Nummer 417 - März 2009 | Peru

Spitzel zu vermieten

In Peru bringen illegale Lauschangriffe Politiker in Bedrängnis

Ehemalige peruanische Geheimdienstoffiziere hatten eine lukrative Marktlücke entdeckt: Ihr Unternehmen bot Mitschnitte von beliebigen Telefongesprächen an. Die Nachfrage war groß. Bis Aufnahmen von Gesprächen an die Öffentlichkeit gelangten, die fast das halbe Kabinett zum Rücktritt zwangen.

Rolf Schröder

Der kometenhafte Aufstieg und jähe Fall der peruanischen Firma Business Track erinnert an das Schicksal mancher Unternehmen aus der Finanzbranche. Am Anfang stand eine glänzende Geschäftsidee, deren Umsetzung Skrupellosigkeit und eine gute Portion krimineller Energie erforderte. Nur das Risiko war schwer kalkulierbar. Business Track verstand sich als Unternehmensberatung für Daten- und Informationssicherheit. Zum erlauchten Kundenkreis zählten binnen kürzester Zeit der peruanische Unternehmerverband CONFIEP, der Präsident der Region Callao Alex Kouri, mehrere Bezirksbürgermeister der Hauptstadt Lima, der peruanische Rechnungshof, das ehemalige Staatsunternehmen Petroperú sowie die ehemalige Parlamentspräsidentin und jetzige Innenministerin Mercedes Cabanillas.
Im Jahre 2008 soll Business Track seine Gewinne um sagenhafte 200 Prozent gesteigert haben. Doch die Marktlücke, die das Unternehmen entdeckt hatte, war eben nicht das Geschäft, die Festplatten und Telekommunikationsanlagen der Kunden gegen unbefugte Eingriffe abzusichern. Die Firma hörte auf Kundenwunsch selbst Telefongespräche ab und kopierte über das Internet den Inhalt ganzer Festplatten. Ihre inoffizielle Preisliste: 800 US-Dollar für das Mitlesen von E-Mails, 2.000 US-Dollar für das Aufzeichnen von Gesprächen im Festnetz und je nach Netzbetreiber zwischen 3.000 und 10.000 US-Dollar für das Überwachen von Mobiltelefonen. Die Kopie fremder Festplatten war am teuersten.
Der Vorstand von Business Track – die KundInnen werden es geschätzt haben – setzte sich aus namhaften ExpertInnen auf dem Gebiet der elektronischen Überwachung zusammen. Chef der Firma war ein gewisser Elías Ponce Feijóo, ehemalige Nummer zwei im Geheimdienst der peruanischen Marine. Ponces größte Qualifikation: Er lernte sein Handwerk unter der Oberaufsicht von Vladimiro Montesinos, dem allmächtigen Geheimdienstchef der Fujimori-Ära. Unter dessen Regie waren systematisch Wanzen eingesetzt und Telefone abgehört worden. Nicht nur um die Opposition auszuschalten, sondern auch um RichterInnen, StaatsanwältInnen, JournalistInnen oder PolitikerInnen gefügig zu machen. Aus dieser Zeit stammen wahrscheinlich auch die Kontakte Ponces zu den großen Telefonkonzernen, ohne deren Hilfe Business Track nach ExpertInnenmeinung das Anzapfen von beliebigen Leitungen nicht gelungen wäre.
Ponces Kontakte – auch das wird seine KundInnen gefreut haben – reichen inzwischen bis ganz nach oben. Bei der Marine zählte er zum engeren Beraterkreis des ehemaligen Admirals und jetzigen Vizepräsidenten Luis Giampietri. Seiner Karriere drohte lediglich ein Knick, als er in den 90er Jahren wegen der Verschleppung von zwei Studenten der Universität Callao vor Gericht stand.
Doch der damalige Präsident Fujimori amnestierte ihn, obwohl die beiden Studenten für immer verschwunden blieben. Im Jahre 2006 wäre Ponce fast der ganz große Sprung gelungen. Admiral Giampietri schlug ihn für den Posten des peruanischen Geheimdienstchefs vor, konnte sich aber nicht durchsetzen. Dafür durfte sich Ponce im gleichen Jahr über eine Beförderung zum Konteradmiral im Ruhestand freuen. Präsident García unterzeichnete.
