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TWEEDELDEE UND TWEEDELDUM

Portia Simpson über Wahlausgang: „Sehe ich etwa wie eine Verliererin aus?“ (Foto: Georgina Coupe (CC BY-NC-ND 2.0)

Portia Simpson über Wahlausgang: „Sehe ich etwa wie eine Verliererin aus?“ (Foto: Georgina Coupe (CC BY-NC-ND 2.0)

Es war ein gebrauchter Tag für Portia Simpson Miller. Drei Anläufe brauchte die jamaicanische Ministerpräsidentin am 25. Februar, um ihr Wahllokal zu finden. Bei der Stimmabgabe für ihre sozialdemokratische People‘s National Party (PNP) dürfte zwar nichts schief gegangen sein, doch das Ergebnis der Parlamentswahlen in Jamaica ist eine böse Überraschung für Simpson und die PNP: Die konservative Jamaica Labour Party (JLP), die sich in 22 der vergangenen 26 Jahre mit der Oppositionsrolle begnügen musste, hat die Regierungsmacht zurückerobert. 33 der 63 Sitze im Parlament in Kingston entfallen auf sie, 30 auf die PNP. Die Sitze werden nach dem Westminster-Modell der einstigen britischen Kolonialmacht vergeben: Der Sieger im Wahlkreis erhält den Sitz, der Rest geht leer aus, was Jamaica in ein De-facto-Zweiparteiensystem verwandelt. In absoluten Zahlen lag die JLP inselweit nur gut 4000 Stimmen vor der PNP. Die Tendenz der fallenden Wahlbeteiligung hielt an: Nur noch 47 Prozent der 1,8 Millionen wahlberechtigten Jamaicaner*innen fühlten sich zum Gang an die Urne bemüßigt. Das hat damit zu tun, dass beide Parteien – jamaicanisch ausgedrückt – inzwischen tweedledee und tweedledum sind: weder leicht zu unterscheiden, noch ist es der Mühe wert, das zu versuchen. Und es hat damit zu tun, dass vor allem arme Jamaicaner*innen sich weder von der einen noch von der anderen Partei auch nur den Ansatz einer Lösung ihrer Probleme versprechen.
Bei den Wahlen 2011 kam die PNP noch auf 43 der Sitze und löste damit die JLP ab. Die JLP konnte seit dem dritten Wahlsieg des legendären Verfechters des Demokratischen Sozialismus, Michael Manley, im Jahr 1989 nur noch einmal gewinnen: 2007 mit Bruce Golding als Spitzenkandidaten. Golding musste zurücktreten, nachdem in Tivoli Gardens bei der größten Militär- und Polizeioperation in der Landesgeschichte im Mai 2010 mindestens 76 Menschen ums Leben kamen, als erfolglos nach dem Drogenboss Christopher „Dudus“ Coke gefahndet wurde. Dieser ergab sich später „freiwillig“ und wurde von Golding widerwillig an die USA ausgeliefert. Im Oktober 2010 gab Golding dann seine unglückliche Handhabung des Falles „Dudus“ als zentralen Rücktrittsgrund an.
Die offene oder klandestine Komplizenschaft zwischen Politiker*innen und den dons, quasi Kiezgrößen, die bestimmte Gebiete mit Zuckerbrot und Peitsche rund um den Drogenhandel kontrollieren, ist seit den 70er Jahren verbrieft. Die gunmen der dons sind häufig eng mit den Parteien verbandelt. In den garrisons genannten Parteifestungen spielt Gewalt, als Mittel politischer Auseinandersetzung, eine große Rolle. Der Übergang vom bewaffneten Mitglied einer Drogenbande zum Parteisoldaten ist nach wie vor fließend, auch wenn Gewaltexzesse wie die 800 Toten im Wahlkampf 1980 der Vergangenheit angehören und die Politiker*innen beteuern, die Bande zu den gunmen gebrochen zu haben. 2016 gab es nur wenige Tote, die in direkter Verbindung mit dem Wahlkampf gebracht wurden. Trennscharf zwischen Gang-Morden und politischen Morden zu unterscheiden ist dabei schwer. 2015 wurden im Land laut Polizeistatistik insgesamt 1192 Morde verzeichnet, mehr als in den vier Jahren davor, aber weniger als meist seit dem Jahr 2000. Die UNO führt Jamaica als das Land mit der sechsthöchsten Mordrate der Welt, an der Spitze sind Honduras und Venezuela.
