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Zelle No. 34 steht bereit

Für Antonio Araníbar wäre es ein Höhe­punkt seiner Amtszeit: Der bolivianische Außenminister hat mit allen Kräften daran gearbeitet, García Meza nach Bolivien ins Gefängnis zu bringen. Luis García Meza ist nicht irgendeiner der in Bolivien zahl­reichen Ex-Diktatoren. Seine Diktatur gilt als die blutigste und brutalste in der jünge­ren Geschichte Boliviens und als dieje­nige, die am offensichtlichsten in den Drogenhandel involviert war. Die Ge­schichte von Araníbars Partei, des sozial­demokratischen Movimiento Bolivia Libre (MBL), ist eng mit der Diktatur García verknüpft. Der MBL ist eine Ab­spaltung des Movimiento de Izquierda Revolu­cionaria (MIR), der zur Regie­rungszeit García Mezas zu den bevorzug­ten Zielen der Repression gehörte. Die Parteige­schichte hat mit dem “Massaker der Calle Harrington” einen traurigen Hö­hepunkt zu verzeichnen: Am 15. Januar 1981 brachte ein Militärkommando in be­sagter Calle Harrington acht Mitglieder der Parteifüh­rung des MIR um. Das sind nicht die ein­zigen Opfer der Diktatur: Im Zuge des Putsches am 17. Juli 1980 stürmten die Militärs die Zentrale des Gewerkschafts­dachverbandes COB. Unter den Toten war auch Marcelo Quiroga Santa Cruz, einer der profiliertesten so­zialistischen Politiker dieser Zeit.
Rechtzeitig untergetaucht
Unter anderem wurde Luis García Meza wegen dieser Morde vom Obersten Ge­richtshof Boliviens in Abwesenheit zu 30 Jahren Haft in Chonchocoro verurteilt, nur einer von 32 Anklagepunkten neben ande­ren wie Korruption, Drogenhandel und dem Raub der Tagebücher Che Guevaras. Am 7. April 1986 begann der “Jahrhundertprozeß” vor dem Obersten Gerichtshof. García Meza lebte während­dessen in Sucre. Erst als am 12. Januar 1989 neue Anklagen zu bisher noch nicht einbezogenen Punkten erhoben wurden, tauchte er unter. Der Prozeß mußte in Abwesenheit des Angeklagten beendet werden. Am 11. März 1994 schließlich wurde García Meza im brasilianischen Sao Paulo verhaftet, wo er unter falschem Namen lebte. Die gefälschten Papiere wurden ihm zum Verhängnis, stellten sie doch den Grund für seine Verhaftung in Brasilien dar. Die bolivianische Regierung gewann damit die notwendige Zeit, um das Auslieferungsverfahren in Gang zu bringen. Am 12. April schließlich war es soweit: Bolivien beantragte offiziell ge­genüber der brasilianischen Justiz die Auslieferung Luis García Mezas. Das Oberste Bundesgericht Brasiliens mußte die Entscheidung über den bolivianischen Antrag fällen und tat es am 19. Oktober mit überwältigender Mehrheit: Zehn der elf Richter sprachen sich für die Ausliefe­rung aus. Die einzige Gegenstimme kam pikanterweise von Marco Aurelio de Mello, einem Cousin des früheren Präsi­denten Collor de Mello. Er sah in García Meza einen Fall von politischer Verfol­gung im Heimatland, eine sehr eigenwil­lige Meinung, mit der er dann auch alleine blieb.
Laute Freude, leise Sorgen
In Bolivien brach nach dem Urteil der brasilianischen Richter Euphorie aus. Die Parteien im Parlament, der Oberste Ge­richtshof, die Presse, sie alle schwelgten in lautstarkem Jubel darüber, daß gerade in Bolivien zum ersten Mal in Lateiname­rika ein Ex-Diktator im eigenen Land wahrscheinlich für den Rest seines Lebens hinter Gitter gehen sollte.
Dabei werden einige Politiker der Rück­kehr García Mezas nicht ganz ohne Sor­gen entgegensehen. Der frühere Diktator weiß viel über all diejenigen, die an der Militärregierung 1980/81 beteiligt waren, Vorteile davon hatten oder sie nur still­schweigend im Sinne ihres eigenen politi­schen Kalküls begrüßt hatten. García Meza selbst äußerte sich dazu in einem Interview am 29. Oktober: “Den Prozeß vom 17. Juli (1980) führten die Streit­kräfte mit der Unterstützung einiger politi­scher Kräfte durch”, so der frühere Dik­tator unter Verweis auf die Mitwir­kung der heutigen Regierungspartei MNR, da­mals noch unter Victor Paz Estenssoro, und der größten Oppositionspartei ADN unter Hugo Bánzer Suárez, ebenfalls Ex-General und Ex-Diktator. Er sei aller­dings, so fügte García Meza hinzu, ein Mensch, der verzeiht und nicht auf Rache sinnt – was nichts anderes bedeutet, als daß er keine Namen nennen wird.
