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Wo sind die Alternativen?

Ältere Menschen fühlen sich in Caracas dieser Tage an längst vergangene Zeiten erinnert. Für die jüngeren EinwohnerInnen der Hauptstadt Venezuelas ist es hingegen ein völlig neues Erlebnis. Wer heute die Rolltreppen der U-Bahn-Station Capitolio hinauf fährt, um in das historische Zentrum zu gelangen, findet sich nicht mehr wie gewohnt zwischen zahlreichen Ständen mit T-Shirts, gebrannten DVDs oder Räucherstäbchen wieder. Denn viele der seit Jahrzehnten von StraßenhändlerInnen dominierten Straßen der Innenstadt sind seit Anfang des Jahres wieder frei begehbar.
Veranlasst hat diese populäre Maßnahme Freddy Bernal, der chavistische Bürgermeister des municipio Libertador, einem von fünf administrativen Einheiten des Hauptstadtdistrikts Caracas. Ende letzten Jahres erließ er Dekret 278, das den informellen Handel auf allen Straßen und öffentlichen Plätzen das Stadtzentrums ab dem 1. Januar 2008 verbietet. Damit erfüllte er gewissermaßen auf den letzten Drücker ein Versprechen, das er vor Jahren schon gegeben hatte. Denn bei den Ende dieses Jahres stattfindenden Regionalwahlen darf der seit 2000 amtierende Bürgermeister nicht noch einmal kandidieren.

Bernal pocht auf das Recht der BewohnerInnen auf leere Bürgersteige, damit diese sich frei durch „ihre Stadt” bewegen können. Mit dem Verbot der informellen Ökonomie beruft er sich zudem auf seine Pflicht, das Zentrum von Caracas sauber und das historische Erbe instand zu halten. Denn die so genannten buhoneros, die StraßenhändlerInnen, die sich selber lieber politisch korrekt „Arbeiter und Arbeiterinnen der nicht abhängigen Ökonomie” nennen, müssen häufig als Sündenböcke herhalten. Vor allem, wenn es um die hohe Kriminalität oder das Müllproblem der venezolanischen Hauptstadt geht. „Leider sind unsere Freunde der informellen Ökonomie ein schlechtes Vorbild, ich weiß nicht, wie sie es immer schaffen, alles kaputt zu machen”, fasst Bernal sein Dilemma zusammen. Der Bürgermeister stellt die Räumung der buhoneros vor allem als Schlag gegen die Mafia dar, die angeblich den informellen Straßenhandel in Caracas fest in ihrer Hand hält und hohe Abgaben von den einzelnen HändlerInnen verlangt. Da die Neuordnung der Stadt zudem mit einer „sozialistischen Vision“ erfolge, nütze diese auch den buhoneros. Neben dem Kampf gegen die Mafia sei schließlich die Bereitstellung von würdigen Alternativen für „arme Menschen” wie die buhoneros vorgesehen, die von dieser Art der Subsistenz abhingen, argumentiert Freddy Bernal weiter.

Die buhoneros in Venezuela sind nicht grundsätzlich gegen eine Umsiedlung. Sie wollen weg von der Straße.

Die versprochenen Einkaufszentren mit festen Verkaufsständen sind bis dato allerdings noch nicht fertig gestellt. Bernal fordert von den buhoneros, sich noch ein paar Monate zu gedulden. Für diese bedeutet das Dekret 278 jedoch, dass sie schon seit dem 1. Januar keine Einnahmen mehr haben, um ihre Familien zu ernähren. „Seit acht Jahren warten wir auf die Einkaufszentren. Jetzt sagt der Bürgermeister, in drei Monaten seien die neuen Zentren für uns fertig, sollen wir das glauben?“, schimpft Víctor Mesones, der bisher T-Shirts auf einer Seitenstraße der Plaza El Venezolano im historischem Zentrum verkaufte.

