Ein Hauch Hoffnung
Der Schauspieler Jimmy Morales wird neuer Präsident Guatemalas
„In Guatemala gibt es eine Kriminalisierungsstrategie gegen soziale Organisationen“, schildert José Pilar Álvarez Cabrera die Verhältnisse und reibt sich über den buschigen Schnauzer. „Das ist hier in Zacapa, im Osten des Landes, genauso Realität wie im Norden bei Huehuetenango oder in San José del Golfo südlich der Hauptstadt.“ Daran werde sich kaum etwas ändern, meint der 53-jährige Seelsorger aus Zacapa, einem Verwaltungsbezirk südöstlich von Guatemala-Stadt nahe der Grenze zu Honduras. Die Region lebt von der Landwirtschaft, Melonen werden für den Export in die USA angebaut, obwohl Wassermangel herrscht und es immer wieder zu Dürren kommt.
José Pilar ist ein mittelgroßer Mann mit schwarzem Schnauzer, auf den ersten Blick könnte man den stämmigen Mann für einen einfachen Bauern aus den Bergen der Las Granadillas halten. Wenn da nicht die beiden auffällig unauffälligen Männer wären, deren Hemden sich in Höhe der Hüfte ausbeulen. Es handelt sich um Bodyguards, die den evangelischen Priester auf Schritt und Tritt begleiten. „Ein Team von acht Personenschützern kümmert sich 24 Stunden am Tag um mich“, meint José Pilar schulterzuckend. Pilar – Pfarrer, Umweltaktivist und Vorsitzender der Lutherischen Kirche Guatemalas in Personalunion – lebt gefährlich, weil er sich gegen die Abholzung der Nebelwälder von Las Granadillas engagiert und gemeinsam mit Kleinbäuer*innen für alternative Anbaukonzepte eintritt. Das ist riskant in Zacapa, weil einflussreiche Familien Interessen an der Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, Holz und Wasser, der Las Grandillas haben. „Die sind gut vernetzt mit der Politik, erklärt José Pilar lapidar. Mehrfach ist er verhaftet worden, mehrfach hat es Gerichtsverfahren gegen den streitbaren Pfarrer gegeben, der all seine Hoffnung auf die Demokratiebewegung von unten setzt, die in Guatemala mit zahlreichen Demonstrationen zwischen April und September 2015 letztlich den Präsidenten Otto Pérez Molina aus dem Amt gejagt hat (siehe LN 495/496).
Am 26. Oktober hat die Bevölkerung nun mit Jimmy Morales von der nationalkonservativen Front der Nationalen Übereinstimmung (FNC), die von Militärs gegründet wurde, seinen Nachfolger bestimmt. Er setzte sich in der Stichwahl mit 68 Prozent der Stimmen klar gegen Sandra Torres von der sozialdemokratischen Partei UNE durch, die auf knapp 32 Prozent kam. Doch so ganz zufrieden ist José Pilar nicht mit dem Wahlergebnis: „Die größte Gruppe bei den Stichwahlen war die der Nichtwähler. Viele Guatemalteken konnten sich für keinen der beiden Kandidaten entscheiden“.Morales steht laut Pilar für eine Fortsetzung des unternehmerfreundlichen Kurses. Doch das sei kaum mit seinem zentralen Wahlziel, der Korruptionsbekämpfung, zu vereinbaren, so der Pfarrer: „Ich hoffe sehr, dass der Druck aus der Bevölkerung gegen die Korruption vorzugehen, anhalten wird. Nur so kommen wir zu einem Wandel“, so der Pfarrer.
