«

»

Artikel drucken

Ein demokratischer Prozess

In drei unüberlegten Sätzen sprach die bolivianische Schönheitskönigin Gabriela Oviedo das fundamentale Problem ihres Landes aus. Während eines Fernsehinterviews am Rande der Wahl zur Miss Universum 2004 in Ecuador sagte sie: „Leider denken viele Leute, die nicht viel über Bolivien wissen, dass wir alle Indios sind. Dieses Bild ist von La Paz geprägt, von diesen armen Leuten, diesen Leuten von kleiner Statur – indianischen Leuten. Ich bin von der anderen Seite des Landes, dort ist es nicht kalt, wir sind groß und weiß und können Englisch.“
Man sollte Oviedo dankbar sein. Weil sie ungehemmt aussprach, was täglich um sie herum erzählt und praktiziert wird. Sie zeigte den Leuten, die „nicht viel über Bolivien wissen“, was in ihren Kreisen gedacht wird. Sie ist eine ganz normale wohlhabende Jugendliche aus Santa Cruz, die auf die Privatschule geht und gerne Telenovelas anschaut. Das Interview mit Oviedo ist ein seltenes Beweisstück für die Existenz starker, antidemokratischer und rassistischer Kräfte in Bolivien. Von dieser „Elite“, die bislang das postkoloniale Bolivien dominierte, kann man keine Demokratie erwarten. Der Status Quo – eine weiße Minderheit regiert über eine Indígena-Mehrheit – ist in ihrem Sinne. Sie versammelt sich hinter den Autonomieforderungen für Santa Cruz, dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes. Es sind gewichtige Gruppen der Oligarchie: aus Wirtschaft, den traditionellen Parteien und den Medien. Ihre Interessen sind denen der Sozialen Bewegungen, dank derer der besagte Status Quo gerade aufbricht, in vieler Hinsicht entgegengesetzt. Autonomie für Santa Cruz fordert ein Teil Boliviens, der von der neoliberalen Politik und der alten Machtkonstellation profitierte – die weiße, besitzende Oberschicht. Sie will die Kontrolle über den Cruzenischen Staatsapparat erlangen und das heißt: die Exportpolitik bestimmen, internationale Kredite und Steuern der wirtschaftlich stärksten Region Boliviens kontrollieren, die Landverteilung regeln und die Landlosenbewegung zurückdrängen.
Eine Zeitlang war der Präsident Carlos Mesa eine wichtige, integrierende Figur. In dem Moment, in dem quasi aus dem Präsidentenpalast auf die nicht mehr zu bremsenden Mengen vor seinen Pforten geschossen wurde, konnte nur der besonnene Mesa – der sich deutlich von dem als Mörder und Gesetzesbrecher geltenden Gonzalo Sánchez de Lozada distanzierte – das Land zusammenhalten. Er ließ ein Referendum über den Export des Erdgases abhalten, schaffte das Monopol der Parteien auf politische Repräsentation ab und kündigte den Privatisierungsvertrag für Wasser in El Alto. Allerdings ist auch er inzwischen schwach geworden, kann dem stärker werdenden Druck der Oligarchie in Santa Cruz kaum noch standhalten. Jüngstes Beipiel ist die Umbildung des Kabinetts, in dem nun Santa Cruz besser repräsentiert ist. Dass er kürzlich die Steuer auf Benzin anhob, entlarvte ihn als neoliberalen Demokraten, dessen oberstes Ziel ist, alle Bolivianer und Bolivianerinnen in Marktsubjekte zu verwandeln. Demokratie heißt in dieser Lesart in erster Linie den Einzelnen als Steuerzahler und Konsument zu sehen. Er folgt damit dem alten neoliberalen Dogma, alles – selbst die grundlegenden Versorgungsgüter – in die monetären Kreisläufe zu integrieren, sie dem freien Spiel des Marktes zu überlassen und die Kosten für den Unterhalt des Staates auf die Masse abzuwälzen. Seine Politik des Verständnisses für die Forderungen der Marginalisierten erscheint nun als reines Taktieren – solange, bis wieder die alten Rezepte verschrieben werden können. Damit hat er viel Sympathie, die er in den Sozialen Bewegungen genoss, verspielt.
