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Revolution in der Revolution

In welchem Maße hat die US-Politik einen Ein­fluß auf die Veränderun­gen, die in Kuba gerade vonstatten ge­hen?
Valdes: Historisch betrachtet haben die USA immer auf zwei Wegen ihre Macht auf Kuba ausgeübt: aktiv und mit der Macht des Vetos. Seit Beginn dieses Jahr­hunderts heißt aktive Politik im wesentli­chen: Die USA haben alle Antworten; sie stülpen Kuba einfach ihre rechtlichen Rahmenbedingungen, ihre politischen Ziele und Werte über. Selbstverständlich kann man realistisch betrachtet einer an­deren Gesellschaft nicht einfach etwas überstülpen, für dessen Verwirklichung man selbst Jahrhunderte benötigte. Ich glaube, eine ganze Reihe Menschen ten­diert dazu, das zu vergessen.
Der andere Ansatz der USA ist die Macht des Vetos. Das heißt folgendes: Immer dann, wenn die USA versuchen, Kuba ein bestimmtes Muster aufzudrängen, die so­ziale Wirklichkeit in Kuba das aber nicht erlaubt und Kuba dann versucht, seinen ei­genen Weg fortzusetzen, setzt die Macht des Vetos ein. Die USA sagen dann ein­fach:”Wir werden es nicht zulassen”.
Das Ergebnis ist in beiden Fällen das­selbe: Die tragische bilaterale Geschichte von Kuba und den USA verdichtet sich zu einem Gleichgewicht des Scheiterns. Ku­banischer Nationalismus kann immer wie­der von den USA mit einem Veto gekon­tert werden. Kuba ist einfach nicht stark genug, um dieses Veto zu überrollen. Auf der anderen Seite sind die USA nicht stark genug, um ein Kuba nach ihren Vorstel­lungen zu schaffen. Die kubanische Wirk­lichkeit wird immer darauf aufbauen, US-Ideale zu besiegen.
Es erscheint vielleicht etwas merkwürdig, aber die einzige Möglichkeit, die den USA bleibt, kubanischen Nationalismus zu absorbieren oder zu integrieren, liegt darin, ihm die Hand zu reichen. Die USA sind schon viel länger Regionalmacht als Kuba. Man muß sich einfach klarmachen: Kuba ist erst seit 34 Jahren wirklich unab­hängig, vor 1959 war es das nie. Die Un­abhängigkeit der USA geht zurück bis ins Jahr 1776, also über 200 Jahre. Deshalb sollten die USA als die “Älteren” dem ge­rade mal 34 Jahre jungen Kuba die Hand reichen.

Nach 34 Jahren scheinen die USA nun einige ihrer Ziele in Kuba erreichen zu wollen. Ist unter der neuen Clinton-Re­gierung so etwas wie eine neue Politik sichtbar geworden?
Die Clinton-Administration folgt einer Politik, die im Grunde genommen wäh­rend der Reagan-Jahre praktiziert wurde. Damals gab es eine dramatische Wende in der US-Politik gegenüber Kuba.
Vor 1981 (dem Amtsantritt Reagans, LN) richtete sich die US-amerikanische Kuba-Po­litik danach, ob Kuba gewisse Vor-bedin­gungen für normale Beziehun­gen erfüllte. Diese Vorbedingungen ori­entierten sich am Verhältnis Kubas zum Rest der Welt. Die USA sagten damals: “Uns stehen Ent­schädigungen für den Be­sitz zu, den ihr verstaatlicht habt” oder “Ihr müßt Eure Truppen aus Angola ab­ziehen” oder “Ihr müßt Eure Beziehungen zur Sowjetunion abbrechen”.
Es gab niemals eine Situation, in der die USA sagten: Wir werden die Beziehungen mit Kuba nur verbessern, wenn das wirt­schaftliche, soziale und politische System Kubas ein Ende findet. Nicht einmal unter den konservativsten Regierungen der US-Nachkriegszeit, auch nicht unter Eisen­hower oder Nixon, machten die USA die Normalisierung der bilateralen Beziehun­gen von Veränderungen in Kuba abhän­gig. Aber als Reagan sein Amt antrat, än­derte sich das. Er machte die Normalisie­rung der Beziehungen von fundamentalen inneren Veränderungen auf der Insel ab­hängig. Seine Politik basierte auf präsi­dialen Anweisungen und Kabinettsbe­schlüssen, Gesetze gab es noch keine. Die kamen erst mit dem Cuban Democracy Act, den Bush 1992 unterzeichnete. Damit wurde die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kubas zu einer Politik, an die sich sowohl Republikaner als auch Demokraten halten mußten – denn nun ist sie Gesetz.
Das bedeutet, auch wenn Clinton gern eine andere Politik gegenüber Kuba ma­chen wollte, müßte er zuerst dieses Gesetz ändern. Zwar verfügt er über einen gewis­sen präsidialen Spielraum, aber er ist den­noch in einer sehr schwierigen und unge­wöhnlichen Position.

