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VORPROGRAMM FÜR DIE STONES

Am Ende schien sich alles in Wohlgefallen aufzulösen. Während der Baseballpartie zwischen den Tampa Bay Rays und der kubanischen Auswahl im generalüberholten Estadio Latinoamericano in Havanna sah man US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro sich mehr als eine Stunde lang angeregt unterhalten. Eine Reihe dahinter waren die beiden Außenminister John Kerry und Bruno Rodríguez ebenfalls in ein lebhaftes Gespräch vertieft. Einträchtige Bilder zum Ende des dreitägigen Obama-Besuchs in Kuba, der mehr kühle Gesten, ernste Gesichter und angespannte Treffen produziert hatte als erwartet worden war.
Nur wenige Stunden zuvor hatte Obama am 22. März in seiner mit Spannung erwarteten Rede an das kubanische Volk im Gran Teatro von Havanna die Kubaner zu Veränderungen aufgerufen. Er sei „hergekommen, um die Überreste des Kalten Krieges zu begraben“, sagte Obama. Die Politik der Anfeindungen und Blockade der Vergangenheit habe nicht funktioniert. „Wir müssen den Mut haben, das anzuerkennen und dürfen keine Angst vor Veränderungen haben.“ Er bezog sich dabei wohl nicht nur auf die USA. „Ich glaube an das kubanische Volk“, so Obama weiter. Er hob die Unternehmer*innen auf eigene Rechnung hervor, lobte das Improvisationstalent und die Kreativität der Kubaner*innen.
Erneut forderte er ein Ende der Blockade. „Das Embargo ist eine überkommene Belastung für das kubanische Volk“, sagte er und erntete dafür heftigen Applaus vom kubanischen Publikum. Aber es seien auch Veränderungen in Kuba nötig, mahnte er. Es müsse einfacher werden, Unternehmen zu eröffnen, er insistierte auf den Ausbau des Internets als Weg für die Entwicklung der Wirtschaft und des freien Austauschs von Ideen. „Ich glaube, dass Bürger frei sein sollten, ohne Angst ihre Meinung zu sagen, sich zu versammeln und ihre Regierung zu kritisieren.“ An Kubas Präsidenten Raúl Castro gewandt bemerkte er: „Ich sage Präsident Castro, dass er keine Bedrohung durch die Vereinigten Staaten befürchten muss. Die Veränderungen hängen vom kubanischen Volk ab. Wir werden nicht unser politisches oder wirtschaftliches System aufdrängen.“
Gleichzeitig gab sich Obama überzeugt, dass die Demokratie die beste Form sei, um die Probleme der Gesellschaft zu lösen. Dabei verkaufte er die USA jedoch nicht als Paradies, sondern als eine Gesellschaft mit vielen Problemen, die aber in der Lage ist, sich zu entwickeln. „Es gibt noch viel zu tun in beiden Ländern. Wir werden weiter Differenzen haben“, so Obama. Er rief zur Versöhnung zwischen den Kubaner*innen in Miami und auf der Insel auf. Diese sei fundamental für die Zukunft. „Es ist Zeit, die Vergangenheit zu vergessen und in die Zukunft zu schauen“, so Obama.
Von den Kommentator*innen des kubanischen Fernsehens wurde Obamas Rede kritisch aufgenommen. Man könne nicht, wie von Obama gefordert, die Vergangenheit einfach vergessen, zumal die USA für zahlreiche Missstände verantwortlich seien. Bemängelt wurde auch, dass Obama sich nicht für die Schäden durch die US-Blockadepolitik entschuldigt habe. Immer wieder schimmerte das weiterhin bestehende Misstrauen gegenüber den Absichten der USA durch. Letztlich gehe es den Vereinigten Staaten um Hegemonie: Die Taktik sei neu, die Ziele aber dieselben. Es wurde daran erinnert, dass, wenn Obama die Geschicke in die Hände der Kubaner*innen legen wolle, er die Finanzierung der gegen Havanna gerichteten TV- und Radioprogramme beenden und die Schaffung von dissidenten Journalist*innennetz-werken und Zahlungen an Systemoppositionelle einstellen müsse.