Anders als in anderen lateinamerikanischen Ländern, in denen ambulante HändlerInnen gewaltsam geräumt wurden, sind die buhoneros in Venezuela allerdings nicht grundsätzlich gegen eine Umsiedlung. „Wir wollen ja weg von der Straße. Wir fordern seit acht Jahren, dass uns würdige Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden”, sagt der studierte Biologe Mesones, der mangels Alternativen seit zwölf Jahren auf der Straße arbeitet. „Klar, wir haben ein paar Ersparnisse, aber wir müssen schließlich jeden Tag essen und unsere Kinder in die Schule schicken. Leute werden krank, müssen sich fortbewegen, und irgendwann sind unsere Ersparnisse aufgebraucht. Das ist nur eine Frage der Zeit.” Die buhoneros des historischen Zentrums fordern deshalb, so lange auf der Straße arbeiten zu dürfen, bis die Umsiedlung für alle zufrieden stellend geregelt ist. Zwei Wochen warteten sie nach dem 1. Januar ab, ob Bürgermeister Bernal auf ihre Forderungen reagieren würde. Dann kehrten sie auf die Straße zurück. Allerdings nicht zum Verkaufen, sondern zum Protestieren.

„Das ist hier kein Spektakel, sondern eine Form des sozialen Kampfes“, ruft eine Frau durchs Megaphon.

Das Pilotprojekt für eine „buhonero-freie Innenstadt” war Anfang 2007 die ebenfalls von Freddy Bernal initiierte Räumung des Boulevards Sabana Grande, wo eine beleuchtete Flaniermeile entstand. Den vertriebenen buhoneros wurde damals die baldige Fertigstellung eines Verkaufsgebäudes direkt am Boulevard versprochen. Dieses so genannte Zentrum für Basisökonomie wird allerdings nach wie vor renoviert. Ein Teil der StraßenhändlerInnen kam in einem provisorischen Gebäude unter. Dieses liegt aber ein paar Straßen abseits in der Avenida Casanova, wohin sich im Vergleich zum Boulevard viel weniger Laufkundschaft verirrt. Andere nehmen an Weiterbildungskursen der Regierung teil. Statt Menschengewusel und ambulanten Verkaufsständen prägen heute schicke Einkaufsläden, zahlreiche Überwachungskameras und eine hohe Polizeipräsenz den öffentlichen Raum des Boulevards. Die Kriminalität ist nach offiziellen Angaben um 64 Prozent gesunken, während die Verkaufszahlen der ansässigen Geschäfte um 35 bis 40 Prozent gestiegen sind. Für Bernal ein stadtplanerischer Erfolg, den es zu wiederholen galt.
Auch die Altstadt soll durch das Dekret 278 nun wieder zum sicheren Herumschlendern einladen. Wie in Sabana Grande soll die Beleuchtung verbessert und die Anzahl der Polizeiposten erhöht werden. Die Installierung von Überwachungskameras ist für Ende Februar angekündigt. Wiederholt wurde allerdings auch die Nichteinlösung des Versprechens, den buhoneros würdige Arbeitsplätze in Einkaufszentren zur Verfügung zu stellen. Deren Wut auf Bernal wächst deshalb von Tag zu Tag.
„Die Schuld liegt beim Bürgermeister”, urteilt Zulay Flórez Ramírez, die seit 1986 Strümpfe auf der Straße verkauft. „Er sitzt die ganze Zeit mit uns am Tisch, um zu verhandeln. Warum hat er uns Anfang Dezember nicht gesagt, dass er uns räumen lassen würde? Stattdessen lässt er uns über Nacht vertreiben, als wären wir Tiere.” Zulay ist die Präsidentin von ASOTRABUCENTRO 2, der „Vereinigung der informellen Arbeiter des Zentrums 2“, in der etwa 700 Personen aus sieben Straßenblocks politisch organisiert sind. Neben ihrer Tätigkeit in der informellen Ökonomie engagiert sie sich noch als Sozialarbeiterin sowie in einer Tourismus-Kooperative und organisiert die Proteste der buhoneros mit. Normalerweise treffen sich die KoordinatorInnen der verschiedenen Straßenblocks ein- bis zweimal pro Jahr, während der Proteste finden jedoch täglich Versammlungen der verschiedenen buhonero-Organisationen auf der Plaza El Venezolano statt.

