Mexiko | Nummer 372 - Juni 2005

Die Aufhebung der Aufhebung

Das Amtsmissbrauchsverfahren gegen den Bürgermeister von Mexiko-Stadt, Andres Manuel López Obrador, wird eingestellt

Nachdem das mexikanische Parlament Anfang April dem populären Bürgermeister von Mexiko-Stadt, López Obrador, die Immunität entzogen hatte, musste dieser vorläufig sein Amt aufgeben. Zudem drohte ihm ein Strafverfahren wegen Amtsmissbrauchs, das dem aussichtsreichen Kandidaten der gemäßigten Linkspartei PRD die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen verwehrt hätte (siehe LN 371). Doch die Strategie der Regierungspartei PAN und der ehemaligen Staatspartei PRI, die das Verfahren initiiert hatten, ging nicht auf. Nach anhaltenden Massenprotesten sah sich Staatspräsident Vincente Fox gezwungen, für die Einstellung des Verfahrens zu sorgen. Dennoch ist ein künftiger Präsident López Obrador alles andere als gewiss.

Wolf-Dieter Vogel
Vicente Fox ließ es aus der Ferne wissen. Das Amtsmissbrauchsverfahren gegen Andres Manuel López O

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