Gnadenschuss für die Landwirtschaft
CAFTA verschärft die schwierige Situation der Kleinbauern und -bäuerinnen
Der Freihandelsvertrag ist der Gnadenschuss, den sie der Landwirtschaft geben werden, damit sie wertlos wird,“ stellt Pilar Martínez fest, der den ganzen Tag Sojabohnen von einer Schüssel in die andere hat rieseln lassen, damit der Wind die Hülsen fortbläst. Für den 61-Jährigen Bauern aus der Kooperative in Nueva Esperanza ist klar, warum die rechte ARENA-Regierung Ende letzten Jahres CAFTA, das Freihandelsabkommen zwischen Zentralamerika und den USA, ratifiziert hat (siehe Artikel in diesem Heft). Wie viele ehemalige Guerrillaangehörige oder FMLN–SympathisantInnen ist er überzeugt, dass der gewalttätige Konflikt zwischen Armen und Reichen in El Salvador während der 80er Jahre – vor allem um die Frage der Landverteilung – zur Zeit mit anderen Mitteln fortgesetzt wird. CAFTA stelle eine weitere Maßnahme der Mächtigen des Landes dar, die unliebsame kleinbäuerliche Produktion zu zerstören.
Mais aus den USA
In der Tat sieht die Zukunft unter CAFTA für die Landwirtschaft in der Region düster aus. Schon seit Anfang der 90er Jahre sind in El Salvador die Agrarexporte dramatisch gesunken, während die Importe zugenommen haben und zunehmend die einheimische Produktion verdrängen. Und dies entgegen der Empfehlungen der Weltbank, ein Abbau der Regulierungen im Agrarsektor sowie der Handelsbeschränkungen würde die Entwicklung der Landwirtschaft fördern. Das ehemalige Agrarexportland führt inzwischen mehr als den zweifachen Wert an landwirtschaftlichen Produkten ein, den es selbst ausführt. Allein zwischen 1994 und 2001 sind die Importe von weißem Mais, dem wichtigsten Getreide in El Salvador, auf über das Doppelte angestiegen – wobei 97 Prozent davon aus den USA kommen. Unter diesen Bedingungen scheint die weitere Öffnung des Agrarmarktes gegenüber den USA eine fragwürdige Strategie.
CAFTA kann als Versuch der USA gedeutet werden, eine Handelsöffnung auf bilateraler Ebene voranzubringen, um angesichts des stagnierenden gesamtamerikanischen ALCA-Prozesses und dem Fehlschlag auf der letzten Konferenz der Welthandelskonferenz (WTO) in Cancún zu einer Einigung über ein neues globales Agrarhandelsabkommen zu kommen. Auf Grund der starken wirtschaftlichen Abhängigkeit von ihrem Verhandlungspartner hatten die zentralamerikanischen Staaten wenig Spielraum, ihre Interessen gegenüber den USA durchzusetzen. Das unangenehme Thema der Agrarsubventionen konnte der nordamerikanische Verhandlungspartner im Rahmen von CAFTA fast komplett von der Agenda ausschließen. Auch bei der für Zentralamerika sehr wichtigen Frage der nicht-tarifären Handelshemmnisse wurden keine wirklichen Fortschritte erzielt. So können Hygienevorschriften weiterhin die Einfuhr von salvadorianischen Agrarprodukten in die USA verhindern, auch wenn diese ab Inkrafttreten von CAFTA „freien“ Zugang zum nordamerikanischen Markt genießen. „Wir werden aus vielen Gründen nicht exportieren können“, meint auch Oscar Rivera, der auf seinen anderthalb Hektar Land Mais, Hirse und manchmal Bohnen anbaut: „Was zum Beispiel die Hygiene des Gemüses betrifft, denke ich, dass da keinerlei Bakterien drauf sein dürfen. Und uns werden sie mit ihren Produkten überfluten, so dass das, was wir hier produzieren, nichts mehr Wert sein wird.“
Letzte Zollschranken fallen
Trotz der enormen Asymmetrien zwischen El Salvador und den USA, besonders in den Agrarsektoren der beiden Länder, wurde in CAFTA offiziell eine auf Gegenseitigkeit beruhende komplette Öffnung der Agrarmärkte vereinbart. Zwar war auch die Landwirtschaft von der allgemeinen Liberalisierungspolitik in El Salvador seit Ende der 80er Jahre betroffen. Auf Grund des großen Widerstands des Agrarsektors konnte die Zollsenkung jedoch nicht so radikal durchgeführt werden, wie die Regierung ursprünglich geplant hatte, so dass die Einfuhrsteuern auf landwirtschaftliche Produkte zum Zeitpunkt der CAFTA-Verhandlungen noch über dem (niedrigen) nationalen Durchschnitt lagen. Während einige Agrarprodukte schon jetzt zollfrei eingeführt werden können, liegen beispielsweise die Einfuhrsteuern auf weißen Mais und rote Bohnen immer noch bei 15 Prozent und für Reis, Zucker, Milch und Schweinefleisch sogar bei 40 Prozent.
