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Hoffnung im Moloch

Im Plenarsaal des Stadtparlaments, in der kolonialen Altstadt im Zentrum, übte man sich am Morgen dieses 5. Dezember, der vielerorten als „magisches Datum“ und „Stunde Null der mexikanischen Demokratie“ gehandelt wurde, in zivilisierter Koexistenz. So saß auf dem Podium ein jovial lächelnder Präsident Zedillo, der seinen ehemaligen Widersacher – und langjährigen Lieblingsfeind des PRI-Regimes – immer wieder überschwenglich zum neuen Job beglückwünschte. Auf den Rängen gaben sich Kulturschickeria und Menschenrechtler, Schriftsteller und Medienbosse ein Stelldichein, viele strahlende Gesichter der Cárdenas-Partei PRD waren zu sehen, hier und da ein paar blasse PRI-Politiker. Darunter auch der letzte präsidial designierte Regent, Oscar Espinosa, der sich in Zeitungsinterviews immer wieder „äußerst zufrieden“ darüber geäußert hatte, seinem Nachfolger die Stadt in „menschlichem, lebensfähigem und demokratischem“ Zustand übergeben zu haben.

Krise, Korruption, Kriminalität

Mit dieser Einschätzung dürfte Herr Espinosa derzeit relativ alleine dastehen. Selten zuvor ist das Lebensgefühl der HauptstadtbewohnerInnen derart apokalyptisch gewesen. Noch vor der katastrophalen Umweltsituation, also der chronischen Smogkatastrophe, den wachsenden Müllbergen und der prekären Wasserlage, belegen heute vor allem die drei großen “K” die ersten Plätze der Katastrophen-Charts: Krise, Korruption und Kriminalität. Besonders die zunehmende Unsicherheit wurde bei einer Umfrage der Tageszeitung Reforma von 67 Prozent der Befragten als drängendstes Problem ihrer Stadt genannt. Mit dem Wirtschaftscrash, der Ende 1994 auch die Mittelschichten aus ihren Wohlstandsträumen riß, hat sich die Gewalt gleichmäßiger in der Gesellschaft verteilt und zudem deutlich brutalisiert. Heute kann jeder, ob TaxifahrerIn, VerkäuferIn oder FirmenmanagerIn, zum Opfer von Autoklau oder bewaffneten Raubüberfällen und von Entführungen werden. Sicherheit ist längst zum privat handelbaren Gut geworden und somit nur für diejenigen erschwinglich, die sich gepanzerte Fahrzeuge, den Service privater Sicherheitsdienste oder wenigstens funktionierende Alarmanlagen leisten können.
Aus lauter Verzweiflung über den Status-Quo hatten am vergangenen 6. Juli fast die Hälfte der Wahlberechtigten, also weit über die traditionelle Klientel der Linkspartei hinaus, ihr Kreuzchen bei Cárdenas gemacht. Und so empfing die Menge, die sich fünf Monate später zu dessen Amtsantritt vor den Stufen des Stadtparlaments drängelte, den Präsidenten und seinen ehemaligen Statthalter erwartungsgemäß mit einem ohrenbetäubenden Pfeifkonzert. Unter Rufen wie „Tod der PRI“ und „Ab in den Knast“ wurden die Gäste, die im Saal noch mit höflichem Applaus begrüßt worden waren, verabschiedet. Als wenige Minuten später Cárdenas, umringt von Reportern und Kamerateams, auf die Stufen ins Freie trat, schlug die Empörung in Begeisterung, in Jubel und Konfettiregen um. Man tue ja geradezu, als ob es sich bei dem 63jährigen ingeniero um einen „nationalen Vizepräsidenten“ und nicht um „einen ganz normalen Stadtregenten“ handle, mokierte sich tags darauf ein Leitartikler einer großen mexikanischen Tageszeitung über die Masseneuphorie. Der Regierungsantritt des ersten „wirklichen Bürgermeisters“ der Metropole, der zugleich als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Jahre 2000 gilt, ist für mexikanische Verhältnisse alles andere als normal. Sollte die Hauptstadt, die seit 69 Jahren de facto vom Präsidentenpalast aus regiert wird, zu einer Art Versuchslabor für die Demokratisierung werden, dann wäre die Wende à la mexicana wohl unwiderruflich eingeleitet – und das weit über die Stadtgrenzen hinaus.

