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Wir hatten „nie wieder“ gesagt

Kevin. Villa Zavaleta, Buenos Aires. Ein Morgen. Eine Schießerei. Drei Stunden, 105 Kugeln. Ein Wachhaus der Gendarmerie in 50 Metern Entfernung und acht entgegengenommene Anrufe beim Polizeinotruf. Kein Einsatzwagen. Kein Eingriff. Die Straße bleibt sich selbst überlassen. Kevin stirbt durch eine Kugel in den Kopf, zusammengekauert unter dem Küchentisch seines Hauses, das wie zufällig in der Schusslinie des Gefechtes liegt.
Der Vorfall in der Villa 21-24, auch Barrio Zavaleta genannt, eine der vielen prekären Siedlungen im Süden von Buenos Aires, liegt nun ein Jahr zurück. Anlässlich des Jahrestages hatten soziale Organisationen am 7. September zu einem gemeinsamen Fest- und Protestakt vor dem Sicherheitsministerium aufgerufen. Gekommen waren viele. Betroffene Familien, Nachbar_innen, Aktivist_innen gegen institutionelle Gewalt, gegen den gatillo fácil, wörtlich übersetzt „leichter Abzug“ – wenn der Finger der Polizist_innen am Abzug locker sitzt.
Kevins Schicksal ist so alltäglich wie unsichtbar: Fast jeden Tag stirbt ein Jugendlicher aus den Armenvierteln Argentiniens durch Polizeiwillkür und gatillo fácil oder eben, wie im Falle Kevins, durch die unterlassene Hilfeleistung der staatlichen Sicherheitskräfte. Am Tag seines Todes war Kevin neun Jahre alt. Wäre er nicht neun, sondern 19 gewesen, wäre er wie all die anderen Opfer der staatlichen Gewalt selbst für seinen Tod verantwortlich gemacht worden, als Verdächtiger, Verbrecher, als Bedrohung für Recht und Ordnung, als Drogenboss, der im Gefecht gestorben ist. Nur sind Drogenbosse nun mal nicht neun Jahre alt. Daher ist Kevins Fall ein besonderer, einer, der die medialen Mauern der Nicht-Berichterstattung und Desinformation zeitweise durchbrechen kann. In all den anderen Fällen der täglichen willkürlichen Erschießungen bleiben die Opfer unsichtbar, gibt es keinen Platz für Berichterstattung, die Empörung auslösen könnte, keine Gerechtigkeit, keine Verantwortlichen und eine zum Himmel schreiende, nahezu garantierte Straflosigkeit für die Täter_innen. Niemand glaubt den Zeugenaussagen der Familien und Nachbar_innen, wenn die Toten villeros sind, Bewohner der villas, der zahlreichen Armenviertel in Stadt und Ballungsgebiet Buenos Aires. El pibe pobre con gorrita, „der arme Junge mit Käppi“ ist die Versinnbildlichung eines jugendlichen Slumbewohners, eine bestimmte Art sich zu kleiden, zu sprechen. Die Hautfarbe kennzeichnet die Jugendlichen als villeros und stellt sie unter Generalverdacht. Dieser klebt an ihnen wie der Staub der unasphaltierten Straßen ihrer Siedlungen, ein umgekehrtes Unschuldsgebot. Nur Kevin war eben noch ein Kind. Ein Kind kann man schlecht von vorneherein schuldig sprechen.
Und während die Medien einfach nur von einer weiteren Schießerei in Zavaleta sprechen, weint das Viertel vor Wut und Resignation angesichts der vollkommenen Ignoranz und Vernachlässigung „ihrer“ Toten, die wenn überhaupt nur als Zahlen und als „Verbrecher auf der Flucht erschossen“ an die Öffentlichkeit geraten – namenlose Meldungen, die nur auf Aussagen der Ordnungskräfte beruhen.