Auf der anderen Seite entpuppen sich Regelungen, die die salvadorianische Regierung als große Verhandlungserfolge präsentiert hat, bei näherem Hinsehen oft als eine Festschreibung der schon bestehenden Handelsvergünstigungen, die die USA den mittelamerikanischen Ländern beispielsweise im Rahmen der Karibik Becken Initiative (CBI) gewährt. Faktisch kommt CAFTA damit eher einer einseitigen Öffnung El Salvadors für landwirtschaftliche Importe aus den USA gleich. Die einzige „Sonderbehandlung“, die die zentralamerikanischen Handelspartner gegenüber dem wirtschaftlichen Riesen aus dem Norden erfahren, sind längere Fristen zum Abbau der Einfuhrbeschränkungen.
Da Zentralamerika nicht als Block verhandelt hat, wurde für jedes Land der Region ein unterschiedliches kompliziertes System aus variierenden Quoten und Zollabbau-Zeitplänen für die Marktöffnung der einzelnen Produkte vereinbart. Nach El Salvador dürfen die USA von Anfang an ein gewisses Kontingent an weißem und gelbem Mais, Hirse, Bohnen sowie Reis zollfrei einführen. In 15 oder spätestens 18 Jahren (im Fall von Reis) müssen alle Mengenbeschränkungen und Einfuhrsteuern abgebaut sein. Es ist zu befürchten, dass die salvadorianische Regierung schon vor Ablauf der vereinbarten Fristen US-amerikanischen Agrarprodukten ungehinderten Zugang gewähren wird. CAFTA enthält nämlich eine Klausel, die derjenigen in NAFTA entspricht, welche von Mexiko dazu verwendet wurde, den vereinbarten Abbau der Einfuhrbeschränkungen für Mais erheblich zu beschleunigen – mit den bekannten katastrophalen Folgen für viele mexikanische Kleinbauern und -bäuerinnen.
Und selbst die Zugeständnisse an die zentralamerikanischen Verhandlungspartner im Rahmen von CAFTA scheinen den USA keine wirklichen Opfer abzuverlangen. Wie der Handelsrepräsentant des nordamerikanischen Landes selbst vorgerechnet hat, entspricht die Erhöhung der Zuckerquote im ersten Jahr nach Inkrafttreten des Abkommens für alle zentralamerikanischen Länder zusammen lediglich der Tagesproduktion an Zucker in den USA. Zum Vergleich: Das Kontingent für Reis, das die USA im ersten Jahr zollfrei nach El Salvador einführen dürfen, ist viermal größer als die einheimische Produktion.
