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Der einsame Demokrator

Der neue Fidel Castro“ titelte die Washington Post Anfang November. Gemeint war der venezolanische Präsident Hugo Chávez Frías. Wenige Tage später legte die New York Times nach: „Hugo Chávez will offensichtlich ein Symbol für den Widerstand gegen die Vereinigten Staaten sein.“ Anlass für die in Chávez’ Augen „respektlosen“ Kommentare war der mit Pomp begangene offizielle Staatsbesuch des kubanischen Regimechefs Fidel Castro in Venezuela. Auch wenn sich selbst US-Außenministerin Madeleine Albright beeilte zu versichern, die Beziehungen zwischen ihrem Land und Venezuela seien stabil und die Leitartikler würden Einzelmeinungen vertreten – die Einschätzung der führenden Tageszeitungen im Osten der USA sind aufschlussreich für das Bild, das der seit rund zwei Jahren amtierende Präsident des nördlichsten aller südamerikanischen Länder seinen westlichen Partnern bietet.
Es ist das diffuse Bild eines Mannes aus dem Nichts, der bislang außer metaphernbeladener Reden und einiger Aufsehen erregender Auslandsreisen – wie zum irakischen Diktator Saddam Hussein – kaum eine stringente Vision von der Zukunft seines Landes hat durchblicken lassen. So ist es verständlich, dass die Meinungsmacher in den USA den Besuch Fidel Castros brauchten, um endlich zu beginnen, Konturen in die Politik von Hugo Chávez zu schleifen. Zumal Kuba in der direkten geostrategischen Interessensphäre der Vereinigten Staaten liegt und die Vorstellung eines erstarkenden USA-feindlichen Bündnisses in unmittelbarer Nähe trotz des fehlenden Rückhalts einer mächtigen sozialistischen Alternative alte Ängste weckt.
Was in Washington jedoch schwerer wiegt als die sozialistische Rhetorik Chávez’, sind die riesigen Ölreserven Venezuelas. Für die USA ist der zweitgrößte Rohölproduzent der Welt das wichtigste Energiebecken im eigenen Hinterhof. Chávez’ Bewusstsein über diese Ressourcenmacht ist vielleicht auch der Grund für seine scharfe Replik auf die Angriffe aus den regierungsnahen Zeitungen: „Diese Leitartikel zeigen das tiefe Unverständnis der Verantwortlichen über die wahren Verhältnisse in Venezuela.“
Doch wahrscheinlich war der Präsident nicht als Herrscher über ein Ölimperium der missliebigen Kritik entgegen getreten, sondern einfach beleidigt. Chávez ist kein abgeklärter Polit-Stratege, auch wenn der lange Weg vom unbedeutenden Fallschirmspringer zum mächtigsten Mann Venezuelas das vermuten ließe. Allein die überflüssigen Angriffe auf den Herausgeber der größten venezolanischen Tageszeitung El Universal, den Chávez mitverantwortlich machte für sein schlechtes Image in den Vereinigten Staaten, machen vielmehr deutlich, dass der Präsident wünscht, in seinen Geschäften nicht gestört zu werden. Es handelte sich nur um eine von unzähligen Attacken gegen die Pressefreiheit. Nicht gerade ein Zeichen von Demokratiefreundlichkeit.
Als Kind wollte der heutige Präsident noch Baseballstar werden. Der einzige Weg dorthin führte über die Armee, denn der Vater Chávez’, ein mittelloser Lehrer aus dem ländlichen Barinas, hätte es sich nicht leisten können, seinen Sohn in die Hauptstadt zu schicken, wo die Baseballarenen sind – und die Militärakademie. Als der junge Chávez nach Caracas kommt, beginnt er sich für Politik zu interessieren. Er schließt ein Studium der Politikwissenschaft ab und diskutiert mit seinen Kommillitonen die Politiktheorien von Marx über Rousseau bis Sartre.
Weil er die Situation der Armee, die Korruption und die Frustration, aus nächster Nähe erlebt, reift der Gedanke an einen Umsturz. 1982 gründet er die Revolutionäre Bolivarianische Bewegung (Movimiento Bolivariano Revolucionario) und wählt dafür den Geburtstag seines Vorbilds, des venezolanischen Unabhängigkeitskämpfers Simon Bolívar. Weder der Sinn für Symbolik, noch der Ärger über Politiker und Funktionäre, die ihren persönlichen Vorteil über den des Volkes stellen, ist Chávez abhanden gekommen. Nach seinem misslungenen Putschversuch von 1992 sann er im Gefängnis und – früh amnestiert – zurück in der Armee über einen Weg nach, die Geschicke Venezuelas in die eigene Hand zu nehmen.
„Eure Köpfe sollen in der Pfanne brutzeln“, rief der Präsidentschaftskandidat Chávez im Wahlkampf 1998 seinen Widersachern zu. Gekocht wurde nach seinem Wahlsieg freilich niemand. Aber seine martialische Rhetorik und das Wissen um Chávez Rückhalt in weiten Teilen des Militär ängstigte die alte Elite, so dass viele ihre Sachen – und vor allem ihr Vermögen – packten und außer Landes schafften. Chávez sieht darin wohl keinen Verlust. Nur ist er nun nach all den Jahren des Kämpfens von unten ein einsamer Demokrator. Kaum jemand aus den eigenen Reihen setzt ihm Widerstand entgegen. Die Vision von einem gerechteren Venezuela rückt in immer weitere Ferne.

