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Die Luft der Diktatur

Es ist Dienstagnachmittag, der Tag, an dem das wöchentliche Treffen der Zivilen Vereinigung von Angehörigen Inhaftierter AciFaD stattfindet. Heute ist Mónica** nach langer Zeit zum ersten Mal wieder zum Treffen gekommen. Vor einigen Monaten wurde ihr Sohn erhängt in einem Gefängnis der Provinz Buenos Aires aufgefunden. Mónica kann nicht glauben, dass es Selbstmord war. Sie ist aufgelöst, redet unzusammenhängende Sätze, sucht nach Schuldigen. Es fällt schwer, ihr zu folgen, sie zu beruhigen und ihr zu glauben. Als Mónica erfährt, dass Patricias** Mann zur gleichen Zeit und im gleichen Trakt wie ihr Sohn inhaftiert war, ist sie nicht mehr zu bremsen. „Finde heraus, ob er was weiß! Ich flehe dich an! Ruf mich an.“

Nahezu zur gleichen Zeit präsentiert Gaston Chillier, Geschäftsführer der renommierten Menschenrechtsorganisation CELS, auf der Buchmesse von Buenos Aires ihren Menschenrechtsbericht 2015 und beklagt dort vehement die fehlende politische Kontrolle in Argentiniens Gefängnissen. Die durchschnittliche Anzahl der Toten durch Gewalt und fehlende medizinische Versorgung sei dort mittlerweile höher als in Brasilien. Es ist ein offenes Geheimnis, dass sich auch das medizinische Personal an der Dynamik der Gewalt beteiligt. Es wird zum Komplizen von Misshandlung und Folter durch die Verwehrung von medizinischer Versorgung sowie der Ausstellung falscher Obduktionsberichte. „Die Gewalt in den Gefängnissen ist keine isolierte, sondern eine andauernde Praxis und wenn auch keine geplante Politik, so doch ein strukturelles, systematisches Muster der Gewalt gegen junge Menschen aus den armen Teilen der Gesellschaft“, erklärt Chillier. Die strukturelle institutionelle Gewalt des Strafsystems verhindert laut CELS die Bestrebungen für mehr soziale Inklusion, die der identitätsgebende Charakterzug des politischen Projekts des Kirchnerismus waren. Denn genau diejenigen, die Missbrauch und Willkür der Staatsmacht ausgesetzt sind und zu Tausenden die Gefängnisse bevölkern, sind auch die primären Empfänger*innen der Sozialprogramme. „Wir befinden uns in einer der schlimmsten Krisen“, bekräftigt Roberto Cipriano, Koordinator des Komitees gegen Folter der Erinnerungskommission von Buenos Aires (CPM). Die Zahl der Inhaftierten befinde sich in exponentiellem Anstieg. Allein in der Provinz Buenos Aires gibt es heute fast 35.000 Häftlinge, obwohl die Gefängnisse nur für 18.000 Menschen ausgelegt sind. Und selbst diese 18.000 Plätze sind nicht konform mit internationalen Standards, die vier Quadratmeter pro inhaftierter Person vorsehen, sondern betragen zwischen 0,8 bis einen Quadratmeter pro Person.

