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Schmusekurs nach Anmache

Auf den ersten Blick wirkte die Szenerie an diesem 5. Oktober martialisch. Um den Präsidentenpalast waren Dutzende Polizisten in Kampfmontur aufmarschiert, als ein Demonstrationszug auf dem Unabhängigkeitsplatz in Quitos kolonialer Altstadt eintraf. Über 2.000 Indígenas aus verschiedenen Teilen Ecuadors waren in die Hauptstadt gekommen. Viele trugen Holzspeere, Stirnbänder oder Federschmuck. Manche hatten Kriegsbemalung aufgelegt.
Im Palast kam es zu einem vielfach als historisch bezeichneten Treffen. Zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt Anfang 2007 empfing Staatschef Rafael Correa 130 Vertreter der einflussreichen Indianerorganisationen Ecuadors zu einem offenen Schlagabtausch. Die Indigenen machen rund ein Drittel der Bevölkerung aus und stellen seit den neunziger Jahren den kämpferischsten Teil der sozialen Bewegungen. So trugen sie maßgeblich zum Sturz der Präsidenten Abdalá Bucaram (1997) und Jamil Mahuad (2000) bei, 2006 verhinderten sie ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Doch die Indígenabewegung hat ihre frühere Stärke längst eingebüßt. Während der „langen neoliberalen Nacht“ (Correa) wurde durch „Entwicklungsprogramme“ unter der Regie von Weltbank und Interamerikanischer Entwicklungsbank Zwietracht gesät, ebenso wie durch Aktivitäten zahlreicher Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Im Amazonasgebiet gelang es Ölfirmen häufig, Nachbargemeinschaften gegeneinander aufzubringen. Der größte Schlag allerdings war die siebenmonatige Regierungsbeteiligung der Indígenapartei Pachakutik unter Lúcio Gutiérrez 2003 sowie jene von Antonio Vargas, einem früheren Vorsitzenden des Dachverbands CONAIE, ein Jahr später. Zahlreiche Indígenas ließen sich von der rechten Gutiérrez-Regierung kooptieren und korrumpieren, andere riefen zu seinem Sturz auf.
Die Quittung kam bei den Wahlen 2006: Anders als vier Jahre zuvor entschied man sich für eine eigene Kandidatur, der CONAIE-Chef und Ex-Minister Luis Macas kam aber nur auf zwei Prozent. Wohl auch deswegen meinte der strahlende Wahlsieger Correa, die Indígenaorganisationen links liegen lassen zu können. Immerhin konnten diese die 2008 angenommene Verfassung in der grundsätzlichen Ausrichtung prägen, das „gute Leben“ (auf Quechua „sumak kawsay“) wurde zum Leitprinzip. Doch Ausnahmebestimmungen und die klaren Mehrheiten des Präsidenten erlaubten es ihm, Anfang 2009 ohne Debatte ein Bergbaugesetz durchzupeitschen, das klar im Widerspruch zum Geist der Verfassung steht. Durch Demonstrationen ließ er sich nicht beeindrucken, im April wurde er mit 52 Prozent im ersten Wahlgang wiedergewählt.
Ende September rief die CONAIE zu landesweiten Protesten gegen das Wassergesetz auf, die recht schleppend begannen. Dass sie CONAIE-Chef Marlon Santi ohne Rücksprache bereits am ersten Tag abblasen wollte, brachte ihm die Empörung der Basis und die Androhung einer traditionellen Strafe ein: Einige Frauen wedelten mit Brennnesseln, mit denen in manchen Andengemeinschaften ungezogene Kinder gemaßregelt werden. Correa qualifizierte die anhaltenden Demonstrationen mehrfach als „fremdgesteuert“ ab. Am 30. September kam es bei einer Straßensperre in der Amazonasprovinz Morona Santiago zu einem blutigen Gefecht zwischen DemonstrantInnenen und der Polizei. Der Lehrer Bosco Wizuma vom Volk der Shuar starb durch Schrotkugeln, die Identität des Todesschützen ist bislang unbekannt.
