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WACHSTUMSRAUSCH IM WAHLJAHR

Was haben Boxweltmeister im Schwergewicht mit peruanischen Präsidenten gemein? Nicht viel. Denn ein inzwischen zwar gebrochenes, aber lange Zeit gültiges Gesetz im Boxsport lautete: „They never come back.“ Wer seinen Titel als Weltmeister aller Klassen einmal verlor, der konnte ihn nie wieder zurückerobern. Für das peruanische Präsidentenamt gilt diese Regel mitnichten. Selbst Amtsinhaber, die sich im Stile eines angezählten Faustkämpfers mit viel Glück an das Ende ihres Mandats retteten, schaffen ohne Probleme ein Comeback.
Zum Beispiel Alan García. Auf die weitere politische Karriere des gegenwärtigen Präsidenten hätte am Ende seiner ersten Amtsperiode im Jahre 1990 kein Mensch mehr einen Cent gesetzt. García war damals in schwere Menschenrechtsverbrechen und zahlreiche Korruptionsskandale verwickelt. Seinem Nachfolger hatte er ein wahres Inferno hinterlassen: Über 7.000 Prozent Inflation und eine kriegerische Auseinandersetzung mit der maoistischen Guerilla Leuchtender Pfad, die pro Jahr Tausende PeruanerInnen das Leben kostete. Doch García kam zurück. 16 Jahre nach seinem schmählichen Abtritt gewann er 2006 zum zweiten Mal die Wahlen.
In diesem Jahr läuft Garcías Amtszeit ab, im April finden Wahlen statt. García darf sich nicht zur Wiederwahl stellen. Dafür kandidiert sein Vorgänger Alejandro Toledo. Wer sich an dessen Präsidentschaft erinnert, denkt an Massendemonstrationen, Streiks, Straßenblockaden und nicht eingehaltene Wahlversprechen. Die Zustimmung zu Toledos Politik war während seines Mandats auf acht Prozent gesunken – damals ein Negativrekord im lateinamerikanischen Vergleich. Toledos Partei Perú Posible errang bei den letzten Wahlen zum Kongress ganze zwei Sitze. Nach einem politischen Comeback sah das nicht aus. Doch seit Anfang Januar liegt der Ex-Präsident in allen Wahlumfragen überraschend an der Spitze. Mit neuen Wahlversprechen.
Und dann ist da noch ein Ex-Präsident. Ein Wahlbetrüger, der sich während seiner Amtszeit mit Erpressung und Bestechung die Medien, die Justiz und das Parlament gefügig machte. Der Chef und Auftraggeber einer Todesschwadron. Ein Mann, der wegen schwerer Menschenrechtsverbrechen, Amtsanmaßung und Korruption zu mehr als 30 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Dennoch wäre der Ex-Diktator Alberto Fujimori vermutlich der schärfste Konkurrent Toledos, wenn er bei den Wahlen kandidieren dürfte. Weil er seinen Alltag aber hinter Gefängnismauern verbringt, kandidiert an seiner statt die 35-jährige Keiko Fujimori, seine Tochter. Und die liegt in den Meinungsumfragen gleich hinter Toledo, Kopf an Kopf mit Limas Ex-Bürgermeister Luís Castañeda.
Allen WählerInnen ist bekannt: wer für Keiko Fujimori stimmt, wählt ihren Vater Alberto, den Präsidenten der Jahre 1990 bis 2000. Keiko Fujimoris Parlamentsliste ist gespickt mit ehemaligen MitstreiterInnen und MinisterInnen ihres Vaters, die in dessen Straftaten verstrickt waren oder diese gedeckt haben. Wer sich nicht unter Vater Alberto bewährt hat und auf die Liste will, muss tief in die Tasche greifen. Laut einem abtrünnigen Parteimitglied kostet ein vorderer Listenplatz für die Parlamentswahl etwa 200.000 US-Dollar. Keiko Fujimori ließ nie einen Zweifel daran aufkommen, dass sie als Präsidentin ihren Vater aus dem Gefängnis befreien wird.
Auch die anderen Präsidentschaftskandidaten sind keine Unbekannten. Luís Castañeda, bis Oktober 2010 Bürgermeister Limas, galt noch Ende letzten Jahres als klarer Favorit. Doch ihm wird vorgeworfen, bereits als Bürgermeister mit öffentlichen Geldern die Werbetrommel für den Wahlkampf gerührt zu haben. Dabei ist Castañeda ohnehin durch Korruptionsskandale in der Hauptstadt angeschlagen. In der Presse wird er el mudo, „der Stumme“, genannt, weil er zu den Vorwürfen gegen ihn beharrlich schweigt. Hinter Castañeda und Fujimori hält Ollanta Humala den vierten Platz in den Umfragen – allerdings schon mit deutlichem Abstand. Humala hat vor fünf Jahren die Stichwahl gegen Alan García verloren.