Andrew Holness, der 2010 mit gerade mal 39 Jahren die Nachfolge Goldings antrat und damit als bis dato jüngster Premierminister der jamaicanischen Geschichte einging, kehrt nun an die Regierungsführung zurück. An der Staatsspitze steht formal bis heute die britische Königin, auch wenn es Überlegungen gibt, dieses Relikt abzuschaffen. Großbritannien ließ in seiner Kolonie seit 1944 und damit weit vor der Unabhängigkeit 1962 Parlamentswahlen abhalten. Nach dem obligatorischen Dank an Gott in dem tiefreligiös geprägten Land kündigte Holness an, dass er den Jamaicaner*innen für die Gelegenheit danke, sie führen zu können. „Es wird kein business as usual geben,“ versprach er. „Wir haben eine Botschaft verkündet und die Jamaicaner haben sie akzeptiert, aber das ist nicht das Ende, sondern erst der Anfang“, teilte er, flankiert von Parteigrößen jubelnden Anhänger*innen, mit. Versprochen hat Holness das Übliche und im Kern nichts anderes als die Amtsinhaberin Simpson: neue Jobs, Wirtschaftswachstum, Bildung und Gesundheit auf Vordermann zu bringen. Seine Vision ist es, Jamaica in „das Silicon Valley der Karibik“ zu verwandeln. Über den Weg dahin schwieg er sich aus.
Die Ausgangsposition ist alles andere als rosig. Jamaica ist das Land mit der relativ zum Staatshaushalt weltweit höchsten Schuldenlast: Über 60 Prozent des Budgets fließen Jahr für Jahr in die Bedienung und Tilgung von Schulden. Im vergangenen Jahr gab es zwar ein dürftiges Wachstum von 1,3 Prozent, mit eiserner Austeritätspolitik unter Ägide des Internationalen Währungsfonds konnte auch die Inflation erfolgreich gedrückt werden, doch die Jugendarbeitslosigkeit von offiziell 38 Prozent zeigt, dass es dem Land weiter an Perspektiven mangelt. In den vergangenen 30 Jahren gehörte Jamaica zu den Entwicklungsländern mit dem schwächsten Wachstum – im Schnitt um gerade mal ein Prozent jährlich wuchs das reale Pro-Kopf-Einkommen: eine Stagnation, die viele zum Auswandern bewegt. Allein in New York, Toronto und London leben 2,5 Millionen Jamaicanisch-Stämmige – annähernd so viele wie auf der Insel selbst, wo rund 2,8 Millionen leben. Fünf Millionen insgesamt verteilen sich in den Diaspora-Gemeinden über den Globus.
Portia Simpsons‘ Optimismus bewahrheitete sich nicht. Auf die Frage eines Journalisten nach dem Wahlausgang antwortete sie: „Selbstverständlich werden wir gewinnen, sehe ich etwa wie eine Verliererin aus?“ So sah sie am Ende des gebrauchten Tages in der Tat aus. Dass sie ihren Wahlkreis mit 94 Prozent gewann, war nur ein kleiner Trost. Sie bleibt Abgeordnete, aber ihre zweite Amtszeit als Premierministerin dürfte für die 70-Jährige die letzte gewesen sein. Nichtdestotrotz ist Simpson bereits 2006 als die erste Frau, die in Jamaica zur Premierministerin gewählt wurde, in die Geschichte einge

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