Große Verliererin Landwirtschaft
Insgesamt wird der Agrarsektor in Zentralamerika als „großer Verlierer“ des CAFTA angesehen. Die Ergebnisse unterscheiden sich jedoch für die ProduzentInnen innerhalb der Region. Das salvadorianische und zentralamerikanische Agro-Business konnte durch aktive Lobbyarbeit einen gewissen Einfluss auf den Verlauf der CAFTA-Verhandlungen nehmen und günstige Vereinbarungen für die Geflügel- und Milchindustrie, sowie zu einem geringeren Grad für die Zuckerindustrie erzielen. Die Interessen der vielen Kleinbauern und -bäuerinnen der Region waren hingegen in den Verhandlungen nicht repräsentiert, was sich in der Marktöffnung für so sensible Produkte wie Mais, Hirse, Reis und Bohnen widerspiegelt. Diese landwirtschaftlichen Erzeugnisse sichern nicht nur zu einem Großteil die Ernährung der salvadorianischen Bevölkerung, sondern bilden auch die Existenzgrundlage vieler Kleinbauern und -bäuerinnen. Die wenig mechanisierte Getreideproduktion auf kleinen Landparzellen, die vor allem auf den Eigenkonsum abzielt, scheint kaum den zu erwartenden massiven Importen aus den USA gewachsen. Esperanza Galicia, die stolz ihre Säcke voll Mais zeigt, ist überzeugt: „Der Freihandel hier in El Salvador schädigt uns, er macht unser Getreide billig.“
Schon jetzt kämpfen viele Kleinbauern und -bäuerinnen mit den ungerechten Marktstrukturen. Teresa Zelaia, die Vorsitzende des Frauenkomitees von Los Calix, erklärt: „Wenn man ernten will, kauft man das Saatgut, Dünger und Pestizide zu dem Preis, den sie kosten. Und zum Zeitpunkt, an dem man verkauft, verkauft man auch, so wie der Preis gerade ist. Man legt den Preis seiner Produkte nicht fest.“ Seit der Getreidehandel in El Salvador Anfang der 90er Jahre privatisiert und dereguliert wurde, haben sich Angebot und Nachfrage in der Hand von Wenigen konzentriert. Da GetreidekäuferInnen und VerkäuferInnen oft dem gleichen Unternehmen angehören, können sie den ProduzentInnen ihre Preise diktieren. Manchmal kaufen sie den Kleinbauern und -bäuerinnen ihre Ernte auch nur ab, wenn diese zuvor „verbessertes“ Saatgut bei ihnen gekauft haben, wie Vilma Mejía, eine 30-Jährige Bäuerin, berichtet: „Das Erste, was sie sagen, ist, dass es kein gutes Getreide ist. Weil man es nicht bei ihnen gekauft hat, sagen sie, dass der Mais nichts wert ist, weil die Körner zu klein sind. Wenn man hingegen ihr Saatgut kauft, für das sie so viel Werbung machen, dann können sie einem den Mais abkaufen, aber vielleicht nicht zum Preis, den man festlegt, sondern zum Preis, den sie festlegen. Das heißt, wir werden immer reingelegt.”
„Wir werden immer reingelegt“
Da viele Kleinbauern und -bäuerinnen auf Kredit produzieren, sind sie meist gezwungen, direkt nach der Ernte zu verkaufen – wenn das Angebot am größten und die Preise am niedrigsten sind. Dadurch können sie oft nicht einmal ihre Produktionskosten decken, wie María Isabel den US-amerikanischen und mexikanischen Bauern und Bäuerinnen erklärt, die auf einer Rundreise durch Zentralamerika auch ihr Dorf El Delirio im Osten El Salvadors besuchen: „Wenn wir unseren dreiviertel Hektar an Produktion rausholen, bleiben uns manchmal sogar Schulden, anstatt dass wir Gewinn machen.“ Außerdem, so die junge Agrarökonomin Julia Pérez, veräußern viele MaisproduzentInnen, weil sie dringend das Geld benötigen, so viel von ihrer Ernte, dass sie am Ende wieder Mais kaufen müssen. Dass der Sack dann plötzlich 40 US-Dollar kostet, während ihn viele für weniger als die Hälfte verkaufen mussten, ist dabei üblich.
Unter diesen Bedingungen können viele Kleinbauern und -bäuerinnen kaum von ihrer Arbeit leben. „Rentabel ist die Landwirtschaft definitiv nicht“, stellt Oscar Rivera fest. „Vielleicht an anderen Orten, wo es Subventionen von der Regierung gibt,“ fügt er mit seiner leisen Stimme hinzu „aber hier in unserer Umgebung haben wir nicht diese Möglichkeit.“ Anstatt schwache Sektoren angesichts der Liberalisierung des Agrarsektors zu fördern, wurde die staatliche Unterstützung für die Landbevölkerung in El Salvador seit den 90er Jahren deutlich reduziert. Und von den wenigen Ressourcen, die dem Agrarsektor zur Verfügung stehen, fließt das meiste in die Produktion von nicht-traditionellen landwirtschaftlichen Exportgütern, während nur wenig für die Produktion von Grundnahrungsmitteln bleibt.