Wer auch immer sein Nachfolger wird: Alan García hat in diesem Jahr, wie er selbst sagt, keine „Zeitbombe“ hinterlassen. Die peruanische Wirtschaft wuchs während der Präsidentschaft trotz zwischenzeitlicher Krise durchschnittlich um 7,2 Prozent pro Jahr, die Investitionen aus dem Ausland stiegen seit 1997 um 250 Prozent. Der peruanische Sol ist härter als der US-Dollar, der Konsum zieht an, die Bauwirtschaft boomt und der Anteil derjenigen, die in Armut oder in absoluter Armut leben, geht zurück. Geschafft hat García das mit einer Wirtschaftspolitik, die der Soziologe Julio Cotler nicht marktfreundlich, sondern unternehmerfreundlich nennt. Eben mit der gleichen Politik, die auch Garcías Vorgänger Fujimori und Toledo ausgezeichnet hat.
Angesichts der Wirtschaftszahlen kleckert García nicht. Neben dem Abbau von Mineralien, Gas oder Öl und der Produktion von Biodiesel in landwirtschaftlichen Großbetrieben fördert der Präsident vor allem so genannte Mega-Projekte: Megakraftwerke, Megahäfen für große Containerschiffe und eine transozeanische Megastraße quer durch das Amazonasgebiet bis an die brasilianische Grenze. Alles ist Mega bei García, und das Wirtschaftswachstum ist heilig. In Majaz, Tía María oder La Zanja wurden Bergbaukonzessionen gegen den Widerstand der Bevölkerung vergeben. Auf dem Gebiet der indigenen Gemeinde Awajún soll ohne Einwilligung der Eigentümer geschürft werden, ein geplantes Stauseeprojekt in Pakitzapango wird vermutlich 14 indigene Ashaninka-Gemeinden überfluten. Umweltschäden werden als begleitendes Übel hingenommen: Als im Juni 2010 aus einem leck geschlagenen Schiff der Firma Pluspetrol 300 Barrel Rohöl in den Rio Marañon flossen und sich 30.000 Tonnen giftiger Abfälle des Unternehmens Caudalosa Chica in den Rio Opamayo in Huancavélica ergossen, überließ die Regierung Tausende von Betroffenen weitgehend ihrem Schicksal.
Mit dem Bruttoinlandsprodukt wuchsen in den letzten Jahren auch die Unterschiede zwischen Arm und Reich, obwohl das Wirtschaftsministerium das Gegenteil behauptet. Die Statistiken des Ministeriums enthalten aber nicht die Gewinne transnationaler Unternehmen. Diese Gewinne stiegen von durchschnittlich 239 Millionen US-Dollar pro Jahr in der Periode zwischen 1998 und 2002 auf etwa acht Milliarden US-Dollar im Jahr 2010. Damit verdienten diese Unternehmen im letzten Jahr in etwa so viel wie die ärmsten zwölf Millionen EinwohnerInnen des Landes zusammen. Außerdem stagnieren seit fast 20 Jahren die Ausgaben für Bildung bei drei Prozent und die für Gesundheit bei zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Damit bleibt Peru selbst im lateinamerikanischen Vergleich auf den hinteren Positionen. In einer weltweiten Pisa-Studie belegt Peru unter 65 Ländern nur den 62. Rang.
Die Folge von Garcías Politik: Allein im Jahr 2010 zählte die Menschenrechtsorganisation APRODEH mehr als 250 soziale Konflikte im Land. Doch García unterdrückt den Widerstand gegen seinen Wirtschaftskurs brutal. Während seiner Amtszeit wurden laut APRODEH etwa 70 DemonstrantInnen von der Polizei getötet und mehr als tausend angeklagt. Überdies hat García mit einem Gesetzesdekret dafür gesorgt, dass PolizistInnen und SoldatInnen nicht mehr strafrechtlich belangt werden können, wenn sie im Rahmen ihres Einsatzes Menschen töten. StraßenblockiererInnen und gewalttätige DemonstrantInnen können dagegen bis zu 25 Jahre ins Gefängnis geschickt werden.