Daraufhin erklärte sich Correa schließlich zu dem Treffen bereit. Einer der Streitpunkte war das geplante Wassergesetz. „Dadurch will die Regierung die Privatisierung ermöglichen, unsere traditionellen Wasserräte werden entmachtet“, sagte Mario Yaucén Remachi aus der Andenprovinz Chimborazo. Schon jetzt verbrauchten wenige GroßgrundbesitzerInnen und BananenfarmerInnen einen Großteil des Wassers in der Landwirtschaft.
In Ecuador gibt es rund 3.500 kommunitäre Wassersysteme, die von der Bevölkerung selbst mit Hacke und Schaufel angelegt wurden. Nach dem Regierungsentwurf ist künftig eine zentralstaatlichen Kontrollinstanz vorgesehen. Außerdem werden die Wasserreserven durch große Minenprojekte bedroht, die große Wassermengen schlucken und das Grundwasser verseuchen.
Nicht Privatisierung, sondern effektive staatliche Kontrolle sei die Zielrichtung des Gesetzes, erklärte indessen der Präsident vor der Runde der skeptischen Indigenen. „Wir müssen unsere Ressourcen verantwortungsvoll nutzen“, sagte Rafael Correa im Hinblick auf Bergbau- und Erdölprojekte, die ebenfalls auf heftigen Widerstand stoßen.
Auch beim Bau von Wasserkraftwerken gehe die Regierung ohne Rücksicht auf AnwohnerInnen und Umwelt vor, kritisierte Alfonso Morquecho aus der südlichen Provinz Ca, der zusammen mit 120 Gleichgesinnten angereist war, um den UnterhändlerInnen den Rücken zu stärken.
Wie die meisten DemonstrantInnen warf Morquecho dem Präsidenten, der die UreinwohnerInnen wiederholt als „infantil“ oder „verrückt“ bezeichnet hatte, fehlenden Respekt vor. Die prominente Aktivistin Blanca Chancoso meinte: „Wie kann sich jemand selbst als Revolutionär bezeichnen, der dauernd sein eigenes Volk beschimpft?“
Auch auf der hitzigen Sitzung im Palast wurde Correa mit Zitaten aus seinen samstäglichen Rundfunksendungen konfrontiert, etwa mit dem Satz, dass die Indígenas nur zwei Prozent der Bevölkerung seien. „Wer ist der Dummkopf, der das gesagt hat?“ fragte er. „Sie selbst, Herr Präsident“, sagte Marlon Santi unter großem Gelächter.
Vier Stunden nach Gesprächsbeginn entspannte sich auch auf dem Platz die Stimmung. Drinnen hatte man sich auf eine Fortsetzung des Dialogs in diversen Arbeitsgruppen geeinigt, etwa über die zweisprachige Erziehung. Auch über die umstrittenen Bergbau- und Wassergesetze soll nun verhandelt werden – ein echtes Novum.
BeobachterInnen sehen nun übereinstimmend die Indígenabewegung gestärkt. Das Entgegenkommen der Regierung bedeute einen gewissen Linksschwenk, meinte der Soziologe Franklin Ramírez. Ex-Minister Alberto Acosta freute sich, dass sich Correa zum ersten Mal zu einem Gespräch gezwungen sah, bei dem nicht er die Bedingungen diktierte.
Bei den Indígenas ist die Grundskepsis gegenüber Correa natürlich nicht über Nacht verschwunden. Allzudeutlich hat der Präsident immer wieder gemacht, dass die Ausbeutung der Bodenschätze ein zentrales Element seiner Entwicklungsstrategie ist – „sumak kawsay“ hin oder her. Auch ob er künftig seinen autoritären, konfrontativen Regierungsstil ändert, bleibt abzuwarten.
Humberto Cholango, der einflussreiche Chef der Andenorganisation ECUARUNARI, gab sich verhalten optimistisch: „Es war ein gespannter Dialog. Wie die Regierung sind wir ja an einem Wandel in Ecuador interessiert“, meinte er, „aber ganz wohl fühlen wir uns noch nicht. Unser Kampf geht weiter“.

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