Die Gastfreundschaft des Präsidenten
Chávez empfängt protestierende Studierende im Regierungspalast Miraflores
Es ist der 23. März 2000. Ungefähr 250 Delegierte von Universitäten aus allen Teilen Venezuelas sind in Bussen nach Caracas gekommen, um gegen Sparmaßnahmen der Regierung zu protestieren. Der konkrete Anlass für die Aktion ist, dass der Staat das Ende der medizinischen Versorgung der Studierenden angekündigt hatte. Die Studierenden blockieren seit Stunden die Einfahrt zum Präsidentenpalast Miraflores. Sie fordern eine Audienz beim Präsidenten, um ihre Forderungen zu präsentieren. Diese beschränken sich nicht auf die Frage der finanziellen Unterstützung, sondern es geht ihnen auch um eine grundsätzliche Reform des Bildungssystems und um eine „autonome, demokratische und kostenlose Universität, die offen für die ganze Gesellschaft ist“.
Revolución bolivariana?
Wider Erwarten wird nach einiger Zeit zwei Sprechern Einlass gewährt, die in direkte Verhandlungen mit Regierungsbeamten treten. Draußen setzt die Dunkelheit ein und es wird empfindlich kühl. Die Studierenden vor dem Tor nutzen die lange Zeit des Wartens zum politischen Austausch. Im Mittelpunkt der Debatten steht die kontroverse Persönlichkeit des Hugo Chávez. Kann man ihm trauen? Mit seiner vielbeschworenen „bolivarianischen Revolution“ und markigen Sprüchen gegen den US-Imperialismus hatte er auch bei den Studierenden viele Hoffnungen geweckt. Nach einem Jahr Chávez sind viele nun eher enttäuscht, da ein wahrhaft revolutionärer Wechsel nicht in Sicht ist und die neoliberale Politik der Vorgängerregierungen fortgesetzt wird. Ist Francisco Arias Cárdenas, der drei Wochen zuvor seine Kandidatur für die anstehenden Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben hatte und damit den sicher geglaubten Sieg von Chávez in Frage stellte, eine Alternative für die Studierenden? Nein! In dieser Frage sind sich alle einig.
In den Augen der Studierenden ist Cárdenas nicht viel mehr als der Interessenvertreter der Mittel- und Oberschicht, der die Wahlen gewinnen soll, um deren Besitzstände zu wahren. Trotz massiver Kritik an seinem Regierungsstil wird Chávez von den Protestierenden mehrheitlich verteidigt. Warum? „Ganz einfach,“ sagt Jorge aus Mérida. „Vor zwei Jahren hätten wir jetzt nicht hier vor den Toren des Präsidentenpalastes stehen und friedlich protestieren können, sondern uns an der Bannmeile mit Schlagstöcken, Tränengas und Wasserwerfern herumschlagen müssen.“
Die Volksnähe des Präsidenten, auf die seine ungebrochene Beliebtheit bei den ärmsten Schichten zurückzuführen ist, macht sich auch im äußerst sparsamen Einsatz staatlicher Repression bemerkbar. Nach einer Stunde erscheinen die beiden Sprecher an den Gittern des Tores. Sie geben einen kurzen Bericht vom Ergebnis der Verhandlungen. Die Forderungen sind zur Kenntnis genommen worden, aber es wurden keine konkreten Zugeständnisse gemacht. „Das reicht uns nicht!“ ruft einer. „Wir müssen alle rein!“ ein anderer. Viele fangen an, am Tor zu rütteln. Die beiden Wachsoldaten werden sichtlich nervös. In einem im Schnelldurchlauf abgehaltenen Plenum wird eine Straßenblockade beschlossen.
In wenigen Sekunden ist die Straße besetzt. Ein Fernsehteam taucht auf. Die Jüngeren reißen sich um einen Platz vor der Linse und posieren wie fürs Klassenfoto, während die Älteren die Köpfe schütteln. „Früher hatten wir bei solchen Aktionen immer jemanden, der dafür zuständig war, die Kameras fern zu halten.“ Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich eine Kaserne, deren Tor sich plötzlich öffnet. Eine Einheit von ungefähr 50 Soldaten mit Maschinenpistolen im Anschlag überquert im Gleichschritt die Straße, drängt die Masse vom Tor des Präsidentenpalastes weg und postiert sich in Reih und Glied.
