«

»

Artikel drucken

Schatten auf dem Wirtschaftswunder

Bei der WM 2014 in Brasilien dürfte nur noch vom Namensstifter die Rede sein: „Messi-Dollar“ – so wird in Argentinien derzeit der Wechselkurs auf der Straße bezeichnet, seit es um die zehn Peso bedarf, um einen Greenback zu ergattern. Das entspricht fast dem Doppelten des offiziellen Wechselkurses von 5,2330 Peso pro Dollar und ein Ende des Peso-Verfalls ist nicht in Sicht. Noch Anfang Januar lag der Schwarzmarktkurs unter sieben Peso. Setzt sich der rapide Verfall fort, ist der „Messi-Dollar“ nicht mehr als eine Anekdote in der Währungsgeschichte Argentiniens.
Dass der Weltfußballer Lionel Messi die Rückennummer 10 hat, weiß in Argentinien jedes Kind und damit lag diese Wortschöpfung so nahe, wie einst die „Tango-Krise“ als Argentinien 2001/2002 sozioökonomisch abstürzte, eine kollektive Depression durchlebte, die sich durch das Ausscheiden in der WM-Vorrunde 2002 noch mal verschärfte.
Die Wende zum Besseren brachte ein Emporkömmling aus der Provinz: Néstor Kirchner, Gouverneur aus Santa Cruz, der im April 2003 mit gerade einmal 22 Prozent zum Präsidenten gewählt wurde, weil der Führende nach dem ersten Wahlgang, Carlos Menem (Präsident von 1989 bis 1999), eine Stichwahl scheute. In der Amtszeit des bis 2007 amtierenden und 2010 verstorbenen Kirchners wurden die Weichen für den bis 2012 fast ununterbrochen anhaltenden Wirtschaftsaufschwung gestellt: insbesondere durch eine radikale Umschuldung der Auslandsschulden zu Lasten der privaten Gläubiger_innen und eine Politik der Unterbewertung des Pesos, die der Wettbewerbsfähigkeit der argentinischen Exporte zu Gute kam. Doch spätestens seit der Wiederwahl seiner Frau Cristina Fernández de Kirchner im Oktober 2011 trübten sich die Wirtschaftsaussichten ein, was in Teilen an konjunkturellen Faktoren wie der Dürre Anfang 2012 liegt, in Teilen aber auch an wenig durchdachten wirtschaftspolitischen Interventionen der Regierung Fernández, die dabei schlechter beraten scheint als ihr Mann es einst war.
Wenn offizieller und Schwarzmarktkurs weit auseinanderklaffen wie derzeit in Argentinien, ist das ein alarmierendes Zeichen. Ein solches Missverhältnis regt per se zu spekulativen Geschäften an, die realwirtschaftliche Abläufe verzerren und produktive Investitionen erschweren. Ein prominentes Beispiel dafür ist die Automobilbranche: Während sich die Importe von Investitionsgütern zum offiziellen, überbewerteten Kurs verteuern, wird es für wohlhabende Argentinier_innen immer attraktiver, sich Luxusschlitten als Geldanlage zu kaufen, um ihre Peso-Ersparnisse vor einem weiteren Wertverfall zu schützen. Die Folge ist sichtbar: die Investitionen gehen zurück und die Autokäufe nehmen zu. So verzeichnete der Autoabsatz angeführt von BMW und Jaguar im April 2013 einen Zuwachs um 30 Prozent zum Vorjahr – laut dem argentinischen Verband der Autohersteller Adefa der stärkste Zuwachs seit August 2011 und mit 88.323 Autos der zweithöchste Monatsabsatz bisher überhaupt.
