Chile | Colonia Dignidad | Nummer 405 - März 2008

Klopfzeichen aus der Vergangenheit

WIE IN CHILE MORD UND FOLTER DER PINOCHETDIKTATUR ABGEWICKELT WERDEN

Die juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Pinochet-Diktatur (1973-90) bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Vergessen und Aufarbeitung – zwischen dem in der Gesellschaft weit verbreiteten Wunsch, die Untaten der Pinochetdiktatur zu vergessen, und dem Druck von Überlebenden und Angehörigen der Verschwundenen, die Wahrheit zu erfahren. Außerdem sieht sich die Justiz immer wieder der Einflussnahme von Politik und Militär ausgesetzt.

Dieter Maier

1976 tötete die Ex-Geheimdienstagentin Gladys Calderón in einem Geheimgefängnis die verhaftete und gefolterte Führung der kommunistischen Partei durch Giftspritzen. Im Dezember 2007 wurde sie nach einjähriger Haft vorläufig entlassen, während der Prozess gegen sie weiter läuft. Das Echo in der chilenischen Presse war gering.
Ebenfalls im Urlaubsmonat Dezember verkürzte der Oberste Gerichtshof Chiles die Haftstrafen der Verantwortlichen von einem Massaker an 22 GegnerInnen der Pinochetdiktatur im Jahr 1978. Dabei wurden damals die Gefangenen auf das Gelände der deutschen Sekte Colonia Dignidad (heute Villa Baviera genannt) gebracht, an den Rand einer Grube gestellt und erschossen. Die Colonia Dignidad wurde 1961 als Festungsartige, militärisch organisierte Siedlung von dem Deutschen Paul Schäfer gegründet. Während der Diktatur arbeiteten Schäfer und seine Leute eng mit dem Geheimdienst DINA zusammen. Als Pinochet später die Beseitigung aller chilenischen Geheimfriedhöfe anordnete, mussten die deutschen SiedlerInnen die verwesenden Leichen ausgraben und verbrennen.

Der Hauptverantwortliche des Massakers, Hugo Cardemil, war ebenfalls verantwortlich für ein weiteres Massaker, das am Cerro Gallo stattfand, einem Hügel in unmittelbarer Nähe der Colonia Dignidad. Die Sektensiedlung war die Kommandozentrale dieser groß angelegten Militäroperation. Bis heute wurde das Massaker nie gerichtlich untersucht. Dass es stattgefunden hat, steht jedoch außer Zweifel. Sektenführer Paul Schäfer hat das Verbrechen vor ZeugInnen immer wieder beklagt, die Schuld dafür aber anderen zugeschoben.
Der deutsche Siedler Gerhard Mücke, der die Grube für die 22 Opfer ausgehoben und wieder aufgefüllt hatte, der Arzt Hartmut Hopp und Kurt Schnellenkamp, alle enge Vertraute Schäfers, durften nun das Gefängnis „vorübergehend“ verlassen. Sie leben seit vielen Monaten wieder in der heutigen Colonia Baviera. Albert Schreiber, lange Zeit Schäfers rechte Hand, lebt mittlerweile in Deutschland. Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt gegen ihn, konnte aber bisher keinen Haftbefehl erwirken.
Auch mit dem Verschwinden politischer Gefangener, die in Pinochets offiziellem Sommersitz in Bucalemo ermordet, dann in einen Hubschrauber gesteckt und über dem Meer abgeworfen wurden, hat sich die chilenische Justiz nie beschäftigt.

Sprüche wie „Nun lasst uns doch endlich mal die Vergangenheit vergessen!” gehören zum chilenischen Alltag.