An der Seite Ponces im Vorstand von Business Track standen mit dem ehemaligen Marinekapitän und Geheimdienstmann Carlos Tomasio und der auf den Spitznamen „Digital“ hörenden Verkaufsleiterin Giselle Gianotti zwei weitere ausgewiesene ExpertInnen. Besonders Gianotti verfügte über ausgezeichnete Kontakte. Sie fädelte vermutlich eine Zusammenarbeit mit der berüchtigten Sicherheitsfirma Forza ein, die unter anderem im Auftrag von Bergbaufirmen MinengegnerInnen überwacht und gewaltsam verfolgt. Der Vater von Gianottis Kindern ist nämlich Forza-Chef Wilson Gómez Barrios selbst, ein weiterer Marinekapitän im Ruhestand. Gianotti durfte die Erkenntnisse ihrer Schnüffeldienste bereits allerhöchsten Kreisen vortragen. Im Hause des Verteidigungsministers Antero Flores Aráoz denunzierte sie StudentInnen, die sich einer interamerikanischen bolivarianischen Gruppe angeschlossen hatten. Anschließend wurden mehrere Mitglieder dieser Gruppe verhaftet. Im Dezember 2007 deckte sie sogar ein angebliches Mordkomplott gegen Präsident Alan García auf. Die vermeintlichen AttentäterInnen mussten allerdings mangels Beweisen binnen 24 Stunden wieder freigelassen werden.
Hätte sich Business Track darauf beschränkt, eifersüchtigen und zahlungskräftigen Ehemännern die Mitschnitte der Telefongespräche ihrer Gattinnen zu schicken oder mittelständischen Betrieben einen Einblick in die Festplatten der Konkurrenz und in die E-Mails der eigenen MitarbeiterInnen zu verschaffen, wäre die Firma vermutlich weiter solide gewachsen. Auch die staatlichen Institutionen, in deren Auftrag Business Track arbeitete, werden Ponce und Gianotti nicht nur in ihre Büroräume geschickt haben, um dort nach Wanzen zu suchen. Gemessen an den fünf Millionen US-Dollar, die das Sicherheitsunternehmen Forza im vergangenen Jahr durch staatliche Aufträge einstreichen konnte, hätte die Zusammenarbeit mit Behörden kontinuierlich weiter ausgebaut werden können. Denn peruanische Regierungsstellen haben offenbar wenig Skrupel, Verträge mit Sicherheitsfirmen abzuschließen, die StaatsbürgerInnen bespitzeln, ihre intimen Daten sammeln, oder sie gar bedrohen und foltern. Das zeigt wiederum das Beispiel Forza: Vor kurzem gelangten Fotos in Umlauf, die belegen, dass die Firma im Jahre 2005 zusammen mit der örtlichen Polizei an schweren Folterungen von Bauern und Bäuerinnen beteiligt war, die gegen die Mine Majaz protestierten.
Neben Business Track existieren vermutlich weitere Unternehmen in Peru, die private Lauschangriffe anbieten. Denn Ex-Geheimdienstchef Montesinos beschäftigte in den 90er Jahren einen Riesenstab an MitarbeiterInnen und ExpertInnen. Das Netz seiner Spitzel reichte in fast alle wichtigen Institutionen, Parteien oder Unternehmen. So ist Elías Ponce nicht der einzige Geheimdienstexperte außer Dienst. Zudem ist es unklar, welche Informationen oder Überwachungsgeräte nach Montesinos überstürzter Flucht im Jahre 2000 wem in die Hände fielen.
Der Erfolgsgeschichte der Firma Business Track wären mit Sicherheit weitere Kapitel hinzugefügt worden, hätten ihre Spitzeldienste nicht einen Korruptionsskandal ausgelöst, der fast die halbe Regierung zum Rücktritt zwang. Im Oktober 2008 gelangten Mitschnitte von Telefongesprächen an die Öffentlichkeit, die Rómulo León Alegría, ein ehemaliger Minister Alan Garcías, mit verschiedenen Unternehmern führte. Das ganze Land erfuhr, wie León aufgrund seiner guten Regierungskontakte dem norwegischen Ölunternehmen Discover Petroleum ohne die erforderliche Ausschreibung Konzessionen für Ölfelder beschaffte. Ministerpräsident Jorge del Castillo und mehrere Kabinettsmitglieder traten zurück. Wie weitere veröffentlichte Tonaufnahmen bewiesen, waren verschiedene MinisterInnen entweder in den Ölskandal oder in weitere Korruptionsfälle um den Bau von Krankenhäusern oder die Anschaffung von Polizeiautos verwickelt. Der in Bedrängnis geratene Präsident García setzte die als besonders effizient geltende Drogenpolizei Dinandro auf den Fall an und musste feststellen, dass sogar sein Sekretariat abgehört wurde. Die Spur, der die DrogenspezialistInnen nachgingen, führte direkt ins Büro der Firma Business Track. Ponce, Tomasio und Gianotti wanderten ins Gefängnis.