Die stämmige Mitfünfzigerin ist stets umringt von einer Menschentraube, viele wollen von Zulay den neusten Stand der Verhandlungen mit dem Bürgermeister wissen. Immer wieder wird ihr ein Mobiltelefon ans Ohr gehalten und sie koordiniert mit anderen die nächsten Schritte des Protests. Trotzdem findet sie Zeit, von dem Konflikt mit der Stadtverwaltung zu berichten: „Ich schätze, dass durch das Dekret circa 15.000 Personen ohne Arbeit sind. Diese Zahl kannst du mal vier nehmen, da alle eine Familie haben, also 60.000 Menschen, die jetzt in dieser Situation sind. Ist das gerecht?”
Dass Freddy Bernal von einer sozialistischen Variante der Stadtumstrukturierung spricht, empfinden viele als blanken Hohn. „Es ist eine Schande, dass in einem Land wie diesem, wo von Sozialismus und Gleichheit geredet wird, wir uns jetzt in diesem Kampf um Arbeit befinden”, sagt Tony Rubio, ein weiterer buhonero, der gegen das Dekret des Bürgermeisters protestiert. Er betont, dass Bernal, nicht jedoch Präsident Hugo Chávez, für den Konflikt verantwortlich sei. „Bernal ist kein Sozialist und auch kein Revolutionär. Sozialismus ist Gleichheit, aber was Bernal macht, hat mit Gleichheit nichts zu tun.”
Wie Tony Rubio bestehen viele auf dem Unterschied zwischen Chávez und anderen politischen FunktionsträgerInnen. Während der venezolanische Präsident als integer angesehen wird, der die eigene Organisierung durch seinen Diskurs erst in Gang gesetzt hat, sind andere – auch chavistische – PolitikerInnen Sinnbild für Korruption und Vetternwirtschaft. Deswegen richten die buhoneros ihren Protest auch ausdrücklich direkt an Hugo Chávez. Er soll in dem Konflikt intervenieren und nach Möglichkeit zu einer Lösung beitragen. „Chávez kann nicht alle Probleme lösen, dafür sind ja die Funktionäre da“, sagt Víctor Mesones, der in ASOTRABUCENTRO 2 einen der sieben Blöcke koordiniert. „Doch wenn wir dort auf verschlossene Türen stoßen, was bleibt uns übrig?“, fügt er Schulter zuckend hinzu.
„Der Präsident hat mit dem ganzen nichts zu tun“, beteuert Tony Rubio. „Er hat ja Mittel für uns bereit gestellt, er ist also in diesem Kampf auf unserer Seite. Wir warten darauf, dass Chávez sich zu dem Konflikt äußert, dass er zu Bernal geht und ihn fragt, wo die Mittel geblieben sind.” Tony ist eine von sieben Personen, die nach mehreren Tagen der Mobilisierung schließlich als letztes Mittel in den Hungerstreik treten, um auf ihre prekäre Situation aufmerksam zu machen. Zuvor hatten die buhoneros bereits versucht, durch eine Massendemonstration und eine Verfassungsbeschwerde beim Obersten Gerichtshof Öffentlichkeit und Medienpräsenz zu erreichen, um von der Stadtverwaltung eine Reaktion zu erzwingen.

