Ein Fall für Zwei
Evo Morales und Alvaro García Linera bedienen gezielt unterschiedliche Schichten
Es sind ziemlich verschiedene Sprachen, die Präsident Evo Morales und sein Vize Alvaro García Linera sprechen. „Evo“ bläst gerne zum Angriff und vergreift sich dabei schon mal im Ton – zum Beispiel, als er im Wahlkampf protzte, er sei der „Alptraum von George Bush“. Auf ihn richten sich die Hoffnungen der Indígenas. Ganz anders Vizepräsident García Linera: Der ehemalige Guerilla-Ideologe, Sozialwissenschaftler und Mathematiker wägt heute jedes Wortes exakt ab. Seine Äußerungen sollen in den Ohren der ZuhörerInnen angenehm klingen – seien es Abgeordnete, WirtschaftsvertreterInnen oder Koka-Bauern. Doch genau in dieser Ungleichheit der beiden besteht das „System Morales“, mit dem ein Land zusammengehalten werden soll, das noch vor kurzen auseinander zu fallen drohte.
Denn noch etwas unterscheidet die beiden: ihre soziale Herkunft. Morales stammt aus einer bitterarmen Familie, die das im andinen Hochland gelegene Orinoca in den Siebzigern verließ und in den Chaparé migrierte – eine Anbau-Region für Koka. Morales besuchte nie eine höhere Schule, hütete Schafe und verdiente sich sein Geld mit Trompetenspiel, bevor er im Chaparé zum Gewerkschaftsdirigent wurde. Die Koka-Bauern wurden zusammen mit der Partei Bewegung zum Sozialismus (MAS) zur gesellschaftlichen Macht und „Evo“ schließlich Präsident.
Anders García: Er stammt aus einer Mittelschichtsfamilie Cochabambas, der Stadt des „ewigen Frühlings“ mit kolonialem Flair im Zentrum des Landes. Er studierte in Mexiko, lehrte in Europa, träumte von der Revolution – und landete wegen Aktivitäten für die Guerilla im Gefängnis. Vor der Wahl war er beliebter Kommentator im Fernsehen und galt als bourdieu-marxistischer Wegweiser in der bolivianischen Soziologie.
Morales und García haben zusammen mit den Sozialen Bewegungen der Oligarchie und dem neoliberalen Modell in den letzten sechs Jahren ganz schön den Marsch geblasen. Nach beispiellosen Massenprotesten und Regierungskrisen, die der Linken scharenweisen Zulauf einbrachten, erlangte Morales bei den Wahlen im Dezember mit 54 Prozent die absolute Mehrheit.
Das Duo Morales-García wird nicht müde zu betonen, dass das Achtmillionenland am Titicaca-See mit einer „kulturellen und demokratischen Revolution“ begonnen hat. Die Rollenteilung von Morales und García entspricht dabei der gespaltenen Bevölkerung – ihre Differenz ist das Programm für die Politik: „Evo“ ist Sprecher der Indígenas, während der zwar linke, dafür aber weiße García in wohlhabenden Kreisen als ebenbürtiger Vertreter angesehen wird. Für die weiße Mittel- und Oberschicht scheint es einfacher, einen Marxisten in der Regierung zu akzeptieren, als einen „Indio“. Das Duett Morales-García verkörpert so die angestrebte Integration der Gesellschaft.
Reformen mit Zündstoff
Die Regierung Morales will einerseits das Land zusammen halten, andererseits bringt sie Reformen auf den Weg, die für Zündstoff sorgen. International für Aufsehen sorgte dabei die Verstaatlichung der Gas- und Ölvorkommen am 1. Mai – eine Maßnahme, die selbst in Teilen der weißen Ober- und Mittelschicht auf Zustimmung stieß. Denn das Gefühl der Abhängigkeit und Bevormundung durch Konzerne und andere Regierungen ist in Bolivien vielen zuwider.
Die Verstaatlichung ist dabei so sanft, dass sie der Opposition nicht dazu taugt, antikommunistische Ängste zu schüren. Was auf dem ersten Blick wie eine klassische Enteignung aussah, war in Wirklichkeit eine Verstaatlichung „light“. Denn der bolivianische Staat konfiszierte weder technische Infrastruktur noch Vermögenswerte der Investoren. Er erlangte lediglich die Kontrolle über die Ergasförderung und zwingt somit die internationalen Investoren, über neue Verträge zu verhandeln – eine Maßnahme, die dem Staat künftig mehr Geld in die Kasse spülen, gleichzeitig Investoren aber Rechtssicherheit garantieren soll.
Kaum war das Verstaatlichungsdekret rechtskräftig, kündigte Morales die Umverteilung von brachliegenden Ländereien an. Rund 400 Großgrundbesitzer verfügen über rund 70 Prozent der kultivierbaren Erde, die häufig ungenutzt brach liegt. Während die Verstaatlichung des Erdgases in erster Linie internationale Konzerne betraf, geht es beim Großgrundbesitz an die Wurzeln der bolivianischen Oligarchie. Landwirtschaftsminister Hugo Salvatierra hält sogar bewaffnete Konflikte für möglich. Er gab bekannt, dass Blut fließen könne, da Latifundistas in Santa Cruz Waffen horteten und sich auf eine härtere Gangart einstellten.
