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Chávez ringt mit dem Rohstofffluch

Politisch ist Hugo Chávez aus guten Gründen ein entschiedener Gegner der Militärintervention in Libyen. Ökonomisch kommt sie Venezuela konjunkturell zupass. Libyen und die generell unsichere Einschätzung über die Weiterentwicklung im arabischen Raum dürfte den Ölpreis von derzeit rund 100 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) in den kommenden Monaten hoch halten. Viele AnalystInnen rechnen sogar mit einer Entwicklung in Richtung von 150 US-Dollar pro Barrel. Allerdings könnte sich eine potenzielle Weltwirtschaftsrezession infolge der Atomkatastrophe in Japan dämpfend auswirken. Dennoch ist es sehr wahrscheinlich, dass der Ölpreis 2011 weit über dem Niveau nach Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 liegen wird, als zwischenzeitlich lediglich 30 bis 40 US-Dollar pro Barrel erreicht wurden, bevor ab Herbst 2009 wieder ein Trend nach oben einsetzte.
Ein anhaltend hoher Ölpreis würde Venezuelas zaghaften Wirtschaftsaufschwung nach zwei Jahren der Rezession beflügeln. Laut Nelson Merentes, Präsident der Zentralbank von Venezuela (BCV), wird die Wirtschaft des Landes 2011 um rund zwei Prozent wachsen. Nach Angaben von Merentes verzeichnete die Wirtschaft in den ersten acht Wochen des Jahres ein Wachstum von 0,6 Prozent. Dies sei nach seinen Worten ein Zeichen dafür, dass Venezuela „die Bühne der Rezession verlassen habe“.
Dessen ungeachtet geht die UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik CEPAL davon aus, dass Venezuela im lateinamerikanischen Vergleich weiter hinterherhinken und auch 2011 die rote Laterne in Sachen Wirtschaftswachstum tragen wird, weil die zwei Prozent deutlich hinter dem für die Region erwarteten durchschnittlichen Wachstum von 4,2 Prozent liegen. Ein Ausdruck der strukturellen Verwerfungen, in der sich Venezuela aufgrund der unverminderten Öldominanz befindet und die sich in den Rezessionsjahren eher vertieft haben, weil aufgrund sinkender Öleinnahmen die Mittel für ein konjunkturelles Gegensteuern ebenso fehlten wie für einen nachhaltigen Umbau der Wirtschaft mit einer Stärkung des Binnensektors.
Unbenommen wie die reale Ölpreisentwicklung in den kommenden Monaten verläuft, steht fest, dass Venezuela aufgrund seiner fortbestehend undiversifizierten Wirtschaftsstruktur mit seiner übermächtigen Dominanz des Erdöls nach wie vor auf Gedeih und Verderb vom Kursverlauf beim schwarzen Gold abhängig ist. Ölexporte machen rund 90 Prozent der Exporterlöse des OPEC-Mitglieds aus, die Öl- und Gasindustrie ist für etwa ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts verantwortlich und trägt rund die Hälfte zu den Staatseinnahmen bei.
Folgerichtig setzte die Opposition 2002/2003 bei ihrem ökonomischen Putschversuch auf die Lahmlegung der Ölindustrie – Rückgrat und Achillesferse von Venezuela zugleich. Auf diesen Tiefpunkt der Wirtschaftsentwicklung in der Ära Chávez folgte ein vierjähriger globaler Ölpreisboom, der Venezuela kräftige Mehreinnahmen bescherte, die die Regierung dazu nutzte, umfangreich in Sozialpolitik zu investieren. Mit Erfolg: Laut dem Nationalen Statistikinstitut in Venezuela (INE) ist der Anteil extrem armer Haushalte (1,25 US-Dollar pro Kopf je Tag) von 1998 bis 2009 von 21 Prozent auf sechs Prozent massiv gesunken und der Anteil der relativ armen Haushalte (unter 50 Prozent des Durchschnittseinkommens) sank im selben Zeitraum von 49 auf 24 Prozent.
Selbst wenn amtliche Statistiken generell mit Vorsicht zu genießen sind, bestreiten nicht einmal Chávez-GegnerInnen ernsthaft, dass es bei der Armutsbekämpfung deutliche Fortschritte gibt, auch wenn über das Ausmaß und die Nebenwirkungen gestritten wird.
Ebenfalls nicht zu bestreiten ist, dass Chávez sich den Umbau der Wirtschaft auf die Fahnen geschrieben hat. Der Bruch mit der Umverteilung von unten nach oben ohne Wachstum, wie sie die 1980er und 1990er Jahre charakterisierte, wurde unter Chávez eindeutig vollzogen, weil es ihm gelang, über das Energieministerium die quasi privatisierte Ölgesellschaft PdVSA nach dem „Sabotage-Streik“ 2002/2003 wieder unter staatliche Kontrolle zu bekommen. Seitdem fungiert die PdVSA auch als eine Art Sozialministerium, die aus dem eigenen Haushalt Sozialprogramme wie die misiones finanziert – die unter anderem von Bildung (misión Robinson und misión Ribas) über Gesundheit (misión barrio adentro) bis hin zur Versorgung mit subventionierten Lebensmitteln (misión mercal) reichen.