Lebende politische Ambivalenz
Nicht zuletzt die Persönlichkeit Chávez’ macht den diplomatischen Umgang mit ihm zum Problem. Er ist die lebende politische Ambivalenz. Viele skeptische Landsleute nennen ihn „das Chamäleon“. Und tatsächlich: Der 46-Jährige wechselt die Couleur wie andere Staatsmänner ihre Feinripp-Unterhemden. Mal gibt er sich vor US-amerikanischen Wirtschaftsvertretern unternehmerfreundlich und wirbt für Investitionen „in unserem wunderbaren Land mit ungeheurem Wachstumspotenzial“. Nur ein paar Tage später ruft er im Fernsehen den verarmten Venezolanern zu, er werde ihre Ausbeutung nicht weiter zulassen und auf eine „gerechtere“, will sagen: sozialistischere Wirtschaftsordnung hinarbeiten. So verunsichert er die Wirtschaftsvertreter und wundert sich, wenn diese ihre Investitionen zurückhalten. Chávez will mit allen gut Freund sein und tritt doch – oder vielleicht gerade deshalb – von einem Fettnapf in den nächsten. Kolumbiens Präsident Andrés Pastrana ist sauer, weil Chávez sich so gut mit der Guerilla versteht. Dabei wollte er doch nur vermitteln, beteuert Chávez. Vertrauensbildende politische Handlungen brauchen eben Zeit, die Chávez sich selten lässt. So kommt auch seine erklärte bolivarianisch inspirierte Vision von einem lateinamerikanischen Vereinigungsprozess nicht in die Gänge.
In seinen ausufernden, stets philosophisch inspirierten Reden bricht Chávez eine Lanze für die „wahre Demokratie“ und beschwört die Gemeinschaft des venezolanischen Volkes. Er beteiligte die WählerInnen am größten Projekt seiner ersten Amtszeit, der neuen Verfassung für Venezuela, die mit einer Umbenennung des Staates einher ging: „Bolivarianische Republik Venezuela“ heißt er nun. Doch der „neue Staat“ ist nicht demokratischer geordnet. Im Gegenteil sind die Befugnisse des Präsidenten stark erweitert, die Gewaltenteilung geschwächt. Weitere Zweifel an der Demokratietauglichkeit Chávez’: Gegen demonstrierende Studenten in Mérida wird wie einst unter dem von Chávez beinahe gestürzten Präsidenten Carlos Andrés Perez das Militär eingesetzt. Dabei hatte Chávez noch Anfang letzten Jahres geschworen: „Niemals wieder werden Panzer, Soldaten und die Flugzeuge dieser Soldaten wie damals unser Volk unter Beschuss nehmen. Niemals wieder. Niemals.“
Die Pressefreiheit sollte per Verfassung beschnitten werden. Die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung, die den neuen Verfassungstext erarbeiteten, waren zum größten Teil Chávez-Getreue. Trotzdem konnten die Chavisten sich in diesem Punkt nicht durchsetzen. Auch in anderen wichtigen Institutionen wie dem Obersten Gerichtshof wurde die alte Elite schrittweise durch Gefährten aus alten Putsch-Tagen und durch solche ersetzt, die sich nach der Machterlangung Chávez’ auf dessen Seite geschlagen hatten.