Bleibt die Frage, wer als Auftraggeber hinter den Fällen steckte, die Business Track zum Verhängnis wurden. Im Verdacht steht beispielsweise das Unternehmen Perutech, das mit Discover Petroleum um die Schürfrechte für die Ölfelder konkurrierte. Die Firmenleitung von Perutech wies jeden Verdacht von sich, doch das Unternehmen war auch an der Veröffentlichung der Aufnahmen interessiert, weil dadurch das Geschäft mit Discover Petroleum platzte. Inzwischen wurde Perutech Hals über Kopf an ein kolumbianisch-südkoreanisches Konsortium verkauft, so dass weitere Nachforschungen schwierig sind. In den übrigen Korruptionsfällen können die Auftraggeber ebenfalls Firmen gewesen sein, die sich bei anbahnenden Geschäften im Hintertreffen wähnten. In Verdacht geraten ist aber auch Vizepräsident Luis Giampietri. Ponce hatte seinen Gönner über die aufgedeckten Skandale vermutlich mindestens auf dem Laufenden gehalten. Der Vizepräsident und Alex Kouri, der Regionalpräsident von Callao, dem Business Track fast zwei Drittel seiner staatlichen Aufträge verdankt, stehen und standen wie Ponce dem jetzt angeklagten Ex-Präsidenten Alberto Fujimori nahe.
Wäre García selbst über die Korruptionsskandale gestolpert, dann hieße der neue Präsident Luis Giampietri. Der hätte den einsitzenden Fujimori begnadigen und eine von ihm immer wieder geforderte Generalamnestie für alle angeklagten und verurteilten Militärs erlassen können, die sich wegen Menschenrechtsverletzungen im Krieg gegen die Guerillagruppe Leuchtender Pfad verantworten müssen. Giampietris Engagement für eine Generalamnestie ist verständlich: 1986 wurden unter seiner Aufsicht als verantwortlicher Marineoffizier – vermutlich mit Billigung des damals ebenfalls amtierenden Präsidenten Alan García – im Gefängnis El Frontón 118 meuternde Gefangenen des Leuchtenden Pfads hingerichtet, die sich bereits ergeben hatten.
Inzwischen hat sich das Blatt ohnehin gewendet. Während sich García wieder im Aufwind befindet, verschwand der durch die Verdächtigungen in Bedrängnis geratene Vizepräsident Giampietri vorerst ins Krankenhaus. Ohnehin bleibt fraglich, ob Giampietri die Interessen Fujimoris und der Armee tatsächlich besser vertreten hätte als García. Denn auch der Präsident selbst regte mehrmals eine umfassende Amnestie verurteilter Militärs an. Sogar Fujimoris Partei Alianza para el Futuro scheint mit García zufrieden zu sein. Mit dem entscheidenden Votum ihres Vertreters wurde der zurückgetretene Ex-Ministerpräsident Jorge del Castillo, einer der engsten Vertrauten Garcías, in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss von allen Korruptionsvorwürfen freigesprochen.
Während die peruanische Öffentlichkeit gespannt auf das Ende März erwartete Urteil gegen Ex-Präsident Fujimori wartet, bleiben die wahren Hintergründe des Skandals weiter im Dunkeln. Auf die mit dem Fall Business Track befasste Generalstaatsanwältin Gladys Echaíz wurde kürzlich ein Attentat verübt. Und die ehemaligen MitarbeiterInnen der Firma schweigen.
// Rolf Schröder


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