Die Regierung von Fernández de Kirchner schaut den Entwicklungen durchaus nicht zu und steuert mit unorthodoxen Mitteln dagegen: Um die Handelsbilanz zu verbessern, verlangt Argentinien seit Jahresbeginn 2011, dass Autohersteller_innen genauso viel exportieren wie importieren, denn durch den inzwischen überbewerteten Peso stiegen die Importe in der Autobranche schneller als die Exporte. Seitdem tritt Porsche als Weinhändler auf, Subara exportiert argentinisches Hühnerfutter und BMW argentinischen Reis, um noch Kfz-Teile einführen zu dürfen, die für die Produktion in Argentinien gebraucht werden. Solche Gängelung von Unternehmen kann sich nur eine Regierung leisten, die weiß, dass diese großes Interesse am Absatzmarkt ihres Landes haben und bei den Autoproduzent_innen ist das eindeutig der Fall, denn das 40-Millionen-Land hat genügend potente Kaufinteressent_innen.
Während die unorthodoxen Maßnahmen im Autosektor einigermaßen wirken, dürfte das bei der Kapitalflucht nicht klappen. 2011 wurde sie auf 21 Milliarden US-Dollar beziffert. Um sie zu stoppen, hatte die Regierung Fernández im Juli 2012 allen Argentinier_innen den Kauf von US-Dollar verboten, außer für Auslandsreisen. Im März 2013 wurde zudem die Steuer auf Einkäufe im Ausland mit Kreditkarten von zuvor 15 auf nun 20 Prozent nach oben geschraubt. So angebracht es im Prinzip ist, den Kapitalverkehr zu regulieren und den Devisenbedarf nicht ausufern zu lassen – mit solchen restriktiven Maßnahmen lässt sich das Vertrauen in den Peso nicht stärken und nur das würde dem Schwarzmarkt, den es bis 2011 nicht mehr nennenswert gab, und dem Wertverfall und damit der verschärften Kapitalflucht entgegenwirken.
Dass die Wirtschaft 2012 deutlich langsamer gewachsen ist, gesteht die Regierung unumwunden ein: um nur noch 1,8 Prozent, nach 8,9 Prozent im Jahr zuvor. Doch die Zahlen des staatlichen Statistikinstituts INDEC stehen schon seit geraumer Zeit in der Kritik – sei es Wachstum, aber vor allem was die Inflation betrifft. Seit INDEC Anfang 2007 unter Regierungsaufsicht gestellt und die Berechnungsgrundlagen verändert wurden, werden ihre Angaben von privaten Wirtschaftsinstituten und internationalen Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds in Zweifel gezogen – teils sicher politisch motiviert, weil der relative Linkskurs des Kirchnerismo allen Neoliberalen ein Dorn im Auge ist, doch ganz ohne Grundlage dürften die Beanstandungen nicht sein. Dass die Argentinier_innen dem Peso immer weniger trauen und wieder verstärkt in den US-Dollar flüchten, hat neben leidvollen historischen Erfahrungen mit Hyperinflation und Währungsreformen sicher auch etwas damit zu tun, dass die offizielle Infla­tionsrate nicht ihrem Alltagserleben entspricht. Im April belief sie sich laut INDEC auf 10,6 Prozent, die Inflationsschätzungen privater Wirtschaftsinstitute belaufen sich auf 24 Prozent. Selbst veröffentlichen sie diese Zahlen nicht mehr, da darauf Geld- oder gar Gefängnisstrafe steht, deswegen werden sie über Immunität genießende Abgeordnete in Umlauf gebracht.
Sicher ist, dass Argentiniens Regierung von niedrigen Inflationsraten profitiert. Argentinische Staatsanleihen sind in der Regel inflationsindexiert, um Anleger_innen zum Kauf von Pesoanleihen überhaupt zu motivieren. Je höher die ausgewiesene Inflation, desto höher der Aufschlag, den die Regierung zahlen muss. Dauerhaft ginge diese Rechnung aber nicht auf, denn wenn die Anleger_innen sich übervorteilt sehen, werden sie künftig andere Anlageformen, ob Luxuskarossen, Gold oder Betongold (Immobilien) bevorzugen oder gar die illegale Flucht in den US-Dollar.