Nachdem jedoch sowohl die Stadtregierung als auch die RichterInnen eine Antwort schuldig geblieben sind, ketten sich am Morgen des 17. Januar zunächst drei Männer und eine Frau mit Eisenketten an einem Betonblock auf der Plaza El Venezolano fest. Umringt von circa 200 aufgebrachten und wild diskutierenden buhoneros sitzen sie gelassen auf Plastikstühlen unter einem großen Schirm, der sie vor der sengenden Sonne schützt, lutschen Lollis und rauchen Zigaretten. So viel ist trotz Hungerstreik erlaubt. OrdnerInnen aus den eigenen Reihen sollen die Schaulustigen auf Abstand halten. „Das ist hier kein Spektakel, sondern eine Form des sozialen Kampfes“, gibt eine Frau durchs Megaphon zu verstehen. Nur MedienvertreterInnen werden zu den Hungerstreikenden vorgelassen. Es sind fast ausschließlich JournalistInnen oppositioneller Medien vor Ort. Immer wieder ertönt die Durchsage, dass doch bitte darauf geachtet werden soll, keinen Müll liegen zu lassen. Die buhoneros versuchen auf diese Weise, sich gegen das stigmatisierende Bild der kriminellen, Straßen verschmutzenden Meute zu wehren, das ihnen anhaftet.
Die Menge skandiert laute Sprechchöre gegen Bernal und sein Dekret 278. Den AnwohnerInnen und FußgängerInnen wird auf großen Plakaten vermittelt: „Wir sind Familienväter und -mütter. Wir sind keine Verbrecher. Wir sind kein Müll!“ Die Polizei zeigt zwar Präsenz, allerdings beobachten eher bedeckt einige PolizistInnen aus dem Hintergrund das Geschehen. „Das hier ist nicht politisch, das hier ist arbeitsrechtlich“, ruft die Menge. Viele der protestierenden buhoneros tragen graue T-Shirts, mit einem bunten Schriftzug auf dem Rücken, der den Arbeitsort verrät. Grau ist die Farbe der informellen Ökonomie. Die StraßenhändlerInnen haben bewusst diese Farbe gewählt, die sich keiner politischen Partei zuordnen lasse, erzählen Zulay und Víctor – obwohl sich die meisten offen zu Chávez bekennen.

Am frühen Nachmittag befinden sich bereits sieben Personen im Hungerstreik. Sie alle sind KoordinatorInnen der Straßenblocks im historischen Zentrum, wo sie verkauften, und hoffen nun, durch ihren Hungerstreik Druck auf die Stadtverwaltung auszuüben. Sie betonen jedoch, dass gleichzeitig auch weiter verhandelt wird. „Ich war heute früh bei einem runden Tisch mit der Stadtverwaltung und es passierte gar nichts. Sie spielen mit uns“, berichtet die Händlerin Luisa Melo. Tony Rubio stimmt ihr zu: „Vom Bürgermeister haben wir heute nur absolutes Schweigen gehört.“
In der Öffentlichkeit äußert sich Bernal allerdings schon – und gibt sich als großer Stadtplaner: Die buhoneros hätten nur „einen Plan für einige wenige, ich aber habe einen Plan für mehrere Millionen Menschen“, tut er die Proteste als unbedeutend ab. Nach einer Woche des Schweigens ist Bernal vorerst am Ziel. Der Hungerstreik wird aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen, die buhoneros setzen die Proteste vorläufig aus und konzentrieren sich ganz auf den Dialog mit der Stadtverwaltung. Während der Karnevalswoche fahren viele in die Faschingshochburgen im Osten des Landes, um dort ihre Waren zu verkaufen. Andere ziehen in Caracas mit kleinem Sortiment ohne festen Stand los, um wenigstens ein bisschen Geld zu verdienen. Kein ungefährliches Unterfangen. Wer sich von der Polizei erwischen lässt, muss mit harten Strafen rechnen. „Wir haben es langsam satt“, gibt Víctor Mesones unmissverständlich zu verstehen. „Wenn wir nicht bald eine Lösung erzielen, müssen wir den Kampf radikalisieren.“ Über die zukünftigen Protestformen herrsche unter den buhoneros derzeit allerdings Uneinigkeit.

Bernal lässt sich derweil nicht beirren. Er kündigte an, innerhalb von acht Monaten alle Bereiche seines Regierungsbezirks von buhoneros zu befreien. Einen kleinen Erfolg können die StraßenhändlerInnen dennoch für sich verbuchen. Den Bedürftigsten von ihnen will der Bürgermeister nun Kleinkredite zahlen, um sich eine neue Existenz aufzubauen. Veranlasst hat dies Hugo Chávez persönlich, der das dafür nötige Geld über das Ministerium für Kommunale Ökonomie an die Städtische Kreditbank überweisen lässt. Die Freude vieler BewohnerInnen über die neue Bewegungsfreiheit ist indes vielerorts bereits wieder getrübt. Zahlreiche von den buhoneros „befreite“ Bürgersteige wurden von Auto- und MotorradbesitzerInnen kurzer Hand zu Parkplätzen umfunktioniert.

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