Ein Riese geht shoppen
Auf seiner ersten Lateinamerikareise kündigt der chinesische Präsident Hu Jintao massive Investitionen an
Europäische und US-amerikanische WirtschaftspolitikerInnen dürften die erste Lateinamerikareise des chinesischen Staatschefs Hu Jintao Ende November ein wenig neidisch verfolgt haben. Liefern sich die USA und die EU doch seit Jahren eine Art wirtschaftlichen Wettkampf um die Erschließung der Märkte der südamerikanischen Länder. Weder das von den USA geplante Projekt einer gesamtamerikanischen Freihandelszone Alca noch das von der EU angestrebte Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Markt Mercosur konnten jedoch bisher in die Tat umgesetzt werden. Einen der entscheidenden Streitpunkte stellt in beiden Fällen die starre Haltung der zwei Wirtschaftsgiganten in Fragen der Agrarsubventionen und der Abschottung der Märkte für landwirtschaftliche Produkte dar.
Kapital im Gepäck
Von diesem Themenkomplex unbelastet trieb die Volksrepublik China nun am Rande des in Santiago de Chile stattfindenden Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec die ökonomische Annäherung zwischen Asien und Lateinamerika voran. Neben den Cono Sur-Ländern Brasilien, Argentinien und Chile besuchte der chinesische Präsident auch Kuba und hatte neben einer großen Wirtschaftsdelegation massenhaft Kapital im Gepäck.
Die Wirtschaftsinteressen Südamerikas, dessen Exporte etwa zur Hälfte aus Rohstoffen bestehen, und Chinas, dessen brummende Wirtschaft die beständige Sicherung des Zugriffes auf Rohstoff- und Energiequellen verlangt, sind gut miteinander vereinbar. Die Strategie der chinesischen Regierung ist es, durch Investitionen in den Herkunftsländern die direkte Kontrolle über die benötigten Ressourcen zu erlangen.
Vor dem brasilianischen Kongress kündigte Hu an, dass die Volksrepublik in den kommenden zehn Jahren insgesamt 100 Milliarden US-Dollar in Lateinamerika investieren werde. In Brasilien selbst sind der Ausbau von Stahl-und Aluminiumwerken, Investitionen in Infrastrukturprojekte wie Hafenanlagen und Eisenbahnstrecken sowie eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Erdölsektor geplant.
Allein 20 Milliarden US-Dollar sollen laut dem chinesischen Präsidenten der angeschlagenen argentinischen Wirtschaft zu Gute kommen. Das Gros dieser Summe will China in die Infrastruktur stecken. Darüber hinaus soll Geld in die Bereiche Telekommunikation und Satellitentechnik sowie die Erschließung von Bodenschätzen fließen. Höhere Wachstumsraten könnten Argentiniens Agrarexporteure in Zukunft durch die verstärkte Ausfuhr von Fleisch und Frischobst erzielen. China ist zudem jetzt schon Hauptabnehmer für brasilianische und argentinische Sojabohnen.
Freihandel mit Chile?
Mit Chile will Peking sogar Verhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Freihandelszone aufnehmen. Dies wäre das erste derartige Abkommen Chinas mit einem nicht-asiatischen Land, während Chile weltweit schon zahlreiche Freihandelsverträge abgeschlossen hat. Bereits heute stellt das Reich der Mitte den größten Abnehmer chilenischen Kupfers dar und will sein Engagement zukünftig noch verstärken. Geplant ist eine Kooperation mit dem chilenischen Staatsunternehmen Codelco – dem größten Kupferproduzenten der Welt. Zusätzlich wurden sechs weitere bilaterale Handelsabkommen in den Bereichen Landwirtschaft, Energie und Forschung sowie Tourismus vereinbart.
Als letzte Station seiner Lateinamerikareise besuchte der chinesische Präsident Kuba. Hu Jintao und Fidel Castro unterzeichneten insgesamt 16 Kooperationsabkommen in Bereichen wie Biotechnologie, Tourismus, Telekommunikation und Bildung. Das wirtschaftlich bedeutendste Abkommen betrifft die Fertigstellung einer Fabrik, welche die Nickelproduktion Kubas von 75.000 auf insgesamt 100.000 Tonnen pro Jahr erhöhen soll. Außerdem sagte China jeweils circa sechs Millionen US-Dollar Unterstützung für den Ausbau von Krankenhäusern sowie den Kauf von Schuluniformen zu und verlängerte vier Kredite aus den Jahren 1990 bis 1994 um weitere zehn Jahre. Mit etwa zehn Prozent Anteil am Außenhandel ist China nach Spanien und Venezuela der drittgrößte Handelspartner der Antilleninsel.
Marktwirtschaft und Billigprodukte
Die ökonomische Offensive Chinas dient allerdings nicht nur der Sicherung von Rohstoffen und Energiequellen. Mit der Ankündigung der Investitionen wollte Hu den südamerikanischen Ländern ein grundlegendes Bekenntnis abringen. Argentinien, Brasilien und Chile sollen die Volksrepublik als funktionierende Marktwirtschaft anerkennen, was die drei Länder auch postwendend taten. Die Welthandelsorganisation (WTO), der China vor drei Jahren beitrat, stufte das Land damals bis zum Jahre 2016 als wirtschaftliches Übergangsland ein. Es ist jedoch jedem Staat freigestellt, China grundsätzlich anders zu beurteilen.
Der Haken: Gemäß WTO-Regelwerk ist es für einen Mitgliedsstaat sehr viel schwieriger, gegenüber einem Land mit dem Status einer Marktwirtschaft einseitige Maßnahmen gegen Dumping wie beispielsweise Strafzölle zu ergreifen. Die USA und die Mitgliedstaaten der EU lehnen deshalb eine Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft bisher ab.
Im Gegensatz zu den zuversichtlichen Agrarexporteuren, die auf deutliche Zuwächse im Außenhandel mit China hoffen, treibt die Geschäftsleute aus anderen Branchen die Angst vor dem „asiatischen Riesen” um. Sie befürchten eine Überschwemmung der nationalen Märkte durch staatlich subventionierte chinesische Billigprodukte, mit deren Herstellungskosten sie nicht konkurrieren können.
UnternehmerInnen aus Brasilien und Argentinien trafen sich in Buenos Aires, um mit den Außenministern beider Länder die Ängste zu diskutieren. Im Falle Argentiniens wurde angeblich ein geheimes Zusatzprotokoll mit China ausgehandelt, welches hinter dem Rücken der WTO die argentinische Industrie schützen solle.
Der brasilianische Außenminister Celso Amorim wollte in den Befürchtungen der Unternehmerschaft seines Landes dagegen kaum eine reelle Gefahr sehen. „Die Risiken sind klein und die Vorteile groß”, war seine Beurteilung. Zudem sehe er in der Diskussion um Chinas wirtschaftliche Macht eine zukünftige Stärkung des Mercosur voraus, weil dadurch „liebevolle Gesten” zwischen argentinischen und brasilianischen Geschäftsleuten hervorgerufen worden seien.
Allein Kubas Wirtschaft hat solche Nebenwirkungen zunächst nicht zu befürchten. Das Land ist kein WTO-Mitglied und muss sich daher nicht den Regeln der Organisation unterwerfen. Dass sich Hu mit seinem Kubabesuch sowohl gegen die wirtschaftliche als auch politische Isolierung der Insel engagiert, dürfte den USA indes weiteres Unbehagen bereitet haben. Der chinesische Präsident betonte seine Unterstützung, wenn Kuba „ohne Zögern den Weg des Sozialismus weiter beschreitet”.