Die Kriminalpolizei steht im Spannungsfeld zwischen Vergessen und Aufarbeitung. Die fünfte Abteilung der Kriminalpolizei, das so genannte Quinto, ist für viele Ermittlungen über Menschenrechtsverletzungen zuständig. Zu Beginn der Militärdiktatur war Luis Henríquez Chef des Quinto. Sein Vorgesetzter Nelson Mery war nach dem Putsch in der Artillerieschule von Linares an Folterungen beteiligt. Henríquez hatte wohl zu gut gearbeitet, denn er wurde geschasst. Henríquez´ Nachfolger Rafael Castillo hat mit seinem hoch spezialisierten Team viele Verbrechen der Pinochetdiktatur aufgeklärt. Manches, was sie rekonstruierten konnten, ging jedoch in den Warteschleifen der Justiz unter. Castillo hatte 2005 unter Einsatz seines Lebens den ehemaligen DINA-Chef Manuel Contreras verhaftet. 2007 protokollierte er, dass ein General Morde der Diktatur vertuscht hatte, indem er die Leichen heimlich ausgraben und entsorgen ließ. Der General verlangte, dass die entsprechende Passage aus dem Protokoll gestrichen werde. Castillo weigerte sich, wurde seiner Aufgaben entbunden, erst nach Protesten von Menschenrechtsorganisationen wieder eingesetzt und schließlich während der Weihnachtstage 2007 in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Castillo berichtete über Behinderungen und Bespitzelung seiner Arbeit. Einer seiner Mitarbeiter wurde ins Archiv versetzt. Die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet hat Castillo mittlerweile auf einen Ehrenposten bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gehievt.
Dieses Hin und Her zwischen Geschichtsaufarbeitung und „Entsorgung“ der Vergangenheit ist eine Nachwirkung der transición, des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie, der keinen Bruch mit der Pinochet-Zeit darstellte, sondern vielmehr als ausgehandelter und „konsensgeleiteter“ Systemwechsel stattfand. Straffreiheit war eine der Bedingungen, die das Militär für den Rückzug in die Kasernen damals stellte. Diese Bedingung geriet zwar insbesondere nach Pinochets Verhaftung in London 1998 ins Wanken, aber auf vielen Gebieten wurden weiterhin faule Kompromisse ausgehandelt. Die Justiz definiert das Verschwindenlassen von Personen als Entführung, die so lange andauert bis das Opfer tot oder lebendig wieder auftaucht. Doch nach mehr als 30 Jahren ist die Beweislage schwierig. Opfer und Täter sterben oder die Täter machen Verhandlungsunfähigkeit oder notfalls den „Befehlsgehorsam“ für den Straferlass geltend. Sprüche wie „Nun lasst uns doch endlich mal die Vergangenheit vergessen und einen Schlusspunkt setzen!” oder „Außerdem war ja nicht alles schlecht, was Pinochet machte!“ gehören zum chilenischen Alltag.

Die Zeit unter Pinochet hat die chilenische Gesellschaft atomisiert.

Diese Mentalität öffnet dem Geschichts­revi­sio­nismus Tür und Tor. Chile hatte nach Pinochets Verhaftung 1998 die Chance, den Diktator als Betrüger und Verbrecher wahrzunehmen. Aber auch seine Prozesse wurden so lange hinauszögert und immer wieder auf Eis gelegt, dass es bis zu seinem Tod im Dezember 2006 nie zu einem schlagkräftigen Urteil gekommen ist. Und das heutige Chile interessiert sich nicht mehr für eine kritische Diskussion der von ihm begangenen Verbrechen. Tatsächlich gibt es in dem Land über 500 Orte, an denen gefoltert und gemordet wurde. Doch an historischer Aufarbeitung sowie ausreichenden Kenntnissen über diese Orte mangelt es noch. Eine Gedenkstättenkultur existiert bisher nur in Ansätzen. Der durch eine private Initiative gegründete Parque de la Paz (Park des Friedens) auf dem planierten Gelände des früheren Folterzentrums Villa Grimaldi in Santiago stellt eine der wenigen Ausnahmen dar.
Die Zeit unter Pinochet hat die chilenische Gesellschaft atomisiert. Jeder ist sich selbst der Nächste. An die Stelle der Solidarität, für die die Volksfrontregierung Salvador Allendes (1970-73) stand, ist die Konkurrenz aller gegen alle getreten. Um den Preis des Vergessens behilft sich die chilenische Gesellschaft mit einem neuen, anderen Wir-Gefühl. Das „nationale Interesse” muss beispielsweise herhalten, wenn es um uralte Grenzfragen mit dem Nachbarland Peru geht. Mit dieser Begründung jedenfalls schickte die chilenische Regierung die beiden ehemaligen Pinochet-Minister Miguel Schweitzer und Hernán Felipe Errázuriz in eine chilenisch-peruanische Arbeitsgruppe, die in Den Haag das Grenzproblem lösen soll. Bei so viel billiger Versöhnung droht dem Land ein kollektiver Gedächtnisverlust.

Aber immer wieder stören Klopfzeichen aus der Vergangenheit die nationale Harmonie. Im Oktober 1973 notierte der damals junge Offizier Santelices in Antofagasta in seinem Wachbuch, dass er 14 Gefangene an eine Armeeeinheit übergeben habe. Eben diese wurde später als die „Karawane des Todes“ bekannt und bildete den Ursprung der DINA. Die 14 Gefangenen wurden noch in derselben Nacht in der Wüste ermordet. Es war der Beginn von Pinochets Vernichtungspolitik gegenüber der Linken. Und heute? Heute ist Santelices General. Er habe damals auf Befehl gehandelt, sagt er. Noch ist offen, ob er damit durchkommt.

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