Eduardo „der Fünfte“ Duhalde – El Cabezón
Ein Ende der argentinischen Krise ist nicht abzusehen
Im Hintergrund tummelt sich eine anonyme Masse, die aufschaut zu ihrem Führer, der aus ihr herausragt und zuversichtlich lächelt: So präsentiert sich Eduardo Duhalde auf seiner Homepage. Seine Landsleute nennen ihn El Cabezón, den Riesenkopf. Die untersetzte Statur des neuen peronistischen Präsidenten unterstreicht die eigentümlichen Proportionen zusätzlich. Die Frage, was genau in diesem Kopf vorgeht, der da an der Staatsspitze thront, hat sich in den letzten Wochen zum beliebtesten Ratespiel der Nation entwickelt. „Keiner hat auch nur die leiseste Ahnung, wie er uns aus diesem Schlamassel rausholen will“, sagt eine 27-jährige Medizinstudentin aus Buenos Aires.
Duhaldes politisches Comeback
Dabei ist Duhalde kein Unbekannter. Er war Vizepräsident von Carlos Menem und später Gouverneur der Provinz Buenos Aires, der größten und wichtigsten des Landes. Hier schuf sich Duhalde sein eigenes Reich. Hier konnte er sich ungestört mit einer klassisch populistischen Politik profilieren, indem er Geld und Brot unter seine armen WählerInnen verteilte, während er die Opposition mit Hilfe der berüchtigten Polizei der Provinz schikanierte. Seine Ehefrau Chiche präsentierte sich derweil als Reinkarnation des Mythos Evita Perón. 1999 trat er aus dieser Position heraus gegen De la Rúa bei den Präsidentschaftswahlen an und scheiterte kläglich. Sein Comeback feierte er im Oktober 2001 als er zum Senator gewählt wurde (siehe LN 329).
Nachdem Duhalde am 2. Januar mit 262 Stimmen des Kongresses – bei 21 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen – zum neuen Präsidenten ernannt worden war, erklärte er: „Das perverse Modell meiner Vorgänger hat Millionen unserer Landsleute in die Armut getrieben und den Mittelstand zerstört.“ Seine ersten Amtshandlungen deuten eine Abkehr vom neoliberalen Politikmodell seiner Vorgänger an: Er ernannte den renommierten Ökonomen Jorge Remes Lenicov zum Wirtschaftsminister, der als Gegner der Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds (IWF) gilt. Die Regierung hob die Eins-zu-Eins-Bindung des Peso an den Dollar auf, wertete die Landeswährung um dreißig Prozent ab und kündigte an, den Schuldendienst vorerst einzustellen.
Von der Personalie Remes Lenicov abgesehen, gab sich Duhalde alle Mühe zu verschleiern, wohin er steuert. Als Außenminister benannte er Carlos Ruckauf, einen peronistischen Rechtsaußen, der vor drei Jahren in der Provinz Buenos Aires mit dem Slogan „Eine Kugel für jeden Kriminellen“ zum Gouverneur gewählt worden war. Stellvertretender Kabinettschef wurde dagegen Juan Pablo Cafiero, Mitglied der linken Front für ein solidarisches Land (FREPASO). Mit seiner Rhetorik vom „nationalen Konsens“ versucht der 60-jährige Duhalde nun, die tiefen Gräben zu verdecken, die sein Kabinett und die politische Landschaft Argentiniens zerfurchen, auch innerhalb des Partido Justicialista (PJ), der peronistischen Partei.
Das ewige Idol: Juan Domingo Perón
Ein Blick zurück: Als 1946 General Juan Domingo Perón mit Unterstützung des städtischen Proletariats zum Präsidenten gewählt wurde, beeilte er sich, die Bewegung auf seine Person zuzuschneiden, ohne ihr aber ein eindeutiges politisches Profil zu verleihen. Der Kern seines Programms bestand in einer korporatistischen Vormundschaft gegenüber der Arbeiterklasse. Die hierarchisch strukturierten Gewerkschaften, allen voran die Confederación General del Trabajo (CGT), boten einen Verzicht auf das Streikrecht und bedingungslose Gefolgschaft für ihren Führer, der sie im Gegenzug mit einer Umverteilungspolitik bei der Stange hielt.
Nach dem frühen Tod seiner Ehefrau Evita und einer Krise der Exportwirtschaft brach das wacklige Gebilde zusammen. Als eine oligarchische Fraktion des Militärs Perón 1955 ins Exil jagte, zeitigte das peronistische Jahrzehnt ungeahnte Folgen: leere Staatskassen, nachhaltige Politisierung der Arbeiterschaft, vor allem aber die Zersplitterung der Peronisten, denen ohne ihre Führerfigur jede Richtschnur fehlte.