Es gibt also zwei Gründe für die verhinderte Demokratie in Bolivien, die miteinander verschränkt sind: Erstens der postkoloniale Staat, in dem der größte Teil der Gesellschaft rassistisch ausgegrenzt ist. Zweitens das neoliberale, reduzierte Demokratiemodell, in dem aktive soziale und politische Teilhabe keine Rolle spielt. Wirkliche Demokratie kann es nur mit den Sozialen Bewegungen geben, die beides fundamental hinterfragen. Genauer: es kann sie nur durch sie geben. Sie bestehen aus einem pluralen Netzwerk von Akteuren mit unterschiedlichen Interessen – Kokabauern, Landlose, Nachbarschaftsgruppen in El Alto, Hochlandbauern rund um den Titicacasee und viele andere mehr. Ihnen gemeinsam ist, dass sie in den vergangenen fünf Jahren mit Wucht in das politische Terrain eingedrungen sind. In anderen Worten: Der größere Teil der Bolivianer und Bolivianerinnen, der im postkolonial-rassistischen System ausgeschlossen war, kämpft um Repräsentation. Dieser Prozess läuft nicht einheitlich ab, sondern die verschiedenen Positionen der Sozialen Bewegungen werden – zum Großteil vermittelt über die Medien – permanent verhandelt. Allein dadurch – durch die öffentliche und verbindliche Verhandlungskultur – sind sie demokratischer als es das alte politische System je war. In das politische Terrain einzudringen heißt Bürgerrechte einzufordern – heißt: Teil eines Kollektivs von Gleichen sein zu wollen. Etwas, was die weiße Oligarchie der Unterschicht und den Indígenas bis auf den heutigen Tag verwehren will. Der in Gang gesetzte Prozess der öffentlichen Verhandlung, an der die bisher Ausgeschlossenen Teil haben, ist der Keim des neuen, demokratischen Boliviens. Anstelle von Sozialen Bewegungen wäre es deshalb konsequent, von einer Demokratiebewegung zu sprechen.
Freilich wäre es fatal, wenn die Demokratiebewegung das Ringen um Repräsentation und Partizipation als Kampf der Ethnien verstehen würde. Die Strömung um Felipe Quispe ist in dieser Hinsicht radikal und führt in die nationalistisch-ethnizistische Sackgasse. Aber: Die Frage „was ist und welche Rechte hat ein Indigena?“ ist in Bolivien noch nicht entschieden und ebenfalls stets Gegenstand der öffentlichen Verhandlung. Sie muss von der Demokratiebewegung beantwortet werden. Sie sollte den Ethnizismus, der ihr vom Rassismus der weißen Oligarchie und der Ethnisierung des bolivianischen politischen Systems aufgezwungen wird, überwinden – intelligenter sein, als die sie konstituierenden Strukturen.
Die Strömung um Evo Morales ist derzeit die einzige, die diese Integration leisten kann. Eine gemäßigte Position, die den Repräsentationsanspruch der Indígenas als Indígenas anerkennt und in demokratische Reformen überleiten möchte, eröffnet einen Weg. Wenn die rassistische Spaltung künftig in den staatlichen Institutionen nicht thematisiert und bekämpft wird, droht sie, sich zu zementieren. Deshalb ist es richtig, in der bevorstehenden Verfassungsgebenden Versammlung – notfalls mit Quoten – für Ausgewogenheit zu sorgen. Auch in der neuen Verfassung muss die Pluralität der sozialen Organisationsformen – Indígenagemeinden, Nachbarschaftsräte, Gewerkschaften, Parteien – stärker berücksichtigt werden. Ob dabei auch der antidemokratische Neoliberalismus überwunden werden kann, steht auf einem anderen Blatt.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/ein-demokratischer-prozess/