Gibt es dennoch Bruchstellen innerhalb der US-amerikanischen Außenpo­litik? Gibt es Alternativvorschläge, die diese Zwangsjacke in Frage stellen?
Beinahe jede bedeutende Analyse zu Kuba erkennt an, daß die US-amerikani­sche Kuba-Politik nicht funktioniert. Auch stimmen die meisten darin überein, daß, selbst wenn diese Politik “funktionieren” würde, Kuba aller Voraussicht nach vor einem Bürgerkrieg stünde und eine Mas­senflucht in die USA einsetzen würde. Sie werden Leute im Außenministerium und im Nationalen Sicherheitsrat finden, die mit der augenblicklichen Kuba-Politik nicht gerade zufrieden sind.
Das Problem ist, daß die Kuba-Politik nicht von den Profis aus dem Außenmini­sterium oder dem Nationalen Sicherheits­rat gemacht wird, noch wird sie von der aktuellen Lage in Kuba bestimmt. Kuba-Politik wird bestimmt von den alle vier Jahre wiederkehrenden Präsidentschafts­wahlen und den alle zwei Jahre stattfinden Kon­greßwahlen. Sie ist eine Geisel des ameri­kanischen Wahlkampfes. Florida zum Beispiel ist wegen seiner vielen Wahl­männerstimmen gerade im Präsi-dent­schaftswahlkampf äußerst wich­tig. Diese Aus­gangslage geht weit über die Tatsache hinaus, daß die Cuban Ame­rican National Foundation, CANF, den Wahl­kampf Clintons durch Spenden mit­finanzierte (die CANF mit dem Exilkuba­ner Jorge Mas Canosa an der Spitze ver­körpert die unversöhnliche Anti-Castro Hardliner-Po­sition, LN). Die Essenz ist: Es gibt zu viele mit verbrieften Interessen, die am meisten gewinnen, wenn die Poli­tik so weitergeführt wird wie bisher. Verände­rungen in Kuba, von Kubanern initiiert, werden also keinen signifikanten Einfluß auf die US-Politik haben.
Man muß sich klar machen, welche Inter­essen hier im Spiel sind. Ist es im Inter­esse des Staates Florida, ein freies Kuba vor der Haustür zu haben, mit dem man um Touristendollars konkurrieren müßte? Ist es im Interesse der Immobilienmakler des Großraums Miami, in eine Situation zu geraten, in der Strandhäuser in der Nähe von Havanna zum Billigstpreis zu bekommen sind? Ich bezweifle das. Was würde mit dem Wert von Immobilien in Südflorida passieren, was mit dem Glücksspiel in New Jersey, wenn sich Kuba öffnet? Was macht die Drug En­forcement Agency (die us-amerikanische Anti­drogenbehörde, LN), wenn Kuba ein offenes Land würde? Wird sie mehr oder weniger zu tun haben? Wenn die “kubanische Bedrohung” verschwände, was würde mit dem Budget des Pentagon oder der CIA passieren? Was würde mit den Zuckerexporten der Dominikanischen Republik geschehen? Ich denke, es gibt zu viele verbriefte Interessen, die besser ge­sichert sind, wenn Fidel nicht gestürzt wird und sich die bilateralen Beziehungen nicht entscheidend verbessern. Die aus­weglose Situation kommt diesen Kreisen gerade recht und dient ihren Interessen. Für Kuba ist es besser, damit fortzufahren, wie bisher ins 21. Jahrhundert zu hinken.

Was müßte passieren, damit es eine Än­derung der US-Politik gibt?
Zuerst müßte sich das Weiße Haus endlich mit der Tatsache auseinandersetzen, daß innerhalb der kubanischen Gemeinde in den USA die konservative Perspektive nicht die einzige ist. Genauso wie konser­vative US-Amerikaner die CANF zu dem gemacht haben, was sie heute ist, könnte das Weiße Haus den Aufbau einer libera­len, vielleicht leicht nationalistischen, ku­bano-amerikanischen Organisation unter­stützen, die sich für eine solche Änderung einsetzte. Dann müßte die kubanische Re­gierung die Organisation als legitimierten Gesprächspartner anerkennen. Entschei­dend wäre die Etablierung einer Verbin­dung, die einen Prozeß des Gebens und Nehmens auf beiden Seiten erlauben würde. Beide Länder müßten eine Priori­tätenliste entwickeln und sich zusammen­setzen, um diese abzugleichen. Ein Bei­spiel: Nehmen wir an, es wäre den USA wirklich wichtig, daß Kuba eine freie Presse hat. Die USA könnten Gelder be­reitstellen, damit Kuba Papier zum regel­mäßigen Druck der Tageszeitung Granma kaufen kann, was zur Zeit nicht immer möglich ist. Ein bestimmter Prozentsatz des Gedruckten müßte dann aus Meinun­gen bestehen, die nicht von den offiziellen Stellen stammen.