Auch Garganta Poderosa, Zeitschrift für Kultur der villas, deren Redaktionskollektiv im Barrio Zavaleta sitzt und die den Protestakt am 7. September organisierte, lamentiert, dass in den großen Medien alle Bewohner_innen der villas wie Verbrecher_innen behandelt werden: „Niemand taucht in der Villa 21 auf, um die Informationen [der Polizei] zu überprüfen, denn sie wissen ja, dass sie von der Stigmatisierung gedeckt werden. […] Niemand spricht davon, dass zwei unbewaffnete Jugendliche mit Kugeln durchlöchert wurden. Dass die Polizisten vergessen haben, sie vorher vor Gericht zu stellen. Dass Jonathan ermordet wurde, weil er villero war. Dass Brian ermordet wurde, weil er Bolivianer war. […] Dass niemand die Mörder dieser Jungen festgenommen hat. Die Straffreiheit in den Medien ist auch für die Straffreiheit vor Gericht verantwortlich.“
Jonathan und Brian, 17 und 19 Jahre alt, starben am 7. August im Kugelhagel der PFA (Argentinische Bundespolizei), in der Villa 20, im Viertel Lugano, an deren Eingang ein geklautes Auto mit steckenden Schlüsseln stehengelassen worden war. Auf dem Nachhauseweg, das gerade gekaufte Hühnchen fürs Abendessen im Gepäck, kletterten sie ins Auto, ein Jungenstreich. Dann Polizisten in Zivil hinter ihnen. Jonathan stirbt, als er mit erhobenen Händen und unbewaffnet aus dem Auto steigt, Brian auf dem Beifahrersitz, vom Fahrersitz aus erschossen.
Were. Were, 16, wollte nachts in Córdoba eine Limo kaufen, denkt vielleicht, es sei sein gutes Recht. Eine Polizeistreife fährt ihm nach, er macht sich aus dem Staub – auf die Polizei zu treffen, kann im besten Fall nur Komplikationen bringen. Später sagt die Polizei, er sei „auf der Flucht“ gewesen. Warum, hat niemand bewiesen, niemand untersucht. Und als wäre dies genug Grund, das Leben eines Menschen auszulöschen. Wie auch im Fall von Were wird Selbstverteidigung als Begründung vorgebracht, die die locker sitzenden Finger am Abzug der staatlichen Sicherheitskräfte rechtfertigt. „Vorsichtshalber schießen“ ist das Motto, vermeintlicher Waffenbesitz, den niemand beweisen muss, ausreichend. „Selbstverteidigung“ durch Schuss in den Hinterkopf des Opfers, als er bereits in den Hinterhof des Hauses seiner Großmutter rennt. Die Jugendlichen in den villas lernen früh, dass es ein Verbrechen sein kann, spazieren zu gehen.
Warum ist ein in einem Waffengefecht durch einen Querschläger ermordetes Kind Opfer von institutioneller Gewalt? Warum muss Were rennen, wenn er die Polizei sieht? Warum Jony und Brian? Warum die 15-jährige Sabrina, die auf dem Schulhof von einer Kugel der Provinzpolizei von Buenos Aires erfasst wurde, als diese zwei fliehende Einbrecher gejagt hat? Die Schuld an Sabrinas Tod wird den Einbrechern gegeben. Was aber ist aus der Verantwortung geworden, nicht in der Nähe einer Schule leichtfertig Waffen zu zücken? Wie wenig ist das Leben eines Menschen in der villa wert?
Dabei geht es nicht nur um die unzähligen Fälle von Polizeiwillkür, in denen sich die institutionelle Gewalt so brüsk manifestiert. Was daran hängt, ist viel mehr. Es geht um den Kampf um Wohnraum, gegen Exklusion, Prekarität und Diskriminierung, denen sich die Menschen, die in den villas von Buenos Aires leben, alltäglich ausgesetzt sehen.
Vanesa Orieta, Aktivistin, seit 2009 auf der Suche nach ihrem Bruder Luciano (durch die Provinzpolizei von Buenos Aires gewaltsam verschwunden inmitten der Demokratie), spricht auf dem Podium vor dem Sicherheitsministerium die strukturelle Problematik an, die sich hinter dem gatillo fácil verbirgt: „Institutionelle Gewalt bedeutet, dass eine Person keinen Zugang zu einem lebenswerten Haus hat, dass sie sich nicht in einem Krankenhaus mit Medikamenten behandeln lassen kann, dass sie keinen Zugang zu guter Bildung hat.“ Dass Häuser brennen und die Feuerwehr ohne Wasser kommt. Dass der Krankenwagen ohne Notarzt kommt – wenn er überhaupt kommt, denn zumeist fahren sie gar nicht in die villas hinein. Die Liste ist ellenlang.