Fernández de Kirchner ist sich offensichtlich bewusst, dass ihre Popularitätswerte im Sinkflug begriffen sind. Deswegen hat sie am 22. Mai verkündet, dass sie mit zusätzlichen Sozialausgaben von offiziell umgerechnet 3,2 Milliarden US-Dollar die schwächelnde Wirtschaft ankurbeln will. Die jährlichen Ausgaben für Sozialprogramme sollen demnach um beträchtliche 16,8 Milliarden Peso auf 41 Milliarden Peso steigen. Nutznießer_innen sollen vor allem schwangere Frauen und Familien mit Kindern sein. Und damit sich nicht die Unternehmen die Milliarden über Konsumgüterpreiserhöhungen einverleiben, sollen jugendliche Aktivist_innen im ganzen Land überwachen, wie sich die Preisgestaltung entwickelt, drohte Fernández mehr oder weniger unverblümt. Eine unorthodoxe Maßnahme, mit der Auswüchse unternehmerischer Profitgier durchaus unterbunden werden können. Doch die Inflation als Ganzes lässt sich so sicher nicht bekämpfen, dafür bedarf es einer entsprechenden Ausweitung des Güterangebotes, die wiederum Produktionsanreize bedarf, die Fernández teilweise konterkariert.
Auch wenn die Ausweitung der Sozialausgaben in den im Oktober anstehenden Teilwahlen zum Parlament ein starkes Motiv haben dürften, von der sich Fernández Rückenwind erhofft, ist die Sozialpolitik des „Kirchnerismo“ unumstritten eine Erfolgsgeschichte: Selbst die privaten Institute kommen nicht umhin, festzustellen, dass sich die Armut und die Arbeitslosigkeit seit Nestór Kirchners Amtsantritt vor zehn Jahren drastisch reduziert haben, auch wenn sie die Situation nicht so rosig malen wie INDEC selbst. Rund die Hälfte aller Argentinier_innen galten vor zehn Jahren als arm, fast ein Viertel als so arm, dass das Einkommen nicht ausreichte, um ausreichend Grundnahrungsmittel davon zu kaufen. Nun sind es laut der Universidad Católica Argentina 24,5 Prozent relativ Arme und 4,9 Prozent absolut Arme, während die INDEC lediglich 5,4 Prozent respektive 1,5 Prozent anführt, was auch dem Forschungsinstitut CIFRA der Gewerkschaft CTA verdächtig niedrig vorkommt: Die CIFRA liegt mit 19,9 Prozent respektive 4,3 Prozent in der Mitte. Vier Millionen Arbeitsplätze wurden in der Ära des „Kirchnerismo“ geschaffen und auch wenn sich wie immer die Qualität der Jobs unterschiedlich bewerten lässt, kann an einem signifikanten Rückgang der Arbeitslosigkeit kein Zweifel bestehen – ob nun auf die offiziellen 6,9 Prozent, sei dahingestellt. Doch um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben, bedarf es nun gewisser Kurskorrekturen wie der Anpassung des Wechselkurses an die realen Gegebenheiten, um die Wettbewerbsfähigkeit der Exportindustrie zu sichern. Wobei ein Teil der Exportindustrie, die die Böden auslaugende expandierende Soja-Monokultur, ohnehin mehr und mehr an ökologische Grenzen stößt. Doch selbst wenn Fernández de Kirchner sie wollte – die Konfrontation mit der Agraroligarchie ist ihr schon 2008 beim Streit um die Erhöhung der Agrarexportsteuern schlecht bekommen. Seitdem hat sie auch noch den Medienkonzern Clarín gegen sich und damit ein Problem mehr. Denn für Clarín ist der „Messi-Dollar“ eine Steilvorlage für Regierungskritik.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/schatten-auf-dem-wirtschaftswunder/