In der Bevölkerung dagegen stieß Obamas Rede auf viel Zustimmung. „Ich habe das Gefühl, die kubanische Regierung ist nun in der Defensive“, sagt Carlos Castañeda, der als Fassadenkletterer arbeitet, seinen richtigen Namen aber nicht in der Zeitung lesen will. Die Rede des US-Präsidenten hat er zuhause am Fernseher verfolgt. „Obama hat wichtige Dinge angesprochen und viele Wahrheiten gesagt.“ Auch der Mediziner Rubén Vazquez zeigte sich zufrieden mit der Obama-Rede. „Er hat den richtigen Ton getroffen.“ Sein Vater Ramón dagegen bemängelte, dass der US-Präsident Guantanamo nicht erwähnt habe. Auch könne man die Geschichte nicht einfach beiseite schieben. „Ich habe aber das Gefühl, Obama meint es ehrlich.“
Große Wendungen im Annäherungsprozess hat die Obama-Reise nicht gebracht, aber das war auch nicht zu erwarten gewesen. Die erste Reise eines US-Präsidenten auf die Insel nach 88 Jahren war ein wichtiges Zeichen an die US-Öffentlichkeit, dass der Annäherungsprozess unumkehrbar ist und auch von seinem Amtsnachfolger nicht zurückgedreht werden kann. Die kubanische Regierung wiederum machte klar, dass das politische System nicht zur Disposition stünde und hob die weiterhin bestehende Differenzen hervor.
So war es vor allem eine Reise der Zeichen und Gesten. Das ging damit los, dass am Freitag vor der Obama-Visite überraschend Venezuelas Präsident Nicolás Maduro nach Havanna gekommen war. Von Raúl Castro bekam er den José-Martí-Orden, die höchste Auszeichnung Kubas verliehen; Fotos seines Besuches bei Revolutionsführer Fidel Castro gingen um die Welt. Demonstrativer Schulterschluss.
Obama und seine Familie wurden zwar freundlich, aber ohne offizielle Zeremonie begrüßt. Dass weder Präsident Raúl Castro noch sein Vize Miguel Díaz-Canel zum Flughafen gekommen waren und Obama stattdessen von Kubas Außenminister Bruno Rodríguez empfangen wurde, sorgte für Gesprächsstoff. Auch die Festnahme von rund 60 Systemoppositionellen beim sonntäglichen Marsch der „Damen in Weiß“ am 20. März nur wenige Stunden vor Obamas Ankunft brachte Aufregung und unschöne Bilder. Die Dissident*innen bekamen durch die Festnahmen – wenig später wurden sie wieder freigelassen – die erhoffte Aufmerksamkeit der internationalen Medien; die kubanische Regierung wiederum machte klar, dass sie sich von den USA in Menschenrechtsfragen nicht unter Druck setzen lassen würde.
Ein bemerkenswerter Moment war die gemeinsame Pressekonferenz von Raúl Castro und Barack Obama am Montag. Dabei musste sich Kubas Präsident Raúl Castro kritische Fragen zur Menschenrechtssituation auf Kuba gefallen lassen. Auf die Frage eines CNN-Reporters nach politischen Gefangenen entgegnete Castro aufgebracht: „Welche politischen Gefangenen? Geben Sie mir Namen. Noch vor heute abend werden sie freigelassen.“ Eine entsprechende Liste blieb der Fragesteller jedoch schuldig. Obama seinerseits blieb von Fragen zu politischen Gefangenen der USA in Guantanamo verschont. Kuba wird immer wieder wegen Festnahmen von Systemoppositionellen kritisiert. In ihrem Menschenrechtsreport von 2015/16 verzeichnet Amnesty International keine politischen Gefangenen in Kuba; Kritiker*innen der kubanischen Regierung sprechen dagegen von bis zu 90 politischen Häftlingen. Die kubanischen Behörden verweisen jedoch darauf, dass diese wegen allgemeiner Delikte verurteilt wurden. Auch wenn viele Kubaner*innen die Schwierigkeiten im täglichen Leben beklagen: Mangelwirtschaft, Korruption, niedrige Einkommen, genießen die Systemoppositionellen in der kubanischen Bevölkerung kaum Sympathien.
