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Es gibt keinen dritten, sondern nur einen einzigen Weg!

Die neueren Entwicklungen auf Kuba können ohne einen Rekurs auf die kubanische Historie nicht verstanden werden. Dem trägt der Autor Rechnung, indem er überblicksweise die wirtschaftliche Entwicklung von 1959 bis 1989 darstellt. Dabei räumt er mit manchen durchaus verbreiteten Ansichten zum kubanischen Revolutionsverlauf auf. So war die kubanische Revolution weder in ihren politischen Zielsetzungen noch in ihrer sozialen Zusammensetzung eine Revolution im marxistisch-leninistischen Sinn. Es gab keine Arbeiterpartei als Avantgarde. Die Bewegung des 26. Juli um Fidel Castro wird vielmehr als radikaldemokratische, jakobinische Gruppe kleinbürgerlichen und populistischen Ursprungs verortet. Dies erklärt auch den sozialdemokratischen Charakter des Aufstandsprogrammes, das Castro 1953 in seiner legendären Verteidigungsrede nach dem gescheiterten Sturm auf die Moncada-Kaserne formulierte. Noch nach 1959 beschrieb Castro die Revolution als “weder kapitalistisch noch kommunistisch”. Denn der Kapitalismus gibt den Menschen preis, der Kommunismus mit seinen totalitären Vorstellungen opfert seine Rechte.” Der Autor versteht demgemäß die kubanische Revolution als nationalen, antiimperialistischen Befreiungskampf mit sozialreformerischen Inhalten.
Die Verkündung des sozialistischen Charakters der kubanischen Revolution erfolgte erst 1961. Sie war Reaktion und nicht ursprüngliches Programm der kubanischen Revolutionäre. Reaktion auf den fundamentalen Interessenkonflikt zwischen den sozialen Inhalten der Revolution und den dazu im Widerspruch stehenden Besitzverhältnissen, denn ein großer Teil der Unternehmen sowie der landwirtschaftlichen Produktion wurde von US-Kapital kontrolliert. Reaktion auf die sich seit der Agrarreform von 1959 verschlechternden Beziehungen zu den USA, die mit der Invasion in der Schweinebucht 1961 ihren vorläufigen Höhepunkt fanden.

Zwischen CEPAL und Sowjets

Die kubanische Entwicklungsstrategie war in den ersten Jahren von den Positionen der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (CEPAL) und von sowjetsozialistischen Entwicklungsmodellen geprägt. Die Überwindung der strukturellen Abhängigkeit vom Zucker und damit vom Außenhandel stand im Zentrum. Erreicht werden sollte dies durch eine Diversifikation der landwirtschaftlichen Produktionspalette, eine beschleunigte Industrialisierung sowie einen Ausbau der sozialen Sektoren mit dem gemeinsamen Ziel, Importe zu ersetzen und somit die Außenhandelsabhänigkeit zu reduzieren. Burchardt macht eine fehlende Koordination der Produktionsumstellung in der Landwirtschaft und die Vernachlässigung der Zuckerproduktion als Ursachen des Scheiterns dieser Strategie aus.
Ab 1964 wurde wieder dem Zuckersektor Priorität eingeräumt. Preis- und Abnahmegarantien seitens der Sowjets ließen den Zuckersektor vom Hemmschuh zum Hoffnungsträger avancieren. Durch seine als Agroindustrialisierung bezeichnete Modernisierung sollte das für eine Industrialisierung notwendige Kapital erwirtschaftet werden. Den Höhepunkt dieser Strategie bildete die gran zafra (große Ernte) von 1970. Utopische 10 Millionen Tonnen Zukkerrohr wurden als Produktionsziel vorgegeben. Alle Ressourcen wurden auf dieses Ziel hin mobilisiert. Trotz einer Rekordernte von 8,5 Millionen wurde das Ziel verfehlt. Mit fatalen Folgen: Die Wirtschaft lag am Boden und mit ihr das kubanische Volk, dessen immenser Arbeitseinsatz nicht von Erfolg gekrönt war.
Kennzeichen dieser ersten 10 Revolutionsjahre ist nach Ansicht des Autors ein zentrales und bis heute gültiges inneres Strukturmerkmal: “Eine aus spezifischen historischen Bedingungen entstandene zentralisierte Macht- und Herrschaftskonzentration in der Form einer militärischen Kommandostruktur, die vor allem in Krisensituationen ihre Dominanz über alle sozioökonomischen Sphären präsentierte.”
Nach dem Scheitern der gran zafra erfolgte ein erneuter Kurswechsel. Die Mechanisierung und Rationalisierung der Zukkerproduktion wurde als zentrales Entwicklungsziel postuliert. Die mit dem Zucker eng verbundenen Produktionsbereiche sollten auf hohem Niveau stabilisiert – und zudem nachgelagerte Wachstumspole in der Landwirtschaft und der Industrie aufgebaut werden. Der Eintritt in den Rat gegenseitiger Wirtschaftshilfe (RGW) 1972 und die sukzessive Übernahme sowjetischer Lenkungsmethoden bildeten weitere Schritte in Richtung Übernahme des sowjetsozialistischen Modells. Relativ hohe jährliche Wachstumsraten von 3,5 bis 7 Prozent bis 1985 schienen die Richtigkeit des eingeschlagenen Kurses zu bestätigen. Eine stagnierende Binnenproduktion und fallende Zuckerpreise bereiteten der von den KubanerInnen als “Jahre der fetten Kuh” (1980-85) bezeichneten Phase ein Ende. Ein zweites zentrales inneres Strukturmerkmal wurde laut Burchardt spätestens jetzt überdeutlich. Das Vorherrschen extensiver Produktionsformen, die insbesondere durch geringe Arbeitsproduktivität und geringe Effizienz charakterisiert sind. Die Notwendigkeit intensiven Wachstums wurde offensichtlich. Zu diesem Zweck wurde das sowjetsozialistische Modell ab 1986 nun einer Korrektur, der sogenannten rectificación unterzogen. Aufrufe zur Massenpartizipation, moralische Appelle, rhetorische Entbürokratisierungskampagnen, Anti-Korruptionspolitik und der Abbau bisheriger Lenkungsmechanismen läuteten die Korrektur ein. Die Ausschaltung von Marktmechanismen wurde zum Fixpunkt der neuen Entwicklungsstrategie. Zudem wurde die staatliche Wirtschaftslenkung rezentralisiert. Die qualitativen Wachstumsziele wurden indes verfehlt. Steigende Abwesenheit vom Arbeitsplatz ging mit sinkender Arbeitsproduktivität einher. Der Zusammenbruch des RGW nach 1989 beendete diese Phase abrupt und ließ grundlegende Reformen dringlich werden.