Über die Neustrukturierung der PdVSA hinaus, sollten und sollen auch Landwirtschaft, Industrie und Tourismus neu ausgerichtet werden. Zu diesem Zweck wurde unter dem Begriff endogene Entwicklung die Bildung von Kooperativen propagiert und mit der misión vuelvan caras, seit 2007 misión che guevara, der Neu- und Wiederaufbau lokaler Wirtschaftsstrukturen angepeilt. Die Erfolge sind quantitativ beeindruckend, so wurden bis dato mehr als 100.000 Kooperativen mit Darlehen unter Marktzinsniveau und kostenfreiem Training gefördert. Darüber, wie viele freilich dadurch in die Lage versetzt wurden, sich wenigstens auf Sicht von Subventionsempfängern in eigenständig überlebensfähige Wirtschaftssubjekte zu entwickeln, gibt es keine gesicherten Zahlen.
Auch die 2001 gestartete Landreform besticht primär quantitativ: Zwischen 2001 und 2009 wurden von der Regierung 2,5 Millionen nicht genutzte Hektar Land aus privater Hand konfisziert und entweder an Kleinbäuerinnen und Kleinbauern vergeben oder in Staatsfarmen und Versuchslaboratorien umgewandelt. Millionen VenezolanerInnen gelangten im Zuge dessen an Land und kamen zudem in den Genuss von Vorzugskrediten, Ausbildungskursen und gesicherten Absatzmöglichkeiten über die Belieferung der Märkte der misíón mercal. An der hohen Importabhängigkeit bei Lebensmitteln hat das bisher jedoch offenbar wenig geändert und so führten die Devisenengpässe in der Rezession auch zu teils leeren Regalen in den Supermärkten und zu angesichts des beschränkten Angebotes steigenden Preisen. Venezuela verzeichnet auch im regionalen Vergleich hohe Inflationsraten von zuletzt über 20 Prozent.
Bei Lebensmitteln und Medikamenten ist zudem ein erneuter Preisschub im Gang: Zum Jahresbeginn schaffte die Chávez-Administration den Vorzugswechselkurs von 2,6 Bolívar je Dollar ab. Damit wurde bisher der Import von Lebensmitteln und Medikamenten sowie bestimmten Investitionsgütern wie Maschinen subventioniert. Auch hier gilt seitdem der offizielle Wechselkurs von 4,3 Bolívar pro Dollar, was diese Importwaren verteuert. Der Wechselkurs wurde 2010 geändert, nachdem er von 2003 an bei 2,15 Bolívar pro Dollar festgezurrt war. Auf diesem Niveau wurde er sieben Jahre mittels Dollarverkäufen und Devisenkontrollen der Zentralbank mehr schlecht als recht gehalten.
Die 2011 vermutlich wieder reichlicher sprudelnden Petrodollars dürfte Chávez prioritär zur Modernisierung der Ölindustrie selbst einsetzen. Der Nachholbedarf ist offenkundig: 2010 konnten im ersten Halbjahr laut PdVSA nur 1,25 Millionen Fass täglich zu Weltmarktpreisen veräußert werden. Damit wurde der Tiefststand seit dem „Sabotagestreik“ erreicht. Die andere Hälfte der Produktion wurde im Land selbst verbraucht oder ging zu Vorzugsbedingungen im Rahmen von Abkommen an befreundete Länder wie Kuba und andere 16 Staaten, die dem Zusammenschluss Petrocaribe angehören.
Der nach wie vor geplante ehrgeizige Ausbau der Verkehrs- und Wohninfrastruktur, die erforderliche Sanierung der Schwerindustrie und des Stromnetzes wird Milliardenbeträge kosten, die mangels Alternativen über den Verkauf von Erdöl generiert werden müssen. Voraussetzung ist eine beträchtliche Steigerung der Erdölförderung. An Vorkommen mangelt es nicht: Erst im Februar gab die Regierung im Amtsblatt Gaceta Oficial bekannt, dass Venezuela Erdölreserven in Höhe von knapp 300 Milliarden Barrel besitzt. Woran es in den letzten Jahren gehapert hat, waren Investitionen: Die Statistiken der Zentralbank belegen, dass in der Zeit zwischen 2007 und 2010 die venezolanischen Investitionen um 15 Prozent zurückgingen. Viele Anlagen, Bohrtürme und -plattformen müssen nun überholt werden und für eine Steigerung der Produktionskapazität wird Venezuela auch neue Raffinerien, Öl- und Gaspipelines brauchen sowie die Verladestationen in den Häfen ausbauen müssen. Finanz- und Planungsminister Jorge Giordani hat bereits angekündigt, dass in den kommenden Jahren rund 100 Milliarden US-Dollar in die Schwerölförderung im Orinoco-Becken investiert werden sollen, um die Produktionskapazität massiv zu steigern. Um an die erforderliche Spitzentechnologie für die Ölsandförderung zu kommen, hat Caracas bereits Joint-Ventures mit Ölmultis wie Total (Frankreich) und ENI (Italien) sowie russischen und chinesischen Unternehmen geschlossen.
Mit diesen Investitionsvorhaben ist klar, dass für den Umbau der restlichen Wirtschaft, für endogene Entwicklung und die Stärkung der Binnenwirtschaft nicht allzu viele Mittel übrig bleiben werden. Die Überwindung des Rohstofffluchs, laut dem die überwältige Dominanz eines Produktes eine nachhaltige Entwicklung der Gesamtwirtschaft verhindert, wird in Venezuela auf die lange Bank geschoben. Gedacht wird in langen Zeiträumen. „Wir haben Öl für 200 Jahre“, prognostiziert Chávez. Eine wegen der natürlichen Grenzen von Umwelt und Ressourcen erforderliche Transformation zu einer post-fossilen Gesellschaft ist von Venezuela vorerst nicht zu erwarten. Den Beweis für deren Machbarkeit müssen ohnehin die reichen Industriestaaten zuerst antreten. Die Peripherie wird dann sicher nacheifern.

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