Kleine Schritte statt visionärer Entwürfe

Die Zeit für den Laborversuch ist knapp bemessen – die offizielle Amtszeit beträgt gerade mal drei Jahre, der Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahlen beginnt sogar noch ein Jahr früher – und Geld gibt es so gut wie gar nicht. Von seinem Vorgänger erbt Cárdenas einen Schuldenberg von knapp 13 Milliarden Pesos, umgerechnet rund dreieinhalb Milliarden DM. So hält sich el ingeniero schon in seiner Antrittsrede wohlweislich mit großspurigen Versprechen zurück. Statt visionärer Entwürfe stellt er eine Reihe solider kleiner Schritte in Aussicht, von der Umstellung der städtischen Buslinien auf Erdgas über Sozialprojekte für Straßenkinder und indigene Gruppen, bis hin zum Ausbau von Kulturzentren, Sportplätzen und Frauenhäusern. Die Verbesserung der prekären Luft- und Wasserlage sei ohnehin eher mittelfristig erreichbar, meint Cárdenas pragmatisch, bei der angepeilten Umstellung könne die Luftqualität allerdings in sechs bis acht Jahren um 40 Prozent verbessert werden. Energischer gab er sich hingegen in Sachen Korruption und Kriminalität. Hier solle „vom ersten Tag an“ ein anderer Wind wehen. Unter dem Banner von Transparenz und Effizienz soll die Umstrukturierung der diskreditierten Behörden, deren Ineffizienz und Korrumpiertheit der „wichtigste Anreiz“ für das mehr oder weniger organisierte Verbrechen sei, in Angriff genommen werden. Massenentlassungen seien dennoch nicht vorgesehen, beruhigte Cárdenas die rund 150.000 Angestellten der Stadtverwaltung. Ausgewechselt aber werden immerhin um die sechstausend leitende Funktionäre, darunter auch die Bezirksbürgermeister der 16 Verwaltungsbezirke der Stadt.
Fast noch entscheidender aber wird die Säuberung des nicht minder diskreditierten Polizeiapparates sein. Gegen den Widerstand breiter Teile der Bevölkerung hatte Amtsvorgänger Espinosa vor eineinhalb Jahren versucht, die ebenso schlechtbezahlten wie -ausgebildeten Polizisten mit militärischer Disziplin auf Trab zu bringen: ein General wurde zum obersten Polizeichef ernannt und 2600 Soldaten zum Training ihrer zivilen Kollegen abgestellt. Das Experiment erwies sich nicht nur als wenig effizient, sondern zudem als überaus skandalträchtig. Einen Höhepunkt erreichte die öffentliche Empörung über das Treiben schwerbewaffneter Elitetruppen, wie die berüchtigten „Zorros“ oder „Jaguare“, als Anfang September nach einem martialischen Spezialeinsatz nahe des Stadtzentrums sechs junge Männer verschwanden und erst Tage später tot aufgefunden wurden. Als im November endlich eine Reihe Verantwortlicher verhaftet werden sollten, kam es zu tagelangen Zusammenstößen mit den meuternden „Zorros“, die sich zu „Sündenböcken“ degradiert fühlten. So sei die Militarisierung letztlich „absolut kontraproduktiv“ gewesen, meint die Sicherheitsexpertin und PRD-Senatorin Amalia Garcia. Auf gewisses Befremden stößt heute allerdings die Tatsache, daß Cárdenas, der noch im Wahlkampf eine strikte „Entmilitarisierung“ versprochen hatte, nun erneut einen – wenn auch pensionierten – General, Rodolfi Debernardi, zum Beauftragten der städtischen Sicherheit ernannt hat.