In der östlichen Region, in der sich die kreolische Tradition der Großfamilie mit einem tief sitzenden Hass auf die „Indios“ verbindet, sind die lokalen Caudillos offenbar bereit, ihre Pfründe mit Waffengewalt zu verteidigen. Sollte es der Regierung von Evo Morales gelingen, in dieser Region rechtsstaatliche Strukturen aufzubauen, wäre das wohl auch ein Vorstoß gegen die dort immer noch existierende Knechtschaft und die sklavereiartigen Zustände, die auf vielen Anwesen herrschen.
Kleinbauern-Organisationen begrüßen die Umverteilung von Land, fordern aber begleitende Maßnahmen zur Förderung der Landwirtschaft.
Zuspruch von Stiglitz
Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, der Bolivien kürzlich besuchte, hält die Landreform ebenfalls für notwendig, um die Armut zu überwinden. Er empfahl, es nicht bei dem Verteilen von Eigentumstiteln zu belassen, sondern die Kleinbauern mit Technologie, Know-How und dem Ausbau der Infrastruktur zu fördern.
Die Verstaatlichungs- und Verteilungspolitik flankiert Morales mit sozialen Projekten. Von den neuen Bündnispartnern Venezuela und Kuba bekommt er dabei Unterstützung. Venezuela will mit 130 Millionen US-Dollar die Produktivität steigern, die Armut bekämpfen und 5.000 Stipendien zur Ausbildung von GesundheitsarbeiterInnen und tausend weiteren StudentInnen spendieren. Außerdem will man mit anderthalb Millionen Dollar rund hundert regionale Radiosender aufbauen.
Kuba hat bereits 700 Ärzte und Ärztinnen für kostenlose medizinische Versorgung entsandt und zwanzig ländliche Krankenstationen mit Personal und Geräten ausgerüstet. Hinzu kommen 140 Experten und 30.000 Videosysteme für die gerade begonnene Kampagne zur Alphabetisierung. Bis 2007 sollen alle BolivianerInnen lesen und schreiben können. Außerdem können bald 5.000 BolivianerInnen kostenlos auf Kuba studieren.
Eine neue Richtung hat Bolivien auch in der Handelspolitik eingeschlagen. Ende Mai kamen Vertreter Boliviens, Kubas und Venezuelas zusammen, um im Rahmen des Handelsvertrages der Völker (TCP) mehrere Abkommen zu unterschreiben. Der TCP wurde zusammen mit der Bolivarianischen Alternative für die Völker Amerikas (ALBA) als Gegenprojekt zu dem von den USA favorisierten gesamtamerikanischen Freihandelsabkommen ALCA ins Leben gerufen. ALBA hat neben dem Austausch von Produkten auch die Verbesserung von Bildung und Gesundheit zum Ziel. Vizepräsident García Linera sagte, dass ihre alternative Vorstellung von internationalen Handelsbeziehungen nicht auf den Vorteil von fünf oder zehn Unternehmen im Lande ausgerichtet sei, sondern auf die Förderung von 600.000 KleinunternehmerInnen in der Stadt und 500.000 kleinbäuerlichen Familien auf dem Lande. „Es gibt keine bolivianische Wirtschaft ohne Kleinbauern, Kunsthandwerker und Kleinunternehmen. Darum geht es“, sagte García Linera.
Gegenstand der neuesten Handelsverträge zwischen den drei Ländern sind Projekte zur Industrialisierung der Kokapflanze, im Straßenbau und in der Milchindustrie. Die staatlichen Energie-Unternehmen Boliviens, YPFB, und Venezuelas, PDVSA, wollen künftig in der Industrialisierung des bolivianischen Erdgases kooperieren.
„Neugründung der Republik“
Die von der bolivianischen Regierung angeschobenen Projekte sind ehrgeizige Vorhaben. Eine wirkliche Mammut-Aufgabe, die das Land vor einen neue Zerreißprobe stellen wird, steht Bolivien aber erst bevor: Am 2. Juli soll eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Diese soll neue Gesetze schreiben, demokratische Reformen durchführen, die Landverteilung sowie die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen regeln und das Verhältnis zwischen Zentralstaat und den neun Departamentos verhandeln – Bolivien soll auf eine ganz neue Grundlage gestellt werden.
Auch symbolisch ist die Asamblea Constituyente von großer Bedeutung: In den Massenprotesten der vergangenen fünf Jahre stand die „Neugründung der Republik“, in der die Indígenas eine neue Rolle bekommen sollen, an oberster Stelle der Forderungen. Wenn dies gelingt, dann wäre das übergeordnete Ziel der Protestbewegungen der vergangenen sechs Jahre erreicht: Die Neuordnung einer rassistischen Gesellschaft, in der Indígenas kaum etwas zu sagen hatten.
In den internationalen Medien wurde Evo Morales nach seinem Amtsantritt häufig auf einen „Indio vom Stamm der Aymara“ reduziert. Nach vier Monaten Amtszeit haben Evo Morales und Alvaro García Linera jedoch gezeigt, dass sie mehr wollen als die Gleichstellung der verschiedenen ethnischen Gruppen.
Ob verfassungsgebende Versammlung oder die sozialen Groß-Projekte, die Verstaatlichung des Erdgases oder die angepeilte internationale Handelspolitik – jedes einzelne dieser Vorhaben ist gewaltig. Mit seinem Reformprojekt versucht Morales eine Gesellschaft umzukrempeln, die bis in alle Institutionen und Ebenen von einer rassistischen und neoliberalen weißen Oberschicht beherrscht war. Wie lange diese das mit sich machen lässt, ist nicht abzusehen.