In welchem Ausmaß gibt es Risse oder Fraktionen in den Strukturen der kuba­nischen Exilgemeinde, die solche Pro­zesse in Gang setzen könnten?
Die kubanische Exilgemeinde war, poli­tisch betrachtet, immer sehr facettenreich. Vor den Achtzigern gab es über 200 poli­tische Gruppierungen: Anarchisten, Sozi­aldemokraten, Konservative und sogar ei­nige Fidelistas. Die Exilgemeinde ist ins­gesamt sehr interessant und vielfältig. Po­litisch konservativ ist sie in Bezug auf Kuba. Aber sie ist nicht konservativ, wenn es sich zum Beispiel um soziale Werte dreht.
Die CANF wurde 1981 mit dem Machtaufstieg Reagans geboren. Sie ist eigentlich eine sehr merkwürdige Organi­sation, fast eine Mißbildung innerhalb der kubano-amerikanischen Gemeinde. Zum Beispiel mit der Vorstellung des freien Marktes, wie sie die CANF hat, identifi­zieren sich nicht viele Kubano-Amerika­ner. Die CANF ist eine Kreation der Neuen Rechten, der Moral Majority, der Reagan-Revolution und all diesen Dingen. Sie hatten die Tür zum Weißen Haus ge­öffnet und Jorge Mas Canosa reingezogen. Es ist eben nicht so, daß er genug Kraft gehabt hätte, seinen Weg ins Weiße Haus selbst zu gehen. Sie haben ihn aufgebaut, darauf vorbereitet.
In diesem Sinne müßte die Clinton-Admi­nistration nun die Türen im linken Flügel des Weißen Hauses öffnen und einige Ku­bano-Amerikaner aus diesem Teil der Gemeinde hereinziehen.
Was, wenn die kubanische Regierung an­erkennen würde, – und das wäre weit ent­fernt vom augenblicklichen bilateralen Verhältnis – daß es in den USA eine kuba­nische Gemeinde gibt, die in gewissem Sinne Teil Kubas ist? Sie weiß, daß es in­nerhalb dieser Gemeinde einige sehr kon­servative Menschen gibt, die die Revolu­tion und alles, wofür sie steht, zerstören wollen. Aber sie weiß auch, daß nicht alle Kubano-Amerikaner so sind. Die kubani­sche Regierung könnte beginnen mit die­sen Teilgruppen zu reden. Sie könnte ih­nen helfen, innerhalb der kubano-ameri­kanischen Gemeinde einflußreicher zu werden.
Ich denke, wenn die kubanischen Stellen dies tun würden, wäre Clinton mit einer neuen Realität konfrontiert, und er könnte gezwungen sein, entsprechend zu ant­worten. Auch wenn sonst nichts dabei herauskäme, müßte er sich dann wenig­stens mit den zwei Strömungen auseinan­dersetzen, wie sie sich in Miami und an­derswo herausbilden und gegenseitig wi­dersprechen – anders als jetzt, wo die CANF das Monopol auf die ganze Show hat.

Gibt es denn Anzeichen dafür, daß die kubanische Regierung bereits solche Annäherungsversuche an die Exilge­meinde gestartet hat?
Ja, es gibt Anzeichen, man muß nur war­ten, was daraus wird. Zum Beispiel be­steht eine Möglichkeit darin, daß die ku­banische Regierung nicht nach einem po­litischen Pendant in den USA sucht, son­dern sich nach einer ganzen Reihe ver­schiedener Stimmen umsieht: aus unter­schiedlichen Gemeinden oder auch ein­zelne Persönlichkeiten. Fragen wie die nach den Bedürfnissen und Interessen von Kubano-Amerikanern, die nach Kuba ge­hen wol­len, könnten ein Aspekt sein. Rei­sen, Le­bensmittel, humanitäre Hilfe, Familienzu­sammenführung – die Liste ließe sich fort­setzen.
Es kann gut sein, daß die kubanische Re­gierung nur wünscht, die Beziehungen zwischen dem kubanischen Staat und den Kubano-Amerikanern zu normalisieren und es dann dabei zu belassen; also den ökonomischen Nutzen einzustreichen, aber den nächsten Schritt nicht zu gehen: die politischen Kosten zu bezahlen. Denn die kubano-amerikanischen Gesprächs-partner würden sich wohl nicht nur über ihren Einfluß in Washington freuen, son­dern könnten Ansprüche stellen, den Weg in Kuba mitzubestimmen.
Kuba steht vor dem Problem, daß es einer politischen Front bedarf, wenn es das Em­bargo loswerden will. Diese Front muß aus den Reihen der Kubano-Amerikaner gebildet werden.
Kuba könnte all dies tun, um eine Aufhe­bung des Embargos zu erreichen, aber es kostet seinen Preis: Dem, daß die Kubano-Amerikaner in gewisser Weise mitbe­stimmen, was in Kuba passiert.

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