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Die Tage bis zur Befreiung

Ein Werbeslogan für Damenbinden brachte in Lima Frauen und Männer zum Lachen. Unbekannte Texter hatten auf eine Hauswand gesprüht: „Fujimosa – die einzigen Monatsbinden, die drei Perioden halten“ – eine Anspielung auf den peruanischen Präsidenten Fujimori, dessen illegale Kandidatur für eine dritte Amtsperiode die Gemüter erregt. Zwar hatte niemand in Peru erwartet, der machtbesessene Präsident würde die Verfassung respektieren und freiwillig auf eine Kandidatur zu den anstehenden Wahlen verzichten, doch machten in den letzten Monaten Spekulationen über eine Krebserkrankung Fujimoris die Runde. Erst zum Jahreswechsel erklärte der Präsident definitiv, er werde sich den Wahlen stellen.
Alle Einwände gegen die Kandidatur Fujimoris fegte die oberste peruanische Wahlbehörde JNE (Jurado Nacional de Elecciones) erwartungsgemäß vom Tisch. Schließlich hatte der Präsident dieses Gremium rechtzeitig mit seinen Gefolgsleuten besetzt. Das oberste Verfassungsgericht fällt als Beschwerdeinstanz aus. Drei der fünf Verfassungsrichter waren bereits vor zwei Jahren vom Dienst suspendiert worden, weil sie eine potentielle Kandidatur Fujimoris als illegal bezeichnet hatten. Die aussichtsreichsten Gegenkandidaten Fujimoris bei den Wahlen, Limas Bürgermeister Alberto Andrade und der ehemalige Präsident der staatlichen Sozialversicherung IPSS Luis Castañeda, sind gewarnt. Ein Präsident, der die Verfassung mit Füßen tritt, wird alle Mittel bis zum Wahlbetrug einsetzen, um die Macht zu erhalten. Darauf deuten nicht nur die Namen von 345.000 Toten hin, die in den Wahllisten aufgetaucht sind. Zusammen mit seiner rechten Hand, dem Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos, hat Fujimori die anstehende Wahlschlacht seit langem detailliert vorbereitet.

Gleichschaltung von Justiz und Medien

Wichtige Meilensteine auf dem Weg zur geplanten langfristigen Machtsicherung waren die Gleichschaltung von Justiz und Medien. 70 Prozent der Richter im Land verdanken ihre Ernennung einer Regierungskommission. Sie können jederzeit abgesetzt und daher von der Regierung unter Druck gesetzt werden. Die Regierung mißbraucht die Justiz, um Oppositionelle unter beliebigen, manchmal absurden Vorwänden anzuklagen und zu verurteilen. Auch eine radikale Veränderung der Besitzverhältnisse im Mediengeschäft wurde mit Hilfe der Justiz eingeleitet.
Der Fall des ehemaligen Besitzers des Fernsehkanals 2, Baruch Ivcher, sorgte international für Schlagzeilen. Ivcher wurde nach Reportagen über die Machenschaften des Geheimdienstes SIN die peruanische Staatsangehörigkeit entzogen, die laut Gesetz Voraussetzung für den Betrieb einer Fernsehstation ist. Nach seiner Flucht in die USA verurteilte ihn ein Gericht zu zwölf Jahren Zuchthaus wegen Zollvergehen. Auch der einst mächtigste Mann im peruanischen Fernsehgeschäft, Genaro Delgado Parker, bekam es mit der Justiz zu tun. Er verlor die Mehrheiten an seinen Sendern nach einer Serie von Prozessen um Aktienvorkaufsrechte. Aus dem sicheren Miami beteuert er, die Regierung hätte Richter und Staatsanwälte in seinem Verfahren gekauft. Seit dem Ausscheiden Ivchers und Delgados sind ihre Kanäle stramm auf Regierungslinie.
Zum Repertoire des Fujimori-Regimes gehören aber auch elegantere Methoden. So sind allein im ersten Halbjahr 1999 über 30 Mio. US-Dollar aus dem knappen Staatshaushalt in die Kassen der Fernsehsender geflossen. Damit werden Werbespots finanziert, die unter anderem Fujimoris Leistungen im Straßenbau oder bei der Terroristenbekämpfung herausstellen. Ohne den staatlichen Geldregen könnten viele Sender nicht überleben, denn ihre Werbeeinnahmen sind im letzten Jahr aufgrund der Rezession um 50 Prozent zurückgegangen. Nach welchen Kriterien die Vergabe der staatlichen Mittel erfolgt, zeigt das Beispiel der Journalistin Cecilia Valenzuela. Der Moderatorin einer politischen Magazinsendung wurde fristlos gekündigt, nachdem ein Regierungsgesandter Zuwendungen für den Sender von ihrem Ausscheiden abhängig gemacht hatte.
Die Sendungen im inzwischen gleichgeschalteten Fernsehen sind durch derlei Eingriffe auf ein Niveau gesunken, das gebildeten Peruanern regelrecht peinlich ist. Die Kandidaten Andrade und Castañeda kommen nur selten zu Wort. In stumpfsinnigen Talkshows werden sie attackiert, aber nicht eingeladen. Kürzlich weigerten sich die fünf größten privaten Sender sogar, Wahlspots Andrades auszustrahlen. Der Präsident ist derweil allgegenwärtig. Ausführlich dürfen die Zuschauer seine folkloristischen Tanzeinlagen in Poncho und bunter Mütze beim Besuch einer Hochlandgemeinde verfolgen. Oder eine seiner langweiligen Reden zur Einweihung einer neuen Schule. Unerwähnt bleibt, daß jene begeisterten Landsleute, die ihrem Präsidenten bei solchen Anlässen vor der Kamera applaudieren, häufig mit Lebensmittelzuteilungen gekauft werden.