CPM weist seit Jahren in zweijährigen Berichten auf die systematischen Folterpraktiken und die hoffnungslose Überfüllung in den Gefängnissen in Buenos Aires hin. Von 2013 bis 2015 lag der Grad dieser im Durchschnitt bei 43 Prozent, in einigen Polizeiwachen gar über 500 Prozent. Allein in diesem Zeitraum gab es 548 Tote in den Haftanstalten der Provinz Buenos Aires. In seinen unangekündigten Kontrollen hat das Komitee darüber hinaus 20.986 Fälle von Folter oder Misshandlung aufgenommen. Doch was in Argentinien fehlt ist ein Organismus, der anzeigen und intervenieren, der anklagen kann. „Nur Empfehlungen auszusprechen, tut niemandem weh“, sagt Cipriano. Zwar gibt es seit 2012 einen runden Tisch mit Behörden und zivilen Organisationen, der aber bringe keine Veränderungen. „Es gibt keine ernsthaften politischen Bestrebungen, die sich der strukturellen Veränderung dieser Situation widmen“, beschwert sich der Koordinator des Komitees. Nicht zuletzt der aufgeheizte mediale Diskurs um Sicherheit verbaue jede Möglichkeit zu ernsthaften Reformdebatten. Mit Slogans wie „Gebt den Knastis die Kugel!“ und „Alle müssen umgebracht werden“ gießen selbst hochrangige Provinzpolitiker*innen immer wieder Öl ins Feuer. In den Amtsperioden des jetzigen Gouverneurs und Präsidentschaftsanwärters Daniel Scioli und seines Vorgängers Carlos Ruckauf, der die Politik der „harten Hand“ eingeführt hatte, hat sich die Zahl der Inhaftierten in der Provinz von 16.000 auf fast 35.000 Menschen erhöht. Scioli erhöhte auch die Ausgaben für die Sicherheitspolitik der Provinz um 23 Prozent – 600 Millionen Dollar, die für direkte Anschaffungen ohne Kontrolle der Verwendung der Gelder bereitgestellt wurden. In seiner Amtszeit wurden fünf neue Sicherheitsprogramme und 14 Politikpakete, allesamt mit repressivem Ansatz, verabschiedet. Die steigende Zahl der Festnahmen als Folge von mehr Polizeipräsenz wurde von der Provinzregierung als Indikator für Erfolg und Effizienz ihrer „Sicherheitspolitik“ gewertet, die Zahl der „gefallenen“ und verletzten Verbrecher*innen als positiver Wert dargestellt. Der politische Diskurs, der sich verkauft, ist der der Sicherheit und es ist auch der einzige, mit dem im Präsidentschaftswahljahr Kampagne gemacht wird.

Der argentinische Strafvollzug gleicht einem militarisierten Apparat. „Im Gefängnis existieren keine Menschenrechte“, sagt Fabian Bernal vom CPM. Alles wird hier zur Foltermethode: Verwahrlosung, Isolierung, die Verwehrung von Rechten, von Individualität, von familiären Bindungen. Selbst der Gefangenentransport wird laut CPM als Diskriminierungsstrategie und Foltermethode eingesetzt: Häftlinge werden absichtlich von ihren Familien entfernt, verlieren durch die Verlegung in andere Strafeinheiten ihr Hab und Gut und ihre „Punkte“ auf dem Verhaltenszeugnis, das über den Zugang zu wesentlichen Rechten im Gefängnissystem entscheidet. Der Polizeibus selbst sei eine „fahrende Einzelzelle“, sagt Bernal, physische Übergriffe könnten dort leicht vertuscht werden. Neben psychologischer Folter werden in Argentiniens Gefängnissen auch „typische“ physische Foltermethoden wie Elektroschocks, Waterboarding, Schläge auf Ohren und Fußsohlen oder Eisduschen registriert. „Der Strafvollzug ist hierzulande durch eine gute Schule gegangen, was Folter angeht“, ist Andrea Casamentos zynischer Kommentar. Als Vorsitzender von AciFaD wird sie jeden Tag mit den Erzählungen der Angehörigen konfrontiert. Cipriano bestätigt: „In Argentiniens Gefängnissen atmen wir die Luft der Diktatur.“ Das ist nicht nur eine Metapher. Das Gesetz, das den Bundesstrafvollzug regelt, stammt aus dem Jahr 1973 und wurde seither nicht reformiert. Auf diesem Gesetz gründet sich das autoritäre Erbe und die weitreichende Autonomie des Strafvollzugs, seine vertikale und militarisierte Organisationsform. Der dort verankerte ironische Grundsatz, dass jedes Verbrechen in einem Bundesgefängnis durch das Gefängnispersonal selbst untersucht wird, garantiert Straflosigkeit. Die fehlende Demokratisierung der Sicherheitsstrukturen ermöglicht das Fortbestehen der institutionellen Gewalt, der systematischen Verletzung von Rechten, der Erhaltung von illegalen Netzwerken und Korruption innerhalb des Systems, heißt es auch im Menschenrechtsbericht von CELS.

Wie kommt es, dass die Zustände in den Gefängnissen ein offenes Geheimnis sind, aber niemand etwas dagegen tut? „Das ist Kriminalisierung der Armut“, sagt Lucina Sol Buzio, die junge Anwältin von ACiFaD. „Niemand traut sich, etwas zu sagen. Das liegt auch am Mediendiskurs. Es werden immer höhere Strafen gefordert, die Kriminalität wird aufgebauscht. Der einzige, der sich traut was zu sagen, ist Zaffaroni. Aber in den Medien machen sie ihn fertig“. Raúl Zaffaroni, ehemaliger Verfassungsrichter und zukünftiger Richter am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, genießt international ein hohes Ansehen. Er spricht von dem „totalen Kontrollverlust“ in argentinischen Gefängnissen als einem „Massaker, das tropfenweise stattfindet“. Lucina resigniert. „Man kann nichts gegen den Strafvollzug tun, niemand traut sich. Es gibt keine Politikprogramme. Es wird überall Hass generiert, Hass des Gefängnispersonals gegenüber den Inhaftierten. Dabei kommen sie oft aus denselben Milieus“.

