Kaffee, Land und freier Handel
Wegen der Kaffeekrise und des drohenden Freihandelsabkommens mit den USA blickt die guatemaltekische Landbevölkerung in eine ungewisse Zukunft
Der Weg zur Kaffeeplantage Doble J im Department San Marcos ist von dichtem Grün umgeben. Unter hochgewachsenen Schattenbäumen stehen Tausende Kaffeesträucher. Seit drei Jahren werden sie weder gepflegt noch abgeerntet. Nach einer Stunde Fahrt erreicht man das Zentrum der Plantage. Alte Holzhäuser reihen sich aneinander, ein altes Lagergebäude sticht heraus. Dort wurden über Jahrzehnte hinweg die Kaffeesäcke gelagert bevor sie ihren Weg nach Übersee antraten. Heute macht die Anlage einen verlassenen Eindruck, sie ist dem Verfall und der dichten Vegetation preisgegeben.
Zögernd machen sich einige Kinder bemerkbar, Frauen kommen aus den Häusern, um nachzuschauen was passiert. Selten verirren sich Besucher hierher. Wenn jemand über die holprige Straße in die kleine Ansiedlung kommt, sind es meist die Männer aus den ansässigen Familien. Lohnarbeit gibt es auf der Plantage schon lange nicht mehr und so suchen sie außerhalb: in der Region, in Guatemala-Stadt oder auch in Mexiko und den USA. Die vorhandenen Einkünfte reichen nicht aus, um die Ernährung sicherzustellen. „Heute haben wir nur ein paar Kräuter gefrühstückt die wir hier in der Umgebung finden. Täglich gibt es nur noch zwei Mahlzeiten und es gibt nichts zum Abendessen. Die Männer verdienen nicht genug um ausreichend Essen zu kaufen, geschweige denn, um die Kranken zum Arzt bringen oder Medizin kaufen zu können“, so eine Bewohnerin der Plantage.
Keine einfache Krise
Die Kaffeekrise hat große Teile der guatemaltekischen Landbevölkerung schwer getroffen. Die Weltmarkpreise für Kaffee waren schon immer Schwankungen unterworfen. Krisen kamen und gingen – bis jetzt. Diesmal, das ahnen viele, ist es anders. Der Weltmarkt ist mit billigem Kaffee minderer Qualität gesättigt, Länder wie Vietnam produzieren in Massen und günstiger als Guatemala. Das Land, das berühmt ist für seinen Kaffee, wird nur noch im Marktsegment des Qualitätskaffees konkurrenzfähig sein. Die Kaffeewirtschaft, seit rund 130 Jahren Rückgrat der guatemaltekischen Ökonomie, ist schwer getroffen und damit das gesamte soziale und ökonomische System Guatemalas, das sich im Laufe von Jahrzehnten um den Anbau von Kaffee ausgeprägt hat.
Um den Kaffeeanbau strukturierten sich Ende des 19. Jahrhunderts die Grundzüge der guatemaltekischen Gesellschaft. Eine kleine ökonomische Elite von Landbesitzern auf der einen und eine Masse billiger zumeist indigener Arbeitskräfte auf der anderen Seite. Obwohl das System des Großgrundbesitzes im Prinzip unangetastet blieb, bekamen im Verlauf des 20. Jahrhunderts Kleinproduzenten einen immer höheren Stellenwert. Nach Angaben des Verbandes der Kaffeeproduzenten ANACAFE waren im Jahr 2000 rund 94 Prozent der Kaffeebäuerinnen und -bauern, Kleinst- und Kleinproduzenten, die zusammen rund 50 Prozent der Ernte des Landes einbrachten. Die Kaffeekrise trifft deshalb nicht nur Hunderttausende saisonale und permanente Arbeitskräfte sondern auch Zehntausende Kleinbauern und -bäuerinnen, die in den von Armut geprägten ländlichen Gebieten Guatemalas eine tragende ökonomische Säule bilden.