“Korrupte Schweine“

Die Sensationspresse, an Tausenden von Kiosken mit halbnackten Fotomodellen auf den Titelseiten Magnet für neugierige Leser, übertrifft das Fernsehen noch. Sie diffamiert und beleidigt die Kandidaten fast täglich. Der korpulente Bürgermeister Limas wird ohne Angaben von Gründen als korruptes Schwein oder Lügner bezeichnet. Im Vergleich dazu wirkt sogar ein Organ wie die Bildzeitung seriös, die nicht einmal einen noch korpulenteren Politiker als Andrade so nennen würde, der nachweislich Millionenbeträge auf schwarzen Konten versteckt hat. Castañeda wird den Lesern als Terroristenfreund, Betrüger oder Drogenhändler vorgestellt. Redakteure eines der Schmierblätter gaben zu: die Schlagzeilen werden täglich frisch vom Geheimdienst SIN geliefert. Für deren Übernahme und das Erfinden einer dazu passenden Lügengeschichte sollen pro Ausgabe 6.000 US-Dollar in die Taschen der Verleger fließen. Die geständigen Redakteure mußten sich nach anonymen Morddrohungen an einen unbekannten Ort absetzen.
Mit den öffentlich zugänglichen Fernsehkanälen und der Regenbogenpresse kontrolliert die Regierung die mit Abstand einflußreichsten Medien. Aber das Duo Fujimori und Montesinos hat sich sogar beim Traditionsblatt Expreso eingekauft. Die einst geachtete Zeitung wäre ohne staatliche Subventionen längst bankrott. Nun hetzt sie gegen die beiden Tageszeitungen, die der Opposition als Sprachrohr und der Regierung als Feigenblatt für die Pressefreiheit verblieben sind: die linksliberale República und die neu erschienene Liberación, „Befreiung“. Herausgeber der Liberación ist Cesar Hildebrandt, der durch seine politischen Programme im Fernsehen landesweit bekannt wurde. Gleich neben dem Datum gibt Hildebrandt in jeder Ausgabe seiner Zeitung die Anzahl der verbleibenden Tage bis zur „Befreiung“, dem Wahltermin, bekannt. Werbung suchen Leser in der Liberación vergeblich. Jedes Unternehmen im Lande weiß: Ein Anzeige in Hildebrandts Blatt hätte staatliche Repressionen oder einen Besuch der berüchtigten Steuerbehörde SUNAT zur Folge. Ob die Liberación die Tage bis zum Wahltermin noch zu Ende zählen darf, bleibt indes ungewiß. Vorerst beließen es Montesinos Schergen bei einer Warnung, einem Einbruch in Hildebrandts Druckerei.

Tomaten gegen die Kandidaten

Natürlich sind weder Andrade und Castañeda selbst noch ihre Mitstreiter und Wahlhelfer gegen Übergriffe gefeit. Als Bürgermeister kann Andrade keine Glanzpunkte mehr setzen, denn sein Etat für die Stadt Lima wurde auf Anweisung von oben dramatisch gekürzt. Auf ihren Wahlveranstaltungen werden die Kandidaten regelmäßig mit faulen Eiern, Tomaten oder Steinen beworfen. Beatriz Merino, Andrades zweite Kandidatin für die Vizepräsidentschaft, wird wegen Steuervergehen und Korruption der Prozess gemacht. Die Rechnung Fujimoris und Montesinos scheint aufzugehen. Der Präsident liegt in Meinungsumfragen deutlich vorn. Nur wenn sich in einem möglichen zweiten Wahlgang die Opposition gegen ihn vereint, könnte es eng werden. Auf eine Einheitskandidatur der Opposition schon im ersten Wahlgang konnten sich Andrade und Castañeda indes nicht einigen. Damit haben sie ihre erste Trumpfkarte verspielt, denn ein breites Bündnis gegen die Diktatur hätte auch den sich gerade zaghaft formierenden Protestaktionen auf der Straße Auftrieb verliehen.
Derweil kleckert Fujimori auch bei seiner Wahlkampagne nicht. 10 Millionen US-Dollar gab er aus, um allein in Lima 40.000 Quadratmeter Mauern, Wände oder Hügel mit einer besonders wegweisenden Parole bemalen zu lassen: „Perú – país con futuro“, „Peru – Land mit Zukunft“. Nicht einmal die kahlen Hügel der Hauptstadt blieben verschont. Anschliessend hob der Präsident für die gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen eine neue Partei mit dem gleichen Namen aus der Taufe. Diese Dreistigkeit mochte nicht einmal die Wahlbehörde JNE dulden. Die Partei wurde umbenannt in „Perú 2000“ und die Parolen im ganzen Land prompt übermalt. Aber das Peru im Jahre 2000 wird von einer Diktatur im demokratischen Gewand regiert. Das Land wird erst dann eine Zukunft haben, wenn die Tage bis zur Befreiung von dieser Regierung wirklich gezählt sind.

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