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// FÜR GOTT UND GLOBO

Stattdessen wurden die eigene Familie, der Wahlkreis und immer wieder „Gott“ als Gründe genannt. Als die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht wurde, schoss der Abgeordnete Vladimir Costa bei seiner Stimmabgabe mit einer Konfetti-Pistole um sich, um das neue Brasilien der wirtschaftlichen Elite zu zelebrieren.Eine Verurteilung dieser mehr als peinlichen, eines gewählten Parlamentes unwürdigen Zirkusvorstellung suchte man in den brasilianischen Medien allerdings vergeblich. Das groteske Spektakel wurde live auf großen Bildschirmen übertragen, vor denen Regierungsgegner*innen feierten. Und auch wer die Berichterstattung vor der Abstimmung verfolgte, fand kaum Kritik am Vorgehen von Parlamentarier*innen und Justiz. Stattdessen rief der Fernsehsender Globo zu regierungskritischen Demonstrationen auf. Die zahlreichen Ermittlungen gegen die abstimmenden Parlamentarier*innen –  60 Prozent der Kongressmitglieder sind teilweise schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen ausgesetzt – gingen im Impeachment-Wahn gegen die Präsidentin völlig unter. Als Krönung publizierte die Wochenzeitschrift Veja einen Tag nach dem gelungenen „kalten Putsch“ unter dem Titel „Schön, zurückhaltend und häuslich“ ein Porträt von Marcela Temer. Die Frau des Vizepräsidenten Michel Temer wurde als zukünftige „First Lady“ von Veja bereits bejubelt, obwohl der Senat das Amtsenthebungsverfahren im Mai noch bestätigen muss.

Dass Brasilien ein massives Problem mit seinen Medien hat, ist bekannt. Als „vierte Gewalt“, also als Instanz der Kritik an den Herrschenden unabhängig von parteipolitischer Couleur, taugte die Presse des Landes noch nie. „Die Medieneigentümerschaft ist weiterhin vor allem in den Händen von großen Industriefamilien konzentriert, die der politischen Klasse oft sehr nahe stehen“, heißt es im Bericht von Reporter ohne Grenzen 2016. In der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit rückte Brasilien gleich um fünf Plätze nach hinten. Schon in der Militärdiktatur, Brasiliens dunkelstem Kapitel seit Ende der Sklaverei, spielten der Medienkonzern Rede Globo und die Zeitung Folha de São Paulo eine tragende Rolle. 1964 schrieb der Medienmogul Carlos Lacerda den Militärputsch geradezu herbei, indem er die Angst vor dem Kommunismus schürte.

Gegenöffentlichkeit wird in Brasilien heute vor allem über die sozialen Medien wie Facebook oder Twitter hergestellt. Diese werden sowohl vom linken als auch vom rechten politischen Lager genutzt, die dort unter sich bleiben. Die starke politische Polarisierung wird durch die öffentliche Debatte in den privaten Massenmedien noch verschärft. Der staatlich finanzierte Rundfunk, wie zum Beispiel der Fernsehsender TV Brasil, ist zu schwach, um TV Globo ernsthaft etwas entgegensetzen zu können. Auch in den Printmedien finden sich keine starken Gegenpole zu Veja & Co.

Überfällig wäre deshalb – neben grundlegenden politischen Reformen – ein neues Mediengesetz, das die Einseitigkeit der veröffentlichten Meinung beendet. Seit der Diktatur blieb das bestehende Gesetz unangetastet, das neuen, alternativen Medien hohe Hürden setzt. In dreizehn Jahren Amtszeit wagte es die PT-Regierung nicht, die faktische Monopolstellung der großen Medienkonzerne anzugreifen. Diese historische Unterlassung trägt entscheidend dazu bei, dass die PT in den nächsten Wochen voraussichtlich von der Regierungsmacht vertrieben werden wird.

 

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