Mexiko | Nummer 500 - Februar 2016

BÜHNE FREI!

Mexiko startet turbulent ins neue Jahr

In Mexiko überschlagen sich zu Jahresbeginn die Ereignisse: Eine Bürgermeisterin wird am ersten Amtstag ermordet, ein Ex-Parteichef festgesetzt, die Währung stürzt ab und der Drogenboss „El Chapo“ Guzmán wird verhaftet. Dessen Festnahme inszeniert die Regierung medial als Beweis ihrer Handlungsfähigkeit – und versucht damit von der weitverbreiteten Korruption abzulenken.

Timo Dorsch

Der größte Neujahrsknaller kam mit einer Woche Verspätung: Am 8. Januar dieses Jahres wurde in der Kleinstadt Los Mochis im nordmexikanischen Bundesstaat Sinaloa Joaquín „El Chapo“ Guzmán Loera, der Kopf des Sinaloa-Kartells, zusammen mit Iván „El Cholo“ Gastélum Cruz, dem Oberhaupt seiner Auftragsmörder, festgenommen. Laut mehrerer Rankings des US-Magazin Forbes gilt „El Chapo“ als einer der weltweit mächtigsten Menschen; sein Vermögen wurde von Forbes bereits 2012 auf über eine Milliarde US-Dollar geschätzt. Knapp sechs Monate dauerte die Jagd auf den weltweit meistgesuchten Drogenhändler, auf dessen Ergreifung die US-Anti-Drogenbehörde DEA fünf Millionen US-Dollar Belohnung ausgesetzt hatte. Weiterhin ungeklärt ist, welcher internen Fehler, korrumpierten Mitarbeiter*innen und Verbindungen in die Politik, zum Militär und zur Polizei es bedurfte, damit er im vergangenen Juli in einem selbstgebauten kilometerlangen und mit Sauerstoff versorgten Tunnel aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano fliehen konnte. Es war bereits Guzmáns zweite Flucht aus einem mexikanischen Gefängnis, nachdem er 2001 entkommen und erst im Februar 2014 wieder festgenommen worden war. „Mission erfüllt“ konnte der mexikanische Staatspräsident Enrique Peña Nieto am Tag der Festnahme medienwirksam über seinen Twitteraccount verkünden.
Die darauffolgenden Stunden, Tage und gar die übernächste Woche waren jedoch weniger von journalistischer Seriosität als vielmehr von einer medialen Inszenierung der Festnahme und ihrer Hintergründe geprägt. Ganz nach dem Motto „Große Nachrichten braucht das Land“ wurde die Militäroperation im Morgengrauen auf Video festgehalten und später in Videospiel- Ästhetik à la „Counterstrike“ der medialen Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. „Mit der Festnahme von „El Chapo“ stellen nun 98 der 122 meistgesuchten Verbrecher in Mexiko keine Gefahr mehr dar“, so Peña Nieto in seiner später folgenden Ansprache im Nationalpalast. Die Glückwunschbekundungen vom nördlichen Nachbarn ließen nicht lange auf sich warten. Sowohl die mexikanische als auch die US-Regierung gaben sich in Feierlaune und stellten Guzmáns Verhaftung, insgesamt bereits seine dritte, als großen Erfolg des Kampfs gegen die Drogen dar.
Ironisch mag anmuten, dass Guzmán möglicherweise sein Bedürfnis zum Verhängnis wurde, aktiv an der medialen Inszenierung seiner Person mitzuwirken. Ein Tag nach dem 8. Januar veröffentlichte das Rolling Stones Magazin ein Exklusivinterview mit „El Chapo“ sowie einen längeren Artikel über ein Treffen zwischen ihm, der mexikanischen Schauspielerin Kate del Castillo und dem Oscar-Preisträger Sean Penn. Wie sich später herausstellte, fand das klandestin organisierte Zusammenkommen in einem abgelegenen Ökoreservat der Autonomen Universität von Sinaloa in Cosalá statt. Dahinter steht der Wunsch von „El Chapo“, seine ganz eigene Version der Dinge zu erzählen und damit Teil der immer breiter anwachsenden kulturindustriellen Vermarktung des Narco-Verbrechens zu werden. Doch weder der von Penn verfasste Text, eine Art Krimi ohne Klimax, noch das nachträglich aufgenommene 17-Minuten lange Videointerview, in