Am 22. Dezember des vergangenen Jahres erhielt ich eine E-Mail meines Freundes B. Ich las sie mit Entsetzen. In den frühen Morgenstunden jenes Tages hatten er und sein Bruder V. in ihrer Wohnung im nordmexikanischen Monterrey einen Albtraum durchlebt, der sich als kafkaesk beschreiben ließe. Jedoch mit einem Unterschied, der die Dinge noch gravierender macht: Die Ordnungshüter betreten nicht wie in Kafkas Roman Der Prozess friedlich eine fremde Wohnung, um einen Unschuldigen festzunehmen. Nein, in unserem Land dringen die vermeintlichen Wächter über die Sicherheit der Bürger mit Gewalt in die Haushalte Unschuldiger ein, schlagen auf sie ein und rauben sie aus.
Zwölf bewaffnete Elemente der mexikanischen Bundespolizei PFP stürmen an diesem 22. Dezember die Wohnung meiner Freunde. Mit ihren Stiefeln treten sie die Tür ein und überraschen den noch wachen B. an seinem Computer. Die maskierten Männer versetzen ihm einen Hieb mit dem Gewehrkolben. Sofort werfen sie ihn zu Boden, treten ihm in die Rippen und setzen ihm ihre Stiefel in den Nacken. Dann nehmen sie sich V. vor. Sie wecken ihn mit den Waffen im Anschlag und stoßen auch ihn zu Boden. Während B. und V. auf dem Bauch liegen, prasselt eine Reihe von Drohungen und Beschimpfungen auf sie nieder. Bei der Durchsuchung der Wohnung sind die vermummten Polizisten nicht zimperlich. Sie suchen Drogen – und finden nichts. Nur unzählige Bücher, die sie aus den Regalen reißen und zu Boden werfen (V. ist promovierter Literaturwissenschaftler und B. Historiker). Sie schlagen Löcher in die Wände. Als sie endlich davon überzeugt sind, dass sie nichts finden werden, stürmen die Männer die Nachbarwohnung. Es ist niemand zuhause. Sie hinterlassen auch hier Verwüstung – und finden wieder nichts. Stattdessen rauben sie die Wohnung aus. Für B. und V. geht der Albtraum weiter: Die Maskierten kommen zurück, um beide mitzunehmen. Zuerst wehren sich die beiden, doch die Waffen der PFP machen sie gefügig. Sie werden in einen Lieferwagen gestoßen. Der Wagen fährt an. Plötzlich überlegen es sich die Maskierten anders. Nach einigen Metern kommt der Wagen wieder zum Stehen. Zu offensichtlich ist die Unschuld der beiden. Sie lassen sie laufen. Die Drogendealer, die sie suchen, befinden sich in einer anderen Wohnung. Eine, die sie sicher niemals finden werden. Vielleicht, weil es sie im Grunde auch gar nicht interessiert. In dieser Nacht hat die PFP bereits ihre Diebesbeute gemacht: zwei Laptops – die unentbehrlichen Arbeitsinstrumente von B. und V. – einen iPod, ein Handy und 7.300 Pesos (etwa 450 €) Bargeld.
Dies ist die Weise, wie Präsident Felipe Calderón ein sichereres Land schafft: Die Polizei hat die Erlaubnis von oben, ungestraft unschuldige BürgerInnen einzuschüchtern und auszurauben. Die Wiederholung solcher Albträume ist mit der neuen Justizreform bereits vorprogrammiert: Die Reform gestattet Wohnungsdurchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl. Das ist das Werk der Regierung eines illegitimen Präsidenten, der bei öffentlichen Auftritten schon mal in Militäruniform erscheint.
Die vom Militär durchgeführten Aktionen zur Bekämpfung des Drogenhandels haben sich als völliger Fehlschlag erwiesen: Von den Drogenhändlern verübte Hinrichtungen haben zugenommen und unschuldige Menschen wurden durch die gekonnten Manöver der Armee ermordet. Die Justizreform bewegt sich, wie der mexikanische Politologe Lorenzo Meyer bemerkt, in eine ähnliche Richtung: „Der Versuch, das organisierte Verbrechen mittels der Erteilung neuer und größerer Vollmachten an eine bis ins Mark korrupte Polizei und ein ebenso korruptes Ministerium einzudämmen, lässt nichts Gutes ahnen.“
Mehr als zuvor sind ab jetzt in Mexiko nicht mehr nur die ‚normalen’ Verbrecher zu fürchten, sondern auch die ‚Hüter’ unserer Sicherheit, die jederzeit ungestraft unseren Hausfrieden verletzen, uns bedrohen, Gewalt anwenden und uns ausrauben können. Ähnlich wie in einer Diktatur. Von einem Präsidenten, der durch Wahlbetrug an die Macht gekommen ist, habe ich nichts Gutes erwartet. Die Ergebnisse seiner bisherigen Regierungszeit sind jedoch noch schlimmer als zuvor befürchtet. Ein Jahr unter der Regierung Calderón hat Mexiko mehr Unsicherheit, mehr Unterdrückung, mehr Inflation, mehr Armut, eine stärkere soziale Polarisierung und eine größere soziale Ungleichheit gebracht. Währenddessen werden die mexikanischen Millionäre immer reicher – mit Carlos Slim ist im letzten Jahr ein mexikanischer Staatsbürger auf Platz eins der reichsten Menschen der Welt vorgerückt.
Wenn es Calderón tatsächlich wichtig wäre, die Kriminalitätsrate zu verringern, müsste er die Ursachen des Problems bekämpfen: die Armut und die zunehmende soziale Ungleichheit. Doch eine solche Politik scheint nicht zu interessieren, bringt sie doch der korrupten und undemokratischen politischen Elite, die dabei ist, den Staat zu ruinieren, keinen Nutzen.

Übersetzung: Inga Opitz