Überleben als Programm
Präsident Alejandro Toledo versucht sein Mandat über die Zeit zu retten
Don Rafael ist ein vermögender Landwirt in der Gegend von Satipo, am Rande des Amazonasgebiets. Auf seinen Feldern wachsen Kaffee, Kakao, Zitrusfrüchte und Bananen. Da er gute Löhne zahlt und seine Gewinne in der Region investiert, gilt er als integer und ist beliebt. Doch der Unternehmer trägt sich mit dem Gedanken nach Kanada auszuwandern. Er ist resigniert, weil es in Peru keine Rechtssicherheit gibt und nennt ein Beispiel: „Da kann jemand 20 Menschen umgebracht haben. Wenn er vermögend ist, findet die Justiz Wege seine Verurteilung hinauszögern. Dann wird er nach drei Jahren rechtskräftig freigesprochen, weil er noch immer keinen Prozess bekommen hat. Ein armer Bauer dagegen, der zwei Kühe stiehlt, wird womöglich 20 Jahre eingebuchtet.” Don Rafael, der in seinem Leben manchen Rechtsstreit ausgefochten hat, fasst zusammen: „Vor Gericht gewinnt immer derjenige, der am meisten Geld hat.”
Vor drei Jahren glaubte Don Rafael noch an Reformen in der Justiz. Als die peruanische Bevölkerung das korrupte Fujimori-Regime verjagt hatte, herrschte Aufbruchstimmung im ganzen Land. Der neue Präsident Alejandro Toledo sagte damals der Korruption den Kampf an und verkündete die Demokratisierung staatlicher Institutionen. Inzwischen ist dieser Mann einer der unbeliebtesten Präsidenten, die das Land je regierten. Über 90 Prozent der Bevölkerung lehnen seine Politik ab. Intellektuelle sprechen offen aus, dass sie den Mann für unfähig halten, die Probleme des Landes zu lösen. Die Politik stagniert, angekündigte Reformen werden nicht umgesetzt. Von Euphorie ist nichts mehr zu spüren, Resignation macht sich breit.
Die käuflichen Beamten
Symptomatisch ist der Zustand der Justiz, deren Rückgrat weiterhin die korrupten Beamten aus der Zeit der Fujimori-Diktatur bilden. Ob es um Massenmorde der Armee während des Bürgerkrieges geht, oder um Wirtschaftsverbrechen von MinisterInnen und FunktionärInnen des Fujimori-Regimes, die Milliarden Dollar aus der Staatskasse stahlen: die Staatsanwaltschaft bleibt grundsätzlich untätig und ignoriert das reichlich vorhandene Beweismaterial. ExpertInnen stimmen darin überein, dass RichterInnen und StaatsanwältInnen immer noch genauso korrupt sind wie früher. Der einzige Unterschied: Der öffentliche Dienst wird nicht mehr von einem allmächtigen Geheimdienstchef wie Vladimiro Montesinos kontrolliert.
In der Regierung, an der Spitze der Provinz- oder Kommunalverwaltungen oder in der Führungsetage öffentlicher Unternehmen sieht das Bild ähnlich aus. Die Kette der Korruptionsskandale reißt nicht ab, obwohl staatliche FunktionärInnen dort Spitzengehälter verdienen. Auf mittlerer und unterer Ebene sind die staatlichen Angestellten darauf angewiesen, ihre mageren Löhne durch Bestechungsgelder aufzubessern. Doch die zahlreichen Regierungen Toledos haben nicht einmal den Versuch unternommen, die staatliche Verwaltung zu reformieren. Nur gelegentlich wird eine Stelle öffentlich und transparent ausgeschrieben und besetzt. Die Gehaltsunterschiede reichen immer noch von 120 US-Dollar monatlich für einen einfachen Angestellten bis zu 12.000 US-Dollar für den Chef der staatlichen Investitionsbehörde PROINVERSION.
Das peruanische
Exportmodell
Nur die Wirtschaft stagniert nicht. Das Bruttoinlandsprodukt wächst in diesem Jahr schon zum dritten Mal hintereinander um mehr als vier Prozent. Doch die Arbeitslosigkeit steigt mit, und lediglich 15 Prozent der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung sind fest angestellt. „Das Rezept des peruanischen Wachstums beruht auf dem puren, reinen Exportmodell: Der Ausfuhr unverarbeiteter Rohstoffe. Unsere Exportindustrie bleibt unterentwickelt,“ erläutert Oscar Ugarteche, Wirtschaftswissenschaftler an der Katholischen Universität in Lima. So lange es noch Rohstoffreserven gibt und die Rohstoffpreise steigen, boomt die Wirtschaft.