Tortilla ist nicht gleich Tortilla
So versuchen viele Kleinbauern und -bäuerinnen durch nicht-landwirtschaftliche Tätigkeiten etwas hinzu zu verdienen. Mit der Abfindung, die seine Tochter erhielt, als ihr beim Snackwaren-Hersteller Diana gekündigt wurde, hat Oscar Rivera eine kleine Maismühle gekauft. Von den anderen DorfbewohnerInnen kann er nun eine Gebühr dafür verlangen, dass er ihren gekochten weißen Mais mahlt, der dann zu Tortillas weiter verarbeitet wird. Bisher sind die meisten BewohnerInnen im ländlichen El Salvador überzeugt, dass eine Tortilla aus gelbem Maismehl aus den USA nicht mit einer aus lokalem Mais mühsam von Hand hergestellten mithalten kann. Esperanza Galicia erklärt, dass solche selbst gemachten Tortillas einfach besser schmecken würden und auch den Hunger besser stillten. Schon alleine deshalb, meint die energische Frau, werde man immer seinen Mais anbauen müssen. Im Büro der Gemeindevereinigung „Comunidades Unidas“ stapeln sich Säcke mit Hilfslieferungen aus den USA, denn „das ist gelber Mais,“ wie José Doré, der hier arbeitet, erklärt, „den mögen die Leute nicht besonders. Viele verfüttern ihn an ihre Hühner.“
Die kulturellen Präferenzen der lokalen Bevölkerung allein werden aber kaum ausreichen, um die lokale landwirtschaftliche Produktion auf Dauer zu stützen. Wenn importierte Waren billiger sind, wird vor allem die ärmere Bevölkerung wohl bald verstärkt Tortillas aus US-amerikanischem Maismehl essen. Selbst Esperanza Galicia räumt ein, dass es von den vielen Armen in El Salvador immer jemanden geben wird, der importierte Produkte kauft, wenn diese billiger sein sollten. Bei den bestehenden Marktstrukturen ist allerdings nicht unbedingt damit zu rechnen, dass billige Maisimporte aus den USA zu niedrigeren KonsumentInnenpreisen führen werden. Außerdem, wie María Ana, die einer der ärmsten, landlosen Familien angehört, erklärt, bringt es den armen Bauern und Bäuerinnen wenig, wenn die Sachen billig sind, wenn sie einfach kein Geld haben, diese zu kaufen.
Schon seit Jahren ist die Beschäftigung im Agrarsektor zurück gegangen. Doch auch andere Sektoren in El Salvador bieten kaum Jobperspektiven – zumindest nicht für Menschen mit geringer oder keiner Bildung. Wie Vilma Mejía erklärt, bleibt Leuten wie ihr, die keinen Schulabschluss haben, nichts anderes übrig, als jede Stelle anzunehmen.
Migration zum Lebensunterhalt
José Doré Ramírez, der junge Dorflehrer, befürchtet, dass der Freihandelsvertrag viel Schaden anrichten wird, denn „das einzige, was wir hier in der Gegend tun können, ist Mais anbauen.“ Da es keine Arbeitsstellen gibt, bleibe vielen Leuten nichts anderes übrig als auszuwandern. „Aus meinem Dorf sind dieses Jahr 15 Personen weg gegangen, und nächstes Jahr werden noch mehr das Land verlassen.“ Wie Vilma Mejía erklärt, „geht die Mehrheit der Leute in die Vereinigten Staaten, weil sie denken, dass es dort besser sei.” Viele ländliche Haushalte in El Salvador schicken inzwischen Familienmitglieder ins Ausland, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. „Wir hatten hier nichts, wovon wir hätten essen können,“ erzählt auch die 25-Jährige Ana Vásquez, deren Mann vor drei Jahren in die USA emigriert ist. In manchen ländlichen Gegenden in El Salvador lebt ein Drittel der Bevölkerung inzwischen von den so genannten Familienrücküberweisungen. Im letzten Jahr haben SalvadorianerInnen aus dem Ausland beinahe 2,5 Milliarden US-Dollar an ihre Familienangehörigen überwiesen. Schon längst haben diese Überweisungen Agrarexporte als wichtigste Devisenquelle abgelöst.
