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Todsichere Geschäfte

Hätte er doch auf sie gehört. „Pass auf, mit denen ist nicht zu scherzen“, hatte María Amadea de Jesús ihren Sohn gewarnt. Aber Gabriel ließ sich nicht aufhalten. Nun bleiben seiner Mutter nur noch die Bilder an der Wohnzimmerwand: Gabriel als Kind mit einem Fohlen, Gabriel mit dem ersten Flaum im jugendlichen Gesicht. Und es bleibt ihr dieses Foto, das ein Nachrichtenmagazin auf der Titelseite veröffentlichte. Es zeigt einen jungen Mann, der leblos auf der Straße liegt. Das Gesicht auf dem Asphalt, den Kopf in einer Blutlache. „Er war unschuldig“, sagt die 58-jährige verzweifelt und blättert von einer Heftseite zur nächsten. Bis sie zwei Abbildungen von Polizisten findet, die mit Gewehren auf Demonstrierende zielen. Dann bricht sie in Tränen aus. „Die haben ihn umgebracht.“ Noch immer fällt es Amadea de Jesús schwer, über diesen Tag zu sprechen.
Der 12. Dezember 2011: Aus der mexikanischen Kleinstadt Tixtla machen sich mehrere hundert Studierende auf den Weg zu einer Protestaktion, unter ihnen auch Gabriel Echeverría de Jesús. Die jungen Männer studieren an der Pädagogischen Hochschule Ayotzinapa, viele von ihnen stammen aus armen Familien. Später sollen sie einmal den Kindern der Region lesen, schreiben und rechnen beibringen. Schon lange gilt das Internat als rebellisch, von den Hauswänden prangen Marx, Lenin und Subcomandante Marcos, der Sprecher der indigenen Zapatist_innen. Immer wieder legen sich die Studierenden mit den Mächtigen an, unterstützen indigene Gemeinden hier im Bundesstaat Guerrero in ihrem Kampf um Selbstbestimmung oder kritisieren Angriffe der Polizei auf Kleinbäuerinnen und -bauern.
An diesem Tag mobilisieren sie für ihre eigenen Rechte: Seit Monaten fällt in Ayotzinapa der Unterricht aus, es scheint, als wolle man die Universität langsam abwickeln. Deshalb fordern die angehenden Lehrer_innen schon lange ein Gespräch mit dem Gouverneur, doch der vertröstet sie nur. Also fahren die Studierenden in die nahe gelegene Landeshauptstadt Chilpancingo. Dort wollen sie die Autobahn blockieren, die von Mexiko-Stadt an die pazifischen Strände um Acapulco führt. Kaum angekommen, rücken aber auch schon Polizist_innen an. Geschützt mit Helmen und Kampfanzügen springen sie von den Transportern. Eine Tankstelle geht in Flammen auf. Steine fliegen. Tränengas vernebelt die Luft. Schüsse fallen. Plötzlich liegen Gabriel Echeverría de Jesús und Jorge Alexis Herrera tot auf der Straße. „Das war kein Unfall“, ist sich deren Kommilitone Ali Pérez Bravo sicher. „Sie wollten jemanden von uns töten, sonst hätten sie nicht auf den Kopf gezielt.“
Auch der Fotojournalist Eric Chavelas hat den Polizeieinsatz miterlebt. Jetzt sitzt er vor seinem Bildschirm und scrollt von einer Aufnahme zur nächsten. „Hier“, sagt er, „das sind die deutschen Waffen.“ Gleich mehrere seiner Fotos beweisen: Polizeibeamt_innen verschiedener Einheiten trugen an diesem Tag Gewehre vom Typ G36 der deutschen Rüstungsschmiede Heckler & Koch – Waffen, die nie in diese Region hätten gelangen dürfen. Denn als die Firma eine Genehmigung für den Export nach Mexiko beantragt hatte, stellten die Ausfuhrbehörden eine Bedingung: Die Gewehre dürfen nicht in die Bundesstaaten Guerrero, Jalisco, Chihuahua und Chiapas geliefert werden. Dass die G36 dennoch gegen die Studierenden zum Einsatz gekommen sind, belegen auch Polizeiakten. Dort sei von zwölf dieser Sturmgewehre die Rede, bestätigt Anwalt Vidulfo Rosales, der María Amadea de Jesús vertritt. Zudem wurden in der Nähe von Echeverrías Leiche Patronenhülsen des Kalibers 5,56 x 45 Millimeter gefunden – das passende Kaliber für das G36.
In Guerrero gibt sich niemand Mühe zu vertuschen, dass die Sturmgewehre im Umlauf sind. „Diese Waffen sieht man in Chilpancingo an jeder Ecke“, sagt Verteidiger Rosales. Selbst die autonome, indigen geprägte Gemeindepolizei in Tixtla besitzt sie. Allerdings eher unfreiwillig, wie deren Anführer Gonzalo Molina erklärt. Bürger_innen haben die Miliz vor eineinhalb Jahren gegründet, um sich angesichts einer tatenlosen Regierung selbst vor der zunehmenden Kriminalität zu schützen. Weil einige Mitstreiter_innen verhaftet wurden, besetzten die Milizen für ein paar Stunden das Rathaus der Kleinstadt. Plötzlich zielten die offiziellen Polizeibeamt_innen mit den Gewehren auf sie. „Da mussten wir ihnen doch ihre Waffen abnehmen“, meint Molina. Allerdings werde man sie nicht benutzen. „Wenn unsere Gefangenen freigelassen werden, geben wir sie zurück.“ Der örtliche Sicherheitsbeauftragte Ruben Reyes Cepeda erklärt der Presse freimütig: „Wir besitzen elf G36-Gewehre in verschiedenen Ausführungen.“ Polizist_innen, die später in Tixtla patrouillieren, tragen ebenfalls die Waffen aus dem schwäbischen Oberndorf, Firmensitz von Heckler & Koch.
Abel Barrera vom regionalen Menschenrechtszentrum Tlachinollan bereitet das große Sorgen. „Besonders beunruhigend ist es, dass lokale Polizist_innen diese gefährlichen Gewehre tragen“, sagt er. Die Beamt_innen hätten keine Ausbildung und vor allem keinen Respekt vor den Menschenrechten. „Sie gehen zügellos gegen eine verarmte Bevölkerung vor, die, wie die Studenten von Ayotzinapa, meist nur ihr Recht einfordert.“ Den Behörden traut hier niemand. Häufig stecken korrupte Beamt_innen, lokale Politik, wirtschaftliche Eliten und Kriminelle unter einer Decke. „Die meisten Bürgermeister und Polizisten in Guerrero arbeiten mit der Mafia zusammen,“ erklärt ein hoher Vertreter der Landesregierung, der seinen Namen aus Sicherheitsgründen nicht nennen will. Fühlen sich diese Kreise in ihrer Macht bedroht, gehen sie mit äußerster Gewalt gegen ihre Gegner_innen vor. Die Opfer sind oft Indigene, Bäuerinnen und Bauern, die sich gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen wehren.
Wie aber gelangten die Sturmgewehre nach Guerrero? Heckler & Koch habe sich immer an Recht und Gesetz gehalten, lautete die Standardantwort aus Oberndorf. Für mehr Aufklärung könnte deren ehemaliger Mitarbeiter Markus Bantle sorgen. Seit 25 Jahren lebt er in Mexiko. Bald könnte ihn seine Vergangenheit einholen. Nachdem Heckler & Koch nicht mehr leugnen konnte, dass der Waffendeal illegal verlaufen war, machte die Firmenleitung zwei Mitarbeiter für die Lieferung verantwortlich und kündigte ihnen. Die aber klagten gegen ihre Entlassung und bekamen Recht.
Bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht Villingen/Schwenningen im Dezember wurde deutlich, dass die Geschäftsführung genau über die Ausfuhr Bescheid wusste. Zudem brachte der Prozess ans Licht, dass ein Handelsvertreter, also Markus Bantle, offenbar Papiere geschönt hatte, um die Lieferung in die „verbotenen Bundesstaaten“ zu verschleiern. Nun sei es nur noch eine Frage der Zeit, so vermuten Rüstungsgegner_innen, dass sich die Schwarzwälder Rüstungsschmiede aufgrund der widerrechtlichen Exporte und wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz vor Gericht verantworten muss.
Wer Gabriel Echeverría getötet hat, wird dagegen wahrscheinlich nie juristisch geklärt. Und auch die Frage, ob der Student durch die deutschen Gewehre starb, wird nicht beantwortet. Seit über zwei Jahren setzt sich Amadea de Jesús für die Aufklärung des Todes ihres Sohnes ein. Doch verdächtige Polizisten, die nach dem Einsatz festgenommen wurden, sind längst wieder auf freiem Fuß.