US-Blockade versus Sowjet-Hilfe

Neben den beschriebenen zentralen inneren Strukturelementen des kubanischen Reformprozesses arbeitet Burchardt zwei zentrale äußere Strukturelemente heraus. Da ist zum einen die US-Blockade, deren Kosten in Geldwerten schwer zu fassen ist. Klar ist hingegen, daß Kuba durch die Blockade bis 1990 kaum Alternativen zum sowjetischen Entwicklungsmodell hatte und sich seitdem die entwicklungshemmenden Wirkungen verstärkt haben, da kompensatorische Effekte aufgrund sowjetischer Hilfe nun entfallen. Zudem konterkarieren die USA durch den Druck auf potentielle Handelspartner den Versuch Kubas, sich politisch und wirtschaftlich in die Region zu reintegrieren. Innenpolitisch wird der Strukturkonservatismus, der die Reformen kennzeichnet, durch die Blockade noch verstärkt. Wenn eine falsche Entscheidung alles kosten kann, werden nur vorsichtige Reformschritte unternommen. Der Reformprozeß kommt nur langsam voran.
Als zweites äußeres Strukturmerkmal macht Burchardt den massiven externen Ressourcenzufluß aus. Über die Einbindung in den RGW erlangte Kuba Kredite und direkte Wirtschaftshilfen in beträchtlichem Ausmaß. Durch den RGW-Handel konnte es so nach offiziellen Angaben seine Importkaufkraft verdoppeln. Umso stärker traf die Insel der Zusammenbruch des RGW und damit der Verlust von zwei Dritteln der Absatzmärkte und sämtlicher Kreditgeber. Eine schwere binnenwirtschafliche Krise folgte, der die Regierung mit Reformen zu begegnen versuchte.