Bei der Wahl stellt die Regierungspartei APRA keine Kandidatin. Die ehemalige Wirtschaftsministerin Mercedes Aráoz zog Mitte Januar ihre Kandidatur zurück, weil Jorge del Castillo, langjähriger Intimus und Anwalt des Präsidenten, von der Partei als Nummer eins auf die Liste der Parlamentskandidaten gesetzt wurde. Del Castillo ist in einen Abhör- und Korruptionsskandal verstrickt, der ihn schon seinen Posten als Ministerpräsident kostete. Alan García wird den Rückzug seiner Parteigenossin Aráoz eher verschmerzen als die diversen Korruptionsskandale in seiner Amtszeit, derentwegen er schon häufiger MitarbeiterInnen opfern musste. Im Übrigen braucht sich García um sein politisches Erbe nicht zu sorgen: Alejandro Toledo, Luís Castañeda oder Keiko Fujimori setzen allesamt auf die Fortsetzung des aktuellen Wirtschaftskurses.
So prahlt Castañeda mit mindestens acht Prozent Wachstum pro Jahr bis 2016, Toledo verspricht sechs Prozent. Wirtschaftskrisen sind während der Wahlperiode nicht vorgesehen. Fast alle Kandidaten sprechen sich für strukturelle Veränderungen aus. „Ich werde mit meiner rechten Hand die Wirtschaft lenken und mit meiner linken die Umverteilung!“ kündigt etwa Toledo an. Anders als während seiner ersten Amtszeit werde er den Bildungsetat verdoppeln und den Gesundheitsetat um mindestens 50 Prozent hochfahren. Castañeda und Keiko Fujimori versprechen nicht ganz so hohe Investitionen. Doch die Kandidaten verraten nicht detailliert, woher sie so viel Geld für Umverteilung, Bildung und Gesundheit nehmen wollen. Die höheren Steuereinnahmen aufgrund des Wachstums reichen dafür nicht aus. Alejandro Toledo hatte bereits fünf Jahre lang die Chance, seine jetzigen Ideen umzusetzen. Er ließ diese Chance verstreichen.
Allein Ollanta Humala plant eine höhere Besteuerung der transnationalen Konzerne, deren Gewinne in den letzten Jahren wegen der hohen Preise für Mineralien Rekordwerte erreichten. Nach Berechnungen des Ökonomen Pedro Francke könnte allein eine Steuer auf besonders hohe Gewinnmargen pro Jahr mehr als eine Milliarde US-Dollar zusätzlich in die Staatskassen spülen. Doch Toledo, Castañeda und Fujimori trauen sich an dieses Thema nicht heran.
Auf Humalas Liste mit dem Namen Gana Perú, „Peru gewinnt“, kandidieren auch Politiker aus der Sozialistischen Partei um den langjährigen Kongressabgeordneten Javier Díez Canseco. Anderen linken Gruppierungen ist der ehemalige Oberst Humala zu autoritär. Möglicherweise haben sie auch nicht vergessen, dass Humala früher einmal gegen Schwule hetzte und die Überlegenheit einer sogenannten „kupferfarbenen Rasse“, einer raza cobriza, propagierte. Außerdem steht Humala im Verdacht, während des Bürgerkriegs mit dem Leuchtenden Pfad in Menschenrechtsverbrechen der Armee verwickelt gewesen zu sein. Wie dem auch sei: Ollanta Humala bleibt eine Wundertüte, die sich erst im Falle eines Wahlsiegs öffnet.
Ein weiteres Linksbündnis ist nicht zustande gekommen. Marco Arana, Vorsitzender der Bewegung Tierra y Libertad („Land und Freiheit“) aus Cajamarca, hat seine eigene Kandidatur zurückgezogen, Alberto Pizango, Chef der Indigenen-Bewegung AIDESEP, ebenfalls. Beide wären völlig chancenlos gewesen. Die Neuauflage eines Bündnisses wie der vereinten Linken, Izquierda Unida, das in den 80er Jahren durchaus erfolgreich bei Wahlen war, ist kläglich gescheitert und auch künftig nicht in Sicht.
Egal ob Toledo, Castañeda oder Fujimori die Wahlen gewinnt. Die einseitig kapitalfreundliche Politik Alan Garcías wird vermutlich bis 2016 fortgesetzt. Es sei denn, Alejandro Toledo, der Mann an der Spitze der Umfragen, löst dieses Mal seine Wahlversprechen ein. Für 2016 hat bereits ein weiterer bekannter Politiker seine Kandidatur angemeldet: Alan García, der unbedingt zum dritten Mal peruanischer Präsident werden möchte. Das hat seit fast 150 Jahren niemand mehr geschafft. Wenn García nicht in der Zwischenzeit wegen Korruption angeklagt wird, ist ihm das durchaus zuzutrauen. Immerhin hat der noch amtierende Präsident vorgesorgt. Um Rechtsstreitereien mit Gerichten zu vermeiden, versuchte er in den vergangenen Jahren weitgehend erfolgreich, wichtige Posten in der Justiz mit Gefolgsleuten zu besetzen. So funktioniert Politik in Peru.

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