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Mehr als ein Handschlag

Gerade erklärte Abel Prieto dem spanischen Fernsehen, warum sich die offizielle kubanische Delegation von der Eröffnungsveranstaltung des Forums der Zivilgesellschaft des Amerika-Gipfels zurückgezogen hatte. Plötzlich entrollten unmittelbar neben ihm eine Handvoll Personen ein Transparent und begannen damit, „Nieder mit der Diktatur, es lebe die Demokratie!“ zu skandieren. Irritiert hielt Prieto, seines Zeichens Kubas früherer Kulturminister und heute Berater von Präsident Raúl Castro, kurz inne. „Ich zähle mich zur Seite der Demokraten …“, legte er los. „Nieder mit Ortega!“ ertönte es nun. Es handelte sich um eine Abordnung Nicaraguaner*innen, die die Aufmerksamkeit der weltweiten Medien ausnutzen wollten, um ihre Unzufriedenheit mit ihrem Präsidenten kund zu tun. Prieto schaute pikiert, aber auch etwas erleichtert, dass es nicht um ihn und Kuba ging. „Gut, das ist eine andere Sache“, sagte er mit Blick auf die Protestierenden und setzte sein Interview fort.
Beim VII. Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), der Mitte April in Panama-Stadt abgehalten wurde, spielten auch andere Themen als Kuba und dessen erstmalige Teilnahme eine Rolle, auch wenn man angesichts des Medienwirbels, den das Foto des historischen Handschlags zwischen US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro weltweit auslöste, einen gegenteiligen Eindruck gewinnen konnte. Es war natürlich die große Geschichte dieses Gipfels, aber hinter den Kulissen wurde durchaus mit harten Bandagen gestritten, auch wenn der große Knall in der Konfrontation zwischen den USA und Venezuela ausblieb.
Bereits das auf Initiative von Gastgeber Panama erstmals ausgetragene „Forum der Zivilgesellschaft und Sozialen Akteure“ hatte es in sich. Dort sollten Instrumente zur Beteiligung der Zivilgesellschaft an Entscheidungsprozessen ausgearbeitet und die Vorschläge den versammelten Präsident*innen unterbreitet werden. Im Mittelpunkt aber standen dann die handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen den Aktivist*innen regierungsnaher Organisationen der kubanischen Zivilgesellschaft und ebenfalls eingeladener kubanischer Dissident*innen. Man könne mit „Marionetten der USA“ und „aus dem Ausland bezahlten Söldnern“ keinen Dialog führen, erklärte Prieto kategorisch. Die offizielle kubanische Delegation boykottierte das Forum schließlich.
Andere Teilnehmer*innen wiederum kritisierten „fehlende Demokratie“ auf dem Forum. Auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz von Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus 18 Ländern bezeichnete Alfonso Aguilar vom „American Principles Project“, einer rechten Denkfabrik, die unter anderem gegen Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe eintritt, die beteuerte Inklusion als „Farce“. Es gäbe einen „kulturellen Imperialismus“, den man nicht zulassen wolle. Linke Gruppen dominierten das Forum. Ein bizarrer Auftritt.
Vertreter*innen des alternativen „Gipfels der Völker“, der zeitgleich in der Universität von Panama-Stadt mehr als 3.000 Vertreter*innen von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen vom gesamten Kontinent versammelte, sprachen dem Forum dagegen die Legitimation ab, überhaupt im Namen der Zivilgesellschaft aufzutreten. „Wir haben von Anfang an die Auffassung vertreten, dass diese von der panamaischen Regierung und der OAS organisierten parallelen Foren manipuliert sind“, sagte der Soziologe Olmedo Beluche, Mitglied des Organisationskomitees des Gegengipfels. Man wisse nicht genau, wer die Veranstalter der Foren sind. „Das Forum der Zivilgesellschaft leitet ein Ex-Präsident des Unternehmerverbandes APEDE, Rubén M. Castillo. Warum? Wer entscheidet, dass er dafür befähigt ist? Und obendrein nehmen sie sich das Recht heraus, darüber zu entscheiden, wer teilnehmen darf.”
Höhepunkt des Gegengipfels, der mit einem Konzert des kubanischen Liedermachers Silvio Rodríguez eröffnet wurde, war der umjubelte Auftritt von Boliviens Präsident Evo Morales. In einem bis unter das Dach gefüllten Veranstaltungssaal der Universität sprach er eine halbe Stunde lang darüber, wie der gewerkschaftliche Kampf in Bolivien erst zur „politischen Befreiung” an den Wahlurnen und schließlich zur „ökonomischen Befreiung” geführt habe. Die „technologische Befreiung” stehe noch aus. Morales, der sich zwischen den Gewerkschafter*innen sichtlich wohl fühlte, und dessen Rede immer wieder von Beifall unterbrochen wurde, warnte davor, dass die USA Lateinamerika immer noch als ihren „Hinterhof” betrachteten. Und mit Blick auf Kuba: Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den USA sei keinesfalls nur ein Vorteil. Nachdem er selbst zum Präsidenten gewählt worden sei, hätten politische Freunde ihn gewarnt: „Hüte Dich vor der Botschaft der USA. Wo es US-Botschaften gibt, gibt es Staatsstreiche. In den USA gibt es keine Diktatur und keinen Staatsstreich, weil es keine US-Botschaft gibt.” Danach ging es für Morales auf einem nahegelegenen Sportplatz weiter mit einem Fußballspiel zwischen einer Auswahl der Delegation Boliviens und einer Mannschaft aus Verteter*innen panamaischer Gewerkschaften und Indigenen, das von einem riesigen Medienaufgebot begleitet und von mehreren Radiosendern live übertragen wurde. Boliviens Präsident erzielte beim 10:2-Sieg seines Teams vier Tore und leistete die Vorarbeit zu weiteren Treffern, bevor er vom Platz humpelte.