Und auch die USA scheinen immer weniger auf die Dissident*innen zu setzen und ihre Aufmerksamkeit auf andere Sektoren der kubanischen Gesellschaft zu richten, die als Motoren der Veränderung in Frage kommen. In seinen Reden erwähnte Obama die Dissident*innen kaum. Auch das Treffen mit ausgewählten Vertreter*innen systemkritischer Gruppen verlief eher diskret. Stattdessen betonte Obama immer wieder den Ausbau des Internets, den freien Austausch von Ideen sowie die Bedeutung der Arbeiter*innen auf eigene Rechnung, wie die kubanischen Kleinunternehmer*innen bezeichnet werden.
Obama versprach während seines Besuches mehrfach, die künftigen Geschicke Kubas lägen in den Händen des kubanischen Volkes. Mit der Kranzniederlegung am Ehrenmal des kubanischen Nationaldichters José Martí bezeugte er Respekt vor der kubanischen Unabhängigkeit und setzte ein wichtiges Zeichen, dass er die Souveränität Kubas und das Prinzip der Nichteinmischung respektiert.
Begleitet wurde Obama auf seiner Reise von US-Außenminister John Kerry, US-Landwirtschaftsminister Tom Vilsack, US-Handelsministerin Penny Pritzker, der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan E. Rice sowie vierzig Kongressabgeordneten beider Parteien.
Vilsack und sein kubanischer Amtskollege Gustavo Rodríguez Rollero unterzeichneten ein Memorandum zur Kooperation in der Landwirtschaft. Zudem kündigten eine Reihe von US-Unternehmen künftige Geschäfte auf Kuba an. Bereits am Samstag vor der Obama-Visite hatte Starwood Hotels, das unter anderem die Hotel-Ketten Westin und Sheraton betreibt, eine millionenschwere Vereinbarung zum Betrieb von zwei Luxushotels in Havanna bekannt gegeben. Das Reiseportal Airbnb wiederum darf künftig Reisenden aus aller Welt Privatunterkünfte in Kuba anbieten. Bisher galt dies ausschließlich für US-Reisende. Beide Unternehmen erhielten spezielle Genehmigungen durch die US-Regierung. Darüber hinaus kündigte US-Präsident Obama an, dass Google Breitbandinternet auf der Insel ausbauen werde, ohne jedoch weitere Details zu nennen. Das zur Priceline-Gruppe gehörende Webportal booking.com wiederum wird künftig Online-Hotelreservierungen für Kuba managen und Western Union erlaubt künftig Geldüberweisungen aus aller Welt nach Kuba, nachdem die US-Regierung Restriktionen auf Transaktionen in US-Dollar aufgehoben hatte.
Raúl Castro wiederholte die kubanische Position, dass die Aufhebung der Blockade und die Rückgabe von Guantanamo essenziell für eine Normalisierung der Beziehungen seien. Der kubanische Intellektuelle Luis Suárez sagte gegenüber der spanischen Tageszeitung Público, man müsse eine „Anormalisierung“ statt der „Normalisierung“ der bilateralen Beziehungen suchen, da in der Vergangenheit die USA sich das Recht anmaßten, sich in die inneren Angelegenheiten Kubas einzumischen.
So oder so liegt ein langer Weg vor beiden Ländern – es wird wohl einer der kleinen Schritte werden, das hat der Obama-Besuch klargemacht. Das jahrzehntelange Misstrauen auf beiden Seiten verschwindet eben nicht über Nacht.

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