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Gespenster der Vergangenheit

Alfeu de Alcântara Monteiro wurde 1922 im südlichsten Bundesstaat Rio Grande do Sul geboren. Ab 1941 besuchte er die Militärschule, machte Karriere als Offizier und stieg bis zum Oberstleutnant auf. In den fünfziger Jahren setzte er sich innerhalb des Generalstabs dafür ein, dass das Militär sich an die geltenden Gesetze halte. Er galt als politischer Verbündeter der linken Politiker João Goulart und Leonel Brizola. Als Goulart im September 1961 mit einem sozialreformistischen Programm zum Präsidenten gewählt wurde, gehörte Alcântara Monteiro zu den Offizieren, die aktiv einen Putschversuch konservativer Kräfte verhinderten.
Als die konservativen Militärs drei Jahre später erneut putschten, war Alcântara Monteiro einer der ersten aus den eigenen Reihen, den sie aus dem Weg schafften. Er wurde am 4. April 1964 mit einem Maschinengewehr hingerichtet, 16 Kugeln trafen seinen Körper. Im offiziellen Bericht stand, dass Alcântara Monteiro aus Notwehr mit einem Pistolenschuss getötet worden sei. Bis in die jüngste Zeit war dies die offizielle Version seines Todes. Mit dem nun vorliegenden Wahrheitsbericht und den recherchierten Obduktionsberichten konnte diese Lüge widerlegt werden. Alcântara Monteiro wurde rehabilitiert.
Alcântara Monteiros Geschichte steht direkt neben der von Antogildo Pascoal Viana, einem Gewerkschafter und Hafenarbeiter. Als linker Aktivist galt er den konservativen Putschisten als subversiv und gefährlich. Kurz nachdem die Militärs die Gewalt übernommen hatten, nahmen sie ihn fest, folterten ihn und ermordeten ihn am 8. April 1964. Pascoal Viana ist eines der ersten zivilen Todesopfer, das die Diktatur forderte. Im offiziellen Todesbericht stand, er habe sich aus einem Hochhaus gestürzt. Tatsächlich hatten ihn seine Folterer in den Selbstmord getrieben. Auch der Mord an ihm, von den Militärs jahrzehntelang geleugnet, ist nun offiziell anerkannt.
Im Bericht der Wahrheitskommission zur Militärdiktatur, den diese am 10. Dezember 2014 vorgelegt hat, sind hunderte Schicksale wie die Alcântara Monteiros oder Pascoal Vianas nachzulesen. Die Wahrheitskommission hat die Geschichten von 434 Opfern der Militärdiktatur recherchiert und dokumentiert, die im Anhang des Berichts zu finden sind.
Präsidentin Dilma Rousseff, die selbst während der Diktatur gefoltert wurde, hatte im November 2011 ein Gesetz erlassen, um die Wahrheitskommission ins Leben zu rufen. Am 16. Mai 2012 wurde die Kommission aus sechs Anwält*innen und Historiker*innen und 14 Helfer*innen zusammengestellt. In den letzten Jahren forschten sie in Archiven über die Schicksale von zwischen 1946 und 1988 verfolgten Oppositionellen. Die Untersuchung von Verbrechen der brasilianischen Sicherheitsbehörden ab 1946 zeigt, dass schon Jahrzehnte vor Etablierung der Militärdiktatur eine systematische Verfolgung linker Aktivist*innen stattfand. In dieser Hinsicht war der Putsch von 1964 kein Bruch, sondern eine Eskalation der bereits existierenden staatlichen Gewalt gegen
Oppositionelle und Gewerkschafter*innen.
Bei der Vorstellung des Abschlussberichts war Dilma Rousseff anwesend. Sie weinte, als sie den über 2.000 Seiten starken Bericht entgegennahm. „Wir hoffen, dass dieser Bericht dazu beiträgt, dass die Gespenster der schmerzhaften und traurigen Vergangenheit sich nicht mehr in den Schatten des Schweigens und des Versäumnis verbergen können. Die Unwissenheit und Ignoranz der Vergangenheit bringt keinen Frieden“, erklärte sie.
Der Bericht dokumentiert, dass die von den Militärs vorgebrachte Entschuldigung für die Repression während der Diktatur falsch ist. Jahrzehntelang versuchten sie, ihre Verbrechen durch die Behauptung zu relativieren, eine gewaltsame linke Stadtguerilla habe sie bekämpft, die Repression sei also nur ihre Antwort auf diese Gefahr von Links gewesen. Folterungen und illegale Hinrichtungen seien somit nicht systematisch betrieben worden, sondern Entgleisungen von einzelnen Beamten und Offizieren gewesen.
Der nun vorliegenden Bericht entkräftet diese Version fundamental. In ihren Schlussfolgerungen schreibt die Kommission, dass der brasilianische Staat während der Militärdiktatur systematisch Oppositionelle gefoltert und ermordet habe. „Diese Verbrechen wurden nicht von einem halben Dutzend Psychopathen begangen, sondern von einer staatlichen Politik, geplant und durchgeführt von Institutionen, die für diesen Zweck geschaffen wurden, dirigiert vom Nationalen Informationsdienst (SNI), der direkt dem Präsidenten unterstand“, erklärte der Anwalt und Sprecher der Kommission, Pedro Dallari, in einem Interview mit der linken Wochenzeitung Carta Capital. Die Gewalt von Links begann erst ab 1968 zuzunehmen. Doch bereits in den ersten Tagen der Militärdiktatur wurden Oppositionelle illegal hingerichtet, wie die Schicksale von Acântara Monteiro und Pascoal Viana belegen. Und das beweisen zu können, sei der größte Erfolg der Kommission, so Dallari.