Selbst wenn die offiziellen Statistiken, nach denen in der Landwirtschaft in El Salvador fast ausschließlich Männer beschäftigt sind, durch kulturelle Faktoren verfälscht sind, kommt es vielen Frauen in der aktuellen Krise der Landwirtschaft zu Gute, dass sie verstärkt in nicht-agrarischen Bereichen erwerbstätig sind. Zusammen mit der Tatsache, dass vor allem Männer aus dem Ausland Geld an weibliche Familienangehörige schicken, hat dies dazu geführt, dass seit ein paar Jahren Frauen im ländlichen El Salvador über ein höheres Durchschnittseinkommen verfügen als Männer.
Die meisten MigrantInnen sind junge, ungebundene Menschen. Die steigende Anzahl von weiblichen Haushaltsvorständen in den offiziellen Statistiken weist jedoch darauf hin, dass besonders Männer zunehmend auch dann emigrieren, wenn sie dafür Frau und Kinder zurücklassen müssen. Abgesehen von den sozialen Kosten, die das für die betroffenen Familien bedeutet, und der Frage nach sich möglicherweise verändernden Geschlechterrollen, kann die Abwesenheit von männlichen Arbeitskräften, die auf Familienproduktion und Tagelöhnern beruhende kleinbäuerliche Landwirtschaft in Schwierigkeiten bringen. Teresa und Ana Gloria, deren Männer beide emigriert sind, müssen nun verstärkt Tagelöhner anheuern, die immer schwieriger zu finden sind. Mais, dessen Produktion besonders arbeitsintensiv und wenig profitabel ist, bauen sie beide nicht mehr an. „Ich denke, dass es für mich besser ist, wenn ich den Sack Mais kaufe, als mich abzukämpfen,“ meint Teresa, die über ihre Ausgaben und Gewinne genau Rechnung geführt hat. Verschiedene Studien stellen einen direkten Zusammenhang zwischen Migration, Familienrücküberweisungen und dem Rückgang landwirtschaftlicher Produktion in El Salvador fest.
Kein sofortiger Kollaps
Auf Grund der Rollenverteilung in der Landwirtschaft könnte die Migration von hauptsächlich männlichen Mitgliedern aus Bauernfamilien auch eine Verschiebung der Bereiche landwirtschaftlicher Aktivität mit sich bringen. Während die Zucht von Kleintieren in der Nähe des Hauses, die hauptsächlich von Frauen betrieben wird, zunehmen könnte, wird die Maisproduktion eher abnehmen.
José Doré, der selbst schon allein deshalb nicht emigrieren würde, weil seine Freundin gerade ihr erstes Kind erwartet, weiß auch nicht, was die Bauern und Bäuerinnen aus seiner Gegend tun werden, wenn CAFTA in Kraft tritt. Eines ist jedoch sicher: „Sie werden nicht untätig bleiben, sie müssen etwas tun, um weiter zu kommen, irgendetwas, denn die Leute vom Land unternehmen alles, um zu überleben.“ Tatsächlich hat die kleinbäuerliche Landwirtschaft in El Salvador bisher eine enorme Fähigkeit gezeigt, sich an widrige Bedingungen anzupassen. Auch CAFTA wird kaum einen sofortigen Kollaps der Produktion von Grundnahrungsmitteln wie Mais und Bohnen hervorrufen. Die ländliche Bevölkerung wird wieder verschiedene Strategien entwickeln, um ihr Überleben zu sichern. Sobald CAFTA jedoch nicht nur eine kurzzeitige Krise bedeutet, sondern dauerhafte Veränderungen mit sich bringt, ist die Zukunft der salvadorianischen Kleinbauern und -bäuerinnen ungewiss.