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Paradise Lost

Die Avenida Segunda, Hauptverkehrsader von Costa Ricas Hauptstadt San José, ist auf ihrer gesamten Länge von sechzehn Häuserblocks, über alle fünf Fahrspuren und die Bürgersteige hinweg verstopft von Menschen, Transparenten und Demonstrationswagen. Die vorsichtigsten Schätzungen bezüglich der am 26. Februar versammelten Massen beginnen bei 150.000 DemonstrantInnen. Sogar die Boulevardpresse spricht von einem „beispiellosen Aufmarsch“. Hingegen ist in der wichtigsten Zeitung des Landes La Nación am nächsten Morgen von lediglich 23.500 TeilnehmerInnen die Rede. Bei knapp vier Millionen EinwohnerInnen wäre zwar auch das schon eine beachtliche Menge. Aber allein bei Betrachtung des neben der Titelzeile abgedruckten Fotos kann man nur mit ungläubigem Kopfschütteln reagieren. Es müsse einfach eine Null vergessen worden sein, äußert eine Augenzeugin spontan den Verdacht.
Auch wenn die Zahlen etwas weiter auseinander driften als gewöhnlich, könnte man auf den ersten Blick denken, es handele sich um eine der üblichen Diskussionen über TeilnehmerInnenzahlen bei öffentlichen Kundgebungen. Vom jeweiligen Interesse gesteuert werden die Zahlen höher oder niedriger geschätzt und nach wenigen Tagen interessieren sie niemanden mehr. Doch bei der aktuellen Debatte geht es um mehr als nur ein paar Zahlen oder ein Freihandelsabkommen: Die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit medialer Berichterstattung steht grundsätzlich in Frage. Nachdem schon die Vertrauenswerte für Regierung, Parlament, Verfassungsgericht und Wahltribunal in Umfragen auf einen historischen Tiefstand gefallen sind, gerät damit eine weitere unverzichtbare Säule einer funktionierenden Demokratie ins Wanken.
Eben diese funktionierende Demokratie war über Jahrzehnte hinweg zentraler Bestandteil des Selbstverständnisses der CostaricanerInnen. Nach einem kurzen Bürgerkrieg war 1948 das Militär abgeschafft und mit dem Aufbau eines ehrgeizigen Projektes sozialer Konsensbildung begonnen worden. Schulen, Gesundheitsstationen und öffentliche Krankenhäuser, in denen die Behandlung gut und kostenlos ist, wurden gebaut, Strom- und Telefonkabel selbst in die abgelegensten Winkel verlegt, und ein Pensionsfonds eingerichtet. Der so erreichte Wohlstand war zwar bescheiden, aber als Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung bildete er die Basis für ein starkes Zusammengehörigkeitsgefühl und ein tief verwurzeltes Vertrauen in demokratische und konsensorientierte Formen der Konfliktlösung. In scharfer Abgrenzung zu bewaffneten Konflikten, Armut und Militärdiktaturen im restlichen Mittel amerika schufen sich die ticos den Mythos einer Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie liebenden Nation.
Die ersten offenen Verfallserscheinungen zeigte dieses Bild im Jahr 2000, als es aufgrund des Versuchs zur Privatisierung des nationalen Elektrizitäts- und Telekommunikationswesens in San José monatelang zu Straßenblockaden und Auseinandersetzungen zwischen DemonstrantInnen und Polizei kam. In den darauf folgenden Jahren wurde das Auseinanderdriften der sozialen Schere infolge der von Weltbank und Internationalem Währungsfond verordneten Strukturanpassungspolitik immer deutlicher. Insbesonders die Mittelschicht, bisland Trägerin des costaricanischen Nationalverständnisses und sozialen Zusammenhalts, bekam es mit der Angst zu tun. Während der CAFTA-Verhandlungen 2003, deren genaue Inhalte entgegen aller Prinzipien von Transparenz bis zur Fertigstellung des Vertrages strenger Geheimhaltung unterlagen, heizte sich die Stimmung weiter auf. Als dann 2004 streikende FernfahrerInnen mehrere Tage lang die Zufahrtsstraßen nach San José besetzt hielten und die Polizei schließlich zu Schlagstöcken und Tränengasbomben griff, war die Illusion einer stets friedlichen Konfliktlösung endgültig zerstört. Inzwischen ist es La Nación schon ausdrückliche Erwähnung wert, dass die Demonstration vom 26. Februar nur von unbewaffneten PolizistInnen begleitet wurde.

Gespaltene Gesellschaft

Schon bei den Präsidentschaftswahlen 2006 spaltete das Thema Freihandelsabkommen die WählerInnen in zwei große Lager. Letztlich konnte sich Friedensnobelpreisträger Oscar Arias, als energischer Befürworter des Vertrages, mit kaum mehr als einem Prozent Vorsprung gegen den eher links orientierten CAFTA-Gegner Ottón Solis durchsetzen. Seine Amtsführung und insbesondere die Handhabung des Konfliktthemas CAFTA hat aber bisher die Gegensätze nur verschärft. Selbst in die sonst so regierungstreue La Nación schleichen sich inzwischen Kommentare ein, die dem Präsidenten angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse unangebrachte „Arroganz und Hochmut“, den Mangel einer integrativen Vision sowie Ignoranz gegenüber den Trägergruppen des außerparlamentarischen Protests vorwerfen. Arias zeigt sich von solcher Kritik bisher jedoch unbeeindruckt und versucht über eine Gesetzesreform die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zu beschleunigen: „Dafür haben wir die Mehrheit von 38 Stimmen“. Bei 57 Abgeordneten im costaricanischen Parlament entspricht das genau den erforderlichen zwei Dritteln. Demokratie sei, so Arias, „eben vor allem ein System zur Entscheidungsfindung“. Dass ungefähr die Hälfte der Bevölkerung sich laut Umfragen gegen den Freihandelsvertrag ausspricht, interessiert ihn offensichtlich wenig.
Immerhin findet in Costa Rica eine lebhafte öffentliche Diskussion statt. In El Salvador, Nicaragua, Guatemala und Honduras wurde der im Januar 2004 unterzeichnete Vertrag trotz aller Proteste ohne großes Aufheben durch die Parlamente gewunken. Ebenso in der Dominikanischen Republik, die erst später dem Vertrag beitrat, ist er seit ersten März dieses Jahres schon in Kraft. Solange diese Debatte in Costa Rica aber Selbstzweck ist und in Bezug auf tatsächliche Entscheidungsprozesse folgenlos bleibt, schadet das der Demokratie. Und selbst wenn man sich nicht den größten Pessimisten wie etwa dem Geschichtsprofessor Victor Hugo Acuña anschließen möchte, der Costa Rica auf dem Weg in den nächsten Bürgerkrieg sieht, ist unübersehbar, dass das Land am Scheideweg steht. Es geht um die Suche nach einem neuen sozialen Konsens oder einem Abgleiten in zunehmend autoritäre Herrschaftsausübung und gewaltträchtigere Formen der Konfliktbewältigung. Nicht zuletzt entscheidet sich damit auch das Schicksal eines demokratischen Sonderweges, der lange Zeit als Hoffnungssymbol dafür stand, dass ökonomische Entwicklung, Demokratie und sozialer Ausgleich keine Gegensätze sind, sondern sich gegenseitig bestärken können. Die von dem nicaraguanischen Dichter Ernesto Cardenal im Exil während der Somoza-Diktatur besungenen Zeiten, in denen in San José der Präsident zu Fuß durch die Straßen lief, sind jedenfalls vorüber.

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