Vor dem Amerika-Gipfel war erwartet worden, dass vor allem der Konflikt zwischen den USA und Venezuela zu harten Auseinandersetzungen führen würde, nachdem US-Präsident Barack Obama Anfang März ein Dekret erlassen hatte, in dem er Venezuela zur „außergewöhnlichen Bedrohung der nationalen Sicherheit und Außenpolitik der USA“ erklärte.
Kaum in Panama gelandet, machte sich Venezuelas Präsident Nicolás Maduro erst einmal auf nach El Chorrillo, ein Armenviertel im Osten von Panama-Stadt. Ein symbolischer Besuch: El Chorrillo war im Morgengrauen des 20. Dezembers 1989 von US-Truppen bombardiert worden, als die Nordamerikaner in Panama einfielen, um Präsident Manuel Noriega aus dem Amt zu befördern. Es gab 180 Tote und El Chorrillo wurde damals fast komplett zerstört. Bis heute ist das Viertel Erinnerungsort an die US-Invasion. Die Botschaft der Maduro-Visite war klar: Warnung vor einer US-Invasion in Venezuela. Bei dem Treffen mit den Bewohner*innen mischte sich Maduro – alle Sicherheitsvorschriften außer Acht lassend – unter die Leute, schüttelte Hände und genoss das Bad in der Menge.
Der Empfang auf dem offiziellen Gipfel fiel dann weniger wohlwollend aus. Maduros Auftritt beim Eröffnungsbankett begleiteten Hunderte Venezolaner*innen in den umliegenden Wohnblocks mit lautem Topfschlagen, einem sogenannten cacerolazo. Auch während Maduros Rede in der Plenarsitzung am Samstag war diese Fom des Protests wieder zu hören. Zwar verurteilten 33 der 35 anwesenden Staats- und Regierungschefs das US-Dekret gegen Venezuela, aber auf handfesten Zoff ließ es niemand wirklich ankommen. Selbst Maduro gab sich plötzlich relativ zahm und machte Obama ein Gesprächsangebot. „Wir sind keine Anti-Amerikaner, sondern Anti-Imperalisten“, sagte er und um dies zu unterstreichen, beschrieb er seine Bewunderung für Musiker wie Jimi Hendrix und Eric Clapton. Blöd nur, dass Clapton Brite ist. Ein Fauxpax, der später von der US-Presse genüsslich ausgeschlachtet wurde. Obama war während Maduros Rede nicht einmal im Saal. Er sei zu Gesprächen mit Kolumbiens Präsidenten Juan Manuel Santos zusammengekommen, hieß es. Dabei waren diese Gespräche offiziell erst im Anschluss vorgesehen gewesen.
Auch für Evo Morales lief es am Gipfelsamstag nicht allzu gut. Leicht gezeichnet vom Fußballspiel am Tag zuvor hielt er eine fahrige Rede. Später tauchte er im Pressezentrum auf, um sich für einen Vorfall am Morgen zu entschuldigen. Als Morales auf dem Weg zum Plenarsaal von einem Pulk Journalisten bedrängt wurde, hatte einer seiner Leibwächter einen der Medienvertreter mit einem Elektroschocker attackiert und war daraufhin – von einer Presseschar vefolgt – in ein nahegelegenes Hotel davongestürmt.
Ein anderer wiederum legte sich verbal mit der Presse an. Ecuadors Präsident Rafael Correa kritisierte die Medienmonopole in Lateinamerika und nannte die Presse des Kontinents „sehr schlecht“, da sie die Interessen der Eliten vertrete. Ein tiefes Raunen ging da durch das Pressezentrum. Viele Kolleg*innen verstanden das wohl auch als persönlichen Angriff. Jedenfalls nahm die Diskussion danach per Kurznachrichtendienst Twitter erst so richtig an Fahrt auf. „Die schlechte Presse ist nicht die, die uns ,kritisiert‘: Es ist die, die Allende zu Fall gebracht hat, die desinformiert, die Zensur aus Zweckmäßigkeit praktiziert“, schrieb Correa. Ecuadors Präsident liegt seit längerem mit der Presse seines Landes im Clinch. Vor vier Jahren hatte er einen Rechtsstreit gegen die Zeitung El Universo angestrengt; Kritiker*innen sahen darin den Versuch, die gesamte Medienlandschaft des Landes zu disziplinieren.
Dabei hatte sich Correa nicht nur den Medien gegenüber angriffslustig gezeigt, sondern sagte in seiner kurzen, pointierten Rede durchaus erstaunliche Dinge: Man müsse verstehen, dass die beiden Amerikas verschieden sind. Die Lateinamerikaner sollten ihre internen Angelegenheiten künftig im Rahmen der CELAC (Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten) regeln und in der OAS gegenüber Nordamerika, also den USA und Kanada, als Block auftreten. Auch schlug er einen eigenen lateinamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof vor. Es sei Zeit für eine zweite „Unabhängigkeit der Region“. Das alles aber ging unter im Rummel um seine Pressekritik. Und dann raubten Obama und Castro mit ihrem Handschlag allen anderen die Show und die Schlagzeilen.

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