Morddrohungen an García-Meza-GegnerInnen
Luis García Meza hat noch FreundInnen in Bolivien, die zum Teil mit drastischen Maßnahmen auf die eindeutige Entschei­dung in Brasilien reagierten: Mehrere pro­filierte García Meza-GegenerInnen, er­hielten Morddrohungen, so zum Beispiel Juan del Granado, MBL-Abgeordneter, Vorsitzender der Menschenrechtskommis­sion des Parlaments und Anwalt im Gar­cía-Meza-Prozeß. Carlos Mesa, der be­kannteste bolivianische Fernsehjourna­list, erhielt, nachdem er sich sehr eindeu­tig zum Fall García Meza geäußert hatte, eine Briefbombe. Die Bombe wurde in der Hauptpost entdeckt und entschärft, sorgte aber trotzdem für öffentliche Unruhe. Derartige Formen der “politischen Aus­einandersetzung” schienen abgehakt zu sein in einem Land, das sich seit 1985 an relative Stabilität und Ruhe gewöhnt hat. Die politisch stürmischen Zeiten liegen allerdings noch nicht so weit zurück, als daß man nicht sehr empfindlich auf neue Anzeichen reagieren würde.
“Niemand kann sich darüber freuen…”
Nicht gerade beruhigend wirkten dabei of­fensichtlich verärgerte Stimmen aus Mili­tärkreisen. Niemand könne sich über die Auslieferung García Mezas freuen, so der Oberkommandierende der Streitkräfte, General Fernando Sanjinés, die Rückkehr García Mezas habe allerdings einen ge­wissen Wert für die Konsolidierung der Demokratie. Andere höhere Offiziere, so die Tageszeitung “La Razón”, erklärten in Interviews ihre Loyalität gegenüber den “militärischen und patriotischen Prinzi­pien, die General García Meza während seines Dienstes an der Institution (dem Militär) und dem Vaterland vertrat… Der General hat Freunde in den Streitkräften.” Unzufriedenheit herrscht vor allem dar­über, daß García Meza seine Strafe in einem normalen Gefängnis unter einem Dach mit gewöhnlichen Kriminellen ver­büßen soll und nicht unter Verantwortung der Militärjustiz in einem Militärgefäng­nis. Von “Unwohlsein in den Streitkräf­ten” sprach am 31. Oktober Enrique Toro, Parlamentsabgeordneter von ADN, unter Verweis auf die guten Kontakte seiner Partei in Militärkreisen. Allerdings, so Toro, wüßten die Militärs, daß sie nicht putschen können, “denn der internationale Gendarm, die Vereinigten Staaten, ist da und wird sie nicht putschen lassen. Aber es gibt Unzufriedenheit.”
Winkelzüge, um Zeit zu gewinnen
Die Anwälte von García Meza geben in­dessen nicht auf. Nach brasilianischem Recht muß Bolivien García Meza inner­halb von 60 Tagen nach Rechtsgültigkeit der Auslieferungsgenehmigung tatsächlich abholen, sonst muß er in Brasilien freige­lassen werden. Zunächst einmal wurde García Meza mit Herzbeschwerden ins Krankenhaus eingeliefert. Die Ärzte aller­dings entließen ihn nach 18 Stunden wie­der, es liege kein schwerer Fall vor, so ihr Kommentar. Kurz darauf legten García Mezas Anwälte auf der Grundlage des Votums von Marco Aurelio de Cello noch einmal Beschwerde gegen die Ausliefe­rungsentscheidung ein. Nach überein­stimmender Einschätzung der boliviani­schen Presse hat die Beschwerde juristisch keine Chance, müßte das Oberste Bundes­gericht Brasiliens doch seine eigene Ent­scheidung revidieren. Aber wieder werden Stellungnahmen, Einsprüche, Kommen­tare durch den bürokratischen Urwald schleichen. Ob die ominösen 60 Tage da­bei weiterlaufen oder nicht, in jedem Fall gewinnt García Meza Zeit: Zeit, damit seine FreundInnen in Bolivien die Diskus­sion um den Sicherheitsstandard von Chonchocoro anheizen können. Aber auch Zeit, um Druck auf die Verantwortlichen in Bolivien auszuüben, ihn gegen das Ur­teil des Gerichtshofes doch in einem Mi­litärgefängnis unterzubringen.
Die Auslieferung García Mezas an Boli­vien hat vor allem symbolischen Wert. Ein erster wichtiger symbolischer Akt war der Prozeß vor dem Obersten Gerichtshof, wenn er auch durch das Abtauchen García Mezas und durch die Frage, wer ihm dabei geholfen hat, verdüstert wurde. Mit der Verfolgung García Mezas bestätigt sich das demokratisch-rechtsstaatliche Boli­vien symbolisch und grenzt sich von der Vergangenheit der unzähligen Militärput­sche ab. Aber die Vergangenheitsbewälti­gung hat Grenzen. García Meza ist nicht der einzige mit einer dunklen Vergangen­heit aus den Zeiten der Diktatur. Seine Diktatur war nicht die einzige in den letz­ten zwanzig Jahren. Ein anderer ehemali­ger Diktator, Hugo Bánzer, gehört als Gründer von ADN zu den zentralen Figu­ren der bolivianischen Politik. Bei jeder Wahl seit Ende der Diktatur trat er als Präsidentschaftskandidat an. Aber es geht nicht nur um die ehemaligen Diktatoren. Nicht wenige, die unauffälliger aus der zweiten Reihe heraus in die Verbrechen der Diktatur verwickelt waren, wären er­leichert, würde das Kapitel “juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Diktatu­ren” abgehakt, sitzt García Meza erst ein­mal hinter Gittern.

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