Da werden Erinnerungen wach. „Dort drüben ging damals am 4. Februar 1992 auch alles los.“ An diesem Tag fand der Militärputsch statt, der vom Offizier der Fallschirmspringer Hugo Chávez angeführt wurde. Zu seinen engen Verbündeten zählte damals auch sein jetziger Rivale Arias Cárdenas. Der Staatsstreich richtete sich gegen das korrupte System der beiden großen traditionellen Parteien ADECO und COPEI und fand deswegen große Unterstützung in der Bevölkerung. Trotzdem scheiterte der Versuch der Machtübernahme, und die Hauptverantwortlichen mussten ins Gefängnis. Die Studierenden reagieren auf die neue Situation, indem sie die venezolanische Flagge schwenken und die Nationalhymne anstimmen. „Dann können sie uns nichts anhaben.“ Die Stimmung wird agressiv. Die Soldaten lassen mit versteinerter Miene die wüstesten Beschimpfungen über sich ergehen.
Die Tore öffnen sich …
Dann passiert das Unglaubliche. Ganz langsam öffnet sich die prunkvolle Automatikpforte. Die Soldaten ziehen sich von der Einfahrt zurück. Man schaut sich fassungslos um. Was hat das zu bedeuten? Der Erste macht einen Schritt durch das Tor. Nichts passiert. Nach einigem Zögern folgen ihm die anderen. Die Leute fangen ungläubig an zu lachen, dann jauchzen sie triumphierend. Der Präsident wird sie persönlich empfangen, um mit ihnen ihre Forderungen zu diskutieren. Völlig unbehelligt spazieren die 250 durch das weitläufige Areal des Regierungspalastes bis zum Empfangsraum, wo ein paar aufgeregte Angestellte Stühle hin und her schieben, mit ihren Funkgeräten hantieren und ein Mikrofon installieren.
Während die Studierenden Platz nehmen, wird die Nationalflagge gehisst. Als dies geschehen ist, richtet ein Regierungssprecher das Wort an die Versammelten. Er weist daraufhin, dass der Präsident eine wichtige Verhandlung frühzeitig verlassen hat, um sich um die Belange der Anwesenden persönlich zu kümmern. Er bittet um Verständnis für die knapp bemessene Zeit und legt den Ablauf des Treffens fest. Erst soll ein Sprecher die Forderungen der Delegierten vorstellen. Chávez wird auf diese eingehen und gegebenenfalls Fragen beantworten. Dann betritt ER den Raum. Es wird sofort still. Mit einem fröhlichen „Hola, compañeros“ begrüßt er die Studierenden und setzt sich ganz leger auf einen Tisch. Mit einem breiten Grinsen lässt er die Beine baumeln und sieht dabei aus wie ein frecher Schuljunge.
„Hola, compañeros“
Der Studierendensprecher ergreift das Mikrofon und trägt in einer zwanzigminütigen Ansprache die Anliegen der Protestaktion vor. Dabei sind die Forderungen nach Wiedereinrichtung des Fonds für medizinische Versorgung der Studierenden und nach einer demokratischeren Universität nur ein Aspekt. Auch grundsätzliche Kritik an der Regierungspolitik kommt zur Sprache. Es wird die Frage nach der Revolution gestellt, von der man sich so viel versprochen hatte. Konsequentes Vorgehen gegen die korrupten Eliten, eine Landreform, die sofortige Einstellung der Schuldenzahlungen an die Weltbank und der Austritt aus der Welthandelsorganisation WTO sind die wichtigsten Forderungen. Dann wird der Fall Angel Luis Castillo angesprochen. Am 25. Februar hatte es bei einer Studierendendemonstration in Cumaná, im Nordosten des Landes, ein Todesopfer polizeilicher Repression gegeben. Der Studierendensprecher appelliert an den Präsidenten, sich um die Bestrafung der Täter zu kümmern. Abschließend bittet er Chávez, den Studierenden bei der Finanzierung einer Reise zu einem Jugendkongress in Havanna behilflich zu sein.
