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Totgesagte leben länger

Am 18. Juni erinnerten Menschenrechtsgruppen in Lima mit zahlreichen Aktionen an einen denkwürdigen Tag. Genau 20 Jahre zuvor hatte die peruanische Armee nach einer Meuterei die Gefängnisse San Juan de Lurigancho, El Frontón und Santa Bárbara gestürmt und mehr als 200 Gefangene der Guerilla Leuchtender Pfad ermordet. Eine Untersuchungskommission des peruanischen Kongresses kam damals zu dem Schluss, dass der damalige peruanische Präsident und sein Kabinett die direkte politische Verantwortung für die Hinrichtungen trugen. Einer der zuständigen Gefängnisdirektoren sagte aus, dass der persönlich vor Ort anwesende stellvertretende Innenminister auf Geheiß des Präsidenten die Anweisung gab, den Dialog mit den meuternden Gefangenen einzustellen. Nach dem Ende des Massakers soll der Präsident den verantwortlichen Militärs persönlich gratuliert haben.
Der weiteren Karriere dieses Präsidenten hat das Massaker nicht geschadet. Seine Partei schaffte es 1990 mit Unterstützung seines Nachfolgers Alberto Fujimori, die Anklagen der Untersuchungskommission im Kongress zurückzuweisen und damit eine strafrechtliche Verfolgung zu vermeiden. Das war der Grundstein für sein politisches Überleben. Am 4. Juni dieses
Jahres meldete sich Alan García Pérez, der damalige Amtsinhaber, eindrucksvoll zurück. In einer Stichwahl gegen den Kandidaten Ollanta Humala gewann er zum zweiten Mal die peruanischen Präsidentschaftswahlen. Zum Vizepräsidenten bestimmte er einen Admiral der peruanischen Marine. Der heißt Luís Giampetri und war 1986 als Kapitän einer der Befehlshaber jener Truppen, die im Gefängnis El Frontón einen Großteil der Gefangenen zunächst folterten und dann exekutierten.

Garcías Bilanz

Alan García hat bis heute weder die Verantwortung für die Massaker in den Gefängnissen noch für andere schwere Verbrechen der Armee während seiner Amtszeit übernommen. Natalí Coc, ehemals Expertin der peruanischen Wahrheitskommission für die Region Ayacucho, fasst Zeugenberichte über eine Besetzung der Provinzhauptstadt Accomarca gleich nach der ersten Amtsübernahme Garcías zusammen: „Die Soldaten kamen und vergewaltigten zunächst die Frauen. Dann setzten sie das Dorf in Brand und warfen die Kinder ins Feuer. Insgesamt ermordeten sie 69 Menschen.“ Der verantwortliche Offizier, ein Leutnant namens Telmo Hurtado, wurde später von einem Militärgericht zu sechs Monaten Haft verurteilt, aber nicht wegen mehrfachen Mordes, sondern wegen Machtmissbrauchs. Später beförderte ihn die Armee sogar zum Hauptmann. Alan García beschränkte sich darauf, den damaligen Oberbefehlshaber der Streitkräfte in den Ruhestand zu schicken. Ein Überfall der Armee auf das Dorf Cayara im Jahre 1988, bei dem 31 EinwohnerInnen hingerichtet wurden, blieb ebenfalls ohne Konsequenzen. García wurde sogar beschuldigt, die anschließenden Ermittlungen behindert zu haben. Accomarca und Cayara waren keine Einzelfälle. Die peruanische Wahrheitskommission bescheinigt der Armee während des Bürger–kriegs mit dem maoistischen Leuchtenden Pfad in den 80er Jahren systematische und schwere Menschenrechtsverletzungen.
Wenn Alan García am 28. Juli, dem peruanischen Nationalfeiertag, erneut das Präsidentenamt übernimmt, wird es genau 16 Jahre her sein, dass er die Präsidentenschärpe seinem Nachfolger Alberto Fujimori übergab. Damals befand sich das Land in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Eine halbe Millionen Inti, der damaligen Währung, reichten gerade für den Kauf eines Brotes, aus den Regalen der Supermärkte verschwanden allmählich die Waren. Terroranschläge des Leuchtenden Pfads erschütterten das Land und legten immer wieder die Stromversorgung der Hauptstadt Lima lahm. Staatliche Betriebe wurden durch Postengeschacher heruntergewirtschaftet, Regierungsmitglieder – allen voran der Präsident – waren in zahlreiche Korruptionsfälle verstrickt. Entsprechend war die Zustimmung der Bevölkerung zur Politik des Präsidenten García quer durch alle Schichten auf ein Minimum gesunken. Die Medien und die große Mehrheit der Politiker des Landes sind sich bis heute darin einig, dass die Regierungsbilanz Garcías katastrophal ausfiel.
Daher war es kein Zufall, dass Garcías Nachfolger, der bis dato unbekannte Alberto Fujimori, nicht zum politischen Establishment gehörte. Ohne die Erfahrungen aus der Amtsperiode Garcías wäre es auch kaum denkbar gewesen, dass ein Großteil der peruanischen Bevölkerung Fujimori applaudierte, als er 1992 das vermeintlich korrupte Parlament auflöste und den ersten Baustein seiner späteren Diktatur errichtete. Später institutionalisierte Fujimori zusammen mit seinem Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos dann die Korruption und relativierte damit die Skandale Alan Garcías. Im Vergleich zu Fujimori wirkt García nachträglich wie ein Straßendieb, eine Bezeichnung, die kürzlich der venezolanische Präsident Chávez für ihn ersann. Außerdem machte sich die Armee auch unter Fujimori schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig.