Für den linken Kongressabgeordneten Javier Diez Canseco geht es Toledo nur noch darum, sich bis zum Ende seiner Amtsperiode im Jahre 2006 im Präsidentensessel zu halten. Deswegen lässt er seine Regierung neuerdings mit protestierenden LehrerInnen, Kokabauern und -bäuerinnen oder KrankenpflegerInnen verhandeln und zum Teil auf deren Forderungen eingehen. So plant die Regierung, die Hungerlöhne der LehrerInnen von etwa 200 US-Dollar monatlich einmal pro Jahr um 15 Prozent zu erhöhen. Gleiches gilt für die Gehälter der Polizei und der staatlichen Angestellten im Justiz- und Gesundheitssektor. Um das nötige Kleingeld dafür in die Kassen zu bekommen, hat die Regierung eine Steuer auf alle Finanztransaktionen erhoben. Sie nimmt ferner neue Kredite auf, obwohl bereits 25 Prozent des Regierungshaushalts in den Schuldendienst gehen. Und sie beginnt, die letzten Reste des staatlichen Tafelsilbers zu versetzen: Die Aktien der Raffinerie Pampilla.
Die neu erschlossenen Einkommensquellen reichen nur für bescheidene Gehaltsaufbesserungen. Das bedeutet: Die staatlichen Bildungsausgaben pro Schüler bleiben geringer als in Bolivien und Ecuador, den ärmsten Ländern Südamerikas – abgesehen von den Guayanas. Das staatliche Sozialversicherungsprogramm, insbesondere die Gesundheitsversorgung der ärmeren Bevölkerung, steht kurz vor dem Kollaps. Um den zu verhindern, so errechnete der bis Anfang des Jahres amtierende Gesundheitsminister Alvaro Vidal, müssten im Haushalt 2004 mindestens 200 Millionen US-Dollar zusätzlich in das Gesundheitssystem gepumpt werden. Die Regierung beschränkte sich auf 70 Millionen. Die reichen vielleicht, um den Zusammenbruch bis 2006 hinauszuzögern. Javier Diez Canseco sagt: „Die Regierungspolitik hat nur einen Schwerpunkt für die Entwicklung des Landes: Private Investoren ins Land zu locken. Dafür tut sie alles, bis hin zur Gewährung von Steuerbefreiungen.“
Ein Minister aus den USA
Unter anderem deswegen bleibt der Anteil der Steuereinnahmen am Sozialprodukt mit dreizehn Prozent deutlich geringer als in allen Nachbarländern. Wirtschaftsminister Pedro Pablo Kuczynski, nach anderthalbjähriger Pause ins Kabinett zurückgekehrt, sorgt dafür, dass sich die Regierung nicht bei den transnationalen Konzernen bedient. Diese strichen in den letzten Jahren vor allem im Minen- und Energiesektor traumhafte Gewinne ein und zahlten kaum Einkommensteuer oder Abgaben für die Ausbeutung von Bodenschätzen. Kuczynski ist eine Art Lobbyist. So war er früher Präsident von EDELNOR, einem der größten peruanischen Stromversorgungsunternehmen. Auch leitete er die Firma TENARIS, die an der Ausbeutung der peruanischen Gasvorkommen in Camisea beteiligt war. Diese sind heute besonders niedrig besteuert. Zudem ist Kuczynski seit kurzem US-Staatsbürger und wird sich deshalb kaum mit den großen Unternehmen seines Landes anlegen, die in Peru vor allem Gold- und Gasvorkommen ausbeuten.
Allmählich scheint sich die Bevölkerung damit abzufinden, dass sich vor den nächsten Wahlen nicht mehr viel bewegt. Die Streik- und Protestbewegung des letzten Jahres ist aber noch nicht tot, auch wenn sie an Schwung verloren hat. Die LehrerInnen sind mit der ihnen zugesicherten Gehaltserhöhung nicht zufrieden, doch sie lassen sich vorerst hinhalten. Aus dem verarmten Agrarsektor, dessen Anteil am Sozialprodukt in den letzten 20 Jahren auf die Hälfte sank, melden sich die Kokabauern zu Wort. Sie blockierten Ende April zwei Tage lang das Tropennest Tingo María und protestierten dagegen, dass die Drogenpolizei ihre Pflanzen ausreißt. Nun wollen sie zu Fuß nach Lima marschieren. Aber die Bauern sind auf nationaler Ebene zerstritten.
In einen unbefristeten Streik getreten sind die staatlichen ÄrztInnen und das Pflegepersonal, um eine Verbesserung ihrer Bezahlung und der Arbeitsbedingungen zu erreichen. Die Regierung ist ihnen aber bereits entgegengekommen und agiert wesentlich geschickter und vorsichtiger in den Verhandlungen als im letzten Jahr. So könnten Toledos Überlebensstrategien aufgehen, wenn er sich nicht selbst ein Bein stellt. Oscar Ugarteche ist sich sicher: „Es braucht nur ein größerer Korruptionsfall ans Licht zu kommen. Dann ist der Präsident nicht mehr zu halten!“