1973, ein Jahr vor seinem Tod, kehrte Perón noch einmal zurück, um die bitter verfeindeten Überbleibsel seiner Bewegung zu versöhnen. Die Rivalität um seine Zuwendung entlud sich bei seiner Ankunft auf dem Flughafen von Buenos Aires in einer Schlacht zwischen der antiimperialistisch eingestellten Jugend und dem rechts orientierten Gewerkschaftsflügel, bei der über hundert Menschen ihr Leben ließen. 1976 intervenierte das Militär erneut und errichtete eine der blutigsten Diktaturen Lateinamerikas.
Erst Diktatur dann IWF-Diktat
Die Jahre der wieder gewonnenen Demokratie seit 1983 haben jedoch gezeigt, dass der Spielraum argentinischer Präsidenten angesichts der Auflagen des Internationalen Währungsfonds begrenzt ist. Auf der einen Seite ist das Land auf internationalen Kredit angewiesen und muss dafür die öffentlichen Ausgaben begrenzen. Andererseits führen Kürzungen bei den Beamtengehältern um 13 Prozent, wie sie etwa De la Rúa vorgenommen hat, unweigerlich zu Protesten, die dann im Sturz des Präsidenten enden können.
Peronisten haben sich bislang fähiger gezeigt, in dieser Zwickmühle die Balance zu halten. So speiste Carlos Menem das Volk mit populistischer Rhetorik ab, während er zugleich eine schonungslose Politik der Privatisierung von Staatsunternehmen betrieb und damit maßgeblich zur Krise beitrug. Die ungebrochene Loyalität der CGT und ihres Vorsitzenden Rodolfo Daer gegenüber den Peronisten, sorgte dafür, dass sich der Protest in Grenzen hielt.
Die Regierung De la Rúa wurde dagegen von Generalstreiks zermürbt. Der Journalist Horacio Verbitsky ist sich sogar sicher, dass die Plünderungen und der angeblich spontane Aufruhr im Dezember von peronistischen Schlägertrupps angestachelt waren, obwohl De la Rúa das Programm Menems in seinen Kernpunkten fortsetzte. Zwar findet sich das Klientel der Peronisten eher in der Unterschicht, während die Radikale Bürgerunion (UCR) die Mittelklasse vertritt. Doch die Politik der beiden Parteien unterschied sich in den letzten Jahrzehnten nicht substanziell. „Da ist kein Unterschied zu erkennen“, sagt die Medizinstudentin. „Das einzige, was die je getan haben, war um die Macht zu kämpfen, um zu sehen, wer mehr klauen kann. Um das Wohl des Landes schert sich niemand.“
Solches Misstrauen in die politische Klasse des Landes ist weit verbreitet: Etwa drei Millionen ArgentinierInnen sind in politischen Organisationen aktiv, die sich bewusst von Parteien, Gewerkschaften und der Regierung abgrenzen. Die Parteien repräsentieren kaum mehr gesellschaftliche Interessen, das Vertrauen der Menschen in die üblichen institutionellen Formen politischer Teilnahme ist verschwindend gering. Die anhaltenden piquetes und cacerolazos, die Straßenblockaden und Kochtopfkonzerte, veranschaulichen diese Tendenz jeden Tag.
Machtbesitz statt Interessenvertretung
Da sich die PJ in den letzten Jahrzehnten als einzige beständige politische Kraft erwiesen hat, hat sich zudem ein Großteil der verschleppten Konflikte in die Partei verlagert. Auch hier geht es jedoch eher um persönliche Ambitionen und um die Vormacht innerhalb der PJ als um die Vertretung von gesellschaftlichen Interessen.
Ein Beispiel bietet die jahrelang schwelende Feindschaft zwischen Menem und Duhalde: Nach der Wahl Menems 1989 zum Präsidenten wurde Duhalde Vizepräsident. Der Anwalt aus Lomas de Zamora, einem armen Vorort von Buenos Aires, sollte ein Gegengewicht zu dem aus der Provinz La Rioja stammenden Menem bilden und von seinen Verbindungen in der Hauptstadt Gebrauch machen. Duhalde trat jedoch bald zurück und beklagte, dass sein Vorgesetzter das Versprechen sozialer Gerechtigkeit nicht einlösen wollte. Als Duhalde 1999 Präsidentschaftskandidat der Peronisten wurde, entzog ihm Menem, nach wie vor Vorsitzender der PJ, die Unterstützung und kündigte an, 2003 selbst erneut kandidieren zu wollen. Duhalde machte die fehlende Unterstützung durch die Partei öffentlich für seine Niederlage gegen De la Rúa verantwortlich.
Jetzt erwartet die Mittelklasse von ihm, dass ihre finanziellen Einbußen der letzten Jahre wett gemacht werden. Dagegen wird der IWF die Vergabe neuer Kredite weiter an die Umsetzung einer drastischen Sparpolitik knüpfen. „Argentinien ist komplett bankrott“, sagte Duhalde in seiner Antrittsrede. Das Rätselraten, woher das Geld nun kommen soll, wird vorerst weiter gehen.