Ihre Arbeit führte die Mitarbeiter*innen der Kommission auch in die Militärarchive, wo ihnen mal mehr, mal weniger geholfen wurde. Alle Verbrechen konnten sie nicht aufklären, nicht zuletzt weil ihnen die Militärs allerhand Steine in den Weg legten. Auch kommen Verbrechen gegen Indigene und Landarbeiter*innen wegen der schlechten Quellenlage im Bericht nur wenig vor. Dennoch konnte die Kommission etliche Schicksale von Opfern der Diktatur abschließend aufklären, was insbesondere für die Hinterbliebenen von großer Bedeutung ist.
Mit den systematischen Folterungen und illegalen Hinrichtungen durch den brasilianischen Staat während der Militärdiktatur von 1964 bis 1988 sei der Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschheit erfüllt, erklärte die Untersuchungskommission. Daher sei das 1979 erlassene Amnestiegesetz „inkompatibel mit dem brasilianischen Recht und der internationalen Rechtsordnung“. Das Amnestiegesetz, das Diktator João Figueroa unter dem Vorwand der Redemokratisierung erließ, angeblich um linken Exilant*innen die Rückkehr nach Brasilien zu ermöglichen, schütze tatsächlich vor allem die Täter*innen der Diktatur. Die Konsequenz des Erlasses war, dass die brasilianischen Sicherheitsbehörden weiter, bis in unsere Zeit, ungestraft schwere Menschenrechtsverbrechen begehen konnten, wie Carta Capital jüngst kommentierte. Doch mit ihrer Empfehlung, das Amnestiegesetz abzuschaffen, geht es der Kommission nicht nur um die Ahndung vergangenen Unrechts. Die Tatsache, dass die brasilianische Polizei 11.197 Verdächtige in den Jahren 2009 bis 2013 umbrachte, mehr als die Polizei der USA in über 30 Jahren, zeigt, dass Straflosigkeit und Missachtung der Menschenrechte weiterhin in den Sicherheitsbehörden gang und gäbe sind. Der Abgeordnete der Arbeiterpartei Paulo Teixeira erklärte, dass die Todesstrafe in Brasilien zwar verboten sei, sie aber de facto existiere: „Mit dem Verweis auf Selbstverteidigung wurden früher die Morde an Dissidenten verteidigt und damit wird auch heute noch die Polizeigewalt legitimiert“.
Daher beziehen sich die Empfehlungen der Kommission auch auf bestehende Probleme, denn „auch wenn so etwas nicht mehr im Kontext von politischer Verfolgung geschieht, sind die Praktiken von illegalen und willkürlichen Festnahmen, Folterungen, Hinrichtungen und gewaltsamen Verschwindenlassen der aktuellen brasilianischen Wirklichkeit nicht fremd“.
Für eine weitgehende Reform der Polizei und des Justizwesens schlägt die Kommission unter anderem vor, die Gerichtsmedizin stärker von der Polizei und der Staatsanwaltschaft zu trennen, um von Polizist*innen begangene Verbrechen aufklären zu können. Jeder durch die Polizei verursachte Todesfall sollte neutral und wie jeder andere untersucht werden. Und schließlich empfiehlt die Kommission die Demilitarisierung der Polizei, die bislang noch den Streitkräften untersteht.
Doch diese Empfehlungen haben zunächst keine unmittelbare Konsequenz. Für eine tatsächliche Abschaffung des Amnestiegesetzes sieht Kommissionssprecher Dallaris derzeit keine politische Mehrheit. Und auch die Demilitarisierung der Polizei ist eine alte Forderung linker Parteien, die auch von der regierenden Arbeiterpartei PT nicht umgesetzt wird.
Überhaupt stieß die Kommission auf Gegenwind der rechten Opposition. Bei einem Gedenken an die Opfer der Militärdiktatur des Kongresses im letzten Jahr entrollten konservative Gegendemonstrant*innen ein an die Militärs gerichtetes Transparent: „Dank Euch ist Brasilien heute nicht Kuba!“, war dort zu lesen. Als Reaktion auf den Bericht der Wahrheitskommission brachte der Parlamentsabgeordnete Jair Bolsonaro, selbst Hauptmann der Reserve, Verteidiger der Diktatur und Gallionsfigur der radikalen Rechten, einen Gesetzesentwurf ein. Dieser verlangt, dass eine ähnliche Kommission die Verbrechen von linken Aktivist*innen in der Zeit von 1946 bis 1988 aufklären solle.
Trotz dieser Gegenstimmung hat die Kommission ein wichtiges Ergebnis erreicht: Es ist nun wesentlich fundierter möglich, der Militärdiktatur Verbrechen gegen die Menschheit vorzuwerfen. Zuvor konnten Sympathisant*innen der Diktatur dies leicht als „politische Propaganda“ abtun. Doch die Empfehlungen der Kommission zeigen, dass es bei der Aufklärung der Vergangenheit nicht nur um alte Verbrechen geht, sondern auch um heutige. Wenn es der Präsidentin Dilma Rousseff ernst damit ist, die „Gespenster der Vergangenheit“ auszutreiben, muss sie sich auch den Geistern der Gegenwart widmen, das heißt das Polizeiwesen Brasiliens fundamental zu reformieren. Daran wird sie sich in Zukunft auch messen lassen müssen.

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