Genosse Präsident
Daraufhin ergreift der Präsident das Wort. Zuallererst entledigt er sich seiner Krawatte, die er lässig über die Schulter wirft. „Die stören immer, die Dinger.“ Er beginnt seinen Diskurs, indem er noch einmal betont, wie bedeutsam die Versammlung war, die er verlassen hat. Aber das sei jetzt alles nebensächlich, denn gute Beziehungen zur Studierendenbewegung seien wichtiger Bestandteil seiner Revolution „á la venezolana“.
Diese sei nun mal größtem Druck ausgesetzt, von innen und von außen. „Die Bürokratie sabotiert uns!“ Deswegen müssten die progressiven Elemente der Gesellschaft in dieser schweren Stunde zusammenhalten. Er redet viel von Sachzwängen: vom Wiederaufbau im von der Überschwemmungskatastrophe zerstörten Bundesstaat Vargas, der die Verwirklichung vieler wichtiger Projekte unmöglich mache; von den Drohungen der Weltbank etc. Dann weist er auf seine Politik der nationalen Souveränität hin, die er den imperialistischen Bestrebungen der USA entgegenstelle. Er erwähnt die guten Beziehungen zu „seinem Kumpel“ Fidel Castro und brüstet sich, die lateinamerikanische Einheit wiederhergestellt zu haben. Als weiteren Aspekt seiner praktizierten internationalen Solidarität nennt er das Nein zur Flexibilisierung der Öl-Preise, das er in der OPEC „an der Seite von Saddam Hussein“ vertreten habe. Kurz gesagt: Chávez ist nur ein revolutionärer Genosse mehr, der zufällig Präsident ist und deswegen die Unterstützung der fortschrittlichen Kräfte benötigt.
Dann fahren wir eben mit dem Bus
Nach diesen zehn Minuten geballten Populismus hält er kurz inne und lässt sich eine Zigarette bringen. Er nimmt einen tiefen Zug, schaut in die Runde und fragt dann: „Warum raucht ihr nicht? Tut euch doch bitte keinen Zwang an!“ Die Studierenden lachen wohlwollend, und das Geräusch der Feuerzeuge macht die Runde. Als Chávez fortfährt und die sozialen Errungenschaften seiner Regierung preist, wird er von einem Studierenden unterbrochen, der ihn auffordert, auf die konkreten Forderungen einzugehen.
„Du hast vollkommen Recht. Ich red schon wieder zu viel. Bitte verzeiht mir.“ Dann winkt er den Bildungsminister heran, der hinter ihm Platz genommen hatte. Er sagt, dass er sich mit „seinem Freund“ zusammengesetzt habe, um sich zu überlegen, wie man den Studierenden helfen könne. Dabei sei man zu dem Schluss gekommen, dass alles Mögliche getan werden müsse, um die nötigen Finanzen locker zu machen. Man würde nicht einmal davor zurückschrecken, Staatskarossen zu verkaufen: „Dann fahren wir eben mit dem Bus.“
Es würden auch neue Richter eingesetzt, um für „Gerechtigkeit für Angel Luis Castillo“ zu sorgen. Dem Ganzen setzt er die Krone auf, als er ankündigt, seine guten Beziehungen zum Militär spielen zu lassen, um ein Flugzeug der Luftwaffe zu organisieren, welches die Studierenden nach Kuba zum Jugendkongress bringen würde.
200 Wahlstimmen
Der Beifall ist lang und intensiv. Man fühlt sich geehrt und wichtig. Nur vereinzelt sieht man Skepsis in den Gesichtern. Die meisten drängen nach vorne, um dem Präsidenten die Hände zu schütteln, sich zu bedanken und vielleicht sogar ein Autogramm zu erhaschen. Ein gelungener Auftritt. Und mindestens 200 sichere Stimmen.