Morales hatte mit dem Slogan „Ni corrupto, ni ladrón“ (weder korrupt, noch ein Dieb), im Wahlkampf auf sich aufmerksam gemacht. Er gehört nicht zur korrupten Politiker*innenkaste Guatemalas und wurde nur deshalb gewählt. Guatemalas traditionelle politische Klasse hat abgewirtschaftet- Seit dem Korruptionsskandal um Ex-Präsident Otto Pérez Molina und seine Stellvertreterin Roxana Baldetti ist sie weitgehend diskreditiert. Das hat den 46-jährigen Schauspieler und Komiker Morales nach oben gespült. Landesweit bekannt wurde dieser durch die Blödelshow „Moralejas“, politisch ist er komplett unerfahren. Doch er hat das, was für viele Guatemaltek*innen entscheidend war: ein neues Gesicht im Politikgeschäft. „Die beiden Wahlgänge zur Ermittlung des neuen Präsidenten, waren eine Klatsche für das Establishment. Abgewählt wurden die politischen Strukturen im Land“, erklärt Michael Mörth. Der deutsche Menschenrechtsanwalt lebt seit zwanzig Jahren in Guatemala-Stadt und kennt die politischen Strukturen in dem mittelamerikanischen Land. Die sind bekannt für Geldkoffer und Briefumschläge, die unter den Tischen zirkulieren, für Einflussnahme und Vetternwirtschaft auf allen Ebenen.
Üblich ist es zum Beispiel, dass die 158 Abgeordneten des Kongresses nicht unbedingt für die Partei die Arbeit aufnehmen, für die sie gewählt wurden. „Das ist in Guatemala vollkommen normal und wird nun auch nach den Präsidentenwahlen wieder passieren“, so Mörth. Die bisher nur elfköpfige Fraktion der FCN von Jimmy Morales dürfte alsbald deutlich größer werden.
Claudia Samayoa, Direktorin der Menschenrechtsorganisation Udefegua, zieht folgende Lehren aus dem Urnengang: „Zum einen bestätigt die Wahl den Konservatismus der Guatemalteken, zum anderen den Widerwillen vieler Guatemalteken einen Kandidaten zu wählen, der ihnen nicht behagt. Die größte Gruppe bildeten daher die Nichtwähler“, so die Psychologin. Allein in Quetzaltenango, der zweitgrößten Stadt des Landes, hätten sich rund achtzig Prozent der Wähler*innen dafür entschieden, nicht zu wählen. Ein deutliches Votum, zugleich haben auch viele Wähler*innen sowohl vor dem ersten als auch dem zweiten Wahlgang angekündigt, dass sie ihre Abgeordneten kontrollieren wollten. „Fiscalizar“ heißt das in Guatemala und ist zum geflügelten Wort geworden. Ob und wie die Guatemaltek*innen, die zwischen April und September im Zuge der Massendemonstrationen gegen die Korruption erst wieder gelernt haben als Zivilgesellschaft zu agieren, das ernst machen werden, bleibt abzuwarten.
Aber Beobachter*innen wie der unabhängige Journalist und Gründer des Online-Magazins Nómada Martín Rodríguez Pellecer sind zuversichtlich, dass es ein vor und ein nach dem 15. April gibt. „Niemals wird es wieder so sein wie früher, denn vor allem die jüngere Generation hat klar gemacht, dass sie den Herrschenden auf die Finger schauen will und friedlich protestieren kann“. Der 15 April 2015 war der Tag, an dem die UN-Kommission gegen die Straflosigkeit die ersten Beweise gegen den Korruptionsring präsentierten, an dessen Spitze den Ermittlungen zufolge Präsident Otto Pérez Molina und Vizepräsidentin Roxana Baldetti standen. Das zog im September schließlich den Fall der Regierung nach sich, derzeit warten Ex-Präsident und Ex-Vizepräsidentin in Untersuchungshaft auf ihren Prozess. Der soll im Januar beginnen – in etwa dann, wenn Jimmy Morales als neuer Präsident vereidigt werden soll.
Beide Ereignisse werden in Guatemala größte Aufmerksamkeit genießen, so Martín Rodríguez Pellecer. Nicht nur von den Redakteur*innen von Nómada, sondern von vielen politischen und sozialen Gruppen. „Die werden die Abgeordneten, deren Verhalten und Lebensstandard unter die Lupe nehmen“, so Rodríguez Pellecer. Das ist es auch, was Pfarrer José Pilar in Zacapa hofft. Aber er weiß auch, wie einflussreich die ökonomischen Eliten in der Politik sind.