Mil Bolívares – Diez Mil Chávez’

Der Ex-Offizier scheint die notorische Korruption dieser alten Elite, die Venezuela 40 Jahre lang regierte und von einem prosperierenden Land an der Schwelle zur „Ersten Welt“ ins Armenhaus manövrierte, bisweilen als Totschlagargument gegen Zweifel an seiner demokratischen Gesinnung zu missbrauchen. Wann immer sich Kritik aus der Ecke der alten – und innerhalb von nur zwei Jahren in der Bedeutungslosigkeit versunkenen – Parteien Acción Democrática und Copei rührt, weist Chávez sie mit einer lässigen Geste zurück: „Ihr könnt von Glück sagen, dass ihr die Revolution so unbeschadet überstanden habt. Für das neue Venezuela ist eure Meinung aber unerheblich.“
So ambivalent sich Chávez in den um Planungssicherheit bemühten Kreisen der westlichen Diplomatie präsentiert, so ambivalent fallen auch seine Erfolge aus. Sicherlich hat er die Beziehungen Venezuelas zum Irak, zu den meisten OPEC-Staaten, zu Kuba verbessert. Doch auch das jüngste Wirtschaftsabkommen zwischen Castro und Chávez, das Venezuela Medizin im Gegenzug für Öl garantiert, ist nicht mehr als ein symbolischer Akt und für die desolate Situation der meisten VenezolanerInnen der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Und bei den „Geberstaaten“, speziell den USA und der Europäischen Union, beäugt man die Anbandelung an „Schurkenstaaten“ und die kompromisslose Haltung Chávez’ bei den OPEC-Verhandlungen mit wachsender Skepsis.
Doch nicht nur im Ausland, auch in Venezuela sinkt der Stern des ehemaligen Fallschirmspringers. Chávez wurde gewählt von den armen Bevölkerungsteilen, die in ihm eine Chance sahen, das alte korrupte System hinter sich zu lassen und die ihn beinahe zum Heilsbringer stilisierten. „Er ist einer von uns“ war das Credo nach dem sensationellen Wahlerfolg vom Dezember 1998. Das rote Barrett des „Comandante“, der selbst aus ärmsten Verhältnissen stammt, avancierte zum Symbol für den Glauben an ein neues, gerechtes Venezuela ohne Korruption und mit steigendem Wohlstand. Die Leute trugen ihre roten Militärmützen stolz in den Straßen der Armenviertel zur Schau. Nun, nach zwei Jahren Amtszeit, werden die Fragen lauter nach den konkreten Ergebnissen der „Revolution“, die Chávez versprochen hatte. Die Wirtschaftsdaten zeigen zwar wegen des hohen Ölpreises leicht nach oben, aber die Umverteilung will nicht recht funktionieren. Und das größte Problem bleibt die Kapitalflucht, die mit dem Niedergang der alten Elite einsetzte und deren Lücke die verunsicherten ausländischen Investoren nicht schließen mögen. Wegen der hohen Inflation werden schon Stimmen für eine Dollarisierung nach dem Vorbild Ecuadors laut.
Der Dichter Chávez wird sich in seiner politischen Situation wohl manchmal an Rilkes Panther erinnert fühlen. Hinter einem Meer von „realpolitischen“ Gitterstäben faucht er nach allen Seiten aus seinem Palast. Wer sich zu nah heran wagt, bekommt vielleicht einen Tatzenhieb zu spüren. Doch auf längere Sicht stumpft sich Chávez an den Eisenstäben die Krallen ab. Im Gegensatz zu Rilkes Raubtier hat Hugo Chávez die Möglichkeit, seinen Käfig zu öffnen. Nur wenn er diese Chance wahrnimmt, sich Verbündete in den Palast holt statt sie zu vergraulen und ihnen Innenansichten gewährt, wird er als demokratischer Präsident bestehen und die ungelösten wirtschaftlichen Probleme wirkungsvoll angehen können.

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