Von Reformen und anderen Unbekannten

Nachdem sich die Außenhandelskrise bereits deutlich abzeichnete, verkündete die kubanische Regierung im August 1990 den período especial in tiempos de paz (Sonderperiode in Friedenszeiten). Mit diesem Notstandsprogramm sollte eine weitere Verschärfung der Krise vermieden und die wirtschaftliche Erholung eingeleitet werden. Dabei standen vier Ziele auf der Prioritätenliste. Eine totale Rationierung aller verfügbaren Güter und Dienstleistungen sollte den Fortbestand der egalitären Versorgung sichern. Die sozialen Errungenschaften im Bildungs- und Gesundheitswesen, die politische Stabilität und die nationale Unabhängigkeit sollten aufrechterhalten werden. Des weiteren sollten die Importverluste durch gezielte Spar- und Importsubstitutionsmaßnahmen abgemildert werden. Schließlich wurde durch den Handel mit traditionellen Exportgütern sowie einer verstärkten Exportdiversifizierung (pharmazeutische Produkte) eine Wiedereingliederung in die Weltwirtschaft angestrebt.
Burchardt beschreibt diese neue Wirtschaftspolitik als eine Kriegswirtschaft mit zentral gesteuerter Ressourcenlenkung und -verteilung. Dabei wurde die Wirtschaft in zwei Segmente aufgeteilt: ein nach marktwirtschaftlichen Kriterien funktionierender Exportsektor kontrastierte mit einem nachgeordneten planwirtschaftlich organisierten Binnensektor. Dieser sollte mittels Subventionen über die Krisenphase hinübergerettet werden. Ein grundlegender Strukturwandel blieb aus. Vielmehr sollte die Gesamtwirtschaft allein durch den Devisensektor stabilisiert werden. Eine graduelle Weltmarktöffnung einzelner Wirtschaftszweige bildete das Fundament der neuen Wirtschaftsstrategie. Im Rahmen der apertura (Öffnung) wurden ausländische Direktinvestitionen und Joint-Ventures zugelassen, die Tourismusindustrie und Forschungszentren ausgebaut sowie rechtliche und politische Rahmenbedingungen angepaßt.

Scheitern der ersten Reformetappe

Im Herbst 1993 scheiterte auch diese Strategie. Verschiedene Fehlentwicklungen und Strukturdefizite werden vom Verfasser als Ursachen herausgestellt. Die Deviseneinnahmen schrumpften aufgrund eines Einbruchs in der Zuckerproduktion. Die anderweitig zu verzeichnenden Erfolge in der Weltmarktintegration reichten nicht aus, um auch nur die Devisen für das minimale Importvolumen zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft bereitzustellen. Gleichzeitig scheiterte auch das 1990 gestartete Programm zur Importsubstitution (programa alimentaria) in der Lebensmittelproduktion. Ein erhöhter Importbedarf an Lebensmitteln und an Erdöl stand nun erheblich verringerten Deviseneinnahmen gegenüber. Mit der Legalisierung des Dollarbesitzes als Zweitwährung reagierte die Regierung auf die drohende Liquiditätskrise. Über diese Maßnahme sollten die Schwarzmarktdollars und die Dollarüberweisungen aus den USA angezapft werden. Für Burchardt markiert diese Dollarlegalisierung das Scheitern der bisherigen Reformschritte, mußte die Regierung nun doch zum ersten Mal offiziell das von ihr vertretene Gleichheitsprinzip aufgeben. Schließlich verfügt vermutlich nur ein Fünftel der Bevölkerung über ein regelmäßiges Deviseneinkommen. Brisant wird die Dollarlegalisierung dadurch, daß zwei besonders staatsloyale Gruppen diskriminiert werden. Die Funktionsträger, die während des Kalten Kriegs alle Verbindungen zum westlichen Ausland abbrachen und die ehemals schwarze Unterschicht, aus der nur wenige in die USA emigrierten.
Dennoch gab es zur Dollarfreigabe nach Meinung des Verfassers zu diesem Zeitpunkt keine Alternative. Die Freigabe war zwangsläufige Folge einer strukturkonservativen Anpassungsstrategie, die durch den trägen Reformverlauf die kritische Situation heraufbeschwor.
Eine zusammenhängende Strategie eines qualitativen Strukturwandels blieb während der ersten Reformetappe 1990-93 also aus. Das System hatte sich nicht gewandelt, sondern lediglich ausgedehnt. Die soziale und politische Stabilität des Systems konnte jedoch aufrechterhalten werden. “Die Existenz einer offensichtlich hochgradigen Einheit des sozialen und nationalen Konsens” wird so von Burchardt als drittes zentrales inneres Strukturmerkmal des Umbruchs festgemacht.