Eine direkte Konsequenz dieser Entwicklung ist die schwindende Ernährungssicherheit in großen Teilen des ländlichen Guatemalas. Die Menschen verhungern zwar noch nicht, aber sie ernähren sich unzureichend und einseitig. Die Daten einer Studie des Welternährungsprogramms sind alarmierend. Danach weisen ein Drittel aller Landkreise eine hohe oder sehr hohe Gefährdung der Ernährungssicherheit auf.
Politische Willenserklärung ohne konkrete Handlung
Angesichts dieser Situation schlug die Plataforma Agraria, ein Zusammenschluss von sozialen und Bauernorganisationen, Ende des vergangenen Jahres die Ausrufung eines nationalen Notstandes vor. Tatsächlich erließ der guatemaltekische Präsident Alfonso Portillo daraufhin ein Dekret, das die Kaffeekrise zum „nationalen Interesse“ und zur „sozialen Dringlichkeit“ erklärte. Wie so häufig in der Regierungszeit des amtierenden Präsidenten folgte auf diese politische Willenserklärung keine konkrete Handlung. Zwar wurde mit der Plataforma Agraria ein Nothilfeplan abgestimmt, der neben Nahrungsmittellieferungen auch die Pachtung von Ländereien fü landlose Bauern und Bäuerinnen, die Lösung von Landkonflikten und sogar die Finanzierung des Ankaufs von Pleite gegangenen Kaffeeplantagen vorsieht. Umgesetzt wurde von all dem jedoch kaum etwas. Zwar wurden einige Lebensmittellieferungen getätigt, aber im entscheidenden Moment hieß es immer, es sei kein Geld vorhanden. „Der Plan wird nicht ausgeführt. Es gibt keine Bewegung und wir sind schon weit hinter dem vereinbarten Zeitplan. Es handelt sich um einen Notfall und so muss auch gehandelt werden und nicht im normalen Rhythmus, der einfach viel zu langsam ist“, so Clara Arenas, Direktorin des Sozialforschungsinstituts AVANCSO und Mitglied der Plataforma Agraria.
Dass Nothilfemaßnahmen notwendig werden hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die grundsätzlichen Mechanismen zur Lösung der Agrarproblematik, die in den 1996 zwischen der Guerilla URNG und der Regierung geschlossenen Friedensabkommen vereinbart wurden, sich weitgehend als unzureichend erwiesen haben. Der Landfonds FONTIERRA verfügt über eine zu geringe finanzielle Ausstattung, um die Nachfrage nach Land zu befriedigen. Korruption sorgt dafür, dass schlechtes Land zum Teil für horrende Geldbeträge den Besitzer wechselt. Die Gruppen von Landlosen, die über FONTIERRA zu Landbesitz kommen, verschulden sich häufig mit Millionensummen. Hilfsprogramme zur Ankurbelung der Produktion sind nur auf dem Papier vorhanden, so dass die wenigsten Gruppen ihre Kredite werden bezahlen können.
Auch die Mechanismen zur Lösung von Land- und Arbeitskonflikten greifen nicht, weil sie keinerlei rechtlich bindenden Charakter haben und weil grundsätzlich der politische Wille bei der Regierung fehlt. „Wenn die Arbeits- und Landkonflikte sich auf Grund der Ignoranz der zuständigen staatlichen Stellen nicht lösen lassen, werden die Betroffenen weiter Land besetzen, nicht weil das ihr politisches Programm ist, sondern weil es für sie überlebenswichtig ist“, so Justo Mendoza von der Indígena- und Bauernorganisation CONIC.
Heilsbringer Freihandel
Die Bauernorganisationen reagieren jedoch nicht nur mit Landbesetzungen auf die Situation. In jüngster Zeit sind Vorschlagspapiere zur ländlichen Entwicklung erschienen, die auch das Thema Agrarreform wieder auf die nationale politische Tagesordnung zu hieven versuchen. Im Rahmen solcher Debatten um politische Konzepte zeigt sich jedoch eine weitere Eigenschaft der aktuellen Regierung Guatemalas: Sie unternimmt nicht einmal den Versuch kohärente Politikvorschläge zu Themen wie ländliche Entwicklung, Armutsbekämpfung oder Ernährungssicherheit zu entwickeln.
