Ecuador | Nummer 382 - April 2006

Ein Staat droht zu zerfallen

Ecuador befindet sich in einer schweren Krise

Rein formell ist Ecuador noch immer ein demokratisches Land. Doch die jahrelange Wirtschaftskrise und der Zerfall der Institutionen haben das Land an den Rand der Regierbarkeit gebracht. Immer mehr EcuadorianerInnen sehen in der Emigration die einzige Chance. Im Land selbst bleibt die politische Lage angespannt.

Alberto Acosta

Die ethnische Heterogenität der Bevölkerung und die geographische Vielfalt sind herausragende Merkmale Ecuadors. Während der Tourismussektor mit dieser „Diversität“ des Landes lockt, ist es gerade die wachsende soziale Ungleichheit, die das Land seit Jahren von einer Krise in die nächste stürzt. Ecuador beschloss das 20. Jahrhundert mit einer extremen Wirtschaftskrise. Allein im Jahr 1999 sank das Brutto-Inlandsprodukt pro Einwohner um etwa 32 Prozent – der Höhepunkt der Implosion der ecuadorianischen Wirtschaft, die sich als Ergebnis der neoliberal inspirierten Politik schon Jahre zuvor abgezeichnet hatte. Das Land erlebte einen der rasantesten Verarmungsprozesse in der Geschichte Lateinamerikas: Zwischen 1995 und 2000 wuchs die Zahl der Armen von 3,9 auf 9,1 Millionen an, dies entspricht einem Zuwachs von 34 auf 71 Prozent. Der Reichtum der Oberschicht nahm hingegen erheblich zu.
Die Einführung des US-Dollars im März 2000 erwies sich nicht als das erhoffte Allheilmittel. Vielmehr blieb die hohe Inflation über fast fünf Jahre bestehen, die für drastisch gestiegene Lebenshaltungskosten und gesunkene Wettbewerbsfähigkeit im Exportsektor verantwortlich war. Erst seit letztem Jahr ist eine allmähliche Stabilisierung zu verzeichnen, die jedoch nicht zur zur Armutsverminderung beitragen konnte. Doch anstatt mit staatlichen Programmen der Verarmung entgegen zu steuern, reduzierte die ecuadorianische Regierung sogar die Ausgaben im sozialen Bereich und bemühte sich vielmehr um die Bedienung der Auslandsschulden.
Die ecuadorianische Wirtschaft wird momentan vor allem von zwei Bereichen am Leben gehalten: Einerseits von den Erdölexporten, die angesichts der gestiegenen Weltmarktpreise wichtiger denn je geworden sind. Andererseits von den so genannten remesas, den Geldüberweisungen der emigrierten EcuadorianerInnen. Allerdings sind beide Bereiche kaum geeignet, eine wirtschaftliche Dynamik zu entfalten, die zur Senkung der hohen Arbeitslosigkeit führen könnte.

„Transnationale Familien“

Die wirtschaftliche Krise und zunehmende Verarmung hat seit Ende der Neunziger Jahre einen Emigrationsprozess ausgelöst, dessen Ausmaß alle vorhergehenden übertrifft. Schätzungen gehen von bis zu 3 Millionen im Ausland lebenden EcuadorianerInnen aus. Die Tatsache, dass damit etwa ein Fünftel der Bevölkerung emigriert ist, hat das familiäre und soziale Leben der ecuadorianischen Gesellschaft verändert. Die Familien haben sich in ein Netz von Verbindungen verwandelt, in wahrhaft „transnationale“ Familien, die durch das Aufrechterhalten von Beziehungen mit den Abwesenden geprägt sind. Trotz der Kommunikationsmittel, die zur Verfügung stehen, sehen sich die Familien plötzlich mit verschiedenen neuen Problemen konfrontiert. Insbesondere Kinder und Jugendliche müssen die Verantwortung für Verwandte oder Nachbarn übernehmen und neue Formen des Verhaltens und Überlebens entwickeln.

Auslandsgelder statt staatlicher Hilfe

Wie die Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) feststellt, kommt „die wirksamste Waffe, um die Armut zu bekämpfen, nicht von den Regierungen oder von äußerer Hilfe, sondern von den Überweisungen der EmigrantInnen.“ Diese können die Armut kurzfristig lindern – die Entwicklung des Landes aber nicht voranbringen. Der Gesamtbetrag der Überweisungen übersteigt den Wert der Sozialausgaben, der direkten Auslandsinvestitionen, der Exporte der wichtigsten Produkte der Landwirtschaft sowie des Fischfangs und den der so genannten Entwicklungshilfe. Diese direkte Einfuhr von Geldern in die Volkswirtschaft mindert auch den Druck auf den Staat, wirksame und dauerhafte Sozialprogramme durchzuführen.

Emigration – Immigration

Ecuador erlebt allerdings in den letzten Jahren auch ein gegenläufiges Phänomen: Es findet ein so noch nie erlebter Zustrom von kolumbianischen BürgerInnen und von peruanischen ArbeiterInnen statt. Die Ersten fliehen vor dem bewaffneten Konflikt in ihrem Land, die Zweiten vor der Arbeitslosigkeit, beide werden zusätzlich durch die Aussicht auf US-Dollar angezogen.
Man rechnet mit etwa 600.000 KolumbianerInnen und mit 170.000 PeruanerInnen, die einen Teil der durch die ecuadorianische Emigration freigewordenen Arbeitsplätze besetzen, sei es in der Landwirtschaft, auf dem Bau oder in verschiedenen Bereichen des Dienstleistungssektors. Denn wenn die Situation in Ecuador auch miserabel ist, so ist sie in den Nachbarländern offenbar noch extremer.

Verlorener Glaube an das demokratische System

Die Instabilität bleibt nicht auf die Wirtschaft beschränkt: Seit 1997 hat Ecuador sieben Präsidenten und den Sturz dreier Regierungen erlebt. Die Legislative versuchte, die permanenten Krisen durch neue Interpretationen der geltenden Verfassung zu lösen. Dies konnte zunächst ein vollständiges Zusammenbrechen des demokratischen Systems verhindern, das seit 27 Jahren besteht – die längste demokratische Zeitspanne in der Geschichte Ecuadors. Trotzdem hat die Strategie, die geltenden Regeln nur umzuinterpretieren anstatt zu ändern, zusammen mit politischen Interventionen, die nur die Bedürfnisse der oligarchischen Gruppen befriedigen, einen Niedergang des Rechtsstaats herbeigeführt. Der Glaube der Bevölkerung an ihre Demokratie hat somit stark gelitten.
Dazu hat der systematische Abbau vieler Institutionen durch die Regierungen erheblich beigetragen. Die Verfassung, die 1998 erlassen wurde, wurde und wird missachtet – so ist zum Beispiel der US-Dollar die einzige Währung im Umlauf, obwohl der ecuadorianische Sucre laut Verfassung weiterhin die Nationalwährung ist. Von Dezember 2004 bis 2006 gab es weder einen Obersten Gerichtshof noch ein Verfassungsgericht, und die Staatsanwaltschaft wird seit einigen Monaten nur von einem Stellvertreter geleitet.
Eine der wenigen Institutionen, die gut funktioniert, ist die Fußballnationalmannschaft. Sie bereitet sich gerade darauf vor, in diesem Sommer zum zweiten Mal in Folge bei der Fußballweltmeisterschaft teilzunehmen.

Übersetzung: Rebecca Aschenberg

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