Wandel statt Wende

Während in der theoretischen Reformdiskussion ab 1993 einem fundamentalen Systemwandel das Wort geredet und für eine dauerhafte Einführung von Marktmechanismen plädiert wurde, machte die Regierung klar, daß die Marktmechanismen nur vorübergehend zur Rettung des Sozialismus angewandt werden sollten. Dennoch wurden zentrale Strukturmerkmale als Folge weitergehender Reformen teilweise reformiert und umgestaltet: die Zentralverwaltung und die extensive Produktion. In erster Linie sind hier die Zulassung des Privatgewerbes, die Kooperativierung der staatlichen Agrar- und Zuckerbetriebe und die Wiederzulassung der freien Bauernmärkte nach den Unruhen im Sommer 1994 zu nennen. Indirekte Regulierungsformen wie Steuern ergänzen nun die direkten Kontrollmechanismen der Zentralverwaltung. Extensive Produktion wurde zum Teil durch arbeitsintensive Produktionsformen ersetzt. Allerdings läßt sich darin nach Burchardt noch keine zusammenhängende Reformstrategie erkennen. Daß die zweite Reformetappe über die erste hinausgeht, ist seiner Ansicht nach dem steigenden Reformdruck geschuldet. Eine offensive Transformation der Strukturelemente läßt indes weiter auf sich warten. Zwar kann die zweite Reformetappe schon als qualitativer Transformationsprozeß bezeichnet werden, aber eben nicht als zusammenhängender. In einer Währungsreform am Anfang und einer anderen Abfolge der Reformschritte hätte nach Burchardt eine zusammenhängende Alternative bestehen können. Das Ergebnis eines solch alternativ-fiktiven Reformverlaufs bleibt natürlich spekluativ. Klar ist jedoch, daß der unkoordinierte, tatsächliche Reformverlauf zu einer sozialen Fragmentierung geführt hat, die den weiteren Umbruch gefährdet. Den ReformgewinnlerInnen aus dem informellen und Privatsektor sowie den im Devisensektor Beschäftigten stehen die ReformverliererInnen gegenüber. Die letzteren sind in der Mehrheit und setzen sich aus den öffentlichen Angestellten, den schlechtverdienenden Industrie- und LandarbeiterInnen sowie den Kooperativisten zusammen. Der voher als drittes zentrales inneres Strukturmerkmal ausgemachte soziale Konsens beginnt so zu erodieren. Bisher ist es der Regierung gelungen, durch ihr Monopol auf die politische Macht die Integrität des Systems trotz divergierender sozialer Interessen zu sichern. Burchardt hält aber eine umfassende ökonomische Wende für unabdingbar, weil eine sich fortsetzende Spaltung der Gesellschaft durch die Regierung dauerhaft kaum aufgefangen werden könnte.

Perspektiven statt Spekulationen

Wie eine solche umfassende ökonomische Wende aussehen könnte, beschreibt Hans-Jürgen Burchardt in seinem abschließenden Kapitel. Eine zusammenhängende Entwicklungsstrategie müßte demnach zwei grundlegende Faktoren berücksichtigen: Zum einen müßten vorhandene produktive Kräfte in der Binnenwirtschaft mobilisiert werden, zum anderen müßten neue entwickelt und im Weltmarktkontext eingesetzt werden. Als theoretischen Hintergrund benützt der Autor das Konzept der assoziativ-autozentrierten Entwicklungsstrategie. Dieses Konzept hat drei entwicklungstheoretische Imperative abgeleitet: eine zeitweise Abkopplung vom Weltmarkt durch Protektionismus, eine breitenwirksame Erschließung der Binnenmärkte und eine verstärkte Süd-Süd-Kooperation. Dabei wird das Konzept ausdrücklich nur als theoretischer Orientierungspunkt verstanden, eine Allgemeingültigkeit dieses Konzepts dagegen zurückgewiesen.
Die Landwirtschaft müßte demnach in der zukünftigen Entwicklungsstrategie Priorität erhalten. Dort könnten Produktivitätssteigerungen ohne massiven Ressourceneinsatz realisiert werden. Große Bedeutung käme auch dem Zucker zu. Aber nicht mehr in erster Linie als Exportprodukt, sondern vielmehr als Ressourcenträger. So könnte Papier auf der Basis von Zuckerrohrbagasse hergestellt werden. Die dazu benötigte Technologie wurde bereits entwickelt.

Zukunft des Sozialismus

Burchardt geht jedoch über die Forderung nach einer ökonomischen Wende für Kuba hinaus. Er begibt sich generell auf die Suche nach einer Alternative zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus. Im Mittelpunkt einer neuen Sozialismuskonzeption steht für ihn die Demokratisierung der betrieblichen Sphäre, die die ProduzentInnen gemeinsam zum unmittelbaren Eigentümer ihrer Produktionsmittel macht. Diese Demokratisierung vermochte der Staatssozialismus nicht zu leisten. Ein solcher Marktsozialismus würde als zentrale Komponente die Verknüpfung von demokratisierten Wirtschaftsunternehmen in verschiedenen Eigentumsformen und eine gesamtwirtschaftliche Steuerung durch einen demokratisierten, dezentralen Staat beinhalten.
Die Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Gegenentwurfs zum Kapitalismus bleibt für Burchardt somit weiter auf der Tagesordnung. In der gemeinsamen bewußten Überwindung des Kapitalismus im Norden wie im Süden sieht Burchardt die Zukunft der Weltgesellschaft. Ein einsamer Rufer in der Wüste oder doch mehr. Zumindest ein sehr lesenswertes Buch, das nicht nur Kuba-Interessierten ausgiebige Einblicke verschafft, sondern die Diskussion um gesellschaftliche Gegenentwürfe neu beleben könnte.

Hans-Jürgen Burchardt: Der lange Abschied von einem Mythos. Schmetterling Verlag, Stuttgart 1996. 264 Seiten. 29,80 DM (ca. 15 Euro).

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