Ein Hoffnungsschimmer bringen die Präzedenzfälle, die in diesem Jahres vor Gericht beschieden wurden. Zunächst der Fall Barros Cisneros. Keine außerordentliche Geschichte, sondern ein paradigmatischer Fall für die Zustände in den Provinzgefängnissen von Buenos Aires. Der 26-jährige Patricio Barros Cisneros wurde im Januar 2012 vor den Augen aller anderen Insassen des Traktes von acht Wärtern zu Tode geprügelt. Man wollte es wie einen Unfall aussehen lassen, obwohl er über 30 Schläge auf Schädel und Gesicht erlitten hatte und Dutzende Brüche am Körper aufwies. Der Fall ist beispielhaft für die als garantiert vorausgesetzte Straflosigkeit – die Gewaltexzesse müssen nicht einmal hinter verschlossenen Türen stattfinden. Aber in diesem Fall hat Patricios Familie mit Unterstützung des CELS so lange gekämpft, bis sie einen historischen Sieg vor Gericht erzielten: die Verurteilung von Gefängnispersonal aufgrund von Folter. Fünf der sechs Angeklagten wurden zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt.

IIm Juni dieses Jahres wurden außerdem erstmalig vier Wärter des Bundesstrafvollzugs wegen Folter verurteilt. Eine weitere Neuigkeit: Zum ersten Mal ist ihr Opfer nicht tot. „Bisher wurde Folter als Tatbestand nur für Leichen anerkannt“, sagt Fabian Bernal. Aber Brian Nuñez, der im Jahr 2011 mit 20 Jahren von vier Wärtern derart misshandelt wurde, dass er danach drei Monate im Rollstuhl verbrachte, lebt. Nach vier Jahren Gerichtsprozess wurden drei der verantwortlichen Gefängniswärter zu Haftstrafen von acht Jahren verurteilt. Diese Urteile sind eine erste, lang ausgebliebene Nachricht der Justiz, dass nicht alles toleriert wird. Andrea Casamento aber bleibt skeptisch. Sie glaubt nicht daran, dass die Urteile andere abschrecken werden. Denn die Entscheidungen zu foltern oder nicht zu foltern, zu töten oder nicht, werden nicht individuell getroffen, sondern der institutionelle Rahmen schafft erst die Bedingungen dazu, befähigt und legitimiert den irrationalen Gebrauch von Gewalt. Und solange sich die Strukturen nicht ändern, glaubt Andrea nicht an Veränderung: „Es ist die Institution, der Staat, der seine Bürger beschützen muss. Aber er antwortet mit der gleichen Gewalt, mit den gleichen gewaltsamen Mitteln.“