So wie alle Fälle von gatillo fácil als Einzelfälle deklariert werden und damit jegliche Verantwortung der Institutionen relativiert wird, wird auch Kevins Fall mit dem „Kontext der Unsicherheit und Kriminalität“ entschuldigt und abgetan. Wäre Ähnliches in einem regulären Viertel passiert, wäre der Skandal groß gewesen. Aber Kevins Haus in der Straße Nummer 4, der Villa 21-24, die es, wie alle anderen prekären Viertel nicht wert ist, auf Stadtplänen aufzutauchen oder Namen zu tragen, lag in einer zona liberada, einer „befreiten Zone“. Ein Jargon aus der Zeit der Diktatur, gebraucht für Gebiete, in denen damals die GTs (Grupos de Tarea, Einsatzkräfte die im Rahmen der Diktatur für Entführungen und Folter zuständig waren) – heute Drogenbanden – mit freier Hand agieren können, ohne befürchten zu müssen, dass jemand eingreift. Illegale Geschäfte werden in den villas gesteuert und ausgetragen, in das „Niemandsland“ verlegt, damit die reichen Stadtviertel, deren Straßen Namen statt Nummern haben, nicht behelligt werden. Die, die eigentlich Kriminalität bekämpfen sollten, sind selbst knietief in kriminelle Machenschaften verstrickt und regulieren gar das Verbrechen. Die viel diskutierte Sicherheit ist die Sicherheit der Mittelklasse, die Armenviertel werden zum Abschuss freigegeben. Befreite Zonen: die vollkommene Gleichgültigkeit gegenüber der physischen Integrität der Bewohner_innen der prekären Siedlungen und Armenviertel. Die Wertlosigkeit des Lebens eines Kindes, eines Schulmädchens, eines Jugendlichen.
Der so selbstverständliche Machtmissbrauch der Staatsgewalt wird nicht nur durch den öffentlichen Diskurs, sondern auch durch die politische Debatte gestützt. Die akritische Akzeptanz der Institutionen und Amtsträger_innen von dubiosen Polizeiaussagen nach Erschießungen, die fehlenden Kontrollen und ausbleibenden politischen Antworten vermitteln den Streifenpolizist_innen und Ordnungskräften die gefährliche Botschaft, dass die Ausübung von unkontrollierter Gewalt und Regelverstöße nicht hinterfragt, sondern geduldet und gedeckt wird. Die damit einhergehende Straffreiheit führt zu einem komplett fehlenden Unrechtsbewusstsein unter den Täter_innen. Von den Wenigen, die verurteilt werden, sind viele flüchtig – und müssen nicht mal ihren Namen ändern, um unbehelligt an einem anderen Ort ihrer Strafe zu entgehen.
Aufgrund der Unfähigkeit der Institutionen, den Gewaltmissbrauch zu beenden, fordern Anwält_innen der Opferfamilien und soziale Organisationen, wie das Zentrum für legale und soziale Studien (CELS), eine längst überfällige Reform des Justiz- und Sicherheitssystems. „Die Sicherheitsstrukturen sind verantwortlich für die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, die heute in unserem Land passieren“ heißt es in einem Anfang September von CELS veröffentlichten Bericht, der die alarmierende und zunehmende extreme Gewalt von Sicherheitskräften in den letzten Monaten anprangert.
