Nummer 276 - Juni 1997 | Peru

Mord als Imagepflege

Kommentar zur Erstürmung der japanischen Botschaft

Christian Harkensee

Kaum war die Besetzung der japanischen Botschaft in Lima durch MRTA-Guerilleros durch einen Gewaltstreich der Armee be­endet, da war Peru auch schon aus den Schlagzeilen ver­schwun­den. Die Nachrichten über die Hin­tergründe, die Stück für Stück ans Licht kamen, taugten allen­falls noch für Spal­ten­meldungen.
Die spektakulär­ste darunter war noch jene, daß die 14 Gue­rilleros anscheinend auf höchste Wei­sung hin hinge­rich­tet wur­den, obwohl sie sich längst erge­ben hatten. Die „Be­frei­ungs­ak­tion“ erscheint da­durch plötzlich in neuem Licht: Als weiterer Höhe­punkt einer end­losen Kette von Menschen­rechts­ver­letzun­gen des Regimes in Lima. Dessen eigentlich recht hohes innen­politisches Ansehen hatte schon im Vorfeld der MRTA-Aktion stark gelitten, wie Mei­nungs­umfragen zeigten. Das liegt zum einen am harten neoli­be­ra­len Kurs und dem radikalen Aus­verkauf von Staatsbetrieben, was Fujimori schon den Ruf ei­nes „Vendepatria“, eines Vater­lands­verkäufers, eingebracht hat. Zwar wurde die galoppierende In­flation eingedämmt, es stiegen Wirt­schaftswachstum und aus­län­dische Investitionen, doch hat die große Mehrheit der peruani­schen Bevölkerung keinen Bene­fit davon, ganz im Gegenteil. Ge­rade die Privatisierung der Staats­betriebe, wie z.B. Petro­peru, hat die Arbeitslosigkeit stark ansteigen lassen. Weitere Ur­sache für die Krise des „Fujimorismo“ ist die Verwick­lung von hohen Repräsentanten der Regierung, wie Fujimoris eng­stem Vertrauten Vladimiro Montesinos, Chef des Geheim­dienstes SIN, in Korruption, Dro­genhandel und Menschen­rechts­verbrechen. Das Amne­stie­ge­setz von 1995 läßt Tau­sende von Angehörigen Ver­schwun­de­ner weiter im Unklaren über de­ren Schicksal, läßt die Täter un­bestraft.
In diese Situa­tion fiel die Gei­sel­nahme durch die MRTA. Für Fujimori war von Anfang an klar, daß es für ihn nur eine „Exekutionslösung“ geben konn­te: Sein Selbstbild als der Führer mit der harten Hand, der mit den Guerillabewegungen auf­geräumt hat, ist sein größtes politisches Ge­wicht, daß er in die Waag­schale zu werfen hat. Den aus­län­dischen Investoren mußte mit einer Demonstration der Stär­ke ge­zeigt werden, daß ihre Pro­jek­te nicht durch Unruhe im Land ge­fährdet sind. Und dann war da noch der Druck von sei­ten der Armee und der Geheim­dienste, auf die sich Fujimoris Macht mehr stützt als auf die demo­kra­ti­schen Institutionen. Diese, im öffent­lichen Ansehen wegen Affären um Kokain­schmug­gel in Armee­flugzeugen, Bomben­an­schlä­gen und Entfüh­rungen Oppo­sitioneller arg ge­beutelt, brauch­ten einen ima­geförder­li­chen „Erfolg“.
Einer frühen mi­litärischen Aktion stand aller­dings Japan ent­gegen, das den Einsatz „frem­der“ Sicherheits­kräfte auf seinem Terri­torium in Lima zunächst unter­sagte und auf Un­ter­hand­lungen drängte. Ent­scheidend für Fujimori, sei­nen Plan dennoch durch­zuführen und dabei Japan zu brüskieren, war wohl die Unter­stützung der USA, die den Präzedenzfall Di­plomaten­gei­sel­nahme keinesfalls als Beispiel zur Nachahmung dulden wollten. Nur so konnte Fujimori es sich leisten, mit der Erstürmung einer Bot­schaft ohne Zustimmung in­ter­nationales Recht zu brechen und seine vor der Welt­öffent­lich­keit abgege­bene Garantie­er­klä­rung („Es wird eine friedliche Lö­sung und kein Blutvergießen ge­ben“) in den Wind zu schrei­ben. Die Ver­handlungen der Ver­mitt­lungs­kommission um Bi­schof Cipriani degradierte er da­mit beinah zur Farce, und als Cipriani, der bis­lang als re­gie­rungs­loyaler, kon­servativer Kirchen­mann galt, nach der Mili­täraktion vor die Fernseh­ka­me­ras treten mußte, wein­te er wohl nicht nur aus Trauer um die 17 Toten, sondern auch aus Ent­täu­schung, von Fu­jimori als Werk­zeug für dessen Hinhalte­tak­tik benutzt worden zu sein.
In Peru selbst ist die Zu­stimmung zu Fujimoris Angriff eher verhalten, in die Freude ei­ner­seits, daß fast alle Geiseln un­ver­letzt freikamen, mischt sich die Trauer um die Toten und die Angst vor einer neuen Eskalation der Gewalt. Nichts fürchten die Peruaner mehr als einen neuen Bürgerkrieg. In Zeitungsumfra­gen hatte sich mehr als die Hälfte der Peruaner für Ver­hand­lungen mit dem MRTA-Kommando in der Botschaft und für eine friedliche Lösung ausge­sprochen; und obwohl es zudem in der Bevölkerung eine Basis gibt für einen nationalen Aus­gleich mit Reintegration der be­waff­neten Gruppen in das zivile Leben, setzt Fujimori jedoch wei­ter­hin auf die Karte der staat­lichen Repression. Führende Oppo­sitionspolitiker, wie der Ab­geordnete César Rodriguez Rabanal, fürchten eine weitere Entmündigung demokratischer Kräf­te im Rahmen einer intensi­vier­ten „Terrorismus­be­käm­pfung“.
Derweil ist noch unklar, wel­che Rolle die MRTA in Zukunft spie­len wird. Die Guerilleros demonstrieren ihre Kampfkraft der­zeit nur auf den Seiten ihrer Inter­net-Homepage, Vergel­tungs­anschläge blieben bis­her aus. Es stellt sich die Frage, ob das blutige Ende des Komman­dos Edgar Sanchez der MRTA neuen Zulauf bringt, oder ob eher Fujimori ein Zeichen ge­setzt hat auch für andere Länder der Region, die Konsensbestre­bungen mit den Guerillabewe­gungen aufzugeben.
Für Peru scheint die Zeit des be­waffneten Aufstandes vorerst vor­bei zu sein: Nicht etwa, weil es keine soziale Ungerechtigkeit mehr gäbe -ganz im Gegenteil-, son­dern weil die Peruaner einen Rück­fall in die Bürgerkriegszei­ten der achtziger Jahre fürchten.

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