dem der Verbrecher dem Hollywoodstar Antworten liefert, offenbaren große Neuigkeiten oder Nennenswertes fernab eines oberflächlichen Getues. Interessanter hingegen waren die kurze Zeit darauf publizierten Beiträge in der spanischen Tageszeitung El País und dem US-Magazin New Yorker. Diego Fonseca bzw. Patrick Radden Keefe schreiben dort jeweils von vorherigen Versuchen des mexikanischen Chef-Narcos, Interviews und Ghostwriter für seine Biografie zu organisieren. Fonseca äußert, dass es vor allem unserer Komplizenschaft bedürfe, damit Menschen wie Guzmán Loera die Berühmtheit erlangen, nach der sie sich sehnen: „‚El Chapo‘, ein kleiner mexikanischer Darth Vader, vertraute auf unsere Begehrlichkeit und auf unser Erbarmen, um aus seiner Geschichte, die Geschichte zu machen.“
Doch die mediale Show sowie die Feierstimmung der Regierung bekommen zunehmend Risse. Durch die Konzentration auf die Person Joaquín Guzmán bleibt die kriminelle Struktur des Sinaloa-Kartells und dessen Präsenz in mehr als 50 Ländern weltweit in der Berichterstattung außen vor – zumal der zweite führende Kopf der kriminellen Organisation, „El Mayo“ Zambada, weiterhin auf freiem Fuße ist. Eine Zerschlagung des Kartells ist nur möglich, wenn die organischen Verbindungen zu legalen Strukturen, zu Unternehmen aber auch zu Politiker*innen und Beamt*innen aufgedeckt werden. Kurzum, wenn die Korruption bekämpft wird. Zumindest wäre dies ein wichtiger Schritt. Vielmehr als ein nachhaltiger Schlag gegen das Organisierte Verbrechen bedeutet die Festnahme eine kurze Verschnaufpause und Legitimierung für die Regierungen und Behörden beider Länder. Wurde auf mexikanischer Seite vor allem die Unfähigkeit beklagt, einen derart einflussreichen Kriminellen auch wirklich hinter Gittern zu behalten, wollte man auf US-Seite endlich Erfolge sehen: Schließlich wurden seit 2008 immerhin 2,3 Millarden US-Dollar für den War on Drugs nach Mexiko überwiesen.
Um Transparenz in die zutiefst korrupten mexikanischen Regierungsstrukturen zu bekommen, bedarf es hingegen ausreichend medialer Aufmerksamkeit sowie politischen Willens bei Fällen wie Humberto Moreira, zu dem sich die offizielle Seite in Mexiko nur sehr zurückhaltend geäußert hat. Der ehemalige Chef der regierenden Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) und Ex-Gouverneur des Bundesstaats Coahuila wurde Mitte Januar in Spanien festgenommen. Er steht unter Verdacht, Gelder veruntreut und Geldwäsche betrieben zu haben sowie Verbindungen zum Organisierten Verbrechen zu unterhalten – zum Kartell Los Zetas. Moreira wurde zwar wieder freigelassen, darf das Land bis auf Weiteres aber nicht verlassen. In Mexiko wäre das nicht passiert – dort herrscht ein Pakt der komplizenhaften Straffreiheit. Kein*e Funktionär*in oder Unternehmer*in klagt andere an, da er oder sie Gefahr liefe, wegen der gleichen Delikte angeklagt zu werden.
So bleiben auch Verbrechen wie der am 2. Januar begangene Mord an Gisela Mota Ocampo unaufgeklärt. Die 32-jährige Politikerin der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) war noch keine 24 Stunden in ihrem Amt als Bürgermeisterin von Temixco im zentral gelegenen Bundesstaat Morelos, als sie von Unbekannten in ihrem Haus erschossen wurde. Im Wahlkampf hatte Mota Ocampo angekündigt, hart gegen das Organisierte Verbrechen vorzugehen. Mit ihr sind es bereits 84 Bürgermeister*innen bzw. Gemeindepolitiker*innen, die seit 2006 ermordet wurden. In Morelos wurden allein in der ersten Januarhälfte 25 Morde registriert, und dies trotz verstärkter Polizeipräsenz im Rahmen des „Mando Único“ – der landesweit koordinierten Ersetzung der lokalen, von kriminellen Gruppierungen durchsetzten, Polizeieinheiten. Auch in Temixco fand diese Ersetzung mittlerweile statt. Die Ausmaße des mexikanischen Gewaltphänomens, das irgendwo zwischen Willkür und Kalkül verortet werden muss, lassen sich immer schwerer begreifen, aufklären oder gar beheben.