Der geläuterte Präsident

Inzwischen sind Garcías Korruptionsskandale verjährt und für ihn kein Thema mehr. Seine damalige Wirtschaftspolitik rechtfertigt García heute schlicht und einfach mit seiner mangelnden Erfahrung. Und die Menschenrechtsverbrechen der Armee sind für ihn einzelne Exzesse oder eine Art Notwehr gegen die Terroranschläge des Leuchtenden Pfads. Der inzwischen 57-jährige Politiker ist ein gewiefter Rhetoriker, der trotz seiner Vergangenheit bei der Bevölkerung ankommt und besonders bei der jungen Generation Vertrauen erweckt, die seine Präsidentschaft nicht erlebt hat. Nach der Niederlage der rechtskonservativen Hoffnungsträgerin Lourdes Flores im ersten Wahlgang haben urplötzlich aber auch Medien und rechte Parteien ihr Vertrauen zu García zurückgewonnen. Ohne die einhellige Unterstützung aus Presse, Funk und Fernsehen, ohne die kräftige Unterstützung aus dem rechtskonservativen Lager hätte García die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen gegen seinen Widersacher Ollanta Humala kaum für sich entscheiden können.
Als Alan García 1985 die Wahlen gewann, war er vor allem Hoffnungsträger der armen Bevölkerung. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen APRA wollte die Zahlung der Auslandsschulden auf zehn Prozent der Exporterlöse begrenzen, Grundnahrungsmittel subventionieren und Banken verstaatlichen. García scheiterte mit fast allen seinen Plänen. Die Mehrheit seiner WählerInnen stand wirtschaftlich am Ende seiner Amtszeit schlechter da als zuvor. Im zweiten Wahlgang 2006 haben die armen Bevölkerungsschichten aus dem Andenhochland vor allem Ollanta Humala gewählt, der sich sehr viel deutlicher für Alternativen zur neoliberalen Wirtschaftspolitik des noch amtierenden Präsidenten Alejandro Toledo ausgesprochen hatte. Bei diesen Wahlen ist García deutlich zum Hoffnungsträger der Rechten geworden. Aber der Mann gibt sich geläutert und hat dazugelernt: Mit Wahlversprechen hält er sich dieses Mal bemerkenswert zurück.

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