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Schlusslicht Brasilien

Seit über 30 Jahren schreibt er Gedichte und veröffentlicht Bücher, darunter einen Lyrikband und zwei Humoresken. So begeht er in Belém, im amazonischen Bundesstaat Pará, seinen Ruhestand, beschäftigt sich mit Schöngeistigem und wartet laut eigenem Bekunden darauf, Gott seine Seele zu übergeben. Ein geruhsames Ausklingen eines langen Lebens sollte es werden – doch die Ruhe wurde gestört: Am 26. März dieses Jahres tauchten 80 überwiegend junge Leute vor seinem Haus auf und hielten Transparente hoch, die den ‚Dichter‘ Adriano Bessa Ferreira öffentlich als Denunziant im Dienste der Militärdiktatur outeten.
Wie ihm geschah es in den symbolträchtigen Iden des diesjährigen März in ganz Brasilien weiteren Gehilfen, Folterern und Mördern der brasilianischen Militärdiktatur (1964 bis 1985). Hunderte von Jugendlichen organisierten nach argentinischem Vorbild einen sogenannten escracho: Ehemalige Folterer und Mörder der Militärdiktatur werden in ihren Wohnhäusern oder Büros aufgesucht und ihre Verbrechen öffentlich gemacht. Von Porto Alegre bis Belém, von São Paulo bis Belo Horizonte protestierten Jugendliche gegen die juristisch verbriefte Straflosigkeit der Mörder aus den anos de chumbos, der „bleiernen Zeit“. In Brasilien wurde bislang noch kein ehemaliges Mitglied des Militärs, des Geheimdienstes oder der Polizei wegen Taten aus der Zeit der Militärdiktatur strafrechtlich verurteilt – dank des Amnestiegesetzes von 1979.
Weder die Regierung Lula (2003 bis 2010) noch die seit Anfang 2011 amtierende Präsidentin Dilma Rousseff haben bislang daran etwas geändert. Dabei waren die Erwartungen an Rousseff in dieser Frage groß: War Rousseff während der Militärdiktatur doch selbst politische Gefangene, insgesamt zwei Jahre lang inhaftiert und überdies 22 Tage lang gefoltert worden.

Doch was die Vergangenheitsbewältigung betrifft, ist Brasilien nach wie vor das Schlusslicht Lateinamerikas. Erst im September 2011 passierte das Gesetz zur Einrichtung einer Wahrheitskommission nach langen Verhandlungen den Kongress – 28 Jahre nach der Einberufung der Wahrheitskommission in Argentinien und 21 Jahre nach der in Chile. Im November wurde das Gesetz von der Präsidentin in Kraft gesetzt – seither passierte aber nichts. Nicht einmal die Mitglieder der Kommission hat Rousseff bislang benannt. Sollte sich das „Einknicken“ einer PT-Regierung vor den Militärs wiederholen? Denn bereits 2009 wollte Präsident Lula das Dritte Nationale Menschenrechtsprogramms PNDH-3 unterzeichnen, dessen Kernstück damals die Wahrheitskommission bildete. Die simple Rücktrittsdrohung des damaligen Verteidigungsministers Nelson Jobim und der Militärführer der drei Teilstreitkräfte reichten damals aus, um die Kommission vorerst zu verhindern.
Doch im März – zum 48. Jahrestag des Militärputsches von 1964 am 31. März – öffneten sich die Gräben zwischen Regierung und Militär wieder. Präsidentin Rousseff verbot jegliche Festakte an dem Tag durch die Militärs, worauf diese die Feiern aber schlichtweg auf den 29. März vorverlegten.

Auch in Chile waren bis zur Verhaftung Pinochets 1998 in London noch alljährliche öffentliche „Putsch-Gedenkfeiern“ möglich. „Die Erinnerung trägt dazu bei, das Erlebte und seine traumatischen Folgen zu überwinden und Perspektiven für die Zukunft aufzubauen“, so hoffnungsvoll schließt der Artikel über „Los Cabitos und seine Opfer“ in Peru in dieser Ausgabe, in dem es um Folter und Morde in einem Militärstützpunkt geht. Letztlich ist das Kräfteverhältnis der Akteur_innen entscheidend. Brasilien ist trotz der persönlichen Erfahrung Rousseffs von der für die Gesellschaft so bedeutsamen Aufarbeitung der Vergangenheit noch entfernt. Dennoch: Es tut sich was. Mehr und mehr werden Militärs von Bundesstaatsanwälten mit strafrechtlicher Finesse angeklagt, welche die Bestimmungen des Amnestiegesetzes zu umgehen wissen. Seit dem alten Rom wird vor den Iden des März gewarnt – in Zukunft könnte es die Folterer und Mörder aus der Zeit der Militärdiktatur also doch noch treffen.

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