KASTEN
Wer gewinnt verliert
Peronistische Grabenkämpfe um das Präsidentenamt
Noch Anfang Dezember versicherten die peronistischen Provinzgouverneure der Regierung De la Rúa ihre Unterstützung. Es ginge nicht darum, den Präsidenten zu ersetzen, sondern darum, dass der Präsident regieren könne, so Carlos Ruckauf, der damalige Gouverneur der Provinz Buenos Aires.
Eigentlich wollten sie den Job gar nicht, sondern weiter an ihren Kandidaturen für die Präsidentschaftswahlen 2003 arbeiten. Dennoch übernahmen die Peronisten nach dem Abgang De la Rúas das Präsidentenamt. Dass es ihnen dabei weniger um eine einigermaßen stabile Regierung zum Wohle der Bevölkerung ging zeigten die folgenden zwei Wochen: vier Mal wechselte das Amt den Inhaber und offenbarte die Graben- und Machtkämpfe innerhalb ihrer Partei.
Da waren zum einen die peronistischen Gouverneure der drei großen Provinzen Buenos Aires, Córdoba und Santa Fe: Carlos Ruckauf, José Manuel de la Sota und Carlos Reutemann. Degegen stand das Bündnis Föderale Solidarität (Frente Federal Solidario), ein Zusammenschluss von rund elf kleineren Provinzen mit peronistischen Gouverneuren. Ihr Frontmann ist Néstor Kirchner aus der Provinz Santa Cruz. Carlos Menem ist zwar nach wie vor der Parteivorsitzende und mittlerweile aus seinem Hausarrest entlassen, aber die fiesta menemista mit Pizza und Champagner scheint vorbei zu sein.
Peronisten ante portas
Seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2001 stellen die Peronisten in beiden Häusern des Kongresses die stärkste Fraktion und damit auch den Vorsitzenden des jeweiligen Hauses. Im Senat setzte das Bündnis der kleineren Provinzen ihren Kandidaten Ramón Puerta als Senatspräsidenten durch. Dagegen ging der Posten im Abgeordnetenhaus an die Peronisten aus dem Großraum Buenos Aires. Mit Eduardo Camaño kam ein Anhänger Eduardo Duhaldes in das Amt.
Nach dem Abgang von De la Rúa am 20. Dezember übernahm, mangels eines Vizepräsidenten, verfassungsgemäß Senatspräsident Ramón Puerta für 48 Stunden die Amtsgeschäfte. Puerta signalisierte gleich, dass er nur für diese Übergangszeit zur Verfügung stehen würde. Noch am selben Tag trafen sich in der Provinz San Luis die peronistischen Gouverneure und einigten sich auf Adolfo Rodríguez Saá, den Gouverneur von dieser Provinz. Damit hatte sich das Bündnis der kleinen Provinzen abermals durchgesetzt.
Am 23. Dezember wurde Adolfo Rodríguez Saá vom Kongress zum neuen Präsidenten gewählt. In seinem Kabinett waren die verschiedenen Strömungen innerhalb der Peronisten mit einer Ausnahme vertreten: De la Sota aus Córdoba ließ sich durch keine ihm vertrauten Personen einbinden. Als Saá dann öffentlich darüber sinnierte, seine Regierung könne mehr als eine Übergangsregierung sein, verweigerten ihm die großen Provinzfürsten, allen voran De la Sota, die weitere Gefolgschaft. Nach sieben Tagen trat er von seinem Amt zurück.
Eine Stunde nach Saá trat auch Senatspräsident Ramón Puerta zurück. Er wollte nicht ein zweites Mal den Interimspräsidenten abgeben. Damit ging die Frente Federal Solidario der kleinen Provinzen in die Defensive. Das Zepter ging an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Eduardo Camaño über. Damit kam Eduardo Duhalde wieder ins Spiel. Er selbst verhielt sich bis dahin für seine Verhältnisse erstaunlich ruhig. Nun versuchte er, eine Regierung der Nationalen Einheit auf die Beine zu stellen. Innerhalb seiner Partei gelang es ihm, Carlos Ruckauf von seinem Gouverneursposten auf den Sessel des Außenministers zu locken, wohl mit der Zusage, dass er eine Kandidatur Ruckaufs 2003 unterstützen könnte. Nachfolger in der Provinz wurde mit Vizegouverneur Felipe Solá, ebenfalls ein Duhaldeanhänger. Mit dem Versprechen, bis Ende 2003 zu regieren und dann nicht wieder anzutreten, sicherte er sich auch die vorläufige Unterstützung der anderen Kontrahenten. Am 1. Januar wählte ihn der Kongress mit großer Mehrheit zum Präsidenten. Das Schlechteste, das diesen Kontrahenten jetzt passieren kann, ist ein erfolgreicher Präsident.
Jürgen Vogt