Immer deutlicher ist abzusehen, dass nicht mehr nationale Politikansätze zu Fragen der ländlichen Entwicklung auf der politischen Tagesordnung stehen sollen, sondern eine angebliche Lösung dieser Problematik im Rahmen von Freihandelsabkommen angestrebt wird. Konservativ-national in ihrem Habitus, verfolgt die aktuelle Regierung diese neoliberale Politik zwar nicht aus innerster Überzeugung, sie kommt ihr aber durchaus gelegen, um die eigene Unfähigkeit und das Desinteresse zur Lösung der Agrarproblematik des Landes zu kaschieren. Zudem eignet sie sich hervorragend, um die Umsetzung der Friedensabkommen von der politischen Tagesordnung des Landes zu streichen. Ein Interesse, das die aktuelle Regierung trotz aller Konflikte mit den liberalen Wirtschaftseliten des Landes teilt. Das Heilsversprechen, das im Rahmen der Verhandlungen des Freihandelsabkommen zwischen den zentralamerikanischen Staaten und den USA (CAFTA) gebetsmühlenartig wiederholt wird, ist nicht neu: Freier Handel bringt ökonomischen Wachstum und dieses führt zu Entwicklung, auch ländlicher Entwicklung.
Diese Wirkungskette hat sich in den vergangenen Jahrzehnen in Guatemala als nicht sehr effektiv erwiesen. Während das ökonomische Wachstum phasenweise durchaus nennenswerte Zuwachsraten zu verzeichnen hatte, erhöhte sich die Armut insbesondere auf dem Land. Ohne die notwendigen Verteilungsmechanismen werden es auch diesmal wieder nur einige Wenige sein, die von der Öffnung der Märkte profitieren. „Wir befürchten, dass das CAFTA besonders auf dem Land schlimme Auswirkungen haben wird. Mehr als drei Millionen Guatemalteken leben vom Anbau von Grundnahrungsmitteln wie Mais, Bohnen und Reis. Wir können nicht mit den USA konkurrieren. Was sollen die Leute machen wenn es sich nicht einmal mehr lohnt, unser Essen zu produzieren? Wovon sollen sie leben?“, so Daniel Pasqual vom Dachverband der Bauernorganisationen CNOC.
Ein Hauch Zynismus
Dass diese Probleme in den Verhandlungsrunden zwischen den USA und den zentralamerikanischen Staaten nicht angesprochen werden, daran ließ Guatemalas Verhandlungsleiter Salomón Cohen allerdings keinen Zweifel: „Die Armut ist kein Thema für die Vereinigten Staaten sondern ein internes Problem Guatemalas.“ Zahlen die im Umfeld eines nationalen Diskussionsforums zur Ernährungssicherheit präsentiert wurden, deuten die Auswirkungen an, die eine freie Einfuhr von Grundnahrungsmitteln wie Mais, Bohnen und Reis aus den USA haben könnte. Als im Jahr 1996 der damalige Präsident Guatemalas Alvaro Arzú die Einfuhrzölle für Mais erheblich senkte gingen durch Importe aus den USA mehr als Einhunderttausend mögliche Arbeitsplätze im Agrarsektor verloren. Angesichts dieses Sachverhaltes schwingt schon ein Hauch Zynismus mit, wenn Salomón Cohen auf die Forderung, Mais in den Verhandlungen auszuklammern, mit der Rückfrage antwortet: „Ist es gerecht die Kleinbauern zur Produktion von Mais zu verurteilen?“ Die BewohnerInnen der ehemaligen Kaffeeplantage Doble J würden sich wahrscheinlich freuen zu einer rentablen Produktion von Mais „verurteilt“ zu werden.