeschenk. Die auf 48 Prozent deutlich gesunkene Wahlbeteiligung zeigt allerdings, wie wenig sich die Menschen in Jamaica noch von Wahlen versprechen. Der Politikverdrossenheit konstruktiv zu begegnen, wird eine der schwierigen Aufgaben sein, die auf die im Volksmund mit dem Kosenamen „Sista P.“ bedachte Simpson warten. Die Zeit dafür ist ebenso so reif wie für die endgültige Abnabelung von der britischen Monarchie.

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