Infokasten

Heckler & Koch muss sich vor Gericht verantworten
Der Freiburger Friedensaktivist Jürgen Grässlin machte den Anfang: Er zeigte Heckler & Koch 2010 an. H&K soll zwischen 2003 und 2007 illegal Sturmgewehre nach Mexiko geliefert haben. Zwar hatten deutsche Behörden die Ausfuhr der Waffen vom Typ G36 genehmigt, allerdings unter einem Vorbehalt: Die Gewehre dürfen nicht in die Bundesstaaten Guerrero, Jalisco, Chihuahua und Chiapas gelangen. Eine Liste des mexikanischen Verteidigungsministeriums bestätigt jedoch, dass etwa die Hälfte der Gewehre genau in diese Regionen geliefert wurde. Recherchen werfen nun neue Fragen auf: Hat das schwäbische Unternehmen weitaus mehr G36 geliefert, als vom Bundesausfuhramt genehmigt wurden? Politikwissenschaftler Carlos Pérez Ricart von der Berliner Gruppe México via Berlín hat die Zahlen verglichen. Demnach hat das Verteidigungsministerium, der offizielle Käufer, zunächst angegeben, 10.082 der Waffen erhalten zu haben, um die Ziffer dann auf 9.652 zu reduzieren. Laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierung wurde lediglich die Ausfuhr von 8.769 G36 genehmigt, in der Antwort auf eine Anfrage der Linken ist sogar nur von 8.065 die Rede. Wie sind diese Diskrepanzen zu erklären? Um das zu klären, hat Grässlin eine erweiterte Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft gestellt. Zudem verdichtet sich der Verdacht, dass in Mexiko widerrechtlich G36-Kopien hergestellt werden. In der Stadt Querétaro wird ein auffällig ähnliches Gewehr produziert: das FX05. Nur: H&K will von einer Lizenzproduktion nichts wissen und im Rüstungsexportbericht taucht keine Genehmigung auf. Die mexikanische Regierung habe aber in den Jahren 2003 und 2004 mit H&K über einen solchen Lizenzvertrag verhandelt, erklärt Pérez Ricart. Laut Finanzministerium seien dafür über vier Jahre lang insgesamt 22,8 Millionen Pesos (1,2 Millionen Euro) an H&K überwiesen worden. Das G36 wurde dann zwar nie gebaut, jetzt aber produziert eine Fabrik das FX05. Werden die Waffen ohne Lizenz, aber mit Beteiligung von H&K hergestellt? Grässlin schließt das nicht aus: „Eine Hightechwaffe vom Typ G36 kann nicht von irgendeiner Firma weltweit nachgebaut werden, dazu brauchen sie das Know-how von hoch qualifizierten Technikern von H&K.“

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