Laut CELS gehört die Unzulänglichkeit der Kontrollsysteme zu den größten Schwächen des Systems und die Sicherheitspolitik konzentriert sich fälschlicherweise auf operative Aktionen auf den Straßen, die zudem auf Diskriminierung und Stigmatisierung von Migrant_innen und Slumbewohner_innen basieren. Die Zahl der erschossenen Verbrecher_innen gar als Maßstab für den Erfolg ihrer Sicherheitspläne zu nehmen, wie es in der Provinz Buenos Aires geschieht, heizt überdies einen Diskurs an, der den Missbrauch von tödlicher Gewalt immer weiter naturalisiert und reproduziert. Auch die Koordinierungsstelle gegen polizeiliche und institutionelle Repression (CORREPI) klagt schwer an: Seit 1996 systematisiert die politische Organisation Daten über Opfer institutioneller Gewalt in ihrem jährlichen Bericht über die repressive Situation in Argentinien. Seit Wiederkehr der Demokratie im Jahr 1983 hat es über 4.000 registrierte Morde durch staatliche Sicherheitskräfte gegeben, etwa 3.500 davon durch gatillo fácil und systematische Folter in den Gefängnissen, 69 bei sozialen Protesten und 213 gewaltsam Verschwundene, Dunkelziffer unbekannt. 77 Prozent der Opfer sind jünger als 35 Jahre, 50 Prozent sogar jünger als 25. Für Ismail Jalil, Anwalt bei CORREPI, liegt das Alarmierende des Berichts nicht nur in den Zahlen an sich, sondern darin, das es keinen Raum gibt, um derartige Informationen zu verbreiten. Dazu kommt auf der einen Seite die Naturalisierung der staatlichen Gewalt in dem Teil der Bevölkerung, der am meisten davon betroffen ist und auf der anderen die enorme Unsichtbarkeit für diejenigen, die gewöhnlich nicht zu den potenziellen Opfern gehören. Für CORREPI ist die staatliche Repression Regierungspolitik zur sozialen Disziplinierung der Bevölkerung, der gatillo fácil eine Methode der präventiven Repression. Anwalt Jalil betont, dass hinter dem Menschen in Uniform, der den Abzug drückt, ein Gehirn ist, dass ihm den Befehl gegeben hat: „Es ist nicht nur der Polizist, der tötet, es ist der Staat“.
Denn die gesammelten Daten zeigen, dass es keine Rolle zu spielen scheint, um welche Provinzregion es sich handelt oder welcher politischen Partei die jeweilige Regierung angehört: Gewaltsam unterdrückt wird immer und überall im Land. In die Ära der selbst ernannten „Regierung der Menschenrechte“ fällt über die Hälfte der Morde durch gatillo fácil oder Folter in Gefängnissen seit Rückkehr der Demokratie. Das politische Projekt der Kirchner-Regierung, die Neukonstruktion nach der Wirtschaftskrise, beruhte auf der Strategie, große Teile der organisierten Gesellschaft für sich zu gewinnen, in dem sie sich ihre historischen Forderungen zu eigen gemacht hat. Doch der Diskurs der Menschenrechte, der zwar wertvolle Programme zur Bekämpfung der Ungleichheit hervorgebracht hat, bleibt bloßer Diskurs, wenn es um die Lösung sozialer Proteste durch Polizeigewalt geht, um Jugendliche aus den villas, um die unmenschlichen und unzumutbaren Zustände in den Gefängnissen, in denen die Mehrheit der Inhaftierten ohne Anklage sitzt und Folter an der Tagesordnung ist.
Ob fehlender politischer Wille oder Unfähigkeit, den institutionellen Gewaltmissbrauch zu beenden – der kontraproduktive Effekt auf die Politik der sozialen Inklusion ist gravierend. Denn die Teile der Bevölkerung, die Zielgruppe jener Sozialprogramme sind, sind zugleich täglich der extremen Gewalt und Diskriminierung der staatlichen Sicherheitskräfte ausgesetzt.
Dagegen protestieren die versammelten Organisationen am Jahrestag von Kevins Tod. Gegen Zustände, die an Zeiten erinnern, die nie wieder zurückkehren sollten. „Wir sind alle Kevin“, skandieren die Protestierenden und dabei steht Kevin auch für Were, Were für Luciano, Luciano für Brian.
Porque dijimos núnca más. Wir hatten „nie wieder“ gesagt. Wir wollen nicht einen Jungen weniger, nicht eine Kugel mehr.

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