Und dennoch, die Aufmerksamkeit lag währenddessen bei Guzmán, de Castillo und Penn. Ungeachtet der seit September 2014 unbeantworteten Frage: Was genau ist mit den 43 gewaltsam verschwundengelassenen Studenten aus Ayotzinapa geschehen? Wie lässt es sich erklären, dass die mexikanische Regierung einen einzelnen Drogenboss findet, aber nicht im Stande ist, den Verbleib von 43 Menschen aufzuklären? Auch 16 Monate nach dem schrecklichen Verbrechen in der Nacht vom 26. September häufen sich weiterhin die Pannen, der politische Unwille und die Sabotagepolitik der Regierung, die einer seriösen Aufklärung im Weg stehen. So wurde im Zuge einer Autopsie nicht „nur“ der Leichnam von Julio César Mondragón, einem der ermordeten Studenten, fast einen Monat lang im Gefrierschrank vergessen, als die zuständigen Angestellten in die Ferien gingen. Darüber hinaus kam ans Licht, dass die Generalstaatsanwaltschaft die ganze Zeit über fünf Überwachungsvideos vorenthalten hat, auf denen vermutlich auch die vermissten Studenten zu sehen sind – festgenommen auf Polizeifahrzeugen. In einem Interview mit BBC Mundo konstatierte Omar García, einer der Überlebenden, dass die Regierung mittels einer „Strategie der Zermürbung“ versuche, die Anstrengungen der Angehörigen und aller Solidarischen ins Leere laufen zu lassen. Auch deswegen befinden sich die Eltern der 43 Verschwundenen bis zum 28. Januar auf einer zweiten Rundreise durch 15 mexikanische Bundesstaaten: Um ihre Stimme für den Verbleib ihrer Söhne zu erheben und um für den 5. Februar in Mexiko-Stadt ein Nationales Treffen der Würde einzuberufen.
Noch keine 30 Tage sind im neuen Jahr vergangen und nichts deutet darauf hin, dass es besser als das Vorjahr werden wird. Auch ökonomisch sieht es nicht gut aus. Der mexikanische Peso verliert gegenüber dem US-Dollar (ebenso gegenüber dem Euro) immer mehr an Gewicht; zuletzt kostete 1 Dollar fast 19 Pesos  – in einer von der US-Importen fast gänzlich abhängigen Wirtschaft könnte ein Andauern der Peso-Schwäche den Genickbruch bedeuten. Begleitet wird der Niedergang der Währung vom Fall der Erdölpreise. Ein mexikanisches Barrel (159 Liter) kostete am 24. Januar nur noch 18,9 US-Dollar – allein im laufenden Jahr hat das mexikanische Erdöl somit 31 Prozent an Wert eingebüßt. Hinzu kommt, dass das parastaatliche Unternehmen PEMEX angekündigt hat, 10.533 der insgesamt 153.085 Arbeiter*innen zu entlassen. Und zwar um im Zuge der 2013 verabschiedeten Energiereform wettbewerbsfähiger mit den privaten Akteuren zu sein, denen sieben Jahrzehnte lang der Zugang auf den mexikanischen Erdöl- und Gasmarkt verwehrt worden war (siehe LN 476). Die bittere Ironie daran: Mexiko befördert zwar Unmengen an Erdöl zutage, verarbeitet das Rohöl jedoch nicht selbst. Es wird zuerst exportiert und in Form raffinerierten Öls reimportiert. Aus den USA. Angesichts des zeitlich nicht absehbaren Tiefs der Ölpreise dürften die Förderlizenzen weit weniger Kapital für die PEMEX-Modernisierung einbringen als die mexikanische Regierung gehofft hatte.
Dennoch, zum Klagen bleibt wenig Zeit. Am 12. Februar kommt der Papst nach Mexiko und wird in verschiedenen Bundesstaaten mit seinem Papa-Mobil unterwegs sein. So gibt es bereits ein Datum für die nächste mediale Inszenierung, auf die sich Mexiko freuen kann.

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