Für Fabian Bernal vom CPM folgt dies einer systeminternen Logik, einer Politik, die in die Wegsperrung der Menschen investiert und sich dagegen verwehrt, diese Mittel in soziale Inklusion zu investieren. „Denn“, so Bernal „das Gefängnis ist eine Einrichtung für Personen, die nicht in das Schema des Kapitalismus passen.“ Es sei für Menschen, die „übrig“ sind. Der Großteil der Inhaftierten gehöre einer „bestimmten Kategorie von Personen“ an, mit bestimmtem Alter, bestimmten Charakteristiken. Es sind Jugendliche, die in extremer Armut und sozialer Marginalisierung leben: „Alle haben Lebenswege, die ständig von den verschiedensten Verletzungen ihrer Rechte geprägt waren.“, erklärt Bernal. Es ist ein Unrecht. Menschen in den Armenvierteln müssen mit der ständigen Angst leben, willkürlich weggesperrt, gefoltert und im besten Fall nach langen Jahren wieder lebend in die Welt hinausgespuckt zu werden. In eine Welt, die für ehemalige Inhaftierte keine Gnade kennt. Reintegrationsprogramme sind schlichtweg inexistent. „Die Folterpraktiken systematisieren und institutionalisieren sich so sehr, weil das Strafsystem innerhalb seiner eigenen Logik perfekt funktioniert“, meint Bernal. Folter sei integraler Teil dieser institutionellen Logik. Um Dinge zu ändern, müsste der Sinn der Gefängnisse umdefiniert werden. Politischer Wille aber fehle. „Dass die Gefängnisse so sind, wie sie sind, ist die perverse Logik des Systems“, schließt er bitter.
Es ist einer der eingangs beschriebenen Dienstage. Als fast alle gegangen sind, beginnt Patricia leise zu erzählen, was sie für Mónica herausgefunden hat. „Ich habe meinen Mann gefragt“, sagt sie. Er erinnere sich noch gut an den Tag, an dem Mónicas Sohn gestorben war. In dieser Woche hatte es vier Tote im Trakt gegeben. Zwei auf dem Flur, zwei von ihnen erhängt in den Zellen. Einer von ihnen Mónicas Sohn. Das Wachpersonal war seit einigen Tagen betrunken und an jenem Tag hatten sie den Trakt aufgemischt. Sie nahmen sich alles, was ihnen in die Finger kam, DVDs, Kleidung. „,Zum Glück hatte ich nichts, was sie mir klauen konnten‘, hat mir mein Mann erzählt, ,nicht mal ein Paket Zucker.‘“ Nach diesem Aufruhr wurde der ganze Trakt verlegt. An besagtem Tag aber lag die Zelle von Patricias Mann noch direkt gegenüber der von Mónicas Sohn. „Er hat alles gesehen“. Es ist ganz still im Raum geworden, keine der Anwesenden wagt zu schlucken. Langsam erfahren wir: Es war der Gefängnisdirektor selbst, der Mónicas Sohn die Schlinge um den Hals legte. Und dann seinen Schergen den Befehl gab: „Zieht ihn hoch“. Der Gefängnisdirektor selbst. Ich kann nicht glauben, was ich höre. Dieser Missbrauch der Macht. Mónica hatte recht. Niemand kann es fassen. Dass ausgerechnet Patricias Mann ungewollter Zeuge vom inszenierten Selbstmord von Mónicas Sohn geworden ist. Und trotzdem kann er kein Zeuge sein, weil er dann nicht mehr leben würde. Es ist wie in im schlimmsten Film. Doch noch schlimmer ist, dass diese Geschichte eine wahre und eine alltägliche ist.

Beispielhaft sitzen dort heute Patricia und ihre Schwester Marta**. Nicht nur Mónica, auch Marta hat bereits im Gefängnis einen Sohn verloren, ein ebenso dubioser Tod nach plötzlicher Lungenentzündung. Und nun erzählt auch Patricia wie beiläufig, dass ihr 21-jähriger Junge vor zwei Jahren auf einer Polizeiwache erhängt aufgefunden wurde. Noch drei Stunden vorher hatte sie mit ihm telefoniert und es hatte keine Anzeichen gegeben. „Ich will gar nicht wissen, was dort passiert ist“, sagt sie. Es will gar nicht aufhören. Wie können so viele Menschen aufgrund den Folgen der Vernachlässigung des Staates sterben, wegsterben, ohne dass es jemanden interessiert? Das sind keine Einzelfälle. In den armen Stadtvierteln leben Tausende dieser Familien. Andrea, Marta, Patricia, Mónica. Sie stehen für eine ganzen Teil der Gesellschaft, der wie natürlich von Gerechtigkeit ausgeschlossen wird. Der der völligen Willkür eines Systems ausgesetzt ist, das dazu geschaffen ist, die unliebsamen Teile der Gesellschaft zu unterdrücken. „Für sie ist es nur ein Verbrecher weniger“, sagt Patricia resigniert. „Für mich war es ein Sohn“.

Wie benommen treten wir auf die Straße. Draußen dreht sich die Welt weiter. Der Verkehr tost, als wäre nie etwas passiert, die dröhnenden Busse brausen vorbei, Gehupe, Stimmen. Vor der Tür bleiben wir stehen, bis sich alle auf ihren Nachhauseweg begeben. Alle sind noch geschockt. „Schreib deinen Artikel“, sagt plötzlich Andrea eindringlich zu mir. „Den Müttern der Plaza de Mayo hat man damals auch nicht geglaubt, dass man ihre Söhne umbringt. Nicht, bis die internationale Presse darüber berichtet hat.“ Sie schaut mich an. „Man muss das in die Welt hinausschreien! Vielleicht glaubt man uns dann, dass sie unsere Söhne umbringen.“

** Name von der Redaktion geändert

 

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