Cárdenas auf dem Weg durch die „verminte Stadt“

Manchen BewohnerInnen aber scheint die Umstrukturierung der Polizei ohnehin nicht mehr auszureichen. Auf einem „Schweigemarsch gegen das Verbrechen“, bei dem Ende November Zehntausende erzürnte BürgerInnen durch die Innenstadt zogen, waren auf Transparenten auch Forderungen nach „Todesstrafe“, nach „Null Toleranz“ oder gar nach „Aussetzung der Grundrechte für Schwerverbrecher“ zu lesen. Gegen diese – vermutlich eher verzweifelten als faschistoiden – law-and-order-Phantasien wird sich die neue Stadtregierung mit einer Verbrechensbekämpfung zu profilieren haben, die nicht auf Kosten von Menschen- und Grundrechten geht, sondern vielmehr im Polizei- und Justizapparat ein völlig neuartiges Prinzip einführt: Legalität. Viel wichtiger als höhere Strafen, so meinte Cárdenas dann auch am 5. Dezember, sei es doch, daß Kriminelle überhaupt bestraft würden; bisher liegt die Verurteilungsrate für angezeigte Delikte bei rund 2,5 Prozent.
Aber auch über die Verbrechensbekämpfung hinaus bewegt sich der neue Bürgermeister zweifellos in einer „verminten Stadt“, wie Carlos Fuentes die alltägliche Unterwanderung der Institutionen durch Seilschaften und Komplizitäten, Erpressungen und allerlei „unsichtbare Interessen“ treffend bezeichnet. So werden weite Teile der informellen Infrastruktur der Stadt, von den StraßenverkäuferInnen über die sogenannten Müll-Mafias bis hin zum Transportwesen, noch immer über die mächtigen PRI-Verbände kontrolliert. Mit den bisherigen Stadtregierungen hatten diese sich auf die übliche klientelistische Weise arrangiert. Eine offene Kriegserklärung gegen diese Sektoren kann sich auch Cárdenas kaum leisten. Die Beantwortung der Frage, ob und wie sich „ein fairer Interessenausgleich“ mit der Zerschlagung korrupter Seilschaften verbinden läßt, wird zwangsläufig zu einer der ersten Feuer- und Bewährungsproben der neuen Regierung werden.
Möglicherweise aber besteht die eigentliche Innovation, neben den vielen kleinen Schritten, zunächst gar nicht so sehr im „was“ denn im „wie“, also dem gerne zitierten Schlagwort der „Bürgerbeteiligung“. Gemeint ist nicht nur die Einführung so bürgernaher Entscheidungsverfahren wie Volksbegehren und Plebiszite, sondern vor allem auch die Anknüpfung an die Erfahrungen, Vorschläge und Initiativen der vielzitierten Zivilgesellschaft. Und diese erlebt mit dem 5. Dezember nun beileibe keine Stunde Null, sondern kann, spätestens seit dem verheerenden Erdbeben von 1985, auf eine langjährige Erfahrung der Selbstorganisation zurückgreifen. So will die neue Innensenatorin der Stadt, Rosario Robles – eine von immerhin drei Frauen im Cárdenas’schen Kabinett – am liebsten schon in den ersten 100 Tagen „ein ganz neues Verhältnis von Regierten und Regierenden“ etablieren. Dabei sollen Bürgerräte und Nachbarschaftskomitees die Programme und Projekte mitgestalten und, beispielsweise über Kampagnen wie „Wir adoptieren einen Funktionär“, auch überwachen. Darüberhinaus will die engagierte Feministin mit Frauengruppen zusammenarbeiten, politische Debatten – wie beispielsweise zur geforderten Entkriminalisierung der Abtreibung – vorantreiben und geschlechtsspezifische Weiterbildung für Funktionäre einführen. Ein kleiner Workshop könnte vermutlich auch ihrem neuen Chef nicht schaden: vom weiblichen Geschlecht ist in seiner Antrittsrede nur im Zusammenhang mit zu versorgenden „Randgruppen“ die Rede, also inmitten von Straßenkindern, Alten und Behinderten; Akteure und Adressaten der vielbeschworenen Demokratisierung bleiben durchgehend „Bürger“ und „Mexikaner“.
Überhaupt entstammt Cárdenas als Präsidentensohn und ehemaliger PRI-Gouverneur bekanntlich – und durchaus buchstäblich – der „revolutionären Familie“ des alten Mexiko. Unbeirrbar glaubt er daran, daß die Ideen seines Vaters, dem populären Ex-Präsidenten Lazaro Cárdenas (1934-1940), auch „heute noch gültig“ sind. Für ehrenwerte Grundsätze wie soziale Gerechtigkeit und Antiimperialismus mag das zutreffen. Demokratie aber ist in der politischen Tradition des Landes eine vergleichsweise neue Losung. Und mit dem latenten Bedürfnis nach einem „guten Caudillo“, der die geplagte Stadt von ihren Übeln erlösen soll, erscheint diese unvereinbar. So wäre unter Revolution im heutigen Mexiko, wenn überhaupt, wohl eher eine Revolutionierung politischer Kultur und Moral zu verstehen. Es ginge, gegen den verbreiteten „Die da oben“-Fatalismus und die „Na und“-Demoralisierung, um die Wiederherstellung von Vertrauen in die Institutionen, in Rechtsstaatlichkeit und Regierbarkeit, vor allem aber das Vertrauen der BürgerInnen in sich selbst. Damit wäre dann auch der Bann des tief verwurzelten Populismus gebrochen, der die Lösung aller Probleme „von oben“ verheißt.
Die Zeichen dazu stehen nicht allzu schlecht. Nach Umfragen von Reforma kann der neue Bürgermeister, dessen wichtigstes Kapital zweifellos seine unbestrittene Legitimität darstellt, einen nie gesehenen Vertrauensvorschuß für sich verbuchen: 71 Prozent der Befragten glauben, daß es der Stadt unter Cárdenas „besser“ gehen wird, 80 Prozent halten ihn für „erfahren“ und 84 Prozent für „fähig“ genug – gewählt hatten ihn im Juli „nur“ 47 Prozent der capitalinos. Ob diese Zuversicht auch in entsprechendes Selbstvertrauen mündet, bleibt abzuwarten. „Man kann von einem einzigen Mann nicht alles erwarten“, meint Rosario Ibarra, die zierliche alte Dame und Vorkämpferin der mexikanischen Menschenrechtsbewegung, die nun ganz offiziell als Cárdenas-Beraterin fungiert, „wir dürfen nicht auf einen Messias warten, der vom Himmel fällt und ganze Arbeit für uns macht.“

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